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5.4.2019

Asylentscheidungen und Klagen

Infografiken zu Entscheidungen und Klagen zu Asylanträgen

Die Quote der positiv beschiedenen Asylanträge liegt im laufenden Jahr 2019 bei 36,7 Prozent. Wie viele Anträge, die beim BAMF gestellt werden, sind erfolgreich? Wie viele Asylverfahren bearbeitet das BAMF? Gegen wie viele Entscheidungen des BAMF wird geklagt und wie erfolgreich sind diese Klagen?

Wie viele Asylanträge sind erfolgreich?



Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) entscheidet über jeden Asylantrag nach einer inhaltlichen Prüfung. Zu diesen sogenannten Sachentscheidungen gehören die Anerkennung der Rechtstellung als Flüchtling (nach Art. 16 a GG und § 3 Asylgesetz (AsylG)), die Gewährung von subsidiärem Schutz (nach § 4 AsylG, siehe Infobox) oder die Ablehnung des Asylantrags. Wird ein Antrag abgelehnt, prüft das BAMF ob ein Abschiebungsverbot vorliegt, weil bspw. eine konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit des Antragstellers im Herkunftsland besteht.

Was bedeutet "subsidiärer Schutz"?

Subsidiärer Schutz kann Personen gewährt werden, die nicht die Voraussetzungen des grundgesetzlichen Asylrechts oder der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllen, denen im Falle einer Rückkehr in ihr Herkunftsland aber ein "ernsthafter Schaden" (Art. 15 der EU-Qualifikationsrichtlinie 2011/95/EU ) droht. Dies ist der Fall, wenn dort mit:

Bei bestimmten Verfahren findet keine inhaltliche Prüfung statt, hier trifft das BAMF eine formelle Entscheidung zur sonstigen Verfahrenserledigung z.B. auf Verfahrenseinstellung, wenn ein Asylbewerber seinen Antrag zurückzieht, oder wenn nach dem sogenannten Dublinverfahren ein anderer europäischer Staat für den Asylsuchenden zuständig ist.



Die Quote der positiv beschiedenen Asylanträge (Anerkennung als Flüchtling, subsidiärer Schutz, Abschiebeverbot), die sogenannte Gesamtschutzquote für Flüchtlinge, liegt im laufenden Jahr 2019 bei 36,7 Prozent. Im Jahr 2018 lag sie bei 35 Prozent und 2017 noch bei 43,3 Prozent.



Wie viele Asylverfahren bearbeitet das BAMF?



Beim BAMF waren lange Zeit monatlich mehr Erst- und Folgeanträge gestellt worden, als die Behörde im selben Zeitraum bearbeiten und entscheiden konnte. Die Summe der beim BAMF anhängigen, also noch nicht entschiedenen Verfahren war daher seit Jahren angestiegen. 2016 bekam die Behörde deutlich mehr Personal, um Asylanträge schneller abzuarbeiten.

Seit Oktober 2016 gehen die beim BAMF anhängigen Verfahren zurück. Im laufenden Jahr 2019 hat die Behörde über Asylverfahren von 39.710 Personen entschieden. Damit waren Ende Februar 2019 beim BAMF Verfahren von 56.779 Personen anhängig.



Wie oft wird gegen Asylentscheidungen geklagt?



Das BAMF hat 2015 bis 2017 fast 1,3 Millionen Asylverfahren entschieden, alleine fast 700.000 im Jahr 2016 – so viel wie nie zuvor. In Folge dessen nahm auch die absolute Zahl der Klagen gegen Entscheidungen des Bundesamts zu. So stieg die Zahl der Klagen von 37.414 im Jahr 2013 auf 300.237 im Jahr 2017. Zahlen für 2018 liegen bislang nicht vor.

Die Klagequote (also der Anteil der beklagten Asylentscheidungen an ihrer Gesamtheit) bewegt sich hingegen auf einem vergleichbaren Niveau mit den Vorjahren: 2017 lag die Klagequote gegen Entscheidungen des Bundesamts bei 49,8 Prozent, im Jahr 2013 hatten 46,2 Prozent der Antragsteller gegen ihren Bescheid geklagt.



Weitere Zahlen zu Asyl in Deutschland:

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