Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 10–11/2013)

Steuerpolitik



Steuerpolitik ist für viele der Inbegriff eines trockenen und komplizierten Politikfeldes. Dabei kristallisieren sich in kaum einem anderen politischen Handlungsfeld so stark unterschiedliche Vorstellungen von Politik und Gesellschaft heraus wie in der Steuerpolitik. Steuern gelten als "Lebensader moderner Staaten“.

Die Einnahmen gewährleisten, dass die öffentliche Hand Aufgaben übernehmen kann, die der Allgemeinheit dienen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern. Politisch heftig umkämpft ist die genaue Ausgestaltung des Prinzips der Besteuerung nach Leistungsfähigkeit, was verschiedene, teils konträre Verständnisse von Steuergerechtigkeit impliziert.

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