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9.7.2013

Jihadistische Radikalisierung im Internet und mögliche Gegenmaßnahmen

Der islamistische Terrorismus scheint sich in den vergangenen Jahren verändert zu haben. Dominierten bis ungefähr 2010/2011 große Organisationen wie al-Qaida das Geschehen, entsteht zumindest in der westlichen Welt der Eindruck einer Entwicklung hin zu terroristischen Aktivitäten jihadistischer Einzeltäter und Kleingruppen. Die Hinweise darauf verdichteten sich im Frühjahr 2013, als in mehreren europäischen und nordamerikanischen Ländern junge Jihadisten Anschläge organisierten. Der öffentliche Mord an einem britischen Soldaten in London am 23. Mai war der bisherige Höhepunkt dieser Entwicklung: Zwei nigerianischstämmige Briten fuhren den Mann zunächst mit einem Auto an und töteten ihn anschließend mit Stichwaffen. Nur etwa einen Monat früher, am 15. April 2013, hatten zwei tschetschenischstämmige Brüder selbstgebastelte Bomben nahe des Zieleinlaufs des Boston-Marathons platziert. Die Detonationen töteten drei Menschen und verletzten mehr als zweihundert. In Deutschland wurden kurz zuvor vier Männer mehrheitlich deutscher Herkunft verhaftet, weil sie laut Bundesanwaltschaft einen Mordanschlag auf den Vorsitzenden der rechtspopulistischen Pro-NRW-Partei geplant hatten. Zumindest einer der vier soll auch an einem vereitelten Bombenanschlag auf den Bonner Hauptbahnhof im Dezember 2012 beteiligt gewesen sein. Damals hatten Unbekannte eine Reisetasche auf einem belebten Bahnsteig abgestellt, die darin versteckte Bombe zündete jedoch nicht. In all diesen Fällen scheinen die Täter keine Hilfe von großen terroristischen Organisationen wie al-Qaida, der Islamischen Bewegung Usbekistans oder der Lashkar-e Tayyiba in Anspruch genommen zu haben.

Seit 2004 bereits gab es in Europa Anschläge ähnlicher Machart, bei denen die Urheberschaft der al-Qaida oder anderer Gruppierungen nicht nachgewiesen werden konnte. Hierzu gehörten vor allem die Ermordung des niederländischen Filmemachers Theo van Gogh im November 2004 und der gescheiterte Anschlag der "Kofferbomber" in Nordrhein-Westfalen im Juli 2006. Im Frühjahr 2013 jedoch schien es so, als ob die Zahl von Anschlagsversuchen und auch von erfolgreichen Attentaten von Einzeltätern zunehme. Bei der Suche nach den Gründen für diese Entwicklung wurden meist das Internet und die zunehmende Reichweite der Propaganda genannt. Tatsächlich nutzen al-Qaida und ihre Verbündeten das Internet seit mehr als einem Jahrzehnt, um ihre Unterstützer und Sympathisanten zu mobilisieren. Video- und Audiobotschaften und andere Texte werden vermehrt in europäische Sprachen übersetzt und haben zu einer Radikalisierung junger Muslime in Europa und Nordamerika beigetragen. Die sozialen Medien schließlich beschleunigten die Verbreitung des Materials zusätzlich.

Was für dramatische Folgen diese Art des virtuellen Einwirkens auf junge Sympathisanten haben kann, zeigte sich am Beispiel des in Deutschland aufgewachsenen Kosovaren Arid Uka (geb. 1990). Am 2. März 2011 verübte dieser den ersten erfolgreichen jihadistischen Anschlag in Deutschland, als er zwei amerikanische Soldaten am Flughafen Frankfurt/Main erschoss und zwei weitere schwer verletzte. Uka radikalisierte sich fast ausschließlich über das Internet. Zum Zeitpunkt der Tat hatte er bereits seit mindestens vier Jahren auf jihadistischen Webseiten gesurft, jedoch erst kurz vor der Tat über entsprechende Aktivitäten nachgedacht. In der Nacht vor dem Anschlag hatte er sich einen Propagandafilm der Islamischen Bewegung Usbekistans (IBU) angesehen, den er im Internet gefunden hatte. Der Film zeigte angeblich dokumentarische Videos von sexuellen Übergriffen amerikanischer Soldaten gegen irakische und afghanische Frauen. Vor diesem Hintergrund rief der deutsch-marokkanische Sprecher des Videos, Yassin Chouka alias Abu Ibrahim al-Almani dazu auf, die Frauen im Irak und in Afghanistan vor amerikanischen Vergewaltigern zu schützen. Dieses Videos veranlasste Uka, am nächsten Morgen zum Flughafen zu fahren und amerikanische Soldaten, die auf dem Weg nach Afghanistan waren, zu töten.[1] Dass es der IBU allein durch ein besonders eindrucksvolles Internetvideo und den eindringlichen Appell eines ihrer Propagandisten gelungen war, einen jungen Mann in Deutschland zu einem Anschlag zu verleiten, rückte die Bedeutung des Internets für die Radikalisierung junger Muslime ins Zentrum des Interesses. Die Frage nach geeigneten Gegenmaßnahmen wurde zu einem der wichtigsten Themen in der westlichen Terrorismusbekämpfung.

Wachsender Einfluss der Internetradikalisierung



Der Fall Uka war der vorläufige Höhepunkt in einer langen Entwicklung des jihadistischen Internets, die zwischen den späten 1990er Jahren und 2013 in drei Phasen verlief. Die jihadistische Netzpropaganda weitete sich so schnell aus, dass westliche Regierungen und ihre Sicherheitsbehörden große Schwierigkeiten hatten, den Entwicklungen zu folgen. Dabei nutzten die Jihadisten das Internet als eine Art Krückstock in Krisenzeiten: Al-Qaida und andere Organisationen intensivierten ihre Öffentlichkeitsarbeit vor allem dann, wenn sie unter dem Verfolgungsdruck der USA und ihrer Verbündeten besonders stark litten. Die zunehmende Bedeutung des Internets seit 2010/2011 ebenso wie das Auftreten von Einzeltätern und unabhängigen Kleingruppen sind deshalb ein Indiz für die Schwäche der großen Organisationen und vor allem für die von al-Qaida.

Vereinzelte Webseiten (bis 2001): In der zweiten Hälfte der 1990er Jahre entstanden die ersten Webseiten mit jihadistischen Inhalten. Es waren zunächst einzelne Aktivisten in der Diaspora, die die Öffentlichkeitsarbeit für die sich formierende jihadistische Bewegung übernahmen. Die wohl einflussreichste Webseite war azzam.com, die 1996 eingerichtet wurde und auf Englisch publizierte. Sie war nach dem Palästinenser Abdallah Azzam (1941–1989) benannt, dem vielleicht wichtigsten Gründervater der Bewegung. Sie lieferte vor allem Bilder und Informationen zum Kampf in Tschetschenien, dem seinerzeit wichtigsten Anliegen der Jihadisten.[2] Noch wichtiger als azzam.com wurde die um 1998 eingerichtete Webseite alneda.com.[3] Sie war arabischsprachig und das Sprachrohr der 1997 gegründeten al-Qaida, die die Seite in erster Linie zur Verbreitung von ideologischem Material in einem kleinen Kreis von Eingeweihten nutzte.

Ausweitung der Netzpräsenz und (audiovisuelle) Professionalisierung (2002–2007): Ab 2002/2003 gründeten jihadistische Organisationen eigene Medienproduktionsfirmen, die ihre Produkte fortan durch inhaltliche und formale Merkmale wie zum Beispiel Logos authentifizierten. Die erste Medienstelle war as-Sahab (die Wolken), die von al-Qaida in Pakistan betrieben wird. Sie ist auch die mit Abstand bedeutsamste, weil sie sämtliche Video- und Audiobotschaften der al-Qaida-Führung seit 2001 produziert hat. Bemerkenswert ist vor allem, dass sie ihre Aktivitäten in einer Phase ausweitete, als die al-Qaida-Zentrale nach dem Verlust ihrer Basis in Afghanistan unter besonders großem Druck stand. Dank der Arbeit von as-Sahab konnte al-Qaida trotz ihrer Schwäche den Eindruck erwecken, als stelle sie weiterhin eine gefährliche Bedrohung für die USA und ihre Verbündeten dar.

Die arabischen Organisationen verzichteten schon früh in dieser Phase auf eigene Webseiten. Vielmehr nutzten sie eine Vielzahl vorwiegend arabischsprachiger, von Unterstützern gegründete Webforen, die ihren Nutzern im Gegensatz zu herkömmlichen Webseiten die Möglichkeit bieten, miteinander in Kontakt zu treten und zu diskutieren. Diese Foren wurden zum mit Abstand wichtigsten Mittel der transnationalen Vernetzung und des Ideologietransfers. Ein gravierendes Problem der Anfangszeit scheint der sichere Kontakt zwischen den Medienstellen und den Foren gewesen zu sein. Der Standort der Medienstellen befindet sich in der Regel in geografischer Nähe der Organisationen. Die Foren hingegen werden mehrheitlich in Europa und in der arabischen Welt betrieben. Da zunächst keine direkte Verbindung zu den Medienstellen bestand, bauten murasil (Korrespondent) genannte Vertreter dieser Stellen den Kontakt zu zuverlässigen Administratoren der Foren auf. 2004 schufen sie mit al-Fajr (Morgendämmerung) eine gemeinsame virtuelle Plattform, die die Materialverteilung organisierte.

Der Irakkrieg und seine Folgen prägten in dieser Phase die Internetpropaganda der Jihadisten. Für den Aufstand gegen die amerikanischen Truppen und den neuen irakischen Staat wurden Tausende junge Männer aus der arabischen Welt und Europa mobilisiert. Die jihadistische Propaganda erfuhr einen ungeheuren Schub. Die weit überwiegende Mehrzahl der in diesen Jahren publizierten Materialien hatte Ereignisse im Irak zum Thema. Die irakischen Jihadisten profitierten dabei von technischen Neuerungen, die vor allem die audiovisuelle Propaganda begünstigten. Seit 2003 war auch im Irak Breitbandinternet verfügbar, preiswerte digitale Kameras und einfach zu bedienende Videoschnittprogramme erleichterten die Produktion.[4] In den folgenden Jahren wurden Videos immer wichtiger für die jihadistische Propaganda.

Ein weiterer Entwicklungsschritt war die Übersetzung jihadistischen Propagandamaterials – das bis dato meist nur in Arabisch vorlag – in immer mehr Sprachen. Einzelne Aktivisten und größere Zusammenschlüsse begannen damit, vermehrt Material in europäische Sprachen und ins Türkische zu übersetzen. Parallel dazu entstanden zahlreiche neue Webseiten und Foren, die in der westlichen Welt und der Türkei eingerichtet und verwaltet wurden. Infolgedessen verbreitete sich jihadistisches Gedankengut insbesondere ab 2003 weltweit.

Verschärfter Verfolgungsdruck, Misstrauen und neue soziale Medien (ab 2008): Die Foren bilden bis heute den Kernbereich des jihadistischen Internets und sind immer noch der wichtigste Ort, an dem Materialien an die Öffentlichkeit lanciert, Informationen ausgetauscht und Diskussionen geführt werden. Doch machte sich seit 2007 in der Internetszene großes Misstrauen breit, weil westliche Sicherheitsbehörden einzelne Foren unterwandert hatten.

Zum ersten großen Blackout kam es am sechsten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001. Im Juli 2007 taten sich Netzaktivisten in den USA zusammen und wandten sich an Provider, die daraufhin erreichbare jihadistische Seiten vom Netz nahmen. Anschließend dauerte es Monate, bis die wichtigsten Foren wieder geöffnet waren. Die Aktion schien die Nutzer stark verunsichert zu haben.[5] 2008 gelang westlichen Sicherheitsbehörden ein ähnlicher Coup, indem sie am 10. September zwei Server in Malaysia lahmlegten. Al-Qaida hatte geplant, über diese zum Jahrestag der Anschläge von New York und Washington ein wichtiges Video ins Netz zu stellen. Dies gelang erst erheblich später.[6] In den nächsten Jahren wurden wichtige Foren mehrfach vom Netz genommen. Das Misstrauen in der Internetszene wurde zusehends größer. Denn wenn es westlichen und arabischen Sicherheitsbehörden gelingen konnte, die wichtigsten Foren durch Hackerangriffe zu schließen, bestand auch die Gefahr, dass neu eingerichtete Foren von eben diesen Behörden betrieben wurden, um Sympathisanten und Unterstützer zu bewegen, Informationen preiszugeben. Und solche Seiten, die im Jargon der Nachrichtendienste honey pots (Honigtöpfe) genannt werden, existierten tatsächlich.[7]

Heute existieren deutlich weniger Foren als noch 2007, und auch die Inhalte haben an Qualität eingebüßt. Es wird nicht mehr so offen diskutiert wie noch vor wenigen Jahren. Prominente Diskussionsteilnehmer wie ehemals Humam al-Balawi (auch bekannt unter dem Namen Abu Dujana al-Khorasani), der spätere al-Qaida-Kommandeur Atiyatallah Abu Abdarrahman oder auch der al-Qaida-Funktionär Adnan Shukrijuma sind nicht mehr im Netz aktiv. Viele bekannte Internetaktivisten sind tot, verhaftet oder meiden die Foren aus Sicherheitsgründen. Insgesamt lässt deshalb auch das Interesse der Sympathisanten nach, was sich nicht zuletzt in der verringerten Frequenz von Beiträgen niederschlägt.

Seit 2008 hat sich die jihadistische Präsenz im Internet infolge der technischen Entwicklung weiter diversifiziert und multimedial angereichert. Dies zeigt sich vor allem in der Nutzung von sozialen Medien wie Facebook und Twitter und von Videoplattformen wie Youtube. Diese Medien erlauben es den Jihadisten einerseits, Propagandamaterial sehr viel weiter zu verbreiten und größere Zielgruppen zu erreichen als bisher. Außerdem bietet die Interaktivität dieser Medien den Jihadisten die Möglichkeit, Individuen und Gruppen im Netz gezielt anzusprechen statt darauf zu warten, dass Internetnutzer auf ihre Webseiten zugreifen.[8] Andererseits ist es kaum möglich, Plattformen wie Facebook zu nutzen, ohne wichtige Informationen über sich preiszugeben, womit sich extremistische Nutzer der potenziellen Verfolgung durch Sicherheitsbehörden aussetzen. Infolgedessen meiden aktive Terroristen und die wichtigen Propagandisten Facebook, die neuen Medien sind daher vornehmlich ein Tummelplatz der Sympathisanten und Unterstützer. Auch die verstärkte Nutzung von Youtube führte zu einer weiteren Verbreitung vieler Videos. Doch setzte sich damit lediglich ein Trend fort, der bereits um 2003/2004 begonnen hatte: Videos sind seit dieser Zeit als Träger jihadistischer Propaganda immer wichtiger geworden und waren ein bedeutsames Element aller einschlägigen Foren.


Al-Qaida fördert Internetradikalisierung



Die wachsende Bedeutung des Internets für die Radikalisierung von jungen Muslimen bedeutet nicht, dass die großen Organisationen wie al-Qaida in diesen Radikalisierungsprozessen heute keine Rolle mehr spielen. Vielmehr haben sich al-Qaida und mit ihr verbündete Organisationen erst vor wenigen Jahren entschlossen, den Trend zum "individuellen Jihad" zu befördern, indem sie entsprechende Aufrufe im Internet verbreiteten. Da der eingangs festgestellte (und durch das Internet ermöglichte) Trend zum Terrorismus unabhängiger Einzeltäter und Kleingruppen zeitlich auf diese Aufrufe folgte, dürfte ein Kausalzusammenhang bestehen.

Die jemenitische al-Qaida wurde zum Pionier des "individuellen Jihad" und der Nutzung des Internets zur gezielten Ansprache von Rekruten im Westen. 2009 und 2010 schien es so, als könnte die jemenitische al-Qaida ihrer Mutterorganisation in Pakistan den Rang ablaufen. Dafür sprachen insbesondere zwei spektakuläre, wenn auch vorab vereitelte Anschläge. Am Weihnachtstag 2009 versuchte ein junger Nigerianer, der im Jemen ausgebildet worden war, einen in der Unterhose versteckten Sprengsatz in einem Flugzeug der Northwest Airlines zu zünden, während es sich im Landeanflug auf Detroit befand. Im Oktober 2010 wurden in zwei Frachtmaschinen Bomben gefunden, die in Druckerpatronen versteckt waren und ebenfalls beim Landeanflug auf amerikanische Flughäfen gezündet werden sollten. Es waren vor allem der kreative Umgang mit Sprengstoffen und ihrer Verbringung sowie die Tatsache, dass damit erstmals ein al-Qaida-"Ableger" Anschläge auf die USA versuchte, die den Bekanntheitsgrad der Gruppe im Netz enorm erhöhten.

Zum wichtigsten Propagandisten und religiösen Führer der jemenitischen al-Qaida wurde der amerikanisch-jemenitische Doppelstaatler Anwar al-Aulaqi, der auch schon "Bin Laden des Internets" genannt wurde.[9] Aulaqi wandte sich vom Jemen aus als erster al-Qaida-Vordenker in makellosem Englisch an seine schnell wachsende Anhängerschaft in den USA und Europa. So stand er beispielsweise in E-Mail-Kontakt zu Attentätern wie dem palästinensischstämmigen amerikanischen Militärpsychologen Nidal Malik Hasan, der im November 2009 auf dem Stützpunkt Fort Worth 13 US-Soldaten erschoss. Aulaqi starb infolge eines amerikanischen Drohnenangriffs im September 2011, doch seine Botschaften und Schriften werden im jihadistischen Internet weiter verbreitet.

In den Jahren 2010 und 2011 bediente sich Aulaqi des englischsprachigen Internetmagazins "Inspire" der jemenitischen al-Qaida, das seitdem propagandistische Maßstäbe für die gesamte jihadistische Bewegung setzte. Der Macher des Magazins war der amerikanische Internetaktivist Samir Khan, der für insgesamt acht von zehn Ausgaben – die wesentlich professioneller gestaltet wurden als die restlichen zwei – verantwortlich zeichnete. Zahlreiche Aktivisten in Europa und den USA, die seit 2010 terroristisch aktiv wurden, rezipierten die Inhalte des Magazins bis in die Details. Den Kern der Botschaft bildete dabei der Aufruf zum bewaffneten Kampf gegen den Westen, weil der einen Krieg gegen den Islam führe.[10] Es fanden sich aber auch Bombenbauanleitungen wie "How to make a bomb in the kitchen of your mom". Sie soll von den Bostoner Attentätern benutzt worden sein, die ihre selbstgebastelten Bomben in Schnellkochtöpfen zur Detonation brachten.[11] Der Text war Teil einer speziellen Rubrik in "Inspire", die sich "Open Source Jihad" nannte und potenziellen Attentätern ohne terroristische Ausbildung Mittel an die Hand zu geben suchte, mit ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln Anschläge zu verüben. In Inspire fanden sich folgerichtig auch die ersten Aufrufe zum "individuellen Jihad": Statt sich auf die gefährliche und teure Reise in die Ausbildungslager im Jemen zu begeben, sollten die Rekruten in ihren Heimatländern in Europa und den USA Anschläge mit einfachen Mitteln begehen und so zum Erfolg der al-Qaida beitragen.[12]

Diese Aufrufe und die Anschlagsversuche in den USA machten die jemenitische al-Qaida zur Avantgarde des internationalen Terrorismus und beunruhigten ihre Mutterorganisation in Pakistan. Immerhin verkündeten amerikanische Sicherheitsbehörden schon 2010, dass sie den Ableger als die größere Gefahr für die Sicherheit der USA ansahen. Dies mag damals verfrüht gewesen sein, doch war die Schwäche von al-Qaida in Pakistan augenfällig. Der wichtigste Grund hierfür war der ab Ende 2007 einsetzende Drohnenkrieg der CIA gegen al-Qaida und andere jihadistische Organisationen in den pakistanischen Stammesgebieten. Bis 2012 starben rund zwei Dutzend wichtige Führungskader, die bis heute nicht adäquat ersetzt werden konnten. Hinzu kam, dass die in Pakistan ausgebildeten europäischen Rekruten meist schon auf der Rückreise oder spätestens in ihrem Heimatland verhaftet wurden, so dass zahlreiche Anschlagsplanungen für Europa vereitelt wurden. Immerhin datiert der letzte erfolgreiche Anschlag der Organisation in Europa auf den Juli 2005, als al-Qaida-Angehörige Bomben in U-Bahnen und einem Bus in London zündeten.

In der Organisation setzte deshalb eine Debatte ein, wie man ihr Überleben sichern könne. Einen seltenen Einblick in die Diskussionen lieferte ein internes al-Qaida-Dokument mit dem Titel "future work", das ein österreichischer Jihadist nach seiner Rückkehr aus Waziristan in Pakistan bei seiner Verhaftung in Deutschland im Mai 2011 bei sich trug. Seine Autoren vertraten die Meinung, dass al-Qaida zahlreiche kleinere Anschläge begehen solle, um westliche Sicherheitsbehörden zu beschäftigen. Diese Attentate sollten all ihre Aufmerksamkeit beanspruchen und der al-Qaida neuen Handlungsspielraum verschaffen, den sie nutzen werde, um anspruchsvolle und große Anschläge vom Ausmaß des 11. September 2011 zu planen.[13]

Dass es sich bei diesem Text um mehr als einen internen Diskussionsbeitrag handelte, zeigte sich im Juni 2011, als die al-Qaida-Medienstelle as-Sahab ein fast zweistündiges Internetvideo veröffentlichte, in dem die damals wichtigsten Führungspersönlichkeiten der Organisation ihre Anhängerschaft aufforderten, einer Strategie des "individuellen Jihad" zu folgen. Anstatt zum Training nach Waziristan zu reisen und dort auch formal al-Qaida-Mitglieder zu werden, sollten Freiwillige in ihren Heimatländern bleiben und dort "einfache" Anschläge verüben. Die notwendigen Informationen zu Theorie und Praxis sollten sie sich von den einschlägigen Fundorten im Internet besorgen.[14]

Für al-Qaida bedeutete dieses Video eine dramatische Neuausrichtung. Denn die Organisation hatte bis dahin versucht, die Aktivitäten ihrer Anhänger möglichst weitgehend zu kontrollieren. Ihre Gründer Bin Laden und Zawahiri führten die Organisation autoritär und bemühten sich oft, bis in die Details von Planung, Organisation und Ausführung terroristischer Anschläge einzugreifen. Die Strategieänderung von 2011 dürfte deshalb auch durch den Tod Bin Ladens im Mai ermöglicht worden sein, weil der al-Qaida-Führer sich gegen den Gedanken des "individuellen Jihad" gewehrt zu haben scheint. Nach seinem Tod setzten die verbliebenen al-Qaida-Kommandeure einen sofortigen Strategiewechsel durch. Das Internet sollte der Organisation durch ihre schwere Krise helfen und der Trend zu Anschlägen von Einzeltätern und Kleingruppen schien ein erster Erfolg dieser Strategie zu sein.

Propagandisten verfolgen, Misstrauen säen, Aussteiger identifizieren



Die Maßnahmen gegen die Radikalisierung junger Menschen im Internet müssen der Beobachtung Rechnung tragen, dass diese sich nicht an beliebigen Inhalten orientieren. Vielmehr entfalten die Inhalte vor allem dann Resonanz, wenn sie von bekannten terroristischen Organisationen stammen, von deren Medienstellen mit formalen Merkmalen wie Logos authentifiziert und in populären Formaten wie dem Magazin "Inspire" verbreitet werden. Die Internetpropaganda lebt darüber hinaus vom Charisma einzelner Personen wie vor allem Anwar al-Aulaqi, aber auch der al-Qaida-Führer Atiyatallah Abu Abdarrahman und Abu Yahia al-Libi, deren Aufrufe unter Jihadisten weltweit große Aufmerksamkeit fanden und seit 2009 immer häufiger auch als Handlungsanleitung verstanden wurden. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass eine effektive Bekämpfung der jihadistischen Propaganda im Internet zunächst darauf abzielen muss, dass die al-Qaida-Medienstelle as-Sahab in ihrer Arbeit zumindest behindert wird, dass Publikationen wie "Inspire" eingestellt und diejenigen, ohne die die Propaganda nicht funktioniert, unschädlich gemacht werden.

Wie folgenreich die Ausschaltung von einzelnen Personen sein kann, zeigte sich, nachdem der "Inspire"-Chefredakteur Samir Khan und der al-Qaida-Prediger Aulaqi im September 2011 bei einem amerikanischen Drohnenangriff im Jemen getötet wurden. Es fand sich bis 2013 kein adäquater Ersatz für die beiden Propagandisten, und die beiden noch folgenden "Inspire"-Ausgaben erreichten formal und inhaltlich nicht das Niveau ihrer Vorläufer. Die jemenitische al-Qaida beschränkte sich nach dem September 2011 vielmehr auf ihre arabischsprachige Öffentlichkeitsarbeit und den bewaffneten Kampf im Jemen. Die große Offensive gegen die USA – die von Aulaqi und "Inspire" propagandistisch unterstützt wurde – fand damit ein jähes Ende. Zwar waren die alten Ausgaben ebenso wie die Videos und Audios von Aulaqi weiterhin im Netz verfügbar, doch kam nichts Neues mehr hinzu. Seit September 2011 fehlten den Anhängern nun auch die autoritativen Handlungsanleitungen der jemenitischen al-Qaida.

Die gezielte Tötung von al-Qaida-Führern und Propagandisten in Pakistan hatte ähnliche Folgen. Nachdem Atiyatallah Abu Abdarrahman und Abu Yahia al-Libi im August 2010 und Juni 2012 getötet wurden, erschien kein Aufsehen erregendes Video mehr. Von den großen Propagandisten in der Organisation konnte sich lediglich der neue al-Qaida-Chef Aiman az-Zawahiri dem Zugriff der Amerikaner entziehen. Er gilt jedoch als uncharismatischer Redner, und seine allzu häufig erscheinenden Videos sind bei Weitem nicht so einflussreich wie die der getöteten al-Qaida-Kommandeure. Zwar hatte die Organisation mit dem Video vom Juni 2011 noch die Linie für den "individuellen Jihad" der nächsten Jahre vorgegeben, aber es ist zu erwarten, dass die Wirkung der Strategieänderung ohne neue Botschaften deutlich geringer ausfallen wird. Solange aber keine neuen charismatischen Propagandisten nachwachsen, wird al-Qaida auch keine wirksamen Aufrufe mehr veröffentlichen können.

Die logische Schlussfolgerung aus diesen Beobachtungen ist, dass die Ausschaltung von wichtigen Propagandisten und charismatischen Anführern und Vordenkern das vielleicht wichtigste Mittel ist, um die Radikalisierung über das Internet zumindest kurzfristig einzudämmen. Die gezielten Tötungen von Aulaqi, Samir Khan, Atiyatallah und Abu Yahia beeinträchtigten die Internetpropaganda von al-Qaida enorm. Dies bestätigt die These, dass die häufig kritisierten amerikanischen Drohnenangriffe das seit 2008 effektivste Instrument in der Bekämpfung der Organisation geworden sind. Zwar wäre es vorzuziehen gewesen, die genannten Personen vor Gericht zu stellen, doch ließ die mangelnde Kooperation der jemenitischen und der pakistanischen Regierungen der Obama-Administration keine Wahl, wollte sie al-Qaida effektiv bekämpfen. Problematisch ist vor allem, dass die USA sich nicht auf die gezielte Tötung von Anführern beschränken, sondern auch viele einfache Kämpfer töten. Sterben zu viele Mitläufer und Zivilisten in ihrer Umgebung, kann dies wiederum zu einer Radikalisierung führen.

Für Deutschland wäre es vor allem wichtig, dass die Aktivitäten der Brüder Yassin und Monir Chouka beendet werden. Diese tauchen seit Anfang 2009 immer wieder in deutschsprachigen Videos der Islamischen Bewegung Usbekistans (IBU) auf und haben mittlerweile großen Einfluss auf deutsche Jihadisten. Dies zeigte sich im April 2013, als deutsche Sicherheitsbehörden einen Mordanschlag auf den Vorsitzenden der rechtsextremen Pro-NRW-Partei vereitelten. Die mutmaßlichen Täter waren einem Aufruf in einem Video der IBU vom Mai 2012 gefolgt, in dem der Sprecher Yassin Chouka zu Attentaten auf Mitglieder von Pro-NRW aufgerufen hatte. Er forderte darin seine Zuschauer auf, einzelnen Personen der Organisation "im Geheimdienstverfahren" aufzulauern und sie nachts oder im Morgengrauen zu töten. Selten zeigte sich so deutlich, dass Sympathisanten und Unterstützer in Deutschland Aufrufe terroristischer Organisationen im Internet genau verfolgten und tatsächlich auch entsprechend handelten.

Deutschland verfügt nicht über Möglichkeiten, Propagandisten wie die Choukas strafrechtlich zu verfolgen, solange sie sich in Pakistan aufhalten, und Drohnenangriffe gehören ohnehin nicht zum Repertoire der deutschen Nachrichtendienste. Dennoch hat die Bundesregierung mehrfach gezeigt, wie die Präsenz der Jihadisten im Internet durch die gezielte Verfolgung der Propagandisten wirksam bekämpft werden kann – und dies mit strikt rechtsstaatlichen Methoden. Der Schlüssel zum Erfolg liegt hier darin, die Betreiber wichtiger Webseiten oder Foren zu identifizieren, zu verhaften und wegen der Unterstützung terroristischer Organisationen vor Gericht zu stellen. So werden die Propagandisten im Falle einer Verurteilung daran gehindert, ihre Arbeit fortzusetzen und gleichzeitig die von ihnen betriebenen Webseiten geschlossen. Schließt ein Staat Webpräsenzen und geht gleichzeitig gegen die hinter ihnen stehenden Personen und Strukturen vor, kann er die Propaganda massiv beeinträchtigen. Dort, wo die Inhalte geschlossener Seiten an anderer Stelle im Netz auftauchen, nimmt er den Autoren die Möglichkeit, die Inhalte zu aktualisieren und zu erweitern, so dass die Konsumenten bald das Interesse verlieren. Auf diese Weise werden einige Nachteile der einfachen Schließung von Webseiten aufgefangen. Denn dort, wo lediglich Seiten aus dem Netz entfernt werden, können deren Betreiber weiter arbeiten und ihre Inhalte schon bald an anderer Stelle wieder veröffentlichen. Die bloße Schließung ist deshalb häufig nutzlos.

Es gibt mittlerweile zahlreiche Beispiele für ein solches Vorgehen, bei dem Webinhalte gelöscht und Propagandagruppen aufgelöst wurden. Ein besonders wichtiges ist das der deutschsprachigen Sektion der Globalen Islamischen Medienfront (GIMF). Dabei handelte es sich um eine der wichtigsten jihadistischen Medienstellen, die Material von al-Qaida und anderen Organisationen im Netz verbreitete. Die Gruppierung erlitt einen ersten Rückschlag, als ihr Begründer und Anführer, der ägyptischstämmige Österreicher Mohamed Mahmoud 2007 verhaftet und anschließend zu vier Jahren Haft verurteilt wurde. Als eine Gruppe deutscher Freiwilliger die Öffentlichkeitsarbeit der GIMF fortsetzte, wurden auch deren Mitglieder verhaftet und teilweise zu Haftstrafen verurteilt. Infolge dieser und weiterer Verhaftungen ließ die Qualität der deutschsprachigen Propaganda stark nach.

Ein weiterer Schritt folgte im Juni 2012. Nachdem Mahmoud aus der Haft entlassen wurde, stellte er sofort den Kontakt zu Gleichgesinnten in Deutschland her. Sein wichtigster Helfer wurde der Berliner Ex-Rapper Denis Cuspert. Gemeinsam verbreiteten sie jihadistische Propaganda auf der Webseite millatu-ibrahim.com.[15] Im Juni 2012 verbot das Bundesinnenministerium die hinter diesem Auftritt stehende Gruppierung und ließ die Seite schließen. Um dem Verfolgungsdruck der deutschen Behörden zu entgehen, reisten Mahmoud und viele seiner Anhänger nach Ägypten und anschließend teilweise nach Syrien. Wiederum ließ die Aktivität und auch die Qualität der einzelnen Produkte stark nach.

Die genannten Beispiele zeigen jedoch auch die Grenzen der Strafverfolgung von Personen und Strukturen auf. Zum einen kann die Zeit im Gefängnis dazu beitragen, dass die Propagandisten sich erst recht zu charismatischen Stars der jihadistischen Szene entwickeln, wie dies bei Mahmoud nach 2011 der Fall war. Zum anderen sind die einmal verbreiteten Inhalte auch weiterhin verfügbar, und neue Propagandisten setzten häufig die Aktivitäten verhafteter Aktivisten fort, so dass die Sicherheitsbehörden immer wieder neue Strukturen ausschalten müssen.

Längerfristig muss es den deutschen Behörden deshalb vor allem darum gehen, in der jihadistischen Szene Misstrauen zu säen. Denn das jihadistische Internet lebt vom Vertrauen in die Authentizität des Materials und die (jihadistische) Integrität des virtuellen Gegenübers. Wo dieses Vertrauen verloren geht und eine Manipulation durch Sicherheitsbehörden vermutet wird, stockt auch die Internetkommunikation. Polizei und Nachrichtendienste könnten davon profitieren, dass die Jihadisten ohnehin ein paranoides Weltbild pflegen, in dem "der Westen" und seine Sicherheitsbehörden einen Krieg gegen den Islam und die Muslime führen. Vor allem die Nachrichtendienste erscheinen ihnen häufig als sehr viel mächtiger, als dies in einem demokratischen Rechtsstaat der Fall sein kann. Misstrauen gegenüber den Mitstreitern ist im jihadistischen Netz deshalb immer weit verbreitet und die blackouts von 2007 und 2008 haben dies erheblich gesteigert.

Schon die öffentliche Diskussion über die Aktivitäten der Sicherheitsbehörden im Netz kann ein erster Schritt in diese Richtung sein. Die Gründung des Gemeinsamen Internetzentrums (GIZ) der Sicherheitsbehörden Anfang 2007 war deshalb nicht nur sachlich geboten, um die Terrorismusbekämpfung im Netz zu intensivieren, sondern auch, um Verunsicherung zu verbreiten. Auch Debatten darüber, dass sich westliche Nachrichten- und Geheimdienste seit Jahren bemühen, das Netz mit Quellen zu infiltrieren und die nachrichtendienstliche Informationsgewinnung in die virtuelle Welt zu tragen, könnten ähnliche Resultate zeitigen.

Die deutsche Politik sollte sich jedoch langfristig nicht auf repressive Maßnahmen beschränken, sondern dort, wo dies möglich ist, aktiv auf eine früh einsetzende Deradikalisierung hinarbeiten. Es ist eine mittlerweile vordringliche Aufgabe zu verhindern, dass die in großer Zahl im Gefängnis einsitzenden Jihadisten nach ihrer Freilassung als Stars der Szene auftreten und Anhänger gewinnen können. Hier sollten potenzielle Aussteiger identifiziert werden, die einerseits im jihadistischen Milieu so bekannt sind, dass sie nach ihrer Haft andere Unterstützer überzeugen können, ebenfalls auszusteigen. Andererseits sollten sie ideologisch so wenig gefestigt sein, dass sich die Chance bietet, sie zu einer Zusammenarbeit zu bewegen. Das Internet wäre ein geeignetes Medium, über das sie Anhänger der jihadistischen Szene überzeugen könnten, dass der bewaffnete Kampf ein Irrweg ist.
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Autor: Guido Steinberg für bpb.de
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Fußnoten

1.
Zum Fall Uka im Detail vgl. Guido Steinberg, German Jihad. On the Internationalization of Islamist Terrorism, New York 2013, S. 3–7.
2.
Vgl. Yassin Musharbash, Die neue Al-Qaida. Innenansichten eines lernenden Terrornetzwerks, Köln 2006, S. 102ff.
3.
Arabisch nida – der Ruf, Aufruf, gemeint ist der Aufruf zum Jihad.
4.
Vgl. Asiem El Difraoui, jihad.de. Jihadistische Online-Propaganda: Empfehlungen für Gegenmaßnahmen in Deutschland, SWP-Studie 5/2012, S. 12.
5.
Vgl. Yassin Musharbash, Bin Ladens Truppen beklagen Blackout im Cyber-Space, 23.9.2007, http://www.spiegel.de/politik/ausland/logbuch-al-qaida-bin-ladens-truppen-beklagen-blackout-im-cyber-space-a-506744.html« (13.6.2013).
6.
Vgl. ders., Bin Ladens Intranet, in: Der Spiegel, Nr. 39 vom 22.9.2008, S. 127.
7.
Vgl. Ellen Nakashima, Dismantling of Saudi-CIA Web Site Illustrates Need for Clearer Cyberwar Policies, in: Washington Post vom 19.3.2010.
8.
Vgl. Gabriel Weimann, Terrorist Facebook: Terrorists and Online Social Networking, in: Mark Last/Abraham Kandel (eds.), Web Intelligence and Security. Advances in Data and Text Mining Techniques for Detecting and Preventing Terrorist Activities on the Web, Amsterdam u.a. 2010, S. 19–29.
9.
Der Fernsehsender al-Arabiya aus Abu Dhabi scheint diese Bezeichnung geprägt zu haben. Vgl. Aamer Madhani, Cleric al-Awlaki dubbed "bin Laden of the Internet", in: USA Today vom 30.9.2011.
10.
Zu "Inspire" im Detail vgl. Florian Peil, "Inspire": Das Jihad-Magazin für die Diaspora, in: Guido Steinberg (Hrsg.), Jihadismus und Internet. Eine deutsche Perspektive, SWP-Studie 23/2012, S. 32–44.
11.
Vgl. Michael Cooper/Michael S. Schmidt/Eric Schmitt, Boston Suspects Are Seen as Self-Taught and Fueled by Web, in: The New York Times vom 23.4.2013.
12.
Vgl. F. Peil (Anm. 10), S. 33; Entsprechend äußerte sich beispielsweise der Emir der jemenitischen al-Qaida: Interview with Shaykh Abu Basir, in: Inspire, 1 (2010), S. 17.
13.
Future work, o.O., o.D., Unveröffentlichtes Dokument, eine Kopie befindet sich im Besitz des Autors.
14.
Vgl. As-Sahab Media, You Are Held Responsible Only for Thyself, 3.6.2011.
15.
Zu dem Konzept der "Gemeinschaft Abrahams" (Millat Ibrahim) vgl. Guido Steinberg, Die Globale Islamische Medienfront und ihre Nachfolger, in: ders. (Anm. 10), S. 23–31.

Guido Steinberg

Zur Person

Guido Steinberg

Dr. phil., geb. 1968; Islamwissenschaftler, Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Ludwigkirchplatz 3–4, 10719 Berlin. guido.steinberg@swp-berlin.org


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