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1.9.2010

Kurzmeldungen – Welt

Mexikanische Militärs entdecken Ende August die Leichen von 72 Migranten, Debatte um die Errichtung eines muslimischen Kulturzentrums in New York City und den Kindern von illegal nach Israel eingereisten Arbeitsmigranten droht die Abschiebung.

USA: Streit um "Ground Zero"



In den USA gibt es eine hitzige Debatte um die Errichtung eines muslimischen Kulturzentrums in New York City in der Nähe von "Ground Zero". Es soll voraussichtlich 2013 eröffnet werden und auch einen Gebetsraum enthalten. Gegner sehen in dem geplanten Kulturzentrum eine Verunglimpfung der Opfer der Terroranschläge vom 11. September 2001. Befürworter, darunter New Yorks Bürgermeister Michael Bloomberg (parteilos), werten es hingegen als Beweis für Religionsfreiheit und Toleranz. Der Leiter des Projekts Imam Feisal Abdul Rauf ist als Verfechter des interreligiösen Dialogs bekannt. Laut einer Umfrage des Fernsehsenders CNN sprechen sich 68 % der US-Amerikaner gegen den Bau des Kulturzentrums aus, jedoch nur 31 % der New Yorker. Das Thema spielt eine zunehmend wichtige Rolle im Wahlkampf für die US-Kongresswahlen im November.
www.cordobainitiative.org

Mexiko: Hinrichtung von 72 Migranten



Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Mitgliedern eines Drogenkartells haben mexikanische Militärs Ende August die Leichen von 72 Migranten gefunden. Dabei handelt es sich um 58 Männer und 14 Frauen aus Brasilien, Ecuador, El Salvador und Honduras, die über Mexiko illegal in die USA einreisen wollten. Schilderungen eines Überlebenden zufolge wurde die Gruppe von Mitgliedern des Kartells der "Zetas" entführt und auf eine Ranch rund 150 km südlich der texanisch-mexikanischen Grenze gebracht. Als die Angehörigen der Entführten das geforderte Lösegeld nicht aufbringen konnten und sich die Migranten weigerten, für die "Zetas" zu arbeiten, wurden sie erschossen. Migranten werden zunehmend Opfer der Gewalt in Mexiko. Nach Angaben der mexikanischen Menschenrechtskommission wurden zwischen September 2008 und Februar 2009 etwa 10.000 durchreisende Migranten von kriminellen Banden entführt. Die Zahl der Todesopfer ist unbekannt.
www.cndh.org.mx (Spanisch)

USA: Arizona-Gesetz entschärft



Zentrale Passagen des umstrittenen Gesetzes S.B. 1070 in Arizona sind nur einen Tag vor dessen In-Kraft-Treten durch Bundesrichterin Susan Bolton blockiert worden. Sie begründete ihre einstweilige Verfügung vom 28. Juli damit, dass die Regelungen in den Kompetenzbereich der Bundesregierung gehörten. Zu den betroffenen Passagen zählen die Kontrollen des legalen Aufenthalts bei geringem Verdacht sowie die Festnahme bei fehlenden Ausweispapieren. Auch die strafrechtliche Verfolgung von illegaler Arbeitssuche wurde verworfen. Sowohl die US-amerikanische als auch die mexikanische Regierung begrüßten die Entschärfung. Das Gesetz trat in abgemilderter Form in Kraft. Arizonas Gouverneurin Janice Brewer (Republikaner) legte Berufung gegen den Beschluss ein. Die juristische Auseinandersetzung könnte mehrere Jahre andauern. Laut Presseangaben planen 17 weitere Bundesstaaten ähnliche Gesetze, darunter auch sieben von Demokraten regierte.
www.azd.uscourts.gov

Israel: Migrantenkindern droht Abschiebung



Den Kindern von illegal nach Israel eingereisten Arbeitsmigranten droht die Abschiebung. Die israelische Regierung hatte Anfang August entschieden, dass Kinder von Arbeitsmigranten ohne gültige Aufenthaltserlaubnis nur dann in Israel bleiben dürfen, wenn deren Eltern legal eingereist waren. Rund 800 Kinder profitierten von dieser Regelung und können in Israel bleiben. Etwa 400 Minderjährige und ihre Familien sollen nun das Land verlassen. Regierungsangaben zufolge lebten Ende 2009 etwa 220.000 Arbeitsmigranten in Israel, wovon schätzungsweise 100.000 keine gültige Aufenthaltserlaubnis besitzen.
www.idi.org.il
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