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Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 35–37/2014)

Waffen und Rüstung



Die Debatte um die Ausrichtung der deutschen Rüstungsexportpolitik, die sich zuletzt an der Frage entzündete, ob Deutschland Waffen in den Irak liefern sollte, bewegt sich im Spannungsfeld zwischen (außen)wirtschaftlichen Interessen, sicherheits- und außenpolitischen Kalkülen sowie friedens- und menschenrechtspolitischen Erwägungen. Ob es zu einem Kurswechsel kommen wird, bleibt abzuwarten. Gleichwohl gilt es, die Transparenz bei Entscheidungen über Exporte zu erhöhen sowie das Instrumentarium der parlamentarischen Kontrolle auszubauen.

Waffen und ihre Trägersysteme werden beständig weiterentwickelt. Die Entwicklung und der Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge ("Drohnen") zur Erkundung militärischer Einsatzgebiete, aber auch für "gezielte Tötungen" hat unter anderem die Furcht vor einer Automatisierung von Kriegen befeuert. Die Diskussion um ethische und rechtliche Konsequenzen einer solchen Entwicklung hat erst begonnen.

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