Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 10–11/2018)

Polen



Polen befindet sich im Wandel, politisch wie kulturell. Mit der Wahl der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in die alleinige Regierungsverantwortung Ende 2015 schlägt sich dieser auch auf höchster staatlicher Ebene nieder und wird von dort als "guter Wandel" (Dobra zmiana) weiter forciert. Ausdruck findet er in einschneidenden Reformen wie der des Justizwesens, die Polen ein EU-Rechtsstaatlichkeitsverfahren eingebracht hat, aber auch in Gesten und symbolischer Politik, etwa zum Umgang mit Geschichte, Erinnerung und historischer Verantwortung. In Deutschland und anderen EU-Ländern werden diese Entwicklungen meist mit Sorge beobachtet.

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