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18.5.2006

Glossar

Hier finden Sie das Glossar zum Dossier "Kontraste - Auf den Spuren einer Diktatur".

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Ordnung und Sicherheit

Allgemeiner Begriff, der im sozialistischen Recht für die staatliche Schutz- und Erziehungsfunktion verwendet wurde. Mit Hilfe dieses Begriffes waren in der DDR insbesondere die Aufgaben und Kompetenzen der Deutschen Volkspolizei zur Abwehr von Gefahren und Störungen festgelegt. Sie konnte gegen alles vorgehen, was das Leben oder die Gesundheit von Menschen, das sozialistische, persönliche oder private Eigentum oder andere, vom sozialistischen Staat zu schützende Objekte bedrohten. Dazu zählte auch die Bekämpfung politischer Oppositionshandlungen. Wenn es darum ging, generelle staats- und verwaltungsrechtliche Kompetenzen zur Abwehr von Gefahren oder Störungen für staatliche Organe juristisch zu fixieren, wurdr der Terminus öffentliche Ordnung und Sicherheit auch in anderen Rechtsvorschriften verwendet.



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