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24.11.2011

Kurzmeldungen – Welt

In Thailand fliehen Zehntausende vor dem Hochwasser, der Oberste Gerichtshof Hongkongs hat entschieden, dass ausländische Hausangestellte genauso wie andere Einwanderer eine langfristige Aufenthaltsgenehmigung beantragen können, Kanada hat ein zweijähriges Moratorium für den Nachzug von Verwandten von Migranten verhängt und die Regierung der Phillipinen erwägt einen Entsendestopp von Arbeitsmigranten.

Thailand: Zehntausende fliehen vor Hochwasser



Seit Juli erlebt Thailand heftige Regenfälle, die zu schweren Überschwemmungen geführt haben. Ende Oktober rief die Regierung mehrere zehntausend Menschen in der Region Bangkok auf, ihre Häuser zu verlassen, nachdem ein wichtiger Damm in der Nähe der Stadt vom Hochwasser zerstört worden war. In der am schlimmsten betroffenen Region leben nach Schätzungen des Krisenzentrums etwa 30.000 Menschen. Medienangaben zufolge haben seit Beginn des Hochwassers 9 Mio. Menschen ihre Häuser verloren. Mehr als 380 Menschen sind bereits ums Leben gekommen. 113.000 Thailänder sollen in Notunterkünften leben und 720.000 medizinische Hilfe in Anspruch nehmen. Die Regierung hat die Bevölkerung Thailands darüber informiert, dass einzelne Landesteile noch bis zum Ende des Jahres überflutet bleiben könnten.
www.mfa.go.th/web/3082.php

Hongkong: Aufenthaltsrecht für Hausangestellte



Ende September entschied der Oberste Gerichtshof Hongkongs, dass ausländische Hausangestellte genauso wie andere Einwanderer eine langfristige Aufenthaltsgenehmigung beantragen können. Die meisten der geschätzten 200.000 überwiegend weiblichen Haushaltshilfen in Hongkong stammen aus Indonesien und von den Philippinen. Um eine ständige Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten, müssen Ausländer seit mindestens sieben Jahren ununterbrochen in Hongkong leben und nachweisen, dass sie die Stadt zu ihrem ständigen Wohnort machen wollen. Bisher bekamen Hausangestellte nur befristete Aufenthaltsgenehmigungen, die an den Arbeitsvertrag mit einem bestimmten Arbeitgeber gebunden waren. Daher war ein Wechsel der Arbeitsstelle kompliziert. Es wird geschätzt, dass rund 120.000 ausländische Haushaltshilfen die Kriterien für eine ständige Aufenthaltsgenehmigung erfüllen. Die Regierung hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. Mitte Oktober entschied das Gericht, dass die Anträge auf Erteilung einer ständigen Aufenthaltsgenehmigung bis zu einer endgültigen Entscheidung weiter bearbeitet werden müssen.
www.apmigrants.org

Kanada: Moratorium bei Familiennachzug



Die kanadische Regierung hat Anfang November ein zweijähriges Moratorium für den Nachzug von Eltern und Großeltern in Kanada lebender Migranten verhängt. Diese Maßnahme soll den Behörden Zeit geben, seit langem ausstehende Anträge auf Familienzusammenführung zu bearbeiten. Der Rückstand beträgt derzeit etwa 165.000 Anträge, die Wartezeit bis zur Entscheidung über einen Antrag bis zu acht Jahre. Um Eltern und Großeltern dennoch den Besuch ihrer Angehörigen zu ermöglichen, kündigte Einwanderungsminister Jason Kenney (Konservative) die Einführung eines so genannten "Supervisums" zum 1. Dezember an. Dieses soll bis zu 10 Jahre gültig sein, mehrfaches Ein- und Ausreisen sowie Aufenthalte in Kanada von bis zu zwei Jahren erlauben. Voraussetzung für die Erteilung dieses Visums ist, dass die einladenden Kinder oder Enkelkinder über ausreichende finanzielle Mittel für den Aufenthalt ihrer Angehörigen verfügen.
www.cic.gc.ca/english/visit/index.asp

Philippinen: Regierung erwägt Entsendestopp



Nach einem Vorstoß des Arbeitsministeriums sollten Arbeitsmigranten aus dem südostasiatischen Land nicht mehr in solche Staaten entsandt werden, in denen kein ausreichender Schutz vor Arbeitsausbeutung bestehe. Arbeitsministerin Rosalinda Baldoz kündigte Anfang November an, dass insgesamt 41 Staaten von dem Stopp betroffen sein könnten, darunter Indien, der Irak, Libyen und Serbien. Sie betonte zugleich, dass diese Staaten nicht zu den Hauptzielen philippinischer Arbeitsmigranten zählen. Bereits eine Woche nach diesem Vorstoß zog das Außenministerium die negative Bewertung der betroffenen Staaten zurück und erwirkte einen Aufschub von 90 Tagen. Schon im Jahr 2009 wurde ein Gesetz erlassen, das ausreichenden Rechtsschutz, die Unterzeichnung internationaler Abkommen zum Arbeitsschutz oder bilaterale Verträge mit der philippinischen Regierung als Voraussetzung für die Entsendung von Arbeitskräften vorschreibt. In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Fälle von Arbeitsausbeutung und Misshandlung von Arbeitsmigranten bekannt. Rund 10 % der philippinischen Gesamtbevölkerung von ca. 94 Mio. Personen sind als Arbeitsmigranten im Ausland tätig.
www.dole.gov.ph/secondpage.php?id=2383
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