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10.3.2017

Übersicht

Worum geht es?

Es gibt nur eines, was den Menschen sein ganzes Leben lang begleitet, von der Geburt bis zum Tod: sein "Selbst". Manche sprechen von der Seele, andere bezeichnen es als die Persönlichkeit. Fest steht: Ohne sie wären wir nur ein Haufen Fleisch und Knochen. Sie ist nicht greifbar, aber sie ist das, was uns als Menschen ausmacht, unser Innerstes. Was genau die Persönlichkeit ist und auf welche Weise sie beeinflusst werden kann, darauf gibt es noch keine abschließenden Antworten.

Was sind Persönlichkeitsrechte? Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (infografiker.com)


Doch das ändert nichts daran, dass die Persönlichkeit geschützt werden muss. Diese anspruchsvolle Aufgabe übernehmen das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie die besonderen Persönlichkeitsrechte. Zusammen bilden diese Rechte ein feingliedriges Schutzkonzept, das ähnlich komplex ist wie die Persönlichkeit selbst – doch nur deshalb kann es umfassenden Schutz gewährleisten. Man könnte sogar sagen: Im Bereich der zwischenmenschlichen Interaktion ergibt sich die Persönlichkeit der einzelnen Person über die Rechtspositionen, die ihr durch das geltende Recht und dessen Anwendung durch die Gerichte verliehen werden. Jedoch können die unterschiedlichen Persönlichkeitsrechte und ihre sich teilweise überschneidenden Anwendungsbereiche sowie die gegenläufigen Interessen schnell zur Verwirrung führen (insbesondere beim Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit). Um die Persönlichkeitsrechte besser zu verstehen, wird es im Folgenden – nach einer kleinen philosophischen Zeitreise – in die Systematik unseres Rechtssystems eingeordnet.

Der Gesetzgeber hat lediglich einzelne Bereiche ausdrücklich geregelt. Ausgehend von vereinzelten Regelungen und insbesondere von den Grundrechten der Menschenwürde (Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz) und der Allgemeinen Handlungsfreiheit (Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz) bildete sich im Laufe der letzten Jahrzehnte eine umfangreiche Rechtsprechung heraus. Sie hat den Persönlichkeitsrechten ihre Konturen verliehen und zur Beantwortung vieler Einzelfragen beigetragen: Kann ich mich gegen jede Äußerung zur Wehr setzen, die gegen mich betrifft? Wer entscheidet, ob andere Personen überhaupt und gegebenenfalls in welchem Umfang Informationen über mich und mein Leben erhalten oder verbreiten dürfen? Muss ich im Berufsleben Eingriffe in meine Persönlichkeitsrechte dulden? Und wie wird mein Andenken nach dem Tod geschützt?

Durch die Digitalisierung in nahezu allen Lebensbereichen sind unsere Persönlichkeitsrechte vielfältigen Gefährdungen ausgesetzt, welche das im analogen Zeitalter gesetzte Recht so nicht vorhersehen konnte. Daher bedarf es einer ständigen Anpassung der rechtlichen Grundsätze. Gleichzeitig läuft jeder Einzelne Gefahr, durch unbedachte Verbreitung von Informationen – in Texten, Bildern, Audio- und Videoaufnahmen – Persönlichkeitsrechte in einem oftmals ungeahnten Ausmaß zu verletzen. Basis hierfür ist häufig Unwissenheit darüber, welche rechtlichen Standards auch im Internet von Anbietern und Nutzern sozialer Medien zu beachten sind und welche Möglichkeiten der Gegenwehr es gegen Angriffe auf Persönlichkeitsrechte gibt.

Fühlt man sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt, gilt es zu allererst ruhig zu bleiben. Im zweiten Schritt sollte man überlegen, ob man sich überhaupt dagegen wehren möchte. Manchmal ist es sinnvoller, die Sache auf sich beruhen zu lassen. Hat man sich jedoch dazu entschlossen, stehen mehrere Entscheidungen an: Wer hilft einem weiter? Ist es besser, zuerst mit dem Verletzer zu reden? Welche Ansprüche hat man überhaupt? Und kann man auch Schmerzensgeld verlangen?

Auf diese und noch viele weitere Fragen soll dieses Dossier Antworten geben. Wer dann noch nicht genug hat, der findet am Ende zahlreiche Hinweise auf verschiedene Online- und Offline-Literatur zum Allgemeinen Persönlichkeitsrecht.
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Dieser Text und der Medieninhalt sind unter der Creative Commons Lizenz veröffentlicht. by-nc-nd/3.0/ Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Autorenteam iRights.Lab für bpb.de

Autorenteam iRights.Lab

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Philipp Otto ist Gründer und Executive Director des unabhängigen Think Tank für digitale Strategien iRights.Lab. irights-lab.de.

Valie Djordjevic ist Mitgründerin und Herausgeberin von iRights.info. Sie schreibt vor allem zu den Themen Urheberrecht und Kunst, Gender und unterrichtet als Dozentin Schreiben fürs Netz. Beim iRights.Lab arbeitet sie als Scientific Editor.

Jana Maire ist freie Beraterin für digitalen Gesellschaftswandel beim Think Tank iRights.Lab und beim Verlag iRights.Media.

Tom Hirche hat Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin studiert und ist Alumnus der ersten deutschen Law Clinic für Internetrecht. Er beschäftigt sich mit den Wechselwirkungen zwischen digitaler Welt und dem Recht. Beim iRights.Lab arbeitet er als Analyst für Policy & Legal Affairs.

Eike Gräf ist Policy Advisor beim iRights.Lab. Seine Schwerpunkte liegen in der Projektentwicklung, der Erstellung von Konzepten zur Wissensvermittlung über digitale Themen sowie der Mitarbeit an Berichten und Studien.

Henry Steinhau arbeitet als freier Medien-Journalist und Autor in Berlin, er veröffentlicht Berichte, Interviews und Artikel, Hintergründe und Kolumnen zu medienrelevanten Themen. Er ist als freier Online-Redakteur beiiRights.info tätig.


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