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1.1.2008

Irreguläre Migration

Polen hat sich seit den 1990er Jahren zu einem Transitland für irreguläre Migration von Ost nach West entwickelt.

Zwischen 1996 und September 2006 wurden 43.283 Personen an den polnischen Grenzen aufgegriffen, davon 18.688 (43,2 %) bei dem Versuch der illegalen Einreise nach Polen und 24.595 (56,8 %) bei dem Versuch der illegalen Weiterreise von Polen in ein angrenzendes Land. Bei den illegalen Aus- bzw. Weiterreisen war das Zielland v. a. Deutschland (Jan. bis Sept. 2006: in 64 % der Fälle; 2005: 67 %). Auf der Grundlage von Rückübernahmeabkommen wiesen die polnischen Behörden zwischen 1998 und 2006 52.419 Ausländer in benachbarte Länder aus, v. a. in die Ukraine (2006: 76,8 %).

Aufgriffe illegal eingereister Personen an der polnischen Ostgrenze (ohne Litauen) Lizenz: cc by-nc-nd/2.0/de (bpb)

Während die Gesamtzahl der Aufgriffe bis zum Jahr 2002 tendenziell zurückging bzw. sich stabilisierte, war in den Jahren 2003 bis 2005 wieder ein Anstieg der Aufgriffe illegal ein- bzw. weiterreisender Personen zu beobachten. Die ersten neun Monate des Jahres 2006 zeigen hingegen erneut eine absteigende Tendenz der Aufgriffe. Bei einer Betrachtung der Aufgriffe von illegal an der polnischen Ostgrenze einreisenden Personen fällt auf, dass diese v. a. an der polnisch-ukrainischen Grenze im Laufe der letzten zehn Jahre kontinuierlich angestiegen sind (vgl. Abbildung).

Ein möglicher Erklärungsansatz für diese Tendenz ist die verstärkte Kontrolldichte infolge einer Verschärfung des Grenzschutzes im Zuge des polnischen EU-Beitritts. Aber auch die Einführung der Visumpflicht für Staatsbürger der östlichen Nachbarstaaten Polens könnte eine Rolle gespielt haben. Außerdem ist an dieser Stelle festzuhalten, dass die Aufgriffe illegal einreisender Personen in der Tschechischen Republik sowie v. a. in der Slowakei seit Ende der 1990er Jahre angestiegen sind. Es kann also von einer Verschiebung der Migrationsrouten ausgegangen werden.

Die polnische Ostgrenze ist mit über 1.100 Kilometern die längste Landgrenze zwischen der erweiterten EU und ihren Nachbarstaaten im Osten. [1] Bei den Beitrittsverhandlungen Polens zur EU war daher die Sicherung der Grenze ein zentraler Gegenstand im Politikbereich "Inneres und Justiz". Zum Ausbau des Grenzschutzes erhielt Polen im Rahmen des PHARE-Programms [2] der EU von 1996 bis 2002 rund 74 Mio. Euro.

Fußnoten

1.
Die rumänische Außengrenze zu Nicht-EU-Staaten ist zwar noch um etwa 300 km länger als die polnische EU-Außengrenze, jedoch liegt ein angrenzender Nicht-EU-Staat (Serbien) westlich Rumäniens (Grenzlinie 476 km).
2.
PHARE-Programm der EU: Das Phare-Programm bildete ursprünglich das Hauptinstrument für die finanzielle und technische Zusammenarbeit der Europäischen Gemeinschaft mit den Ländern Mittel- und Osteuropas. Es wurde 1989 zur Unterstützung des Reformprozesses und des wirtschaftlichen und politischen Wandels in Polen und Ungarn eingerichtet. Ab 1994 war es eines von drei Finanzierungsinstrumenten zur Vorbereitung des Beitrittes der zehn assoziierten Länder Mitteleuropas. Mit dem Beitritt dieser Staaten zur EU im Zuge der Osterweiterung wurde das Phare-Programm als "Heranführungshilfe" erneuert.

Stefan Alscher

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