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17.3.2010

Der Euro – gemeinsames Geld und gemeinsames Schicksal

Bis 2009 schien alles in Ordnung: Die Debatten über Sinn und Unsinn der Gemeinschaftswährung waren geführt, der Euro zeigte sich stabil und alle schienen zufrieden. Mit der Krise in Griechenland ist der Euro zurück auf der Tagesordnung. Hat er eine Zukunft? Zahlen die Fleißigen in der Währungsunion für die Faulen? Verschärft der Euro gar unsere Krise?

Euro-Skulptur vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt (© AP)


Um die aktuelle Diskussion über den Euro richtig einschätzen zu können, muss man sich einige elementare Erkenntnisse ins Bewusstsein rufen: Die Währung ist für eine Volkswirtschaft gewissermaßen der Blutkreislauf, ohne Geld kann sich eine Gesellschaft wirtschaftlich nicht entwickeln. Normalerweise verfügt jedes Land über eine eigene Währung. Gleichzeitig stellt dieser Staat auch ein einheitliches Wirtschaftsgebiet mit gemeinamen Gesetzen, Tarifen, Steuern und Preisen dar.

Verliert ein Land international an Konkurrenzfähigkeit, beispielsweise weil die Löhne zu hoch, die Infrastruktur zu schlecht oder die qualifizierten Arbeitskräfte nicht vorhanden sind, kann es seine Position verbessern, indem es seine Währung abwertet. Das eigene Geld verliert damit gegenüber anderen Währungen an Wert. Im Binnenverhältnis bleibt erst einmal alles gleich, die Bürger werden von einer solchen Abwertung nicht unmittelbar betroffen. Lediglich Importe werden teurer. Dadurch werden andererseits Exporte in andere Länder für diese billiger, so dass im Allgemeinen der Absatz angekurbelt werden kann. Die Abwertung einer Währung - oder auch ihre Aufwertung - ist ein wichtiges Steuerungsinstrument für eine Volkswirtschaft. Die wirtschaftliche Entwicklung verläuft nicht in einer gleichmäßigen Bahn, sondern im Auf und Ab von Konjunkturzyklen. Die Regierungen neigen dazu, in Phasen des wirtschaftlichen Abschwungs die Konjunktur dadurch zu stärken, dass sie den Konsum fördern. Sie drängen ihre Notenbanken, die Kreditzinsen zu senken, also geliehenes Geld billiger zu machen. Dadurch werden die Bürger motiviert, sich auch auf Pump etwas zu leisten, Güter nachzufragen und so zur wirtschaftlichen Belebung beizutragen. Auch der Staat gibt in solchen Phasen mehr Geld aus und verschuldet sich dafür.

Eine hohe Staatsverschuldung kann durch eine Inflation faktisch reduziert werden. Zwar bleibt der Schuldenstand zahlenmäßig genauso hoch, aber wertmäßig verringert er sich um die Inflationsrate. Regierungen können daher durchaus ein Interesse an einer Inflation haben, die allerdings schlecht für alle ist, die Geldvermögen (zum Beispiel ein Sparbuch oder festverzinsliche Wertpapiere) besitzen oder deren Gehälter und Renten nur mit Verzögerung an die Geldentwertung angepasst werden. Um Inflation zu vermeiden, hatte man in Deutschland die Deutsche Bundesbank von der Regierung unabhängig gemacht.

Wenn verschiedene Staaten ihre Währung zusammenlegen, wie das mit dem Euro geschehen ist, handelt es sich um einen weitreichenden Schritt. Entsprechend ist die Gründung der Europäischen Währungsunion mit dem gemeinsamen Geld "Euro" nicht einfach gewesen. Viele Jahre wurde um dieses Projekt gerungen und immer wieder kreisten die Diskussionen um dieselben Fragen: Kann eine Währungsunion Bestand haben, wenn ihr nicht ein gemeinsames Wirtschaftsgebiet mit einheitlichen Regelungen, z.B. im arbeitsrechtlichen und sozialen Bereich, und mit einheitlichen Steuern zugrunde liegt? Darüber, dass ein solcher "optimaler Währungsraum" in Europa nicht besteht und sicherlich auf längere Zeit auch nicht entstehen wird, waren sich alle Experten einig. Unterschieden haben sie sich in der Frage, ob eine gemeinsame Wirtschaftspolitik die Folge einer gemeinsamen Währung ist oder deren Voraussetzung, ob der optimale Währungsraum also mit dem gemeinsamen Geld entsteht oder ob es diesen vorab benötigt.

Den Ausschlag für die Gründung der Währungsunion durch den Vertrag von Maastricht 1992 gaben dann aber nicht wirtschaftliche Überlegungen, sondern politische. Die deutsche Einheit hatte das Kräftegleichgewicht in der Europäischen Gemeinschaft durcheinander gebracht. Zwar wurde darüber nicht offen gesprochen, in den Verhandlungen und Überlegungen der Regierungen der europäischen Staaten gab es jedoch eine starke Furcht vor einer deutschen Dominanz, da die Europäische Gemeinschaft seit 1990 mit dem vereinten Deutschland nun auch bevölkerungsmäßig eine klare Nummer 1 hatte. Vor allem die französische Regierung drang daher sehr darauf, die Deutsche Mark und die Deutsche Bundesbank in ein gemeinsames System einzubinden, um so zu verhindern, dass Deutschland zu viel Macht in Europa ausüben könne. Die Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl hat dem zugestimmt - allerdings unter der Bedingung, dass die Währungsunion und die Struktur der Europäischen Zentralbank sich sehr stark an dem deutschen Vorbild orientierten.

Die Aufgabe der D-Mark war in Deutschland nicht populär, Helmut Kohl und sein Finanzminister Theo Waigel wussten das. Sie sahen daher nur eine Chance, die Deutschen in die Währungsunion zu führen, wenn sie ihnen versichern konnten, dass der Euro genauso stabil sei wie die D-Mark und die Europäische Zentralbank genauso unabhängig wie die Deutsche Bundesbank. Auf deutsches Drängen wurde ein zusätzlicher Stabilitäts- und Wachstumspakt verabschiedet, der eine übermäßige Verschuldung der Euro-Mitgliedsländer auf Dauer verhindern sollte. Wenn das jährlich Defizit eines Landes drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreitet, erhält das Land einen "blauen Brief" der Europäischen Kommission und kann, wenn es den Mangel nicht abstellt, vom EU-Ministerrat zu einer Geldstrafe verurteilt werden. Dass Deutschland und Frankreich, die beiden Schwergewichte der Währungsunion, im Jahr 2002 darauf drangen, diese Regelung vorübergehend außer Kraft zu setzen, weil sie selbst die Kriterien nicht erfüllten, hat viele Partner der Währungsunion verbittert. Für die schwächeren Teilnehmerländer in der Eurozone war diese zunächst auch deshalb ein Gewinn, weil sie neue Schulden nun zu deutlich geringeren Zinsen aufnehmen konnten, um ihr Staatsdefizit zu finanzieren.

Nicht alle haben allerdings diesen Vorteil genutzt, um Schulden abzubauen. Besonders Griechenland, das sich schon mit geschönten Zahlen Eintritt in die Währungsunion verschafft hatte, nahm sorglos weitere Kredite auf - und verschleierte diese gegenüber der Europäischen Union durch statistische Manipulationen. Als das Land aus diesem Grund - und verschärft durch die internationale Finanzkrise ab 2008 - im Jahr 2010 vor dem Bankrott stand, offenbarte sich ihm der Nachteil der Währungsunion: Eine Abwertung der nationalen Währung, normalerweise ein Mittel, um auf eine solche Situation zu reagieren, stand den Hellenen nicht zu Gebote. Sie mussten und müssen die Stabilisierungsanstrengungen daher dadurch erbringen, dass sie kurzfristig weitgehende Einsparungen im Staatsbudget, also auch bei den Renten und Gehältern, vornehmen und die Steuern erhöhen, was natürlich mit erheblicher sozialer Unruhe verbunden ist.

Die Griechenlandkrise hat die Diskussion um den Euro noch einmal belebt und zu unterschiedlichen Schlussfolgerungen geführt. Die einen sahen sich in ihrer Auffassung bestätigt, dass die Eurozone kein optimaler Wirtschaftsraum sei und forderten Griechenland auf, die Währungsunion zu verlassen (so z.B. der frühere Banker Wilhelm Hankel oder die tschechische Zeitung Hospodářské noviny). Andere, wie der Jurist Karl Albrecht Schachtschneider, sehen für Deutschland keine andere Möglichkeit, als selbst aus der Eurozone auszutreten, wenn die Griechen und die anderen schwachen Staaten (Portugal, Italien, Irland und Spanien) dies nicht täten. Ein Ausschluss aus der Währungsunion ist nämlich in den Verträgen nicht vorgesehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hält dies für einen Mangel und forderte im März 2010 vor dem Deutschen Bundestag, die europäischen Verträge dahingehend zu ändern, dass es möglich wäre, sich von einem Mitglied der Währungsunion auch gegen dessen Willen zu trennen. Damit rüttelte sie an einem Tabu der europäischen Integration (und erntete von ihren europäischen Kollegen viel Kritik). Insgesamt kennt die Europäische Union nämlich den Ausschluss eines Mitglieds nicht, sie basiert vielmehr auf dem festen Willen, sich trotz aller Meinungsunterschiede letztendlich zu einigen. Erst seit dem Lissabonner Vertrag gibt es überhaupt die rechtliche Möglichkeit für einen Mitgliedstaat, die EU aus eigenem Entschluss zu verlassen.

In Frankreich wird sehr stark eine andere Lösung der gegenwärtigen Eurokrise favorisiert, nämlich eine größere Gemeinsamkeit der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten, die man durch eine europäische Wirtschaftsregierung sicherstellen möchte. Eine solche Steuerungsinstitution würde die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank, die bislang ausschließlich auf die Erhaltung des Geldwertes, also die Inflationsbekämpfung, ausgerichtet ist, beeinträchtigen und stößt daher in Deutschland auf heftigen Widerstand. Als Kompromiss beschlossen die Staats- und Regierungschefs im März 2010 "eine enge Koordinierung der Wirtschaftspolitiken in Europa zu fördern". Sie sagten weiter: "Wir sind der Ansicht, dass der Europäische Rat die wirtschaftspolitische Steuerung der Europäischen Union verbessern muss, und schlagen vor, seine Rolle bei der wirtschaftlichen Koordinierung und der Festlegung der Wachstumsstrategie der Europäischen Union auszubauen." Damit hat der Europäische Rat, das sind die Staats- und Regierungschefs, sich selbst alle Vollmachten vorbehalten.

Einen anderen Vorschlag hat Bundesfinanzminister Schäube in die Diskussion gebracht: Die Europäische Union solle für den Fall der Krise eines Eurolandes einen Europäischen Währungsfonds schaffen, der sich an der Struktur und Tätigkeit des Internationalen Währungsfonds orientiere. Dort zahlen alle Mitgliedsländer Beträge ein und können im Fall einer finanziellen Notlage vom Währungsfonds Kredite erhalten, die allerdings an strenge Auflagen zur Gesundung der Finanzen gebunden sind. Ein solcher Europäischer Währungsfonds sei aber nur die Reaktion auf eine Krise, sagt die wirtschaftspolitische Sprecherin der Bundestags-Oppositionspartei Bündnis 90/Die Grünen, Kerstin Andreae. Wichtiger sei es jedoch, solche Krisen durch mehr wirtschafts- und auch steuerpolitische Harmonisierung zu verhindern. Dazu gehöre auch die Herstellung des außenwirtschaftlichen Gleichgewichts. Damit wird auf den Leistungsbilanzüberschuss Deutschlands Bezug genommen. Die Deutschen exportieren mehr Waren ins Ausland als sie von dort beziehen, 2009 lag der Außenhandelsüberschuss bei über 136 Mrd. Euro. Auch wenn man die Dienstleistungen einbezieht (und damit auch die Summen, die deutsche Touristen im Ausland ausgeben), bleibt ein sog. Leistungsbilanzüberschuss von knapp 120 Mrd. Euro. Daher hat die französische Finanzministerin Lagarde die Deutschen aufgefordert, weniger zu exportieren und mehr im eigenen Land zu verbrauchen. Zu diesem Zweck sollten die Deutschen die Löhne erhöhen und die Steuern senken - ein Ansinnen, das Bundeskanzlerin Merkel entschieden zurückgewiesen hat. Die Deutschen würden ihre Wettbewerbsfähigkeit, die auch durch die moderate Lohnentwicklung gesteigert worden sei, nicht leichtfertig aufgeben.

Gäbe es keine Währungsunion, würde ein solches Problem wie der Außenhandelsüberschuss eines Landes oder das Außenhandelsdefizit eines anderen durch eine Aufwertung der einen oder eine Abwertung der anderen Währung(en) reguliert werden können. In Euroland ist diese Tür verschlossen, da die 16 Teilnehmerländer über eine gemeinsame Währung verfügen. Insgesamt wird die Diskussion um den Euro die deutsche und die europäische Öffentlichkeit noch weiter beschäftigen. Bis zum Jahresende sollen in der Europäischen Union Vorschläge vorgelegt werden, wie die Eurozone noch besser ausgestaltet werden kann. Aufgeben oder verlassen will sie niemand - und das wird wohl auch nicht geschehen.

Hat der Euro noch eine Zukunft?




Wer aktuelle Bücher über den Euro sucht, die gemeinsame Währung von mittlerweile 16 EU-Staaten (und einigen weiteren kleinen Ländern, in denen er Zahlungsmittel ist), wird nur auf wenige Titel stoßen. Das Thema schien "durch" zu sein, die heftigen Debatten um den Sinn oder Unsinn des Gemeinschaftsgeldes waren geführt, der Euro zeigte sich stabil und alle schienen zufrieden. Die Touristen mussten kein Geld mehr umtauschen, auch außerhalb der Euro-Zone wird das Geld gerne angenommen. Die Industrie musste keine Umtauschrisiken mehr einpreisen und konnte klarer kalkulieren. Weniger offen wurde über den politischen Erfolg der Währungsunion geredet, der dennoch wohl ihr bedeutendster ist.

Die Einbringung der D-Mark in die gemeinsame Währung hat die Ängste der EU-Partner, dass das wiedervereinigte und damit deutlich größere Deutschland die anderen Partner dominieren könnte, gedämpft und so wesentlich dazu beigetragen, dass die Integration des vereinigten Deutschland in die europäische Struktur reibungslos funktioniert hat. Dass das politische Führungspersonal der deutschen Nachbarstaaten, auch der westlichen, über die deutsche Vereinigung nicht glücklich war, sollte nicht vergessen werden, wenngleich es Geschichte ist. Aus diesem Grund gerät die politische Funktion des Euro immer weiter in den Hintergrund und die währungspolitische Rolle wird deutlicher gesehen. Auch hier hatte die öffentliche Diskussion sich jedoch beruhigt.

Erst die Krise in Griechenland 2009/2010, die durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft, aber nicht verursacht wurde, brachte das Thema wieder auf die Tagesordnung. Und plötzlich werden Fragen gestellt: Hat der Euro eine Zukunft? Zahlen die Fleißigen in der Währungsunion für die Faulen? Verschärft der Euro unsere Krise?

Nein, ist die Antwort des Ökonomieprofessors Michael Tolksdorf. Der Euro ist sowohl den relativ schwachen Volkswirtschaften als auch den starken zum Vorteil. Der Euro habe eine Zukunft, solange die Währungsunion den Mitteln nationalstaatlicher Wirtschafts- und Währungspolitik überlegen sei, was wohl noch für lange Zeit gelte.

Der Österreicher Robert Misik, Journalist und Sachbuchautor, sieht die Schwächen des Eurogebietes, das kein "optimaler Währungsraum" sei. Zu groß sind die Unterschiede zwischen Deutschland und Griechenland, zwischen den Niederlanden und Spanien. Die Entwicklung dieses iberischen Staates bezeichnet Misik als Musterfall der Europrobleme, die anders als in Griechenland nicht durch eine unverantwortliche Wirtschaftspolitik, sondern durch die Konstruktionsfehler des Euro-Systems ausgelöst wurden. Den optimalen Währungsraum wird es, so sagt Misik weiter, jedoch nicht geben, mithin auch keine optimalen Lösungen - aber immerhin bessere Lösungen, und darauf sollte man sich konzentrieren.

Auch Martin Seidel, Professor für Europarecht in Bonn, schreibt den Euro nicht ab, sieht aber für Griechenland erhebliche Probleme, seine Schwierigkeiten innerhalb der Währungsunion zu lösen. Deshalb solle man in Athen den Austritt aus dem Euro-Verbund ins Auge fassen, um mit einer eigenen Währung und damit der Möglichkeit, gemäß der jeweiligen Produktivität das eigene Geld ab- oder auch wieder aufzuwerten, die Wirtschaft zu sanieren. Dann und nur dann könne die EU dem krisengeschüttelten Land auch helfen. Innerhalb der Währungsunion sei eine solche Unterstützung ausdrücklich verboten, "no bail out" heißt diese Regelung in der Fachsprache. Fände sie dennoch statt, würde die Glaubwürdigkeit des gesamten Währungssystems erschüttert.

Michael Tolksdorf rät davon ab, die Währungszone zu verlassen. Er befürchtet, dass es Griechenland wesentlich schwerer fallen würde, seine Wirtschaft zu sanieren, wenn es nicht dem Druck der gemeinsamen Währung unterliege.

Für Karl Albrecht Schachtschneider war der Euro von Anfang an ein Fehler. Deshalb hat der mittlerweile emeritierte Professor für Öffentliches Recht auch damals gegen den Vertrag von Maastricht geklagt, durch den der Euro eingeführt wurde. Heute, so Schachtschneider, zeige sich, dass die Kläger recht gehabt hätten, wenn auch etwas später als erwartet. Nun würden die Schäden sozialisiert, also allen gemeinsam aufgebürdet, die Währungsunion werde vertrags- und rechtswidrig zu einer Haftungsgemeinschaft, ein "bail out" fände eben doch statt. Deutschland sei in dieser Situation verpflichtet, die Währungsunion zu verlassen - es sei denn, die Problemstaaten Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien würden diesen Schritt gehen. Was nun vor Europa stehe, sei eine Währungsreform, also das Gegenteil einer stabilen Währung.

Der Euro, die gemeinsame Währung, ist mittlerweile im Zentrum einer europapolitischen Debatte, die heftig geführt wird, die uns als Selbstverständigung darüber, was wir in Europa eigentlich miteinander anfangen und wie weit wir uns gegenüber einander verpflichten wollen, sicherlich hilfreich ist.




Literatur



David MARSH: Der Euro - Die geheime Geschichte der neuen Weltwährung, Hamburg 2009

Martin SEIDEL: Der Euro - Schutzschild oder Falle?, ZEI working paper, B 01-2010, im Internet

Wilhelm HANKEL/Wilhelm NÖLLING/Karl Albrecht SCHACHTSCHNEIDER/Joachim STARBATTY: Die Euro-Klage - Warum die Währungsunion scheitern muss, Reinbek bei Hamburg 1998

Internationale Wirtschaftsbeziehungen, Informationen zur politischen Bildung, Heft 299, Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2008

Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Klage gegen den Vertrag von Maastricht, mit dem der Euro eingeführt wurde.

Internetquellen



Privates Informationsportal über die Europäische Union

Internetportal der Europäischen Union zur Wirtschafts- und Währungsunion

Internetportal der Europäischen Zentralbank

Server der Vertretung des Europäischen Parlaments in Deutschland

Europa-Seite des Auswärtigen Amtes

Internetportal der Deutschen Bundesbank zum 10-jährigen Jubiläum des Euro

Eckart D. Stratenschulte

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