Integration und Integrationspolitik
Ganz gleich wie man das Phänomen der Integration definiert, es ist nicht zu erkennen, dass es in Kroatien eine diesbezügliche Politik in größerem Umfang gibt. Dies ist zum einen der Dominanz der kroatischstämmigen Zuwanderung bei gleichzeitiger relativer Irrelevanz der internationalen Migration geschuldet – der Handlungsbedarf oder -druck ist entsprechend gering. Zum anderen scheint dieses Politikfeld von den Parteien gemieden zu werden. Dies bedeutet nicht unbedingt, dass die Integration der Migrantinnen und Migranten problemlos abliefe – auch nicht der kroatischstämmigen, aber etwaige Schwierigkeiten bei der Eingliederung werden nicht in besonderer Weise thematisiert. Einzelne Hinweise auf eine Integrationspolitik finden sich in den Ausführungen über die Rechte nationaler Minderheiten und im Asylgesetz. Mit Blick auf die 22 anerkannten nationalen Minderheiten, also Gruppen, die traditionell auf kroatischem Territorium leben und die ethnische, linguistische, kulturelle und/oder religiöse Besonderheiten aufweisen und diese auch bewahren wollen, sind seit dem Jahr 2000 hohe rechtliche Standards gesetzt worden. Beabsichtigt wird eine nicht-assimilative Integration dieser Gruppen: Sie dürfen und sollen also ihre kulturellen Eigenheiten behalten und pfl egen (so sie dies wollen), sollen aber gleichzeitig sozialstrukturell integriert werden. Dass nicht alle rechtlich eingeräumten Möglichkeiten genutzt werden (z. B. Repräsentation der Gruppen in der staatlichen Verwaltung), liegt unter anderem an der inadäquaten Vorbereitung mancher Institutionen auf die damit verbundenen Herausforderungen (z. B. Ansprache der nationalen Minderheiten, Aufklärung über deren Rechte). Aber auch die Minderheiten selbst und ihre Organisationen sind nicht immer ausreichend motiviert oder fähig, um ihre Interessen zu artikulieren oder einzufordern.[1] Ein ähnliches Muster, d. h. hohe rechtliche Standards, die in der Praxis jedoch nicht immer berücksichtigt werden, fi ndet sich in der Asylpolitik. Unterstützung für Asylsuchende wird dezidiert angeboten, aber sie wird nicht besonders nachgefragt und die Koordination der beteiligten Institutionen ist schwach.[2]
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Autor: Pascal Goeke für bpb.de
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Fußnoten
