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30.3.2010

Die Einigung als Experiment

Fand nach der Wende im Osten Deutschlands ein gesellschaftlicher Großversuch statt? Wurden hier Neuerungen erprobt? Und wenn ja: von wem und mit welchen Ergebnissen?

Ostdeutsche Bundesländer haben inzwischen einen Vorsprung bei der regenerativen Energiegewinnung erreicht. (© AP)


1. Experimente im Osten?



War und ist Ostdeutschland seit der Einigung ein "Experimentierfeld"? Gibt es ein "Labor Ostdeutschland"? Werden hier in einer Art gesellschaftlichem Großversuch Neuerungen erprobt? Wurden mit der deutschen Einheit gesellschaftliche "Experimente" gestartet und Innovationen auf den Weg gebracht? Und falls das der Fall ist: Wie war der "Versuchsaufbau"? Wer waren die "Versuchsobjekte" und wer die "Versuchsleiter"? Schließlich: Welche Ergebnisse haben eventuelle "Experimente" erbracht?

Der experimentelle Charakter der ostdeutschen Situation geht häufig mit positiven oder negativen Bewertungen einher: es geht um Chance oder Risiko. So betonte etwa der damalige sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt in seiner Rede zum 15. Jahrestag des Mauerfalls am 9.November 2004 die nützliche Bedeutung von Experimenten als bewusstes Handeln in eine offene Zukunft hinein: Die "Ostdeutschen [sind] nach 15 Jahren immer noch bereit zu experimentieren – wenn das Ergebnis nicht darin besteht, mit den sklerotischen Strukturen aus Westdeutschland den Aufbau Ost zu bewerkstelligen." Ähnlich formuliert es auch der Sozialwissenschaftler Wolfgang Engler: "Der Osten Deutschlands ist zu einem der größten Experimentierfelder der jüngeren Geschichte geworden. Und man hat den Eindruck, daß die Ostdeutschen mit der erneuten avantgardistischen Zumutung ganz gut zurechtkommen – wenn man sie läßt" (Engler 2004, S. 87).

Allgemeinverbindliche Tarife. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Demgegenüber zeichnet der Industriesoziologe Ulrich Brinkmann eher ein frankensteinhaftes Bild von Experimenten, wenn er von Ostdeutschland als "Labormaus des Westens" schreibt, an welcher neue Möglichkeiten ökonomischer Rationalisierung getestet würden. "Der Osten fungiert im Zugriff neoliberaler Eliten als Laboratorium des Westens" (Brinkmann 2005, S. 305). Bereits in den 1990er Jahren wurde insbesondere von Seiten der Gewerkschaften beklagt, dass das "'Experimentierfeld Ost', nämlich Tarifflucht und Sozialdumping, auf den Westen" übertragen werden solle (DGB 1998).
Die Frage lautet: Inwieweit ist es tatsächlich sinnvoll, von einem "Experimentierfeld Ostdeutschland" zu sprechen? Um diese Frage zu beantworten, ist ein Blick auf den wissenschaftlichen Umgang mit dem Begriff "Experiment" in Bezug auf die Entwicklung Ostdeutschlands nach der Einigung hilfreich.

2. Lässt sich die Wiedervereinigung "experimentell" nutzen?



1991 erschien ein Buch mit dem Titel "Experiment Vereinigung", in dem die deutsche Einheit als "sozialer Großversuch" gedeutet wird (Giesen/Leggewie 1991). Dem Soziologen M. Rainer Lepsius zufolge bestand damals eine "einzigartige experimentelle Situation, in der das gesamte Institutionen- und Rechtssystem schlagartig ausgetauscht wird, aber die Mentalitäten, die eingeübten Verhaltensweisen und die subjektiven Befindlichkeiten zunächst weiter bestehen" (Lepsius 1991, S. 72) bleiben. Für den Politologen Claus Offe handelte es sich um einen "forschungspragmatischen Glücksfall, der vor unseren Augen ein 'natürliches Experiment' von Dimensionen ablaufen läßt, die unter 'Laborbedingungen' auch nicht annähernd zu reproduzieren wären" (Offe 1991, S. 77).
Vor allem das letzte Zitat verdeutlicht, dass hier ein Begriff von Experiment zu Grunde gelegt wird, der nicht dem klassischen naturwissenschaftlichen Versuch entspricht. Für diesen gelten zwei andersartige Merkmale, nämlich die Isolierbarkeit des experimentellen Umfelds und die systematische Veränderung von Einflussfaktoren. Wissenschaftliche Experimente finden klassischer Weise in isolierten Räumen unter kontrollierten Bedingungen statt. Aussagen über Experimente beziehen sich dabei nicht auf die "Wirklichkeit", sondern auf deren Simulation und die kontrollierte Versuchsanordnung. Nach diesem Modell verlassen nur erfolgreiche Versuche, also solche, die einen Nutzen haben, das Labor.

Tarifvertrag und Betriebsrat. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)


Indes gibt es heute auch experimentelle Wissenschaften, deren Versuche von vornherein außerhalb des Laboratoriums stattfinden. Mit dem teilweise erfolgten "Auszug" aus dem Labor hat die Wissenschaft nach Auffassung der beiden Soziologen Wolfgang Krohn und Johannes Weyer (1989) etwas nachvollzogen, was für Politik und Wirtschaft seit langem selbstverständlich ist: Entscheidungen in diesen Teilsystemen stellen kein folgenloses Handeln auf Probe dar, mit dem die Gesellschaft nur im Erfolgsfall konfrontiert wird; vielmehr handelt es sich immer um "Experimente" mit ungewissen Folgen, die durch kein "Labor" eingedämmt werden können.

Ebenso ist die Wiedervereinigung ein "Versuch" mit der Gesellschaft, außerhalb künstlich angelegter Laborräume. Dies trifft im Übrigen für alle politischen oder wirtschaftlichen Entscheidungen zu, wie etwa – um zwei aktuelle Beispiele zu nennen – den Bologna-Prozess der Angleichung akademischer Abschlüsse in der EU oder die Einführung des Euro als gemeinsamer Währung. Auch hier ist die Isolierbarkeit des Umfelds, und damit die erste Voraussetzung eines strengen naturwissenschaftlichen Versuchs, nicht gegeben.

Wie ist es nun um das zweite Kriterium klassischer Experimente bestellt? War für den sozialen Großversuch in Ostdeutschland eine kontrollierte Veränderung von Einflussfaktoren kennzeichnend? Dies trifft für das Versuchsfeld Ostdeutschland gleichfalls nicht zu. Vielmehr wurden durch den Einigungsvertrag, wo vielleicht noch am ehesten möglich gewesen wäre, anders zu verfahren, einheitliche Rechtsgrundlagen für den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes festgeschrieben. Es wurden keine Sonderzonen ausgewiesen, in denen andere Bedingungen (etwa des Steuerrechts) gelten sollten. Damit fehlten aber Elemente eines "kontrollierten Versuchsaufbaus", um zu überprüfen, mit welcher Anordnung von Einflussfaktoren sich die Einigungsfolgen bestmöglich beherrschen ließen. Hinzukommt, dass schon vor dem Beitritt der DDR deren Bewohner Deutsche im Sinne des Grundgesetzes waren, die nach dem Mauerfall durch Abwanderung einen eventuellen "Versuchsaufbau" immer unterlaufen konnten. Durch fehlende "Versuchskontrolle" sind aber die Möglichkeiten, aus Experimenten Schlüsse zu ziehen, entscheidend eingeschränkt. Allenfalls hätte sich angeboten, die Transformation in Ostdeutschland mit parallelen Großversuchen in anderen ehemals sozialistischen Ländern quasi-experimentell zu vergleichen – wobei die Rahmenbedingungen (oder die "Grenzen des Labors") freilich andere waren.

Der "Großversuch Ostdeutschland" erfüllt also nicht die Kriterien klassischer wissenschaftlicher Experimente. Soweit dennoch von einem Experiment die Rede ist, werden damit metaphorisch die historische Einmaligkeit, die weit umspannende Größenordung und der ungewisse Verlauf der gesellschaftlichen Wandlungsprozesse betont. Und als ein Prozessbegriff, der kontrollierten Wandel anzeigt, ist "das Experiment" zur Beschreibung der Entwicklung Ostdeutschlands seit 1990 durchaus tauglich.

3. Ostdeutschland als Experimentierfeld, stellvertretend für Gesamtdeutschland? – Die Arbeitsbeziehungen als Beispiel



"Atypische" Beschäftigung. Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)

Ein so als Experiment verstandener Vorgang stellt die von Lepsius, Lehmbruch und anderen beschriebene Umsetzung der Wiedervereinigung als ein Institutionentransfer dar. Ein Beispiel für eine gelungene Übertragung ist dabei die Institution Schule. Dieser Institutionentransfer musste dem Pädagogen Klaus-Jürgen Tillmann (1994, S. 265) zufolge aufgrund gemeinsamer historischer Traditionen der preußischen Staatsschule und auch, weil die Strukturunterschiede des Schulwesens zwischen den beiden deutschen Staaten relativ gering waren, vergleichsweise problemlos ablaufen. Ein gegenteiliges Beispiel für den Transfer solcher Institutionen, die sich in der Anwendung auf ostdeutsche Problemlagen als nur eingeschränkt passfähig erwiesen, sind etliche wohnungspolitische Förderprogramme der frühen 1990er Jahre. Sie wurden aus Bundes- und Landesmitteln finanziert und teilweise. noch in den letzten Monaten der DDR aufgelegt. Im Einzelnen ging es um die Modernisierung und Instandsetzung von Wohnungen, die Sanierung leer stehender Wohngebäude zur Schaffung von Mietwohnungen, die Eigentumsförderung und Privatisierung. Bei der Umsetzung erwiesen sich gerade ostdeutsche Besonderheiten als hinderlich: fehlendes Eigenkapital, ungeklärte Eigentumsverhältnisse, mangelnde Passfähigkeit der Förderprogramme (z.B. gab es keine Fördermittel für Teilleerstand von Häusern) (Holtmann/Meisel 1996).
Größere strukturelle Hindernisse für einen reibungslosen Institutionentransfer traten in Bereichen auf, die im Westen marktförmig funktionieren und in der DDR staatswirtschaftlich oder staatlich organisiert waren. So schreiben Wissenschaftler der Universität Duisburg: "Die einzige Institution, deren Export nach Ostdeutschland in beträchtlichem Umfang fehlschlug, war das Tarifvertragssystem." Es stellte sich im Laufe der ökonomischen Transformation heraus, "wie wenig das für das bisherige deutsche Beschäftigungsmodell stilbildende Tarifvertragssystem in der ostdeutschen Wirtschaft verwurzelt werden konnte" (Lehndorff u.a. 2009, S. 27).

Es ist zumindest eine zweite (wirtschaftliche) Institution zu nennen, deren Durchsetzung im Osten in ähnlicher Weise eingeschränkt worden ist: die betriebliche Mitbestimmung, also die Vertretung von Arbeitnehmerinteressen durch Betriebsräte. Die Aushandlung kollektiver Tarifverträge, die bindend für die Unternehmen einer Branche und Region sind, und die innerbetrieblichen Vertretungsrechte von Betriebsräten waren in der alten Bundesrepublik das historische Resultat langer gewerkschaftlicher Kämpfe. Beide Institutionen, das Tarifvertragswesen und die Betriebsräte, dienen dem geregelten Ausgleich zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen und werden gemeinhin als "Gütezeichen" des sozial gebundenen "rheinischen Kapitalismus" angesehen. Umso bemerkenswerter ist es daher, dass seit den 1990er Jahren die Tarifbindung wie auch die betriebliche Mitbestimmung sowohl im Osten als auch im Westen Deutschlands im Niedergang begriffen sind (Bispinck u.a. 2009). Belegt das die These von der "Labormausfunktion" Ostdeutschlands?

Wahlkamfplakat der CDU aus dem Jahr 1957. (© KAS)


Eine wesentliche Voraussetzung dafür wäre, dass Organisationen – hier: Unternehmen – als ostdeutsche Betreiber von Experimenten auftreten. Zweifellos experimentieren Organisationen, indem sie durch Veränderungen ihrer Selbst (z.B. durch neue Strukturen) sowie der Umwelt (etwa mit Werbung) versuchen, die Erfüllung von Aufgaben zu optimieren.

Wirtschaftsunternehmen können sich beispielsweise bemühen, die Wahl von Betriebsräten zu verhindern. In Deutschland sind aktuelle Fälle aus dem Einzelhandel bekannt geworden, die solche Eindrücke nahe legen. Dass sich jedoch ostdeutsche Unternehmen auf diesem Experimentierfeld besonders hervortun, ist nicht bekannt. Ebenso gibt es keine massenhafte Ansiedlung von Firmen in Ostdeutschland deshalb, weil dort die Tarifbindung geringer ausgeprägt ist. Eher erklären sich die Misserfolge von Tarifbindung und betrieblicher Mitbestimmung in der ostdeutschen Wirtschaft durch die historische Entwicklung. Die heutige Krise des deutschen Beschäftigungsmodells zeichnete sich nämlich schon vor 1989 ab, so wie es in anderen europäischen Ländern Deregulierungsprozesse in der Wirtschaft gab (etwa im Großbritannien während der Regierung Thatcher). Die Wiedervereinigung fand in einer Zeitspanne statt, in der "dominierende Akteure in Politik, Medien und Interessenverbänden vom deutschen Beschäftigungsmodell abrückten" (Lehndorff u.a. 2009, S. 28). Der Niedergang von Tarifbindung und betrieblicher Mitbestimmung ist folglich kein ostdeutsches Experiment, das sich hernach gen Westen ausgebreitet hat. Er hat vielmehr Ursachen, die auf grundlegende Veränderungen dominierender Wirtschafts- und Gesellschaftskonzeptionen verweisen. Die Aushöhlung des deutschen Tarifvertragssystems seit den 1990er Jahren sehen die Tarifvertragsexperten Reinhard Bispinck und Thorsten Schulten durchaus im Zusammenhang mit dem Verlust an gewerkschaftlicher Organisierung und hoher Arbeitslosigkeit, doch sie betonen: "Der entscheidende Faktor liegt darin, dass anders als in den meisten EU-Ländern der Staat in Deutschland kaum etwas tut, um das Tarifvertragssystem zu stabilisieren und damit den institutionellen Machtverlust der Gewerkschaften auszugleichen" (Bispinck u.a. 2009, S. 206). Im Übrigen wird die Situation in Ostdeutschland zusätzlich durch die kleinbetriebliche Industriestruktur und den geringeren gewerkschaftlichen Organisationsgrad beeinflusst. Dem Bild eines neoliberalen Experimentierfeldes Ostdeutschland widerspricht u.a. auch ein Befund des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (Blum u.a. 2009, S. 116): In Bezug auf "atypische Beschäftigungsverhältnisse" (damit sind in diesem Fall Teilzeitbeschäftigte, geringfügig Beschäftigte und Leiharbeitnehmer gemeint) gleicht sich der Osten an den Westen an, und nicht umgekehrt.

Experimentierende Wirtschaftsunternehmen, welche die "Flucht" aus sozialer Verantwortung organisieren, erklären demnach nicht die mangelnde Tarifbindung und die gering entwickelte Vertretung von Arbeitnehmerinteressen in Ostdeutschland. Ein massenhaft gleichgerichtetes Handeln von Betrieben lässt sich hier nicht belegen. Die Behauptung, an der "ostdeutschen Labormaus" werde das Zurückdrängen der Vertretungs- und Verhandlungsmacht der Gewerkschaften erprobt, lässt sich also nicht halten. Auf einem anderen Blatt steht, dass eine geringe Verhandlungsmacht von Gewerkschaften in Ostdeutschland auch Auswirkungen auf die Balance der Arbeitsbeziehungen in den alten Bundesländern entfalten könnte.

4. Der gesellschaftliche Bedarf an Experimenten



Die Deutung von Ostdeutschland als Experimentierfeld findet also keine Bestätigung im Handeln betrieblicher Organisationen, das dahin ginge, zur Steigerung der eigenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit einen speziell ostdeutschen "neoliberalen Weg" zu suchen. Unabhängig davon gibt es jedoch einen gesellschaftlichen "Experimentierbedarf", über den in der Geschichte der Bundesrepublik wiederholt politisch gestritten wurde und wird. Der Wahlkampfslogan der CDU von 1957 "Keine Experimente!" ist hierfür ein eindrückliches Beispiel.

In dem Zitat Georg Milbradts von 2004, aber auch in dem Buch von Wolfgang Engler klingt ein solcher eigener Bedarf an Experimenten in Ostdeutschland an. Angesichts von Schrumpfungsprozessen und Abwanderung, einer kleinbetrieblichen Industriestruktur oder der geringeren Finanzkraft im Osten liegt ein versuchsweises Handeln nahe, weil es die eine eindeutige Lösung nicht gibt oder weil gar keine Lösungen bekannt sind.

Beispiele für experimentelles Handeln dieser Art finden sich einmal in der Kulturpolitik, wo in Ostdeutschland Initiativen bestehen, um Wandlungsprozesse kulturell zu begleiten und zu gestalten. Ganz unterschiedliche Beispiele sind die Förderung des Theaters in Schwedt trotz leerer Kassen, die sich aufgrund steigender Besucherzahlen und Einnahmen als Erfolg herausstellte; ein Projekt an der TU Chemnitz, bei dem Studenten alternative Image-Kampagnen für die Stadt entwarfen oder die Rekultivierung sehr großer, zerstörter Landschaften (ehemaligen Braunkohletagebauten, "fast doppelt so groß wie das Saarland"), in denen es um das neue Verhältnis von (gestalteter) Natur und Kultur geht. Am Beispiel der Lausitz ist im Zusammenhang mit der Internationalen Bauausstellung Fürst-Pückler-Land 2000-2010 auch vom "Labor neuer Landschaften" die Rede, in denen versucht werde "den Mond bewohnbar" zu machen (Bauer-Volke u.a. 2004, S. 191ff., die erwähnten Beispiele werden auch wie noch andere in diesem Buch behandelt).

Zum anderen ist die Energiepolitik zu nennen. Ostdeutsche Bundesländer haben inzwischen einen Vorsprung bei der regenerativen Energiegewinnung erreicht (Land 2010). Im Jahr 2008 befanden sich 40 Prozent der bundesweit installierten Windleistung in Ostdeutschland (Born u.a. 2008, S. 16). Sachsen-Anhalt, Mecklenburg und Brandenburg waren 2009 Spitzenreiter bei der erneuerbaren Energie, bezogen auf die gesamte Stromproduktion.

In ostdeutschen Regionen sind seit einigen Jahren Initiativen von Gemeinden zugunsten einer Energiewende ("Bioenergiedörfer", "energieautonome Dörfer") zu beobachten (etliche, auch anders gelagerte Beispiele werden in dem Buch von Links und Volke 2009 aufgeführt). Damit bieten sich über eine nachhaltige Energiepolitik bzw. durch die Nutzung lokaler Ressourcen Chancen, für neue Handlungs- und Gestaltungsoptionen, weil die Kommunen als Akteure auf neuartigen, innovativen Märkten tätig werden können. Es handelt sich hierbei um "Experimente" in dem Sinne, dass durchaus die Gefahr des Scheiterns besteht. Fehlentwicklungen sind nicht ausgeschlossen, und Lösungen müssen durch Versuch und Irrtum gefunden werden.

Doch diese experimentellen Aktivitäten, verstanden als lokales Handeln, mit einem begrenzten Wirkungshorizont, offenem Ausgang und Korrekturmöglichkeiten, werden kein ostdeutsches Alleinstellungsmerkmal auf unbegrenzte Zeit bleiben. Wahrscheinlich werden in Ostdeutschland zuerst Entwicklungen sichtbar, beispielsweise die Entleerung ländlicher Räume oder das Schrumpfen von Städten, die in ähnlicher Form auch den Westen treffen werden.

Möglicherweise können Lösungen, die im Osten erprobt werden, ebenfalls in anderen Regionen hilfreich sein. Exemplarisch ist hier die Stadt Leinefelde im Thüringer Eichsfeld zu nennen, in der 1989 ca. 90 Prozent der Bevölkerung in Plattenbauten lebten, die nach der Wende aufgrund von Leerständen massiv zurückgebaut werden mussten. Durch die Weltausstellung Expo 2000 wurde dort ein Projekt für den Stadtumbau initiiert. Auf der Grundlage eines Architektenwettbewerbs wurden unterschiedliche Varianten der Sanierung von Plattenbauten erprobt. Dies schloss den Umbau in Reihenhäuser oder sogar in Stadtvillen ein. Hierfür mussten bestehende Gebäude zersägt werden, was zunächst als kaum praktikabel und als unökonomisch galt. Das Experiment war jedoch so erfolgreich, dass Leinefelde inzwischen viele Kontakte u.a. nach Japan hat und international als Modellfall für eine gelungene Sanierung eintöniger Wohnsiedlungen und eines innovativen Stadtumbaus gilt. In diesem Sinne wird es künftig notwendig sein, in ganz Deutschland eher mehr als weniger zu experimentieren.

Anteil erneuerbarer Energie an der Stromproduktion
(nach Bundesländern, Stand November 2010)
BundeslandAnteil
Brandenburg46 %
Mecklenburg-Vorpommern35 %
Schleswig-Holstein31 %
Niedersachsen28 %
Sachsen-Anhalt27 %
Thüringen15 %
Bayern13 %
Rheinland-Pfalz12 %
Saarland10 %
Sachsen9 %
Baden-Württemberg7 %
Nordrhein-Westfalen8 %
Hessen5 %
Bremen4 %
Hamburg2 %
Berlin1 %
Quelle: Deutsche Gesellschaft für Sonnenergie e.V., http://energymap.info/energieregionen.html



Gegenüberstellung naturwissenschaftlicher und anderer Experimente

Soziale GroßversucheExperimente auf der Ebene von OrganisationenExperimente in begrenzten sozialen Systemen
Beispieledeutsche Wiedervereinigung, europäische IntegrationVeränderung von Organisations-
strukturen, Outsourcing von Unternehmens-
funktionen
schulische Modellversuche, Gründung energieautarker Gemeinden

Klassische Kriterien naturwissenschaftlicher Experimente

Isolierbarkeit der Versuchs-
umgebung (des Labors)
nicht möglichdenkbardenkbar
Systematische Variation von Einflussgrößennicht möglichmöglichmöglich
BewertungMit dem Begriff "Experiment" wird die historische Einmaligkeit, Größenordnung und die Ungewissheit der sozialen Entwicklungen betontOrganisationen können (auch wenn die Isolierbarkeit der Versuchs-
umgebung nicht gegeben ist) experimentieren, indem sie Variationen einführen, um Funktionen zu optimieren
Ähnlich wie Organisationen können auch kleinere soziale Einheiten (z.B. Gemeinden) experimentieren
In Ostdeutschland zu beobachten?JaJaJa
Quelle: Deutsche Gesellschaft für Sonnenergie e.V., http://energymap.info/energieregionen.html


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Bernd Martens

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Bernd Martens

Geboren 1955; wissenschaftlicher Mitarbeiter im SFB 580 Halle/Jena. Schwerpunkte: Managementsoziologie und empirische Forschungsmethoden.


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