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6.11.2006

Portugal und die EU

Die Einstellungen der Portugiesen zur EU sind positiv. Doch der portugiesische Konsens basiert stärker auf dem instrumentellen Blickwinkel als auf der Wahrnehmung der EU als "einer guten Sache".

Einleitung



Seit dem Beitritt Portugals zur Europäischen Gemeinschaft (EG) im Januar 1986 hat eine umfassende Vertiefung der Integration stattgefunden.[1] Mitte der achtziger Jahre wurde die Einheitliche Europäische Akte unterzeichnet, die den Weg für die Vollendung des Europäischen Binnenmarktes im Jahr 1992 ebnete. Der Maastrichter Vertrag schuf die Voraussetzungen für die Europäische Währungsunion, die 2000 in Kraft trat. Portugal agierte dabei als einer der Initiatoren. Diese Verträge stärkten die europäischen Institutionen und trugen zur Europäisierung von bislang national geregelten Politikbereichen bei. Bei einer Untersuchung der Beziehungen Portugals zur Europäischen Union (EU) muss der stetige Wandel der Union berücksichtigt werden, insbesondere, wenn man eine Längsschnittanalyse vornimmt.




Weil sich dieser Aufsatz mit den Einstellungen der Portugiesinnen und Portugiesen zur EU befasst, ist es notwendig, diese komplexer werdende Beziehung aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten. Zunächst muss die Beziehung in ihren historischen und politischen Kontext gestellt werden.[2] Dabei wird ersichtlich, dass die demokratischen Eliten in Portugal erfolgreich versuchten, die neue innerstaatliche Ordnung durch Europa und die EU-Mitgliedschaft zu legitimieren. Dementsprechend nahmen sie eine sehr positive Stellung zur EU ein, und das wirkte sich wiederum auf die öffentliche Meinung aus.

Des Weiteren sollen einige der für das Verhältnis Portugals zur EU charakteristischen Trends skizziert werden. Als erstes werden die von Anfang an bestehenden Maßstäbe für die Einstellungen zur EU erörtert, nämlich die Indikatoren für affektive beziehungsweise instrumentelle Einstellungen. Davon ausgehend, dass die EU ein politisches System mit einer direkten Beziehung zu seinen Bürgerinnen und Bürgern ist, wird anschließend die Beteiligung an den Europawahlen und die Zufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU diskutiert. Im Zuge dessen wird auch betrachtet, inwieweit die Bürger eine Übertragung der Politikgestaltung auf die EU-Ebene befürworten. Am Schluss steht eine Darstellung der Daten zur Wahrnehmung der nationalen Identität.

Festigung der Demokratie



Die Europa-Idee war bereits seit den frühesten Tagen von Portugals Übergang zur Demokratie nach dem Putsch im April 1974 in den Programmen der neuen politischen Parteien präsent gewesen. Doch erst vor dem Hintergrund der Polarisierung 1975, als man sich mit sozialistischen Alternativen und Strömungen wie dem Third Worldism konfrontiert sah, begannen die Parteien im rechten und im Mitte-Links-Spektrum, Portugals Option Europa zu betonen. Diese wurde im Kontext eines polarisierten Übergangs zu einem wichtigen Faktor für den Bruch mit einer diktatorischen, isolationistischen und kolonialistischen Vergangenheit. Gleichzeitig nahm der Prozess eine antikommunistische und antirevolutionäre Dimension an.[3]

Der Fall Portugal illustriert die Rolle, welche die EG als Bezugspunkt für die demokratische Entwicklung Europas spielte. Sie diente den demokratischen Eliten als Symbol für die Legitimierung der neuen innerstaatlichen Ordnung nach dem umkämpften Übergang und dem Ende des für den Estado Novo ("Neuer Staat") so wichtigen Kolonialreiches. Wie in Spanien kam es zur erfolgreichen Konsolidierung einer "demokratischen Tradition". Diese basierte auf der Synchronisation und Homogenisierung der nationalen Kulturen und Institutionen innerhalb Europas, wobei sich deren soziale und ökonomische Bestandteile seit den sechziger Jahren stetig verändert hatten.[4] Als der sozialistische Premierminister Mário Soares im Mai 1977 den offiziellen Antrag für den Beitritt Portugals zur EWG stellte, lebte das Land mit dem Vermächtnis des umkämpften Übergangs. Die portugiesische Verfassung schützte die Reformen zur Verstaatlichung von Banken und Großunternehmen sowie die Agrarreform, die im Zuge der Revolution stattgefunden hatten. Gleichzeitig war das politische Leben noch von starker Militärpräsenz geprägt.

1976 lautete das Wahlkampfmotto der Sozialistischen Partei (PS - Partido Socialista) A Europa Connosco ("Europa mit uns"). Die Partei erhielt Unterstützung von einigen der wichtigsten sozialdemokratischen Parteien in Europa. Mit dem eher vagen Motto versuchte die PS, sich von neutralistischen Tendenzen und der Strömung des Third Worldism abzuheben, welche die Programme der gemäßigten Linken und der Bewegung der Streitkräfte (MFA - Movimento das Forças Armadas) beeinflussten. Soares nahm den Antrag auf EWG-Beitritt als außenpolitischen Schwerpunkt in das Programm der PS auf. Bis 1974 war die EWG-Mitgliedschaft bereits in den Programmen der rechten und Mitte-Rechts-Parteien thematisiert worden. Die Sozialdemokratische Zentrumspartei (CDS - Partido do Centro Democrático Social) erklärte sich als überzeugt pro-europäisch, während sich die Sozialdemokratische Partei (PSD - Partido Social Democrata) Zurückhaltung auferlegte.[5] Die drei Parteien präsentierten konkurrierende Vorschläge für das Vorantreiben der Beitrittsverhandlungen, während die Kommunistische Partei (PCP - Partido Comunista Português) den EWG-Beitritt strikt ablehnte. Erst ab 1986 forderte die PCP nicht mehr, dass Portugal sich aus der EWG zurückziehen solle, und nahm eine gemäßigtere Position ein, jedoch nicht, ohne weiterhin für eine Revision der Beitrittsverträge einzutreten.

Die Zivilgesellschaft und die Interessengruppen, die diejenigen vertraten, die am meisten von der EWG-Mitgliedschaft betroffen sein würden, spielten während der Beitrittsverhandlungen praktisch keine Rolle. Die Entscheidung über die europäische Integration wurde allein von der politischen Elite getroffen.[6] Diese dominierte den Verhandlungsverlauf, und auch Unternehmerverbände und agrarwirtschaftliche Interessengruppen wurden nur begrenzt eingebunden. Auch die Arbeitgeberverbände taten sich mit der Herstellung internationaler Kontakte und der Eingliederung in europäische Strukturen schwer. Infolge der Welle von Verstaatlichungen und der Agrarreform 1975 begrüßten diese Organisationen aber den Beitrittsantrag, vor allem vor dem Hintergrund ihres Ringens um die Einschränkung des öffentlichen Sektors, die Liberalisierung der Arbeitsgesetze und die Einführung eines Privatisierungsprogramms. Die beiden Industrieverbände Confederaço da Indústria Portuguesa (CIP) und Associaço Industrial Portuguesa (AIP) unterstützten den Beitritt, wenn auch nicht in gleichem Maße. Die CIP schwankte zwischen innerstaatlicher Liberalisierung und Protektionismus und forderte mehr Wirtschaftshilfe im Vorfeld des Beitritts, um sich dann später den Abschlussvereinbarungen entgegenzustellen. Die AIP nahm eine pragmatischere Position nach dem Motto "Beitreten und dann weitersehen" an.[7] Trotz gelegentlicher Kritik der CIP stellten die Einstellungen dieser beiden Verbände keine grundsätzliche Ablehnung dar, sondern spiegelten vielmehr den Versuch wider, die Regierung zu einer härteren Haltung in den Verhandlungen zu bewegen. Erhebungen bezüglich der Einstellungen der Arbeitgeberverbände bestätigten die Dominanz politischer Erwägungen. Dabei wurde die EWG als Garant für politische Sicherheit dargestellt, der Investitionen in die produktiven Strukturen im Land sowie deren Modernisierung begünstigen sollte.[8]

Die parteipolitischen und ideologischen Trennlinien waren innerhalb der Gewerkschaftsbewegung viel deutlicher sichtbar. Die kommunistische Gewerkschaft Intersindical stand dem Beitritt ablehnend gegenüber, wohingegen sich die sozialdemokratische Allgemeine Arbeitergewerkschaft (UGT - Uniao Geral de Trabalhadores) beständig pro-europäisch zeigte. Die UGT war aus dem Kampf gegen die kommunistische Vorherrschaft in der Gewerkschaftsbewegung entstanden, erhielt Unterstützung von Stiftungen, die mit sozialdemokratischen, liberalen und konservativen Parteien verbunden waren und wurde schnell in die internationalen Institutionen der europäischen Arbeiterbewegung integriert. Intersindical revidierte erst nach dem Beitritt ihre ablehnende Haltung.

Während der achtziger Jahre befreite sich die portugiesische Gesellschaft von dem Doppelvermächtnis des autoritären Regimes und des Revolutionsprozesses von 1975. Durch das Zusammentreffen der demokratischen Konsolidierung mit dem EWG-Beitritt und der wirtschaftlichen Entwicklung entstand ein Circulus virtuosus, den zum Zeitpunkt der Antragstellung niemand hatte ahnen können. Nach dem Abschluss von zwei Verträgen mit dem Internationalen Währungsfonds (1978 und 1983) begann eine Flut von Gemeinschaftsmitteln nach Portugal zu fließen, deren Wirkung sich Anfang der achtziger Jahre bemerkbar machte. Die Statistiken zeigen eine deutliche Verbesserung der Lebensbedingungen, kombiniert mit einer relativ niedrigen Arbeitslosenquote.

Portugal durchlief nun eine zweite Periode des Wachstums und des sozialen Wandels. Der Zuzug in die Küstengebiete sowie die Urbanisierung nahmen zu, wobei die entsprechenden Zahlen aber weiterhin unter dem europäischen Durchschnitt lagen. Weit bemerkenswerter war das Absinken der Anzahl von Beschäftigten im landwirtschaftlichen Bereich (bis 1992 auf zwölf Prozent). Dieser Prozess setzte die Auflösung der traditionellen ländlichen Gesellschaft im Norden und in der Mitte des Landes fort. Die Auswanderung wurde durch die Abwanderung aus den ländlichen Gebieten in die Städte abgelöst. Auch die Mittelschicht und der Dienstleistungssektor wuchsen stark, und bei den Schulbesuchsquoten war eine beträchtliche Steigerung zu verzeichnen. Entgegen den katastrophalen Aussichten während der siebziger Jahre schaffte es Portugal als Mitglied der EG, die Demokratie zu festigen und wichtige Schritte in Richtung sozialer und ökonomischer Modernisierung zu machen. In direkter Konsequenz aus der stärker werdenden Wirtschafts- und Währungsunion sah sich Portugal gezwungen, die Liberalisierung seines Binnenmarktes voranzutreiben.[9]

Portugals Weg zur EU-Mitgliedschaft wurde von der politischen Elite mit einem hohen Maß an politischem Konsens gefördert. Es wurde jedoch nicht der Versuch unternommen, die öffentliche Meinung etwa durch Volksentscheide zu ermitteln. Erst nachdem der Beitritt gesichert war, begann die Öffentlichkeit, Druck auszuüben und mehr Beteiligung an den Reformen zu fordern. Sowohl der Prozess der Entkolonialisierung als auch die Durchsetzung einer proeuropäischen Politik zog eine Flut ideologischer Stellungnahmen von Teilen der intellektuellen Elite nach sich. Die oft angekündigte "Identitätskrise" trat jedoch nicht ein.[10]

Viele Konservative betonten die Notwendigkeit, eine durch die Eingliederung in die EG bedrohte "nationale Identität" zu verteidigen, sie fanden aber wenig Zuspruch in der Bevölkerung, selbst im konservativen Milieu. Dies zeigt sich daran, dass die EU-Mitgliedschaft von den beiden größten Parteien, der CDS und der PSD, befürwortet wurde. Die nationalistischen Diskurse galten als Reaktion auf die Eingliederung des Landes in Europa, und es wurde versucht, die atlantische Orientierung zu instrumentalisieren. Auf der anderen Seite verteidigte die Kommunistische Partei angesichts des europäischen Kapitalismus mit einem ökonomistischen Ansatz die "Interessen der nationalen Produktivkräfte". Während und insbesondere nach Portugals Bemühungen um separate Beitrittsverhandlungen wurde Spanien von der portugiesischen Öffentlichkeit als der starke Nachbar angesehen, der in die Wirtschaft des Landes "eingedrungen" sei.[11] Da sich Spanien rasch zu Portugals wichtigstem Handelspartner entwickelt hatte, stellte die "spanische Bedrohung" eine Gefahr für die Liberalisierung des portugiesischen Marktes dar.

Nach einer Phase gegenseitiger Schuldzuweisungen und der Kritik am Entkolonialisierungsprozess, die vor allem von konservativen Gruppen geäußert wurde, aber großenteils verhallte, versuchten kleinere, rechtsextreme Parteien Nutzen aus der Unzufriedenheit bei denjenigen Bevölkerungsgruppen zu ziehen, die von der europäischen Orientierung am schwersten betroffen waren. Zielpublikum waren die aus den Kolonien Zurückgekehrten (retornados).[12] Doch nach dem Ende des Mythos vom portugiesischen Weltreich gelang es den demokratischen Eliten, in der öffentlichen Meinung die Überzeugung zu festigen, dass Europa der einzige Weg sei, auf dem Portugal Beziehungen mit den neuen portugiesischsprachigen Staaten in Afrika aufbauen könnte - insbesondere, da nahezu alle wirtschaftlichen Verbindungen abgerissen waren und sich die politischen Beziehungen seit der Gewährung der Unabhängigkeit 1975 enorm verschlechtert hatten. 1978, drei Jahre nach der Entkolonialisierung, waren fast 70 Prozent der Portugiesen der Meinung, Portugal sei verpflichtet, den betreffenden Ländern die Unabhängigkeit zu gewähren. Sie glaubten allerdings auch, dass die Rechte der Portugiesen geschützt werden müssten. Lediglich 2,2 Prozent der Befragten sprachen sich für eine Fortführung des Kampfes gegen die Befreiungsbewegungen aus.[13] Nichtsdestotrotz war noch eine signifikante Minderheit von 20 Prozent der Ansicht, dass Portugal wirtschaftlich nicht ohne die ehemaligen Kolonien überleben könne.

Dass sich diese Ansicht in der Öffentlichkeit allmählich immer weniger vorfinden ließ, scheint in direkter Verbindung mit der Aussicht auf den EWG-Beitritt zu stehen. Der Beitrittsprozess und die Mitgliedschaft selbst schienen nun nicht nur einen Ersatz für die verlorenen Kolonien zu bieten, sondern sie gaben auch Anstöße für Veränderungen in der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Kultur.[14]

Die öffentliche Meinung gegenüber der EU



Als der Beitrittsantrag gestellt wurde, hatten die meisten Portugiesen in Bezug auf Europa keine Meinung. 60 Prozent der Bevölkerung erklärten 1978, sie wüssten nicht, ob die Mitgliedschaft für die Zukunft der Wirtschaft Portugals unentbehrlich sei. Erst Anfang der achtziger Jahre wuchs das Ausmaß der Informiertheit, so dass fundiertere Meinungen geäußert werden konnten.

Auf der Parteiebene deckten sich die Trennlinien zwischen Befürwortern und Gegnern Europas mit denen zwischen Befürwortern und Gegnern der pluralistischen Demokratie. Dadurch entstand eine Kluft in der Linken zwischen der Kommunistischen Partei (PCP) und der Sozialistischen Partei (PS). Diese erklärt auch die Koalitionskonstellationen im ersten Jahrzehnt der Demokratie. Da die proeuropäischen Parteien zwischen 1976 und 1986 rund 70 Prozent der Wählerstimmen erhielten, überrascht es nicht, dass die Einstellung der Portugiesen gegenüber der EU zur Zeit des Beitritts größtenteils positiv war. Der Rückgang antieuropäischer Einstellungen in der Kommunistischen Partei bis Anfang der neunziger Jahre wie auch der wachsende Euroskeptizismus in der rechten CDS-PP (Centro Democrático Social/Partido Popular) spiegelte sich jeweils in deren Wählerschaften wider.[15] Mário Bacalhau betont den positiven Konsens in Bezug auf die Mitgliedschaft, der sich im Zeitraum seiner Studie (1985 - 1990) durch die portugiesische Gesellschaft zog.[16]

In Portugal hat es seit 1976 nur wenige demoskopische Erhebungen gegeben. Deshalb werden für diesen Aufsatz lediglich Eurobarometer-Daten genutzt: Erstens gibt es diese Umfragen bereits seit dem Zeitpunkt des Beitritts. Zweitens wurden einige Fragen wiederholt gestellt, und drittens ist es somit möglich, Veränderungen im Längsschnitt zu beurteilen.[17] Wir berücksichtigen insbesondere die Daten des Eurobarometer-Trendfile[18] zusammen mit jüngeren Eurobarometer-Daten. Von den Fragen, die wiederholt gestellt werden, lassen sich verschiedene Typen von Einstellungen gegenüber Europa ableiten. Es gibt vier Standardfragen, anhand derer die Bewertung der EU eingeschätzt werden soll und die der Wählerschaft immer wieder gestellt wurden:
1) "Sind Sie alles in allem für oder gegen die derzeitigen Bemühungen zur Vereinigung Westeuropas?";
2) "Wenn man Ihnen morgen erzählen würde, dass die Europäische Gemeinschaft gescheitert ist, würden Sie es sehr bedauern, wäre es Ihnen gleichgültig oder würden Sie erleichtert sein?";
3) "Hat Ihrer Meinung nach (Ihr Land) insgesamt gesehen durch die Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft Vorteile, oder ist das nicht der Fall?";
4) "Ist allgemein gesehen die Mitgliedschaft (Ihres Landes) im Gemeinsamen Markt eine gute Sache, eine schlechte Sache oder weder gut noch schlecht?"
Die ersten beiden Fragen rufen eine diffuse, affektiv geprägte Einschätzung der EU hervor, während die anderen beiden Fragen auf eine instrumentelle Bewertung abzielen.[19] Diese beiden Dimensionen werden zuerst vorgestellt, da es sich bei ihnen um grundlegende Einstellungen zur europäischen Integration handelt.[20]

Betrachtet man zunächst die instrumentell geprägten Einschätzungen (vgl. Abbildung 1 der PDF-Version), so wird deutlich, dass es seit dem Beitritt einen deutlichen Konsens darüber gibt, dass die europäische Integration für Portugal von Vorteil ist. Der Konsens erreichte 1991 mit 82 Prozent seinen Höhepunkt. Danach fiel er auf 67 Prozent im Jahr 1997 ab, um bis 1999 erneut anzuwachsen. Seitdem ist ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Während die Frage nach den Vorteilen der europäischen Integration auf eine eher utilitaristische Perspektive hindeutet, erfordert die Frage, ob die Mitgliedschaft Portugals eine gute Sache sei, eine weiter gefasste Betrachtung. Zwischen 1989 und 2002 stimmten dem mehr als 50 Prozent der Befragten zu. Dieser Konsens ist geringer als derjenige bezüglich der "Vorteile durch die Mitgliedschaft", wobei die Zahlen jedoch über dem europäischen Durchschnitt liegen. Es zeichnet sich allerdings der selbe Trend ab: Der Höhepunkt wurde 1991 erreicht, und der niedrigste Wert ist Mitte der neunziger Jahre abzulesen.

Der dritte in Abbildung 1 (vgl. PDF-Version) dargestellte Trend bezieht sich auf das Ausmaß an Unterstützung für die Vereinigung Westeuropas. Zwischen 1985 und 1995 gab es in Portugal einen sehr deutlichen Konsens: Mehr als 80 Prozent erklärten, sie seien "sehr oder etwas für" die westeuropäische Integration. Der Prozentsatz erreichte 1992 den Höhepunkt und fiel bis 1995 wieder ab. Die vierte Frage, die ebenfalls zwischen 1985 und 1995 und erneut 1998 gestellt wurde, befasst sich damit, ob die Befragten es bedauern würden, wenn es die EU nicht mehr gäbe. Hier zeigt sich ein geringeres Maß an Konsens: Der Prozentsatz derjenigen, die "es sehr bedauern" würden, erreichte 1991 einen Höhepunkt und fiel bis 1994 ab. Laut einer europaweiten Studie zeigen die in Portugal und Spanien erhobenen Daten zu diffusen Einstellungen seit 1981, dass bereits lange vor dem Beitritt 1986 die Unterstützung für die europäische Integration viel stärker ausgeprägt war als in Dänemark und Großbritannien zur Zeit ihres jeweiligen Beitritts.[21] Die positive Einstellung der Öffentlichkeit zur EU in Spanien und Portugal ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die Anzahl derjenigen mit einer indifferenten Einstellung sank, wohingegen die Anzahl der EU-Gegner bereits unter dem EU-Durchschnitt lag. Wie aus Abbildung 2 ersichtlich wird (vgl. PDF-Version), war in Europa der Konsens darüber, ob die EU "eine gute Sache" sei, größer als derjenige, ob das jeweilige Land Vorteile aus seiner Mitgliedschaft gezogen habe, während es in Portugal umgekehrt der Fall war. Dies deutet darauf hin, dass die positiven Einstellungen in Portugal durch eine instrumentell geprägte Betrachtungsweise der EU begründet sind. Diese steht meist mit Konjunkturfragen wie Arbeitslosigkeit und Inflation in Verbindung und weist auf eine schwächere Bindung zwischen den Bürgern und der EU hin.[22]

Die einzelnen Bürger haben auch eine direkte Beziehung zur EU. Zum einen wählen sie regelmäßig Abgeordnete ins Europäische Parlament. Zum anderen hat die Vertiefung der europäischen Integration zum Phänomen der Europäisierung[23] bestimmter Politikbereiche geführt, die sich auf das alltägliche Leben auswirken. Insofern ist es wichtig, die Einstellungen der portugiesischen Bürger zur EU als politisches System sui generis zu untersuchen. Ein erster grober Indikator ist die Wahlbeteiligung bei Europawahlen. Natürlich ist bei der Interpretation der Quoten verschiedener Wahlen Vorsicht geboten. Europawahlen werden als "zweitrangig" angesehen, es gibt keine europaweite, gemeinsame Plattform der Parteien.[24] Das bedeutet, dass die Wahlkämpfe größtenteils auf Grundlage nationaler Angelegenheiten ausgefochten werden. Sie können dem einzelnen Bürger als Mittel dienen, die eine oder die andere Partei für ihre Leistungen auf nationaler Ebene zu bestrafen oder zu belohnen. Ferner sind die Befugnisse des Europäischen Parlaments im Vergleich zu anderen Institutionen, wie zum Beispiel der Europäischen Kommission, beschränkt.[25]

Eine kürzlich erschienene Studie zeigt, dass Portugal zu denjenigen Demokratien zählt, in welchen die Wahlbeteiligung in den neunziger Jahren am stärksten gesunken ist.[26] Was Portugal von den anderen Ländern unterscheidet, ist die Tatsache, dass das Sinken der Wahlbeteiligung nicht von institutionellen Veränderungen begleitet war, wie beispielsweise in Deutschland und Italien, wo die Wahlbeteiligung ebenfalls drastisch abnahm.[27] In Tabelle 1 wird die Beteiligung an Europawahlen der Beteiligung an Parlamentswahlen gegenübergestellt (vgl. PDF-Version). Die erste Europawahl fand zeitgleich mit der Parlamentswahl 1987 statt. Dies führte zu praktisch übereinstimmenden Wahlbeteiligungsquoten bei beiden Wahlen. Das Muster der nächsten drei Wahlen stellt sich dagegen anders dar: 1989 entschied sich fast die Hälfte der Wahlberechtigten gegen eine Stimmabgabe bei der Wahl der portugiesischen MdEPs. Bei der darauf folgenden Wahl erreichte die Wahlbeteiligung mit 35,5 Prozent einen neuen Tiefpunkt.[28]

Erwartungsgemäß übersteigt die Beteiligung an Parlamentswahlen die Beteiligung an Europawahlen um ein Drittel. Die erste Wahl ausgenommen, war die Wahlbeteiligung der Portugiesen bei Europawahlen geringer als bei Präsidentschaftswahlen und Kommunalwahlen.[29] Mit Ausnahme von 1987 liegt die Beteiligung an Europawahlen in Portugal unter dem europäischen Durchschnitt. Die durchschnittliche Wahlbeteiligung aller europäischen Mitgliedsstaaten bei den Europawahlen 1989, 1994 und 1999 lag bei 56,1, 56,6 und 49,6 Prozent.[30] Portugal gehört sogar zu der Gruppe der Länder, deren Wahlbeteiligung am geringsten ist; es hatte 1994 den niedrigsten Wert aller Länder. Betrachtet man also die Beteiligung an Europawahlen als Indikator der direkten Beziehung zwischen der EU und den Bürgern, so ist der Trend in Portugal nicht besonders ermutigend.

Weitere Trends bestätigen den Eindruck der Distanz. Insbesondere auf die Frage, wie gut sie sich über die EU informiert fühlen, geben die Portugiesen an, dass sie über sehr wenige Kenntnisse verfügen. 1992 erklärte etwa ein Drittel der Befragten, sie fühlten sich über EU-Angelegenheiten "ziemlich oder sehr gut informiert". Dieser Prozentsatz verringerte sich danach kontinuierlich. Weit bedeutender ist die Tatsache, dass die Anzahl derer, die sich zufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU zeigten, während der neunziger Jahre ebenfalls gleichmäßig sank: 1993, als den Europäern diese Frage das erste Mal gestellt wurde, waren es 65, 1998 nur noch 40 Prozent.

In jüngeren Eurobarometer-Berichten stellte sich heraus, dass ein Gefühl der Distanz gegenüber der EU sowie der Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU nicht von allen Teilen der portugiesischen Gesellschaft gleichermaßen geäußert wird. Tatsächlich teilen vor allem ältere Menschen, Personen mit niedrigerem Einkommen, mit niedrigem Bildungsstand sowie Frauen diese Meinung.[31] Dieselben Gruppen neigen dazu, verschiedene Fragen in den Eurobarometer-Umfragen nicht zu beantworten. Diese Meinungslosigkeit kann auf einen "permissiven Konsens"[32] im Hinblick auf die EU, auf Gleichgültigkeit gegenüber dem politischen System als Ganzem oder sogar auf Abneigung gegenüber Bereichen, von denen der Eindruck entstanden ist, dass sie mit und für Eliten funktionieren, aber den Wählerwillen nur wenig berücksichtigen, zurückzuführen sein.

Ein weiterer Aspekt der Einstellungen zu Europa betrifft das Ausmaß, in dem die portugiesischen Bürger die Europäisierung bestimmter Politikbereiche billigen oder für erstrebenswert halten. Tabelle 2 zeigt (vgl. PDF-Version), dass die Portugiesen für die Mehrheit der 2002 abgefragten Politikbereiche eine Entscheidungsfindung auf EU-Ebene vorziehen würden (mehr als 50 Prozent). Lediglich für die Bereiche Bildung und Erziehung, Kulturpolitik, Grundregeln für Rundfunk, Fernsehen und Presse, Mehrwertsteuersätze sowie Gesundheits- und Sozialwesen erklärten sie, dass die Entscheidungsfindung weiterhin auf nationaler Ebene stattfinden sollte. Interessanterweise handelt es sich bei den beiden Politikbereichen mit dem größten Anstieg der Prozentsätze derer, die sich für EU-Entscheidungen aussprechen, um die Außen- und die Währungspolitik. Die Daten deuten darauf hin, dass die portugiesische Gesellschaft im Bereich der außenpolitischen Entscheidungsfindung stärker europäisch eingestellt ist als ihre Eliten.

Ferner geht aus Tabelle 2 deutlich hervor, dass sich die positive Einstellung zur Europäisierung in der Zeit bis 2002 nicht linear entwickelt hat. Im Durchschnitt betrachtet, wurde die Europäisierung 1992 von den Portugiesen als am erstrebenswertesten eingeschätzt. Das lässt darauf schließen, dass die Entwicklung dieser Einstellung mit der Entwicklung der affektiv beziehungsweise instrumentell geprägten Einstellungen einherging, die ihren Höhepunkt ebenfalls Anfang der neunziger Jahre hatte. In jedem Fall stieg der durchschnittliche Anteil derer, welche die Europäisierung bestimmter Politikbereiche für erstrebenswert hielten, zwischen 1989 und 2002 von 34 auf 54 Prozent an.

Die Daten des Eurobarometers ermöglichen auch eine Beantwortung der Frage, in welchem Maße sich die nationale mit einer europäischen Identität vermischt und neu gebildet hat. Abbildung 3 scheint zunächst verwirrend (vgl. PDF-Version). In Europa ist der Trend trotz Schwankungen aber sehr deutlich: Zwischen 1992 und 2002 erklärte die Mehrheit der Europäer, sie fühlten sich sowohl ihrer Nationalität zugehörig als auch als Europäer oder gar nur als Europäer. Lediglich ein geringer Prozentsatz gab an, sich nur der entsprechenden Nationalität zugehörig zu fühlen. In Portugal gestaltet sich der Trend anders: Danach fällt der Anteil derer, die sich zumindest zum Teil als Europäer fühlen, unter den europäischen Durchschnitt und sinkt bis 1999 drastisch. Danach steigt er bis 2002 wieder langsam an. Der Anteil derer, die sich "nur als Portugiesen" fühlen, liegt stets über dem EU-Durchschnitt und schwankt sehr stark. Er erreicht 1999 seinen Höhepunkt. Im Gegensatz zum europäischen Durchschnitt ist der Anteil derer, die sich ausschließlich als Portugiesen fühlen, in mehreren Jahren höher als der Anteil derer, die sich wenigstens zum Teil als Europäer fühlen. Am auffälligsten sind die starken Schwankungen im vergangenen Jahrzehnt.

Schlussbetrachtungen



Ebenso wie der Einfluss der EU auf den Alltag jedes Bürgers gewachsen ist, sind auch die Einstellungen der Bürger zur EU differenzierter geworden, was je nach dem spezifischen Gesichtspunkt der Integration, der zu untersuchen ist, variieren kann. Schon das Vorhandensein dieser differenzierten Einstellungen ist ein wichtiges Zeichen für die Tiefe der Beziehung zwischen den Bürgern und der EU. Es lässt auch darauf schließen, dass die EU als politisches System sui generis angesehen werden kann.

Die Einstellungen der Portugiesen zur EU sind deutlich positiv, sowohl aus affektiver als auch aus instrumenteller Sicht. Doch der portugiesische Konsens basiert im Gegensatz zum Rest der EU stärker auf dem engeren instrumentellen Blickwinkel als auf der weiter reichenden Wahrnehmung der EU als "einer guten Sache". Bezüglich der Einstellungen zur EU als politisches System sind die Daten paradox: Während sich die Portugiesen kaum an Europawahlen beteiligen und zunehmend unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in der EU sind, ist die Zahl derer angestiegen, welche die Europäisierung von politischen Schlüsselbereichen wie Außen- und Währungspolitik befürworten. Dies deutet darauf hin, dass die EU als ein zwar wenig demokratischer, aber leistungsfähiger Entscheidungsträger betrachtet wird.

Die Trends bezüglich des Gefühls nationaler Identität zeigen, dass die Portugiesen mehrheitlich keinen europäischen Bestandteil in ihrer nationalen Identität verspüren. Dies mag zum einen mit dem Befund zusammenhängen, dass die Sicht auf die EU vor allem instrumentell bestimmt ist. Zum anderen könnte es aber auch mit der relativ jungen "europäischen Rhetorik" der politischen Eliten in Zusammenhang stehen.

Ferner schwanken die Trends bezüglich der europäischen Bestandteile in der portugiesischen Identität beträchtlich, ebenso wie andere Trends, die sich auf die Akzeptanz der Europäisierung bestimmter Politikbereiche beziehen. Dies lässt umso mehr darauf schließen, dass die Einstellungen der Portugiesinnen und Portugiesen wohl positiv, aber von einer instrumentellen und utilitaristischen Grundlage geprägt sind, die - insbesondere aus europäischer Perspektive - nicht sonderlich solide ist.

Übersetzung aus dem Englischen: Wiebke Düwel, Leipzig.

Fußnoten

1.
Vgl. u.a. D. Dinan, Ever Closer Union?, Oxford 1999; N. Nugent, The Government and Politics of the European Union, Oxford 1995; A. Milward, The Frontier of National Sovereignty, London 1993; A. Moravcsik, The choice for Europe. Social purpose and state power from Messina to Maastricht, London 1998.
2.
Zu den Beziehungen Portugals zur EWG vor dem Beitritt vgl. A. C. Pinto/N. S. Teixeira, From Africa to Europe. Portugal and European Integration, in: dies. (Hrsg.), Southern Europe and the Making of the European Union, New York 2002, S. 3 - 40.
3.
Vgl. B. Alvarez-Miranda, El sur de Europa y la adhesión a la Comunidad, Madrid 1996, S. 202.
4.
Vgl. V. Pérez-Dias, The return of civil society. The emergence of democratic Spain, Cambridge, MA 1993, S. 3.
5.
Vgl. J.M. Durao Barroso, Le système politique portugais face à l'intégration européenne. Partis politiques et opinion publique, Lissabon 1983; N. Marques, Les partis politiques et les opinions publiques au Portugal depuis 1974 face à l'intégration européenne, DEA, Université de la Sorbonne Nouvelle (Paris III), 1995.
6.
Vgl. N. Bermeo, Regime change and its impact on foreign policy. The Portuguese case, in: Journal of Modern Greek Studies, (1988) 6, S. 14.
7.
Vgl. M. Lucena/C. Gaspar, Metamorfoses corporativas? Associaçoes de interesses económicos e institucionalizaçao da democracia em Portugal (I), in: Análise Social, 114 (1991), S. 899.
8.
Vgl. G. Marques, L' intégration des groupes d'intérêt portugais au niveau européen, in: D. Sidjanski/U. Ayberk (Dir.), L'Europe du sud dans la Communauté Européenne. Analyse comparative des groupes d'intérêt et de leur insertion dans le réseau communautaire, Paris 1990, S. 199.
9.
Vgl. J. B. de Macedo, External liberalization with ambiguous public response. The experience of Portugal, in: C. Bliss/ders. (Hrsg.), Unity with diversity in the European economy. The Community's southern frontier, Cambridge 1990, S. 310 - 354; J. da S. Lopes, (Hrsg.), Portugal and EC membership evaluated, London 1993.
10.
Vgl. A. C. Pinto/X. M. Nuñes, Portugal and Spain, in: R. Eatwell (Hrsg.), European political cultures. Conflict or convergence?, London 1997, S. 172 - 192.
11.
Vgl. A.C. Pinto/N.S. Teixeira (Anm. 2), S. 30 - 31; J. C. Maclennan, Spain and the Process of European Integration 1957 - 1985, London 2001.
12.
Vgl. A. C. Pinto, The radical right in contemporary Portugal, in: L. Cheles (Hrsg.), The far right in Western Europe, London-New York 1995, S. 108 - 128.
13.
Vgl. M. Bacalhau, Atitudes, opinioes e comportamentos políticos dos Portugueses: 1973 - 1993, Lissabon 1994, S. 255.
14.
Vgl. ebd., S. 257.
15.
Vgl. M. C. Lobo, Portuguese attitudes towards EU membership. Social and political perspectives, in: South European Politics and Society (i.E.).
16.
Vgl. M. Bacalhau (Anm. 13); ders., The image, identity and benefits of the EC, in: J. da Silva Lopes (Anm. 9), S. 187.
17.
Zu den Eurobarometer-Umfragen: P. Bréchon/B. Cautrés, Les enquêtes eurobaromètres, Paris 1998.
18.
Der Trendfile umfasst alle Fragen, die der europäischen Wählerschaft seit 1970 in mindestens fünf Eurobarometer-Befragungen gestellt wurden und ermöglicht eine Langzeitanalyse der politischen Einstellungen zur EU.
19.
Vgl. Oskar Niedermayer, Trends and Contrasts, in: ders./Richard Sinnott (Hrsg.), Public Opinion and Internationalized Governance, Oxford 1995, S. 56 - 57.
20.
Die Eurobarometer-Befragungen finden mindestens einmal jährlich statt. Für diesen Aufsatz wurden für jedes Jahr Durchschnitte errechnet, so dass jeweils nur ein Wert vorliegt.
21.
Vgl. O. Niedermayer (Anm. 19), S. 62.
22.
Zur Bedeutung wirtschaftlicher Faktoren für die Beziehung zwischen Bürgern und EU: M. Gabel, Interests and Integration, Ann Arbor 2001; P. Magalhaes, Whatever happened to Portuguese Euroscepticism. The depoliticization of Europe and its consequences (Ms.).
23.
Vgl. J. P. Olsen, The many faces of Europeanisation, in: Journal of Common Market Studies, (2002), S. 921 - 952.
24.
Vgl. M. Franklin, European Elections and the European Voter, in: J. Richardson, European Union Power and Policy-making, London 2003, S. 187 - 200. Hier wird deshalb die geringe Beteiligung der Portugiesen an den Europawahlen, die zwischen 1987 und 1999 durchschnittlich bei 49,8 Prozent lag (europäischer Durchschnitt 1979 - 1999: 62 Prozent), nicht als Maßstab für die Einstellung der Portugiesen zur EU diskutiert.
25.
Vgl. C. Eijk/C. und M. Franklin, Choosing Europe? The European Electorate and National Politics in the Face of Union, Michigan 1996.
26.
Vgl. A. Freire/P. Magalhaes, A Abstençao Eleitoral em Portugal, Lissabon 2002.
27.
In Italien wurde 1993 die Wahlpflicht abgeschafft. In Deutschland stieg durch die Vereinigung 1990 die Anzahl der Wahlberechtigten, was möglicherweise zum Sinken der Wahlbeteiligung führte.
28.
Es ist anzumerken, dass sich die Differenz zwischen der realen und der offiziellen Wahlenthaltung während der neunziger Jahre vergrößert hat. Nachweislich erhöhte sich die Wähleranzahl dadurch, dass verstorbene Wähler einberechnet wurden. Dies trug möglicherweise auch zu einer Erhöhung der Wahlenthaltungszahlen bei. Seit 1998 weisen die Wählerverzeichnisse keine "Geisterwähler" mehr auf.
29.
Vgl. A. Freire/P. Magalhaes (Anm. 26), S. 82.
30.
Vgl. P. Delwit, et al., Le vote des Quinze, Paris 2000, S. 297.
31.
Vgl. F. Nunes et al., A Uniao Europeia, o Alargamento e o Futuro da Europa, EB-Bericht 58/2002.
32.
M. Bacalhau, The image (Anm. 16), S. 182.

António Costa Pinto, Marina Costa Lobo

Zur Person

António Costa Pinto

Dr. phil., geb. 1953; Professor für Zeitgeschichte und Politik am Institut für Sozialwissenschaften, Universität Lissabon, Av. Prof. Anibal Bettencourt, 9, 1600 - 189 Lissabon/Portugal.
E-Mail: acpinto@ics.ul.pt


Zur Person

Marina Costa Lobo

MPhil., PhD, geb. 1972; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Sozialwissenschaften, Universität Lissabon (s.o.).
E-Mail: marina.costalobo@ics.ul.pt


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