30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
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18.5.2006

Glossar

Hier finden Sie das Glossar zum Dossier "Kontraste - Auf den Spuren einer Diktatur".

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Politbüroprozess

Das Landgericht Berlin verurteilte am 25. August 1997 die Mitglieder des Politbüros der DDR Egon Krenz sowie Günter Schabowski und Günther Kleiber wegen Totschlags von Flüchtlingen an der innerdeutschen Grenze zu Freiheitsstrafen von drei bis sechs Jahren. Der Bundesgerichtshof hatte entschieden, dass die Angeklagten als mittelbare Täter strafrechtlich für die Todesschüsse an der Mauer verantwortlich sind. Sie hatten die für die Erschießung von Republikflüchtlingen erforderlichen Organisationsstrukturen und Rahmenbedingungen geschaffen und genutzt. Zu Prozessbeginn im Januar 1995 wurden vier weitere Politbüro-Mitglieder, Harry Tisch, Kurt Hager, Erich Mückenberger und Horst Dohlus, angeklagt. Sie schieden jedoch wegen Tod (Tisch) bzw. aus gesundheitlichen Gründen aus. Im letzten SED-Politbüroprozess 2004 wurden die früheren DDR-Funktionäre Hans-Joachim Böhme und Siegfried Lorenz der Beihilfe zu dreifachem Mord an der innerdeutschen Grenze für schuldig befunden. Strafmildernd wirkte sich der Umstand aus, dass die Angeklagten, den Tod der drei Maueropfer bedauerten und bisher ein unbescholtenes Leben geführt hatten. Daher wurden die Strafen für die damals 73-jährigen Lorenz und 74-jährigen Böhme zur Bewährung ausgesetzt.



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