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20.8.2003

Nordkoreas Außen- und Sicherheitspolitik im Zeichen der Krisen

Vor dem Hintergrund denkbarer Szenarien der Nutzung oder Nichtnutzung von Atomwaffen durch Pjöngjang wird dafür plädiert, Nordkorea im Rahmen einer Einbindungspolitik Anreize zum Erhalt des Status quo zu geben.

Einleitung



Die Koreanische Demokratische Volksrepublik (kurz: KDVR oder Nordkorea) scheint das bekannte Diktum zu bestätigen, dass Totgesagte länger leben. Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks ist dem ostasiatischen Land mehrfach der Untergang vorausgesagt worden. Bisher konnte die Führung in Pjöngjang alle derartigen Prophezeiungen Lügen strafen. Konfrontiert mit dem Verlust ehemaliger Bundesgenossen und der zentralen Leitfigur des Landes, Kim Il-sung, sowie einer schrittweise kollabierenden Wirtschaft, haben es Kim Jong-il und seine Gefolgsleute verstanden, Nordkorea durch eine militante Betteldiplomatie, internationale Hilfsappelle, kalkulierte Provokationen und Verhandlungen am Rande des Abgrunds internationale Aufmerksamkeit und Unterstützung zu garantieren und damit ihr eigenes Überleben zu sichern.[1]




Pjöngjang hat dabei geschickt seine geografische Position an der Schnittstelle der Groß- und Regionalmächte-Interessen in Ostasien, sein damit verbundenes Destabilisierungspotenzial und die Furcht der Anrainerstaaten vor den Folgen eines Kollapses des Landes (Flüchtlingsströme, horrende Kosten einer Wiedervereinigung, Verschiebungen des Kräftegleichgewichts in der Region etc.) genutzt. Zugleich hat Nordkorea versucht, seine zunehmende Isolierung und wirtschaftliche Schwäche durch die Erhöhung seines Abschreckungspotenzials - auch und gerade im nuklearen Bereich - zu kompensieren. Eine Trumpfkarte ist in diesem Zusammenhang die Angst des Westens und der Nachbarstaaten vor einer militärischen Kurzschlussreaktion der Führung in Pjöngjang. Durch wiederholtes Säbelrasseln hat Nordkorea derartige Ängste in den vergangenen Jahren bewusst genährt.

Zum besseren Verständnis der Außen- und Sicherheitspolitik Nordkoreas sollen in diesem Artikel zunächst einige zentrale Rahmenbedingungen sowie das veränderte Umfeld des Landes seit den frühen neunziger Jahren erläutert werden. In einem zweiten Schritt werden die Hintergründe der nordkoreanischen Atomwaffenprogramme und mögliche Handlungsoptionen diskutiert.

Interne Rahmenbedingungen der Außen- und Sicherheitspolitik Nordkoreas



Offiziell verfolgt Nordkorea im Rahmen seiner Außenpolitik - hierunter fallen aus Sicht Pjöngjangs nicht die innerkoreanischen Beziehungen - die Ziele Unabhängigkeit, Frieden und Freundschaft. Bedeutsamer sind allerdings die "latenten" Ziele Legitimität, Sicherheit und Entwicklung.[2] Ob und wie derartige Ziele in außenpolitische Strategien umgesetzt werden können, hängt neben externen Beschränkungen und Möglichkeiten auch von internen Faktoren in Form von Machtstrukturen oder vorherrschenden Leitbildern ab. Diesen kommt eine wesentliche Funktion als Filter sowohl bei der Wahl von außenpolitischen Handlungsoptionen als auch bei der Wahrnehmung der Außenwelt zu. Wichtige Rahmenbedingungen der nordkoreanischen Außenpolitik sind in diesem Zusammenhang die Charakteristika des politischen Regimes, die vorherrschende Sichtweise internationaler Beziehungen und bestehende Bedrohungsperzeptionen sowie die wirtschaftliche Situation des Landes.

Beginnen wir mit den Charakteristika des politischen Systems: Das politische Regime Nordkoreas kann als totalitär bezeichnet werden; alle politisch relevanten Organe sind de facto "gleichgeschaltet" und folgen der Parteilinie bzw. dem, was dafür ausgegeben wird. Das nordkoreanische System ist gekennzeichnet durch die Kontrolle des Staates über alle politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Belange, eine damit verbundene Überwachungs- und Repressionsmaschinerie, den theokratisch anmutenden Kult um die Kim-Dynastie, eine eigenwillige Staatsideologie und schließlich eine umfassende Militarisierung der Gesellschaft. Bei einer Bevölkerung von offiziell 22 Millionen befinden sich etwa 1,2 Millionen Männer und Frauen ständig unter Waffen: Nordkorea ist damit der Inbegriff eines "Garnisonsstaates".

An der Spitze des Staates steht seit 1998 offiziell Kim Jong-il, der neben dem Posten des Generalsekretärs der "Partei der Arbeit Koreas" (PdAK) auch den Vorsitz der Nationalen Verteidigungskommission bekleidet und damit Oberbefehlshaber des Militärs ist. Alle politische Macht läuft bei ihm zusammen. Kims Beraterkreis, bestehend aus etwa 20 Personen, setzt sich aus Vertrauensleuten in der eigenen Familie sowie Parteifunktionären und Militärs zusammen. Stärker noch als sein Vater Kim Il-sung, der über großes Ansehen im Land verfügte, stützt sich Kim Jong-il auf das Militär, um das Überleben seines Regimes zu sichern. Diese enge Anbindung stellt für den Rest der Welt ein zweischneidiges Schwert dar. So muss Kim zwar stets die Wünsche des Militärs im Blick haben; die Anbindung wirkt aber auch stabilisierend, verhindert sie doch eine uneingeschränkte Diktatur und damit verbundene einsame Entscheidungen des Staats- und Parteichefs.

Nordkoreas Betrachtung der internationalen Beziehungen fußt auf einer deutlich realpolitischen Sichtweise der Staatenwelt. Macht, Souveränität und Allianzen stellen dabei die zentralen Kategorien in der kognitiven Wahrnehmung und Bewertung internationaler Zusammenhänge dar. Zudem herrscht ein ausgeprägtes Freund-Feind-Denken vor. Mangelndes Verständnis für komplexe politische Zusammenhänge in pluralistisch geprägten Staaten oder supranationalen Organisationen einerseits sowie weltwirtschaftliche Verflechtungen und Wirkungszusammenhänge andererseits führen zuweilen zu Fehleinschätzungen. Insbesondere die offizielle Propaganda der KDVR ist durchzogen von simplifizierenden Grundthesen und Verschwörungstheorien, des Öfteren gepaart mit deutlichen Bedrohungsängsten, die nur notdürftig durch eigene Drohgebärden kaschiert werden.

Bedroht sieht sich Nordkorea zum einen durch Südkorea, mit dem sich das Land zwischen 1950 und 1953 einen blutigen Bruderkrieg geliefert hat. Nur das Eingreifen der USA und weiterer, unter UN-Flagge versammelter Nationen auf Seiten des Südens und einer Million chinesischer "Freiwilliger" auf Seiten des Nordens verhinderte, dass bereits damals die "koreanische Frage" in die eine oder die andere Richtung gelöst wurde. Der Koreakrieg endete mit einem Waffenstillstand; ein Friedensvertrag zwischen den USA und Nordkorea oder aber zwischen den beiden koreanischen Staaten existiert bis heute nicht. In Pjöngjang werden zudem auch in Bezug auf Japan - unter der Annahme historischer Kontinuitäten - ausgeprägte militaristische und neoimperialistische Ambitionen ausgemacht. Mit beiden Ländern ist seit Anfang der fünfziger Jahre schließlich die eigentliche Nemesis Nordkoreas verbündet: die USA. Diese dringen aus nordkoreanischer Sicht auf nichts weniger als ein Ende der KDVR.

Zu den Faktoren, welche die auswärtigen Beziehungen Nordkoreas beeinflussen, muss auch die wirtschaftliche Lage des Landes gezählt werden. Lag Nordkorea noch bis Ende der sechziger Jahre bzw. Anfang der siebziger Jahre in industriell-technologischer Hinsicht vor dem Süden, haben sich die Kräfteverhältnisse in der Zwischenzeit bekanntlich drastisch verändert. Nordkorea gilt heute als ein Entwicklungsland mit einem geschätzten Pro-Kopf-Einkommen von rund 760 US-Dollar (2002). Der schrittweise Kollaps der nordkoreanischen Wirtschaft seit 1990 spiegelt sich u.a. darin wider, dass die maroden Industrieanlagen des Landes nur noch rund 20 Prozent ihrer Kapazität erreichen. Die Nahrungsmittelversorgung des Landes ist schon aufgrund des Mangels an Saatgut und Düngemitteln, bei der Elektrizitätsversorgung für landwirtschaftliche Anlagen, wegen fehlender Ersatzteile für Traktoren und Maschinen sowie gravierender Probleme bei der Distribution nicht gesichert; seit 1995 fehlt Nordkorea jährlich mehr als eine Million Tonnen Getreide.[3] Naturkatastrophen haben ihren Teil dazu beigetragen, dass das Land zwischen 1995 und 1998 von einer dramatischen Hungersnot heimgesucht wurde, der nach koreanischen Angaben 200 000, nach anderen Schätzungen bis zu zwei Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind.[4]

Die politische Führung in Pjöngjang hat auf die strukturellen Krisen der Wirtschaft und des Agrarsektors nach außen hin mit einer sehr beschränkten Öffnung (Gründung von Sonderwirtschaftszonen und ein Tourismusprojekt im Diamantengebirge) sowie wiederholten Hilfeersuchen an die internationale Gemeinschaft reagiert.[5] Weiter gehenden Maßnahmen steht sie jedoch schon aus ideologischen Gründen (und Befürchtungen) ablehnend gegenüber. Eine weitere Konsequenz der wirtschaftlichen Misere ist der Versuch Nordkoreas, durch den Export von Raketen, durch Drogenschmuggel und Falschgeldgeschäfte Devisen zu erwerben.[6] So hat sich Pjöngjang in den vergangenen Jahren als Lieferant von Kurzstreckenraketen in Krisengebiete (Pakistan, Jemen, Libyen, Syrien, Ägypten, Iran, Irak) hervorgetan und dabei Hunderte von Millionen Dollar verdient - ballistische Waffen sind de facto in den neunziger Jahren zur wichtigsten Devisenquelle Nordkoreas geworden.

Nordkoreas verändertes Umfeld seit den neunziger Jahren



Nordkorea bewegt sich seit den frühen neunziger Jahren in einem Umfeld, für das die Beschreibung "schwierig" wie ein Euphemismus erscheint. Wenngleich die Führung in Pjöngjang in den vier Jahrzehnten seit der Staatsgründung stets auf ein gutes Maß an politischer Autonomie gegenüber den beiden großen "Bruderstaaten", der UdSSR und der VR China, bedacht war, bot doch die Zugehörigkeit zum kommunistischen Lager neben manifesten wirtschaftlichen Vorteilen, politischer Solidarität und militärischer Sicherheit auch einen Rahmen für geistig-ideologische Verortung, Selbstvergewisserung und ein - wie stark auch immer ausgeprägtes - Zugehörigkeitsgefühl. Mithin lag hier eine Grundlage der Identität Nordkoreas.

Diese Basis wurde dem Land durch den Zusammenbruch des Ostblocks, das Ende der Sowjetunion und die wirtschaftliche sowie außenpolitische Neuorientierung der VR China entzogen. Nordkorea ist in der Folge wieder verstärkt auf sich allein gestellt, schlimmer noch: Aus seiner Sicht wurde es von den im ideologischen Sinne abtrünnig gewordenen Bundesgenossen in Moskau und Beijing verraten, die obendrein noch dem wirtschaftlich potenten Süden der Halbinsel den Hof machten. Das Auslaufen des Freundschafts- und Beistandsabkommens mit Moskau 1996 (im Oktober 2000 trat ein bilateraler Freundschafts- und Kooperationsvertrag ohne Beistandsklausel in Kraft) war eine logische Konsequenz der veränderten politischen Großwetterlage. Auch auf die oftmals beschworene "Lippen-und-Zähne-Beziehung" zu Beijing war aus Sicht Pjöngjangs kein wirklicher Verlass mehr; zu sehr war die VR China infolge ihrer "kapitalistischen" Öffnung, der expandierenden Handels- und Investitionsverbindungen mit Südkorea sowie der verbesserten Beziehungen zu den USA suspekt geworden.

Gleichzeitig musste Nordkorea in den neunziger Jahren nicht nur zusehen, wie Deutschland vereinigt und der ehemals kommunistische Teil absorbiert wurde, sondern auch, wie die Wirtschaft Südkoreas und damit das internationale Ansehen des Landes stetig wuchsen. Daneben trug die "Nordpolitik" des Südens reiche Früchte; Seoul konnte diplomatische Beziehungen zu den Ländern Ost- und Südosteuropas und 1992 sogar zur VR China knüpfen. Schließlich konnte Südkorea als junge Demokratie auch seine politischen Beziehungen zu Westeuropa vertiefen. Demgegenüber musste sich der Norden mit gelegentlichen Grußadressen oder Glückwunschbotschaften anderer "Paria-Staaten" oder Nationen von beschränktem internationalen Gewicht wie Kambodscha oder Guinea-Bissau begnügen - jedenfalls bis zur Aufnahme zahlreicher neuer diplomatischer Beziehungen (u.a. mit Deutschland und mit der Europäischen Union, bislang aber nicht mit den USA und Japan) im Gefolge der Entspannungspolitik des südkoreanischen Staatspräsidenten Kim Dae-jung (1998 - 2003).

Mit dem überraschenden Tod des Staatsgründers Kim Il-sung im Juli 1994 wurde Nordkorea auch noch seiner überragenden politischen Leitfigur beraubt. Diplomatisch isoliert und ständig mit neuen Hiobsbotschaften konfrontiert, musste die Führung in Pjöngjang ihre Außen- und Sicherheitspolitik neu justieren. Im Folgenden sollen in diesem Zusammenhang zunächst Nordkoreas wichtigste außenpolitische Beziehungen, nämlich die zur VR China und zu den USA, beleuchtet werden.

Nordkoreas Beziehungen zur VR China



Sah es nach dem Zusammenbruch der UdSSR zunächst so aus, als wäre die VR China das einzige Land, auf das sich Nordkorea noch verlassen konnte, wuchsen auch hier in der Folge die Zweifel. Die im Koreakrieg "in Blut besiegelte" Beziehung zwischen den beiden Staaten existiert sicherlich nicht mehr, zumal mit dem Aussterben der alten Kriegsveteranen-Generation in Nordkorea und China wichtige persönliche Bande abrissen. Zudem bestehen in Pjöngjang schon angesichts der sich weiterhin dynamisch entwickelnden Wirtschaftsbeziehungen zwischen Beijing und Seoul Zweifel an der Zuverlässigkeit des großen Nachbarn.

Auch Beijings Versuche, Nordkorea Wirtschaftsreformen nach chinesischem Modell schmackhaft zu machen, sind nicht eben auf fruchtbaren Boden gefallen. Entsprechende Reformen wären aus Beijings Sicht nicht nur im eigenen Interesse der KDVR und seiner Bevölkerung, sondern könnten auch dazu beitragen, das Problem der bis zu 250 000 nordkoreanischen Flüchtlinge im Nordosten der VR China zu lösen. Diese Flüchtlingsströme führen zu einer Reihe von sozialen Problemen, die bei einem Kollaps der KDVR und den damit voraussehbaren Massenwanderungen eskalieren könnten.

Insgesamt haben die Beziehungen zwischen Beijing und Pjöngjang in den neunziger Jahren einen guten Teil ihres traditionell eher freundschaftlichen Charakters eingebüßt. Erst der Kosovo-Krieg und die amerikanische Bombardierung der chinesischen Botschaft in Belgrad 1999 ließen beide Staaten wieder enger zusammenrücken. Letzten Endes liegt es weder im Interesse der VR China noch im Interesse Nordkoreas, das Verhältnis deutlich abkühlen zu lassen: Nordkorea ist von China sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht[7] als auch in Bezug auf internationale Rückendeckung, etwa im UN-Sicherheitsrat, zu sehr abhängig. Dagegen muss Beijing seinerseits ein Interesse daran haben, den Einfluss auf den Konfliktherd an seiner Nordostflanke nicht zu verlieren. Beide Staaten sind daher bemüht, ein Mindestmaß an Kooperation und Kontinuität - auch und gerade im militärischen Bereich - aufrechtzuerhalten, um flexibel auf Entwicklungen reagieren zu können.

Wie nahezu alle Staaten in der Region hat die VR China kein Interesse an einem Zusammenbruch Nordkoreas, der neben den zu erwartenden kurzfristigen Problemen auch die Vereinigung zu einem mit den USA verbündeten Korea befördern könnte. Allerdings ist Beijing auch nicht an einer schwer zu kontrollierenden Atommacht Nordkorea interessiert, die unter bestimmten Umständen eine nukleare Aufrüstung Japans nach sich ziehen könnte. China versucht vor dem Hintergrund dieses Dilemmas, einerseits eine vollständige Isolierung Nordkoreas zu verhindern, andererseits durch mehr oder weniger subtilen Druck (im Frühjahr 2003 wurde wegen "technischer Schwierigkeiten" eine wichtige Pipeline zwischen der VR China und der KDVR kurzzeitig unterbrochen) mäßigend auf Pjöngjang einzuwirken. Die Führung in Nordkorea ist ihrerseits bemüht, Autonomie gegenüber Beijing zu bewahren und vor allem ein Maximum an kostenlosen oder vergünstigten Hilfsleistungen in verschiedenen Bereichen zu erhalten. Pjöngjang steht dabei vor der ständigen Herausforderung, die Geduld seines großen Nachbarn nicht überzustrapazieren, da ein Stopp oder auch nur eine Reduzierung der Lieferungen aus der VR China existenzbedrohende Folgen hätte.

Nordkoreas Beziehungen zu den USA



Die Beziehungen zu Washington haben in den neunziger Jahren für Pjöngjang deutlich an strategischer Bedeutung gewonnen: Die USA stellen für Nordkorea das einzige Land dar, das potenziell sowohl die Sicherheitsgarantie als auch die materielle Unterstützung bieten kann, die früher von Moskau und Beijing ausging. Stellte Nordkorea umgekehrt für die USA lange Zeit kaum wenig mehr als ein irritierendes Gebilde mit regional beschränkter Ausstrahlung dar, änderte sich dies in den neunziger Jahren: Durch Nordkoreas Nuklearprogramm und die Entwicklung ballistischer Trägersysteme entstand die Gefahr, dass das Land den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag verletzen und zum Raketenlieferanten für Krisengebiete werden könnte. Nordkorea wurde so von einem peripheren Problem zu einer Bedrohung der internationalen Interessen Washingtons.

Das Land geriet in der Folge immer mehr in den Fokus der US-Diplomatie. Die Entdeckung einer Plutoniumfabrik in Yongbyon und die anschließende (später widerrufene) Entscheidung Nordkoreas im März 1993, den Atomwaffensperrvertrag aufzukündigen, riefen die USA endgültig auf den Plan, ging es hier doch darum, einen gefährlichen Präzedenzfall zu verhindern. Zeitweilig standen die USA und Nordkorea an der Schwelle zu einem erneuten Waffengang auf der koreanischen Halbinsel; den Vermittlungsbemühungen des ehemaligen US-Präsidenten Jimmy Carter war es unter anderem zu verdanken, dass das Schlimmste noch einmal abgewendet werden konnte.[8] Ergebnis der folgenden Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang war im Oktober 1994 die Unterzeichnung des "Agreed Framework", welches bei einem Einfrieren des nordkoreanischen Atomprogramms im Gegenzug die Bereitstellung von zwei Leichtwasserreaktoren im Jahre 2003 und in der Zwischenzeit die Lieferung von Schweröl vorsah. Zur Umsetzung des Vertragswerks wurde die Korean Peninsula Energy Development Organization (KEDO) gegründet, deren Hauptkosten Südkorea und Japan tragen, der aber auch andere Staaten und die EU angehören. Spätestens ab 1998 war allerdings klar, dass der KEDO-Zeitplan angesichts mannigfaltiger Schwierigkeiten und Zwischenfälle nicht eingehalten werden konnte; Anfang 2003 lag der Bau der Leichtwasserreaktoren bereits rund fünf Jahre hinter dem ursprünglich anvisierten Datum zurück.

Das "Agreed Framework" bildete den Auftakt zu intensiveren Kontakten und Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea, welche sich in der Folge auf verschiedene Sachgebiete - wie etwa die Rückgabe der Überreste von im Koreakrieg gefallenen US-Soldaten - und Foren - wie die zwischen 1997 und 1999 abgehaltenen Vier-Parteien-Gespräche unter Einschluss Südkoreas und der VR China - erstreckten. Nordkorea nutzte den neu gewonnenen Spielraum, um diplomatische Zugeständnisse (eine partielle Aufhebung von Wirtschaftssanktionen) und humanitäre Hilfe der USA (fast zwei Millionen Tonnen Getreide zwischen 1995 und Frühjahr 2003) zu erreichen. Pjöngjang willigte seinerseits im Herbst 1999 in ein Raketentestmoratorium ein. Mit der damaligen Außenministerin Madeleine Albright besuchte im Oktober 2000 die bis dato ranghöchste Vertreterin einer US-Regierung Pjöngjang. Selbst ein Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Bill Clinton und Kim Jong-il und ein damit verbundenes Abkommen über die Einstellung nordkoreanischer Raketenexporte schien zeitweilig in Reichweite, konnte letztlich aber nicht mehr realisiert werden.

Mit dem Einzug von George W. Bush in das Weiße Haus verstrich dann die Gelegenheit für Nordkorea: Die neue republikanische Regierung setzte auf eine härtere Gangart gegenüber Pjöngjang. In der Folge kam es nicht nur in den Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea zum Stillstand, sondern auch der Kooperationsprozess zwischen den beiden koreanischen Staaten, deren Führer im Juli 2000 zu einem historischen Gipfel zusammengekommen waren, geriet vollends ins Stocken. Einen neuen Tiefpunkt erreichten die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Washington, nachdem US-Präsident Bush in seiner Ansprache an die Nation im Januar 2002 Nordkorea mit Iran und Irak in eine "Achse des Bösen" eingereiht hatte. Im Oktober desselben Jahres konfrontierten die Amerikaner Pjöngjang mit Beweisen für ein neues, geheimes Atomprogramm (diesmal auf der Basis angereicherten Urans[9]), was die nordkoreanische Führung auch offen einräumte. Unklar blieb, ob Nordkorea sich von seiner neuen "Beichtdiplomatie" (bereits einen Monat zuvor hatte Kim Jong-il bei einem Gipfeltreffen mit dem japanischen Premier Junichiro Koizumi die Verschleppung japanischer Staatsbürger in den siebziger und achtziger Jahren zugegeben) neue Zugeständnisse erhoffte. In jedem Fall weigerten sich die USA zunächst, auf eine erneute "nukleare Erpressung" einzugehen; sie bemühten sich aber zugleich (schon angesichts der Irak-Frage) darum, die Krise nicht zu einem offenen Konflikt eskalieren zu lassen.

Welcher Lösung die erneute Nuklearkrise auch immer zugeführt wird, fest steht, dass die USA für Nordkorea auch weiterhin von eminenter Bedeutung bleiben. Nur Washington kann die Sicherheit Nordkoreas garantieren und dem Land durch die Streichung von der "Terrorismus-Sponsoren"-Liste des State Department den Weg in internationale und regionale Organisationen wie die Weltbank oder die Asiatische Entwicklungsbank - und damit zu umfassender finanzieller Hilfe - freimachen. Nordkorea wird mithin weiter versuchen, seinen wichtigsten Zielen gegenüber den USA - ein Friedensvertrag und die Aufnahme diplomatischer Kontakte und umfassender Wirtschaftsbeziehungen - näher zu kommen.

Nordkoreas Griff nach der Bombe: Hintergründe und möglicheReaktionen



Warum ist das ohnehin hoch gerüstete Nordkorea, das auch über biologische und chemische Waffen verfügt, überhaupt am Besitz von Atomwaffen interessiert? Die Frage nach der Entwicklung von Atomwaffen lässt sich primär mit den oben beschriebenen Bedrohungsperzeptionen und der zunehmenden wirtschaftlichen Schwächung des Landes beantworten. Zur Beunruhigung Nordkoreas haben naturgemäß auch das Ende des militärischen Beistandspaktes mit Russland und der zumindest zweifelhafte Beistandswillen Chinas beigetragen. Vor diesem Hintergrund bringt der Besitz von Atomwaffen aus der Sicht Pjöngjangs nicht nur Prestige im In- und Ausland, sondern stellt auch die billigste Art der Abschreckung dar. Angesichts der erwähnten Bedrohungswahrnehmung und zunehmender wirtschaftlicher Schwäche kann der nordkoreanische Versuch, Atomwaffen zu entwickeln, als primär defensives und realpolitisch motiviertes Verhalten interpretiert werden. Für offensive Operationen sind einige Nuklearwaffen ohnehin nur von beschränktem Nutzen, da sie kaum gezielt gegen militärische Objekte eingesetzt werden können und ihr Einsatz zudem die Gefahr einer nuklearen Vergeltung birgt. Auch in Pjöngjang ist man sich darüber im Klaren, dass ein militärischer Angriff gegen den Süden - schon aufgrund der Involvierung der USA - zur eigenen Vernichtung führen würde.[10]

Nachdem Nordkoreas erneutes, wohl bereits 1998 begonnenes Nuklearprogramm aufgedeckt worden war, erhöhte die Führung in der Folge ihren Einsatz und begann damit, die eingemottete Anlage in Yongbyon wieder in Betrieb zu nehmen und kündigte schließlich sogar den Atomwaffensperrvertrag auf. Obgleich Pjöngjang in der Nuklearfrage zunächst auf bilateralen Gesprächen mit den USA bestanden hatte, einigte man sich schließlich auf einen trilateralen Dialog unter Einschluss der VR China. Ein erstes Treffen in Beijing im April 2003 führte zu keinen konkreten Ergebnissen. Allerdings erklärte der nordkoreanische Delegationsführer am Rande der Gespräche, dass Nordkorea bereits im Besitz von Atomwaffen sei.[11] Verifizieren lässt sich diese Aussage, die in der Folge wieder zurückgenommen wurde, nicht. Einigkeit besteht allein darüber, dass Nordkorea über genügend waffenfähiges Plutonium verfügt, um ein bis zwei Atomwaffen zu bauen. Bei einer Wiederinbetriebnahme der Aufbereitungsanlage in Yongbyon könnte Nordkorea zudem binnen eines Jahres genügend Spaltmaterial für ein weiteres halbes Dutzend Nuklearwaffen gewinnen.

Unabhängig davon, ob Nordkorea nun bereits tatsächlich im Besitz von Atomwaffen ist oder nicht, stellt sich die Frage, was die politische Führung in Pjöngjang letztlich mit den Nuklearwaffen anfangen will. Sicherlich sollen diese zunächst das Abschreckungspotenzial des Landes erhöhen. Und in den vergangenen vier Jahrzehnten, so lässt sich aus nordkoreanischer Sicht festhalten, hat das Prinzip der Abschreckung gegenüber dem Süden und den USA auch bestens funktioniert. Fraglich ist allerdings, ob Nordkorea im Gegenzug für diplomatische Zugeständnisse, Sicherheitsgarantien und wirtschaftliche Unterstützung auf seine Nuklearwaffenprogramme verzichten würde. Während skeptische Beobachter davon ausgehen, dass nichts die Führung in Pjöngjang dazu veranlassen könnte, Atomwaffen als "strategische Kompensation" der überlegenen Wirtschaftsmacht und der moderneren konventionellen Waffentechnik des Südens aufzugeben, halten es optimistischere Beobachter für möglich, dass Nordkorea auf Atomwaffen verzichtet, wenn als Gegenleistung das Überleben des Staates sichergestellt würde.[12]

Zudem stellt sich im Zusammenhang mit den nordkoreanischen Atomwaffenprogrammen die Frage, ob ein Einsatz derartiger Waffen durch Pjöngjang überhaupt vorstellbar ist. Schließlich würde ein Angriff Nordkoreas auf den Süden und/oder die amerikanischen Streitkräfte in der Region - wie erwähnt - nahezu zwangsläufig zur eigenen Vernichtung führen. Optimisten verweisen denn in diesem Zusammenhang auch gerne darauf, dass der den Freuden des Lebens zugeneigte Kim Jong-il wohl kaum sehenden Auges sein eigenes Ende heraufbeschwören würde. Andere Analytiker argumentieren demgegenüber, dass Nordkorea zum letzten Mittel eines Militärschlages konventioneller und/oder nuklearer Art greifen könnte, wenn klar wäre, dass es ohnehin keine Chance mehr auf ein Überleben des Regimes geben würde. Derart in die Ecke gedrängt, könnte die Führung in Pjöngjang, so die Argumentation, nach dem Prinzip "Alles oder nichts" verfahren. Die Handlungsempfehlung, die sich aus diesem nicht gänzlich von der Hand zu weisenden Risiko ableiten lässt, lautet, Nordkorea im Rahmen einer Einbindungspolitik Anreize zum Erhalt des Status quo (einer friedlichen Koexistenz der beiden Koreas) zu geben. Eine solche Politik könnte zudem dazu beitragen, eine Weitergabe von nuklearem Waffenmaterial an noch weitaus weniger kontrollierbare Terrorgruppen zu verhindern, Befürchtungen auf Seiten der nordkoreanischen Bevölkerung abzubauen (und damit eine spätere Vereinigung der beiden Korea zu erleichtern) und im Falle des Scheiterns einer Einbindung ein gemeinsames Vorgehen aller beteiligten Staaten in der Region zu erleichtern.[13]

Was bedeutet eine derartige Einbindungspolitik konkret angesichts der nordkoreanischen Atomwaffenprogramme? Sie bedeutet erstens, auf andere Optionen zunächst zu verzichten. Dies wäre etwa ein US-Militärschlag gegen bestehende Atomanlagen, um der entsprechenden Bedrohung zu begegnen. Eine solche militärische Option würde aller Wahrscheinlichkeit nach negative Auswirkungen auf die amerikanischen Beziehungen zur VR China, zu Russland und zu Japan haben und könnte die amerikanisch-südkoreanische Sicherheitsallianz unterminieren. Zudem besteht die Gefahr eines nordkoreanischen Artillerie-Gegenschlags und damit verbundener verheerender Zerstörungen und Verluste an Menschenleben im Süden der Halbinsel.

Eine zweite denkbare, aber ebenfalls derzeit nicht empfehlenswerte Option besteht in dem Versuch, durch wirtschaftliche Strangulierung (Sanktionen und Handelsblockaden) den Kollaps des Regimes und/oder einen Regimewechsel herbeizuführen. Eine solche Vorgehensweise würde die Mitwirkung der Nachbarstaaten, vor allem aber der VR China, voraussetzen, die allerdings allesamt kein Interesse an einem Zusammenbruch Nordkoreas haben. Zudem muss ein Zusammenbruch der Wirtschaft nicht automatisch auch zu einem Kollaps des Regimes führen. Und schließlich steigt das Risiko, dass sich eine derart unter Druck gesetzte Führung in Nordkorea dazu entscheiden könnte, sich mit einem "Knall" von der Weltbühne zu verabschieden.

Die im Sinne einer Einbindungspolitik attraktivste Option besteht demgegenüber darin, Nordkorea im Rahmen einer Paketlösung zu einer nachprüfbaren Aufgabe seines Nuklearprogramms und möglichst auch zu einer Reduzierung seines konventionellen sowie biologischen und chemischen Waffenarsenals zu bewegen. Elemente einer solchen Paketlösung könnten sein:

a) ein formaler Friedensvertrag zwischen den USA und Nordkorea (mit oder ohne zusätzliche Sicherheitsgarantien);

b) die Ermöglichung des Eintritts Nordkoreas in internationale und regionale Organisationen und damit der Zugang zu Finanzmitteln und Expertise;

c) internationale Unterstützung beim Wiederaufbau der maroden Energiewirtschaft Nordkoreas (Instandsetzung von Bergwerken, Leitungssystemen für Elektrizität etc.) sowie möglichst

d) die Aufgabe nordkoreanischer Raketenexporte und

e) reziproke Truppenreduzierungen und Verringerung der militärischen Kapazitäten in beiden koreanischen Staaten.

Zentrale Voraussetzung für eine solche Option ist (neben dem notwendigen politischen Gestaltungswillen aller Beteiligten) die Bereitschaft Nordkoreas, tatsächlich auf seine Atomwaffenprogramme zu verzichten. Ob Pjöngjang hierzu bereit sein wird, ist - wie oben erwähnt - allerdings fraglich. Letztlich kann diese entscheidende Frage nur in umfassenden Gesprächen und Verhandlungen geklärt werden. Schon aus diesem Grund scheint eine Fortsetzung des Dialogprozesses, möglichst unter Einbeziehung Südkoreas und Japans, unabdingbar.

Weiterführende Links zum Thema

Informationen und Analysen zur nordkoreanischen Nuklearkrise, zusammengestellt vom Institut für Asienkunde, Hamburg

Analysen und Hintergrundinformationen, zusammengestellt vom Carnegie Endowment for International Peace [CIAO] zur Nuklearproblematik in Nordkorea

Analysen und aktueller Nachrichtendienst des Nautilus Instituts zu Sicherheits- und Energiefragen in Ostasien

Linksammlung zu Nordkorea

Fußnoten

1.
Siehe dazu Patrick Köllner, Nordkorea, in: Jürgen Bellers/Thorsten Brenner/Iris M. Gerke (Hrsg.), Handbuch der Außenpolitik, München-Wien 2001, S. 966 - 972, und Samuel S. Kim, North Korea and Northeast Asia in World Politics, in: ders./Tai Hwan Lee (Hrsg.), North Korea and Northeast Asia, Lanham u.a. 2002; S. 3 - 58.
2.
Vgl. Byung Chul Koh, Foreign Policy Goals. Constraints, and Prospects, in: Han S. Park (Hrsg.), North Korea. Ideology, Politics, Economy, Englewood Cliffs 1996, S. 177 - 181.
3.
Vgl. OCHA Office in the Democratic People`s Republic of Korea, DPR Korea: in Situation Bulletin, (2002) 8, S. 2.
4.
Vgl. dazu Andrew S. Natsios, The Great North Korean Famine, Washington D.C. 2001.
5.
2001/2002 erhielten 6,4 Millionen Nordkoreaner, d.h. rund ein Drittel der Bevölkerung, Lebensmittelhilfe im Rahmen des World Food Program.
6.
Zur Außenwirtschaftspolitik Nordkoreas siehe ausführlicher Marcus Noland, North Korea's External Economic Relations: Globalization in "Our Own Style", in: S. S. Kim/T. H. Lee (Anm. 1), S. 165 - 193, und Bernhard Seliger, Die nordkoreanischen Sonderwirtschaftszonen - eine Wiederholung des chinesischen Erfolgsmodells?, in: Patrick Köllner (Hrsg.), Korea 2003 - Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Hamburg 2003 (i.E.).
7.
Die VR China ist Nordkoreas wichtigster Wirtschaftspartner. 2000 und 2001 stammte jeweils über ein Drittel der Importe Nordkoreas aus der VR. Hinzu kommen nichtdeklarierte Lieferungen und ein florierender Grenzschmuggel.
8.
Vgl. Don Oberndorfer, The Two Koreas. A Contemporary History, Reading/MA 1997, Kapitel 13.
9.
Vgl. im Einzelnen Sebastian Harnisch, Nordkoreas nukleare Waffenprogramme, in: Österreichische Militärische Zeitschrift, 195 (2003) 2, zu finden unter: www.bmlv.gv.at/omz/ausgaben/artikel.php?id=96.
10.
Vgl. unter anderem David C. Kang, North Korea. Deterrence through Danger, in: Muthiah Alagappa (Hrsg.), Asian Security Practice. Material and Ideational Influences, Stanford 1998, S. 234 - 263.
11.
Für eine chronologische Übersicht der Ereignisse siehe BBC, Timeline: North Korean Nuclear Crisis, news.bbc.co.uk/1/hi/world/asia-pacific/2604437.stm.
12.
Vgl. hierzu ausführlicher C. S. Eliot Kang, North Korea's Security Policy: Swords into Plowshares?, in: S. S. Kim/T. H. Lee (Anm. 1), S. 195 - 215.
13.
Vgl. die entsprechende Argumentation von Victor D. Cha, Assessing the North Korean Threat. The Logic of Preemption, Prevention and Engagement, in: S. S. Kim/T. H. Lee (Anm. 1), S. 217 - 248.

Patrick Köllner

Zur Person

Patrick Köllner

Dr. rer. soc., geb. 1968; wissenschaftlicher Referent am Institut für Asienkunde, Hamburg. Homepage: www.duei.de/ifa/koellner
Anschrift: Institut für Asienkunde, Rothenbaumchaussee 32, 20148 Hamburg.
E-Mail: koellner@ifa.duei.de

Veröffentlichungen zur Politik Japans und zur koreanischen Halbinsel; Herausgeber des Jahrbuchs Korea - Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Hamburg.


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