Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 40–42/2016)

Repräsentation in der Krise?



Die repräsentative Demokratie scheint in Gefahr: Populisten sind weltweit auf dem Vormarsch, traditionsreiche Volksparteien erodieren, die Wechselwählerschaft nimmt zu, Bürgerinnen und Bürger verlieren Vertrauen in Parlamente und Regierungen, und vor allem einkommensschwache Schichten bleiben den Wahlurnen fern. Gleichzeitig werden politische Entscheidungen immer häufiger in Expertengremien ausgelagert und Institutionen weiter gestärkt, die nicht vom Volk gewählt werden. Im bisweilen alarmistischen Ton werden all jene Phänomene unter dem Schlagwort "Krise" zusammengefasst. Es ist aber notwendig, zu unterscheiden, ob sie die Demokratie als generelles Ordnungsprinzip infrage stellen, oder ob sie nicht vielmehr auf Defizite der Repräsentation hinweisen.

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