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31.8.2018

Weltordnung vor dem Zerfall?

Zwei Perspektiven

Ende der Gewissheiten



Tobias Bunde

Seit der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten häufen sich die Warnungen vor einem bevorstehenden Zerfall der Weltordnung. So schrieb der Analyst Robert Kagan kurz nach Trumps Amtsantritt, "der Kollaps der Weltordnung, mit allem, was dazu gehört, könnte nicht so weit entfernt sein".[1] Jüngst ergänzte er in noch deutlicheren Worten: "Die demokratische Allianz, die das Fundament der liberalen Weltordnung unter US-amerikanischer Führung bildete, löst sich auf. Irgendwann, und wahrscheinlich früher, als wir es erwarten, wird sich auch der globale Frieden auflösen, den diese Allianz und diese Ordnung untermauerten."[2] Nach den turbulenten Wochen des Frühsommers 2018 sprach auch Bundeskanzlerin Merkel davon, "dass der bewährte oder uns gewohnte Ordnungsrahmen im Augenblick stark unter Druck steht".[3]

Trump ist jedoch nicht die Ursache, sondern zunächst einmal ein Ausdruck einer tiefer liegenden Krise – und gleichzeitig ihr Brandbeschleuniger. Denn er verkörpert einen geradezu plakativen Gegenentwurf zu jenem überparteilichen Konsens, der die US-Außenpolitik und die von ihr wesentlich gestaltete Ordnung seit 1945 prägte. Anders als häufig behauptet, ist Trumps außenpolitisches Weltbild nämlich keinesfalls erratisch, sondern verfügt über einige klare Überzeugungen. Dazu gehört eine grundlegende Skepsis gegenüber multilateralen Organisationen, wobei Trump immer wieder zum Ausdruck gebracht hat, dass die USA seiner Meinung nach von anderen Staaten, insbesondere von ihren Bündnispartnern, über den Tisch gezogen würden. Ähnlich konstant ist seine Ablehnung des Freihandels. Seit Jahrzehnten wettert Trump gegen angeblich unfaire Handelsabkommen. Und schließlich hat Trump seit langer Zeit eine große Sympathie für autoritäre Machthaber gezeigt.[4] All das macht ihn zum Exponenten der immer weiter verbreiteten illiberalen, nationalistischen Kritik an der bestehenden Ordnung.

Kernelemente der liberalen Weltordnung

Zwar ist das, was häufig mit dem Schlagwort "liberale Weltordnung" beschrieben wird, ein komplexes Geflecht von Normen und Institutionen, das weder übersichtlich in einem Dokument niedergelegt wurde noch jemals widerspruchsfrei war.[5] Aber schaut man auf ihren normativen Kern, lassen sich drei Grundprinzipien identifizieren, die aufgrund ihrer friedensfördernden Wirkung in der Politikwissenschaft auch als "Triangel des Friedens" bezeichnet werden: die liberale Demokratie als politisches Leitmodell, die wirtschaftliche Zusammenarbeit im Rahmen offener Volkswirtschaften sowie der institutionalisierte Multilateralismus im Rahmen einer regelbasierten Ordnung.[6]

Die in der Mitte des 20. Jahrhunderts begründeten Institutionen wie die Vereinten Nationen, im wirtschaftlichen Bereich die durch das Bretton-Woods-Abkommen geschaffenen Institutionen und im Sicherheitsbereich die NATO, aber auch das Netz bilateraler Sicherheitsgarantien der USA bilden bis heute das Rückgrat dieser Ordnung, die in der Zeit des Ost-West-Konflikts noch im Wesentlichen auf die westliche Welt beschränkt war, nach dem Fall der Berliner Mauer und dem Zerfall der Sowjetunion aber in gewisser Weise "globalisiert" wurde. Nie zuvor bestimmten liberale Vorstellungen in so tief greifender Weise die Weltpolitik. In fast allen Teilen der Welt verabschiedeten Regionalorganisationen Verträge zum Schutz der Demokratie. Die UN-Friedensmissionen folgten einem liberalen Skript und dienten als Transmissionsriemen für liberale Ordnungspolitik.[7] Nichtwestliche Großmächte wie China und Russland wurden verstärkt in die liberale Ordnung eingebunden, verknüpft mit der Hoffnung, sie würden zu "verantwortlichen Teilhabern" dieser Ordnung.[8] Weitere Freihandelsrunden beschleunigten den Austausch von Gütern, Kapital und Dienstleistungen. Gleichzeitig wurde das Netz aus internationalen Organisationen immer engmaschiger, und ihre Befugnisse nahmen zu.[9] Der europäische Integrationsprozess nahm in den 1990er Jahren neue Fahrt auf und führte sowohl zu einer Erweiterung als auch zu einer Vertiefung der EU. Und während diese zwar das mit Abstand weitreichendste Experiment supranationaler Zusammenarbeit blieb, folgten viele Regionalorganisationen dem europäischen Vorbild regionaler Integration. Auch die internationale Gerichtsbarkeit wurde weiterentwickelt, mit der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs als vorläufigem Höhepunkt. Die globale Schutzverantwortung wurde proklamiert, verschiedenste Maßnahmen an die Einhaltung der Menschenrechte geknüpft. Staatliche Souveränität wurde immer restriktiver definiert. Die Weltordnung wurde immer liberaler.



Illiberale Gegenbewegung

Dieser Prozess scheint sich mittlerweile umgekehrt zu haben. Die gegenwärtige Phase lässt sich eher als "illiberaler Moment" beschreiben,[10] in dem diese liberalen Grundprinzipien infrage gestellt werden – von außen durch den Aufstieg autoritärer Großmächte, die abweichende Ordnungsvorstellungen verfolgen und sich eben nicht so problemlos wie erhofft in die liberale Ordnung eingefügt haben; von innen durch die Herausbildung illiberaler politischer Kräfte in fast allen Ländern des Westens.

Die Überzeugung, es handele sich bei der liberalen Demokratie um das einzig legitime politische Ordnungsmodell, wird von verschiedenen Akteuren infrage gestellt. Auf der einen Seite hat sich ein alternatives illiberales Ordnungsmodell – der autokratische Staatskapitalismus – herausgebildet, das zumindest aufgrund seines wirtschaftlichen Erfolgs Anhänger findet und von seinen Vertretern immer offensiver und selbstbewusster als Alternative zur Kombination aus liberaler Demokratie und Marktwirtschaft präsentiert wird. Nachdem China lange Zeit darauf verwies, keinerlei Ambition zu hegen, das eigene Modell zu exportieren, pries Staatspräsident Xi Jinping den chinesischen Weg vor dem Nationalen Volkskongress 2017 als neues Modell für jene Länder, die ihre Entwicklung beschleunigen und gleichzeitig ihre Unabhängigkeit bewahren wollten.[11] Zudem bemüht sich Peking bereits seit einigen Jahren, eine Art Parallelsystem zu den Institutionen der liberalen Ordnung aufzubauen.[12]

Auf der anderen Seite zeigen Umfragen in vielen Ländern der Erde zunehmende Unzufriedenheit mit liberal-demokratischen Normen und Institutionen sowie wachsende Unterstützung für autoritäre Politikstile.[13] Jene gemäßigten Kräfte der politischen Mitte, die die Nachkriegsordnung wesentlich prägten, haben fast allerorts an Einfluss verloren. Populistische Parteien sind heute in etwa einem Dutzend westlicher Demokratien an der Regierung beteiligt. Und selbst in den Ländern, in denen diese Parteien nur einen kleinen Teil der Stimmen auf sich vereinigen können, haben sie den politischen Diskurs zum Teil beachtlich verändert oder die gemäßigten Parteien zum Politikwechsel verleitet.[14] Auch die globale Verbreitung liberaler Demokratie, noch vor einigen Jahren als eine Art natürlicher Prozess verstanden, ist längst zum Halt gekommen. 2017 war das zwölfte Jahr in Folge, in dem es mehr Länder auf der Welt gab, die einen Rückgang statt einer Verbesserung bei politischen Rechten und bürgerlichen Freiheiten verzeichneten.[15]

Ähnlich steht es um die wirtschaftliche Integration durch die Förderung des freien Handels, dessen ungleich verteilte Gewinne und Verluste durchaus zum Aufstieg des Populismus beitrugen.[16] Verhandlungen im Rahmen der Welthandelsorganisation sind seit vielen Jahren kaum vorangekommen, während regionale Handelsabkommen vermehrt heftige Proteste hervorrufen. Protektionistische Kräfte gewinnen in vielen Ländern an Einfluss – nicht zuletzt in den USA, die lange die maßgebliche Triebfeder hinter der Handelsliberalisierung waren. Erste Folgen des neuen ökonomischen Nationalismus und Protektionismus sind bereits abzusehen. Die Entscheidung von US-Präsident Trump, China, aber auch einige der engsten Bündnispartner mit Strafzöllen zu belegen, wird nach verbreiteter Auffassung nicht nur zu großen Wohlfahrtsverlusten führen, sondern birgt auch das Potenzial, eine Eskalationsspirale auszulösen, die geradewegs in einen echten Handelskrieg führen könnte.

Auch die multilaterale Zusammenarbeit wird von verschiedensten Akteuren infrage gestellt. Man kann argumentieren, dass die zunehmende Politisierung und Infragestellung internationaler Organisationen auch in ihrem Kompetenzzuwachs und ihren teils weitreichenden Eingriffsrechten begründet liegt. So zeigt sich heute in vielen Bereichen eine Gegenbewegung zum institutionalisierten Multilateralismus – nicht zuletzt in Europa. Im Unterschied zu den 1990er und frühen 2000er Jahren erscheint die europäische Integration heute kaum mehr als Einbahnstraße hin zu einer immer engeren Union. Das britische Referendum über den Austritt aus der EU hat klargestellt, dass die europäische Integration keinesfalls unumkehrbar ist. Die wichtigsten Organisationen im Bereich der Sicherheitspolitik befinden sich gleichsam unter Druck. Der UN-Sicherheitsrat hat sich in Bezug auf die schwersten Konflikte der vergangenen Jahre, allen voran Syrien, als nicht handlungsfähig erwiesen. Aber auch die Kerninstitution der westlichen Ordnung, die NATO, wird offen infrage gestellt, wenn Trump implizit damit droht, die USA könnten sich zurückziehen, oder in Interviews das Prinzip der kollektiven Verteidigung kritisiert.

Gefahr des Zerfalls

Eine Ordnung lebt davon, dass sie als stabil wahrgenommen wird. Sie kann dann auch ohne große Kosten aufrechterhalten werden. Anders verhält es sich, wenn ihre Grundfesten ins Wanken geraten und ihre Geltung tatsächlich infrage gestellt wird. Dann ist die Aufrechterhaltung der Ordnung viel aufwendiger. Viele Prozesse, die einmal ins Laufen gekommen sind, lassen sich nur noch schwer einfangen. Ein Sanktionswettlauf kann in einen Handelskrieg münden, der möglicherweise zu einer globalen Rezession führt und den Nationalismus weiter anheizt. Nationale Alleingänge in der EU provozieren Maßnahmen anderer Mitgliedsstaaten, an deren Ende die Idee der EU selbst Schaden nimmt und wesentliche Errungenschaften wie die Freizügigkeit infrage stehen. Gestreute Zweifel an der Bündnissolidarität unterminieren die Abschreckung der NATO und können andere dazu verleiten, sie zu testen. Dieses Albtraumszenario treibt heute zu Recht so manchen in Mittel- und Osteuropa um.[17] Vieles, was lange undenkbar schien, ist wieder eine realistische Bedrohung.

Umso beunruhigender ist es, dass vielen Akteuren der Ernst der Lage in dieser Zeit institutioneller Unsicherheit nicht bewusst zu sein scheint. Das ist angesichts dessen, was auf dem Spiel steht, bestenfalls naiv, politisch aber unverantwortlich, weil jede weitere Infragestellung der Ordnungsprinzipien ihren Niedergang wahrscheinlicher macht. Angela Merkel hat in jüngster Zeit daher wiederholt gemahnt, "dass in der Zeit, in der wir jetzt leben, wir unsere Schritte gut überlegen, dass wir besonnen agieren, dass wir in der Sprache klar sind".[18] Gewiss geht die größte Gefahr der Destabilisierung gegenwärtig vom US-Präsidenten aus. Aber selbst hierzulande sprechen nun einige davon, dass die "Zeit des geordneten Multilateralismus" zu Ende sei und folgern daraus, Deutschland müsse seine Interessen im Zweifel allein verfolgen und Tatsachen schaffen.[19]

Für Deutschland wäre der mögliche Zerfall der liberalen Ordnung besonders dramatisch. Schließlich gibt es kaum andere Staaten auf der Welt, die sich ähnlich gut an diese Ordnung angepasst haben und von ihr profitieren – als Zivilmacht politisch und militärisch von einem weitgehend stabilen internationalen System und der engen Einbindung in das westliche Bündnis und die EU; als Handelsstaat wirtschaftlich von einer offenen Weltwirtschaft und dem europäischen Binnenmarkt. Sollte die NATO tatsächlich eines Tages zerbrechen, erschiene die heutige Debatte darüber, ob Deutschland zwei Prozent seines BIP für Verteidigung ausgeben soll, im Rückblick reichlich absurd. Sollte die EU scheitern, würden die Auseinandersetzungen über zusätzliche deutsche Beiträge für europäische Initiativen in einem ganz anderen Licht erscheinen. Die Kosten würden gänzlich andere Dimensionen einnehmen.

Was kann und muss Deutschland also tun, um die Kernprinzipien der liberalen Ordnung zu verteidigen oder zumindest ihre weitere Erosion zu verhindern? Welche Schlussfolgerungen sind aus der veränderten Lage zu ziehen, in der alle wesentlichen Gewissheiten der deutschen Außenpolitik erodieren?[20] Bei diesen Fragen steht unsere Debatte erst am Anfang. Leider erscheint zunehmend fraglich, ob sie mit dem Geschehen mithalten kann.



Verklärte Weltordnung



Ali Wyne

Lange vor der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten 2016 sorgten sich viele bereits um die liberale Weltordnung. Die Rezession von 2008/09 hatte das Vertrauen in die Kompetenz der USA als gesamtwirtschaftliche Führungskraft und in ihren "Gesundheitszustand" als demokratisches Gemeinwesen untergraben, und es galt als geradezu selbstverständlich, dass ein staatszentriertes, auf die Verhinderung eines Dritten Weltkrieges ausgerichtetes internationales Institutionengefüge immer weniger geeignet war, kollektives Handeln angesichts überstaatlicher Probleme zu kanalisieren und dabei auch nichtstaatliche Akteure einzubeziehen. Im Wesentlichen konzentrierte sich die Diskussion jedoch auf die Verschiebungen in den globalen Kräfteverhältnissen – wie neue Machtzentren stärker eingebunden werden könnten; wie sich die Attraktivität westlicher Werte und Institutionen aufrechterhalten ließe; wie man Rahmenbedingungen schaffen könnte, die stärker auf flexible Bündnisse zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren bauen, um drängende Tagesfragen anzugehen; und dergleichen mehr.

Kaum ein Beobachter ging davon aus, dass die größte Zerreißprobe der Weltordnung von ihrem Hauptarchitekten, den Vereinigten Staaten, verursacht werden könnte – schließlich stoßen in Washington wenige Mahnungen auf eine so breite Zustimmung wie die, dass die liberale Weltordnung aufrechterhalten werden muss. Je einleuchtender eine These scheint, desto weniger Zeit wird investiert, um für sie zu werben und auf Kritik zu reagieren – und diese gab es auch in den USA schon vor Trumps Amtsantritt.

So wurde und wird etwa häufig kritisiert, der Begriff "liberale Weltordnung" sei nicht klar definiert. Blickt man auf seine einzelnen Bestandteile, so dämmert tatsächlich rasch: Diese Ordnung hat nicht ausschließlich aufklärerisch gewirkt im Sinne einer globalen Entfaltung von Demokratie beziehungsweise von fairen, weltweit geltenden Spielregeln. Oft genug verbargen sich zynische, eigennützige Überlegungen hinter dem Handeln der Führungsmächte. Auch einheitlich und allumfassend war die "Welt"-Ordnung nie. Zwar hat sie globale Auswirkungen, doch ist ihre Struktur insofern begrenzt, als sie für die Durchsetzung der Interessen westlicher Mächte konzipiert wurde, allen voran der USA. So ist sie letzten Endes eher als die US-geführte Nachkriegsordnung zu verstehen. Und schließlich war die "Ordnung" nicht immer stabil und berechenbar. Zwar ließ das Gleichgewicht des Schreckens während des Kalten Krieges diesen Eindruck entstehen, tatsächlich aber prägten Gewalt, Dekolonisationsbewegungen und ideologischer Wettstreit die Welt in diesen 45 Jahren.

Ein häufiger Einwand ist auch, dass sich das Engagement der USA in der Welt vom wirtschaftlichen Wohlstand einer wachsenden Gruppe von Amerikanern abgekoppelt habe. In der Tat geht die Schere zwischen Arm und Reich in den USA immer weiter auseinander: Während 1970 noch 68 Prozent des Einkommens auf die ärmeren 90 Prozent der Bevölkerung entfielen, ist dieser Anteil bis 2012 auf 49 Prozent zurückgegangen.[21] "Während der Zeit, in der die Sowjetunion als Schreckgespenst fungierte, stellten US-Wähler den Entscheidungsträgern einen Blankoscheck für die nationale Sicherheit aus, der durch das Wachstum in der Nachkriegszeit finanziert wurde. Doch diese Phase ist zu Ende, und heute hat keine diplomatische Lösung oder strategische Initiative Aussicht auf Erfolg, wenn ihr Kernziel sich nicht an den Folgen ausrichtet, die sie für gewöhnliche Amerikaner haben wird." Befürworter der Nachkriegsordnung können nicht mehr "das verbreitete und berechtigte Gefühl ignorieren, dass sich der Internationalismus für gewöhnliche Amerikaner nicht auszahlt".[22]

Ein weiterer Kritikpunkt lautet, der vielleicht sichtbarste Ausdruck US-amerikanischen Engagements im Ausland, nämlich der Einsatz militärischer Gewalt im Zeichen der liberalen Weltordnung, habe im Laufe der vergangenen zwei Jahrzehnte dürftige Ergebnisse geliefert. Tatsächlich währt der Krieg in Afghanistan nun bald 17 Jahre, ohne dass ein Ende in Sicht wäre; die Taliban haben so viel Territorium unter ihrer Kontrolle wie seit 2001 nicht mehr. Derweil jährte sich der Krieg im Irak 2018 zum 15. Mal, aus dem der sogenannte Islamische Staat (IS) hervorgegangen ist, der im gesamten Mittleren Osten und zunehmend auch außerhalb der Region Chaos verursacht. Etwa sieben Jahre nach dem von den USA geförderten Sturz Muammar al-Gaddafis ist Libyen zu einer Brutstätte sowohl für den IS als auch für al-Qaida geworden. Daher überrascht es nicht, dass jüngere Amerikaner "den Einsatz militärischer Gewalt, Verteidigungsausgaben sowie andere Formen von militantem Internationalismus signifikant weniger befürworten".[23]

Im Lichte allein dieser ausgewählten Kritikpunkte zu behaupten, Donald Trumps Politik verursache die Erosion der Nachkriegsordnung, hieße sowohl den Grad ihrer früheren Einheit überzubewerten als auch die Faktoren zu unterschätzen, die sie bereits vor seinem Amtsantritt schwächten.

Washingtons Entscheidung

Allerdings ist zugleich nicht zu unterschätzen, inwiefern Trumps Handeln die Schwächung der Nachkriegsordnung beschleunigt, sei es durch den Rückzug aus zentralen multilateralen Vereinbarungen wie der Transpazifischen Partnerschaft, dem Pariser Klimaabkommen oder dem Atomabkommen mit Iran, sei es durch Belegung traditioneller Verbündeter mit Strafzöllen, sei es durch Nachlassen im US-amerikanischen Engagement für die NATO, die EU und im weiteren Sinne für das transatlantische Projekt.

Zwar wirft Trump wichtige Fragen mit Blick auf die Rolle der USA in der Nachkriegsordnung auf. Doch statt einer umsichtigen Neukalibrierung bewirkt seine Außenpolitik offenkundig eher ihre beschleunigte Erosion – "Wut und Verblendung können in einer halben Stunde mehr niederreißen, als Klugheit, Überlegung und weise Voraussicht in hundert Jahren aufzubauen imstande sind", mahnte schon der Philosoph Edmund Burke. Sorglosigkeit angesichts der derzeitigen Lage ist also ebenso unangebracht wie eine Verklärung der liberalen Weltordnung.

Daher gilt es, "eine Außenpolitik der Zukunft auszuarbeiten, die eine Verbesserung dessen darstellt, was Herrn Trumps Wahl vorausging, sowie Amerikas Interessen nicht einer abstrakten ‚Ordnung‘ zu opfern".[24] Denn nicht zuletzt angesichts der besorgniserregenden finanzpolitischen Aussichten werden die Vereinigten Staaten das derzeit herrschende globale Gleichgewicht nicht ewig bewahren können. Sie werden strenger unterscheiden müssen zwischen "Herzstück" und "Peripherie" der Weltordnung,[25] denn wenn in jedes Einsatzgebiet investiert werden und jede Krise mit dem gleichen Nachdruck angegangen werden soll, ist eine strategische Außenpolitik unmöglich. Sie werden aufstrebenden Mächten den Raum für ernsthaftere Anpassungen gewähren und dabei entscheiden müssen, ob sie ihrem zentralen Einfluss innerhalb der gegenwärtigen Ordnung oder aber der konsequenten Modernisierung eben dieser Ordnung größere Priorität einräumen, und gleichzeitig sicherstellen, dass das US-Engagement in der Welt wieder den materiellen Wohlstand eines Großteils der Amerikaner befördert.



Drohkulisse "neuer Kalter Krieg"

Steuert die Welt also zurück in die Zwischenkriegszeit, als revisionistische Bestrebungen Länder wie Japan und Deutschland militärisch und ideologisch prägten? Dieser Schluss wäre verfrüht. Denn "im Gegensatz zu den 1930er Jahren gibt es immerhin noch eine Weltordnung zu verteidigen".[26] Zudem haben die vergangenen 70 Jahre eine Reihe an multilateralen Institutionen und Wertschöpfungsketten hervorgebracht, die das Schicksal von Ländern weit enger miteinander verknüpfen als je zuvor.

Ist die Welt angesichts des sich verschärfenden Wettstreits zwischen den Großmächten also eher in einen neuen Kalten Krieg eingetreten? Auch dieser Schluss ist unzutreffend. Denn zwischen der Zeit der Blockkonfrontation zwischen USA und Sowjetunion und der gegenwärtigen Weltpolitik bestehen erhebliche Unterschiede.

Erstens hatten die USA in dieser Zeit mit der Sowjetunion einen einzigen übergeordneten Kontrahenten. Heute haben es die Vereinigten Staaten in China mit einem Respekt einflößenden langfristigen Konkurrenten zu tun, in Russland mit einem geschickten, kurzfristigen Spielverderber, zudem mit einer sich weiter entwickelnden terroristischen Bedrohung und einem zunehmend bedrohlichen Nordkorea. Dennoch eignet sich, anders als die Blockkonfrontation, keine dieser Herausforderungen dazu, für ein gemeinsames nationales Ziel zu mobilisieren.

Zweitens stuften die USA die Sowjetunion als Gegner ein und betrieben eine Eindämmungspolitik, die acht präsidiale Amtszeiten prägte. Heute ist unklar, wo die USA China auf dem Kontinuum zwischen Verbündetem und Gegner verorten und welche Politik sie gegenüber ihrem mutmaßlichen Nachfolger als Supermacht einschlagen sollen.

Drittens beherrschten während des Ost-West-Konflikts die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion jeweils einen Block ideologisch in Linie gebrachter Länder. Gegenwärtig gibt es wenn überhaupt wenige solcher Blöcke. Stattdessen taktieren kleinere Länder zunehmend, um vom Wettstreit der Großmächte zu profitieren.

Viertens stellte der Kalte Krieg einen Wettstreit zwischen zwei klar definierten Ideologien dar. Obschon der Liberalismus heute einiges von seinem Glanz verloren hat, zeichnet sich kein eindeutiges konkurrenzfähiges Modell ab.

Fünftens bestimmten der ideologische Konflikt und Rüstungswettläufe Merkmale der Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion. Heute gründen sich die Beziehungen zwischen den USA und China weit stärker auf wirtschaftlichen Wettbewerb und technologische Innovation.

Sechstens lieferte die Rivalität zwischen den USA und der Sowjetunion ein Prisma, durch das sich fast ein halbes Jahrhundert lang das Weltgeschehen betrachten ließ. Ein vergleichbares Gefüge gibt es heute nicht, wie angesichts der fortschreitenden Erosion der Nachkriegsordnung immer offensichtlicher wird.

Siebtens war der Kalte Krieg seiner scheinbaren Stabilität zum Trotz eine außerordentlich brutale Phase der Menschheitsgeschichte: Mehrere zehn Millionen Menschen starben im Zuge von kriegsbezogener Gewalt.[27] Anders als die aktuell zunehmende Un-Ordnung vermuten lässt, ist die Welt heute weit weniger gewalttätig.

Gerade der letzte Punkt ist einer der zentralen Gründe, die jegliche Nostalgie mit Blick auf die Zeit des Kalten Krieges unangebracht erscheinen lassen: "Die Zahl bewaffnet ausgetragener politischer Konflikte hat bis 2014 über Jahrzehnte hinweg abgenommen, bei zwischenstaatlichen Kriegen seit Ende der 1960er Jahre, bei innerstaatlichen Konflikten seit Mitte der 1990er Jahre."[28] Dafür gibt es von wachsender "Kriegsaversion" bis zu grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Verflechtungen eine Reihe von Erklärungsansätzen. Doch sind diese Tendenzen möglicherweise weniger ein Selbstläufer als eine glückliche Ausnahme. Wie die Historikerin Margaret MacMillan mahnt, ist menschliche Torheit eine dauerhafte Erscheinung. Daher sei es unangebracht, zu unterstellen, "die friedlichen Regionen der Welt seien besonders tugendhaft oder stünden für einen klaren Trend, dass die Menschheit vom Krieg abrücke. Wir bekämpfen einander schon seit sehr langer Zeit – soweit bekannt schon von dem Moment an, als wir begannen uns zu organisieren und als Ackerbau Treibende sesshaft zu werden."[29]

In der Tat deutet vieles darauf hin, dass auf der Welt immer zerstörerischere Waffen hergestellt werden und auch in Zukunft in ihre Entwicklung investiert wird. So ist zwar die Anzahl der Nuklearsprengköpfe weltweit seit 1986 um 80 Prozent zurückgegangen. Aber "der überwältigende Teil dieser Reduzierung fand in den 1990er Jahren statt. Zudem (…) sind die heutigen Arsenale weitaus leistungsfähiger. Das Tempo der Abrüstung hat sich signifikant verlangsamt. Statt atomare Abrüstung zu planen, haben die über Nuklearwaffen verfügenden Staaten vor, auf unbestimmte Zeit große Nuklearwaffenarsenale beizubehalten."[30] Derweil gerät auch das "Gleichgewicht des Schreckens", das die nuklearen Beziehungen zwischen den USA und der Sowjetunion fast ein halbes Jahrhundert lang geprägt hat, unter Druck. "Neu entstehende militärische Möglichkeiten – Cyber, Weltraum, Raketenabwehr, Langstreckenwaffensysteme und (alles durchdringende) autonome Systeme – verstärken die mit strategischer Stabilität verbundenen Ungewissheiten und führen möglicherweise dazu, dass sich die Rüstungsspirale wieder dreht."[31]



Fazit

Die Erosion der Nachkriegsordnung setzt sich fort, ohne dass sich eine klare Alternative abzeichnet. Der Reflex, Vergleiche anzustellen, wenn wir mit Ungewissheit konfrontiert werden, ist fest in uns verankert. Die gegenwärtige Un-Ordnung aber durch die Brille des Kalten Krieges betrachten zu wollen, ist unangebracht: Eine Strategie, die darauf ausgelegt war, einem einzelnen Widersacher entgegenzuwirken, dürfte von nur geringem Wert sein, wenn es darum geht, ein Spektrum geografisch und thematisch diffuser Herausforderungen anzugehen, vor allem angesichts der bedeutenden Rolle nichtstaatlicher Akteure und von Informationstechnologien bei der Festlegung politischer Prioritäten. Kein Geringerer als George Kennan, Architekt der Eindämmungspolitik, warnte 1994 in der "New York Times", die US-Außenpolitik nach dem Kalten Krieg gerate auf Abwege, wenn sie darauf ziele, eine "in hohem Maße unstete und instabile Welt" mithilfe eines Nachfolgemodells ihrer "Fixierung auf die Sowjetunion" zu erfassen.

Die unbequeme Wahrheit ist, dass es wenig Rat für das Navigieren durch das derzeit unsichere Fahrwasser gibt. In der Geschichte hat es häufig umwälzender Ereignisse bedurft, um neue Epochen geopolitischer Ordnung einzuleiten – der Dreißigjährige Krieg, die Französischen Revolutions- und Napoleonischen Kriege sowie die beiden Weltkriege. Bleibt zu hoffen, dass die Nachkriegsordnung stattdessen durch weitblickende Staatskunst mit neuem Leben erfüllt wird.


Übersetzung aus dem Amerikanischen: Peter Beyer, Bonn.
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Fußnoten

1.
Robert Kagan, The Twilight of the Liberal World Order, 24.1.2017, http://www.brookings.edu/research/the-twilight-of-the-liberal-world-order«.
2.
Ders., The World Crisis Is Upon Us, in: The Washington Post, 15.7.2018, S. 17.
3.
Zit. nach Thomas Wiegold, Merkels Sommer-Pressekonferenz, 20.7.2018, https://augengeradeaus.net/2018/07/merkels-sommer-pressekonferenz-nato-beistandspflicht-fuer-alle-und-weiteres-zur-sicherheitspolitik«.
4.
Vgl. Thomas Wright, Trump’s 19th Century Foreign Policy, 20.1.2016, http://www.politico.com/magazine/story/2016/01/donald-trump-foreign-policy-213546«; Brendan Simms/Charlie Laderman, Wir hätten gewarnt sein können, Bonn 2018.
5.
Vgl. kritisch Patrick Porter, A World Imagined, CATO Institute, Policy Analysis 483/2018.
6.
Vgl. Bruce Russett/John O’Neal, Triangulating Peace, New York 2001.
7.
Vgl. Tobias Bunde, Das Völkerrecht der Demokratien, in: Christian Tomuschat (Hrsg.), Weltordnungsmodelle für das 21. Jahrhundert, Baden-Baden 2009, S. 99–162.
8.
Vgl. etwa G. John Ikenberry, The Rise of China and the Future of the West, in: Foreign Affairs 1/2018, S. 23–37.
9.
Vgl. Tobias Lenz, The Rising Authority of International Organisations, German Institute of Global and Area Studies, GIGA Focus Global 4/2017.
10.
Vgl. Tobias Bunde et al., Munich Security Report 2017, München 2017, S. 6.
11.
Für den Volltext der Rede siehe http://www.chinadaily.com.cn/china/19thcpcnationalcongress/2017-11/04/content_34115212.htm«.
12.
Vgl. Naazneen Barma et al., A World Without the West?, in: The Chinese Journal of International Politics 4/2009, S. 525–544.
13.
Vgl. Roberto Stefan Foa/Yascha Mounk, The Signs of Deconsolidation, in: Journal of Democracy 1/2017, S. 5–15.
14.
Vgl. Ronald Inglehart/Pippa Norris, Trump, Brexit, and the Rise of Populism, Harvard Kennedy School, HKS Faculty Research Working Paper 26/2016, S. 6.
15.
Vgl. Freedom House, Freedom in the World 2018, Washington DC 2018.
16.
Vgl. Dani Rodrik, Populism and the Economics of Globalization, in: Journal of International Business Policy 1/2018, S. 12–33.
17.
Vgl. Radosław Sikorski, Anticipating Putin’s Next War, 17.7.2018, http://www.washingtonpost.com/news/theworldpost/wp/2018/07/17/putin/?utm_term=.7803f0cbd788«.
18.
Angela Merkel, Rede beim 101. Deutschen Katholikentag, Münster 11.5.2018.
19.
Vgl. Michael Thumann, Europa schützt uns, 26.6.2018, http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-06/multilateralismus-deutschland-europa-markus-soeder-horst-seehofer-alexander-dobrindt«.
20.
Vgl. Tobias Bunde, Deutsche Außenpolitik nach dem Ende der Gewissheiten, in: Wolfgang Ischinger/Dirk Messner (Hrsg.), Deutschlands neue Verantwortung, Berlin 2017, S. 238–241.
21.
Vgl. Steven Brill, Tailspin, New York 2018.
22.
Harry Krejsa, Heartland Security, 1.2.2018, http://www.cnas.org/publications/reports/heartland-security«.
23.
Trevor Thrall et al., The Clash of Generations?, Juni 2018, http://www.thechicagocouncil.org/sites/default/files/report_clash-of-generations_180625.pdf«.
24.
Thomas Meaney/Stephen Wertheim, When the Leader of the Free World Is an Ugly American, 9.3.2018, http://www.nytimes.com/2018/03/09/opinion/sunday/donald-trump-foreign-policy.html«.
25.
Gideon Rose, What Obama Gets Right, 5.7.2015, http://www.foreignaffairs.com/articles/2017-07-05/what-obama-gets-right«.
26.
Edward Luke, Donald Trump and the 1930s Playbook: Liberal Democracy Comes Unstuck, 22.6.2018, http://www.ft.com/content/75319cee-761d-11e8-b326-75a27d27ea5f«.
27.
Vgl. Joshua S. Goldstein, Think Again: War, 15.8.2011, https://foreignpolicy.com/2011/08/15/think-again-war«.
28.
Thomas S. Szayn et al., What Are the Trends in Armed Conflicts, and What Do They Mean for U.S. Defense Policy?, RAND Corporation 2017, S. 3.
29.
Margaret MacMillan, It Would Be Stupid to Think We Have Moved on from War, 24.6.2018, http://www.theguardian.com/commentisfree/2018/jun/24/stupid-to-think-we-have-moved-on-from-war-look-around-reith-lectures«.
30.
Hans M. Kristensen/Robert S. Norris, Status of World Nuclear Forces, Juni 2018, https://fas.org/issues/nuclear-weapons/status-world-nuclear-forces«.
31.
James Milles/Richard Fontaine, A New Era in US-Russian Strategic Stability, Center for a New American Security 2017, S. 36.

Tobias Bunde, Ali Wyne

Zur Person

Tobias Bunde

ist Postdoctoral Researcher am Centre for International Security Policy der Hertie School of Governance in Berlin sowie Leiter Politik und Analyse der Münchner Sicherheitskonferenz. bunde@hertie-school.org


Zur Person

Ali Wyne

ist Politikanalytiker bei der Denkfabrik RAND Corporation. awyne@rand.org


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