Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 28–30/2015)

Föderalismus



In Deutschland wurde der Föderalismus als staatliches Organisationsprinzip 1949 verfassungsrechtlich verankert, um nach dem Untergang des nationalsozialistischen Einheitsstaates die politischen Machtstrukturen wieder aufzugliedern und das System der checks and balances zu stärken.

Neben der vertikalen Gewaltenteilung kann ein föderales System auch andere politische Funktionen erfüllen: Durch territoriale Eigenständigkeit können etwa Minderheiten geschützt und heterogene Gesellschaften integriert werden; idealerweise fördert die Stärkung regionaler und lokaler Verantwortung Bürgernähe in der Politik sowie Partizipation. Föderalismus ist stets ein Balanceakt: zwischen Einheit und Vielfalt, zwischen Verflechtung und Autonomie.

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