zurück 24.9.2009

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Missionen

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik blickt innerhalb der EU auf eine lange Entwicklungsgeschichte zurück. Sie dient dazu, Interessen der EU durch militärische und zivile Missionen durchzusetzen.

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Ursprünglich waren militärische Fragen kein Teil der europäischen Integration, nachdem der frühe Versuch der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954 gescheitert war. Erst unter dem Eindruck der Veränderungen in Europa und besonders im Zusammenhang mit den Krisen und Kriegen beim Zerfall Jugoslawiens waren die EU-Staaten bereit, sich auf eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu einigen. Die Landesverteidigung bleibt allerdings weiterhin Aufgabe der NATO, sie ist kein Bestandteil der ESVP. Diese richtet sich vielmehr darauf, die Interessen der EU außerhalb des EU-Territoriums durch zivile und militärische Missionen herzustellen. Dabei soll durch einen Einsatz von zivilen Beratern, Richtern, Polizisten oder eben auch Soldaten auf einen Krisenherd eingewirkt werden, um die sogenannten Petersberg- Aufgaben zu erfüllen. Bei diesen - auf dem Petersberg bei Bonn 1992 definierten - Zielen handelt es sich um "humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben sowie Kampfeinsätze bei der Krisenbewältigung, einschließlich friedensschaffender Maßnahmen" (Art. 28 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union, AEUV).

Seit Beginn der ESVP hat die EU über 20 solcher Missionen ins Leben gerufen. Diese sind mittlerweile zum Teil abgeschlossen - wie beispielsweise die Sicherung der Wahlen im Kongo im Jahr 2006 - oder werden noch durchgeführt wie die größte EU-Mission EULEX, die den Aufbau des Kosovo als demokratischen und stabilen Staat begleiten soll.

Ende 1999 hatten die Mitgliedstaaten sich ein Planziel gesetzt (ein sog. Headline Goal), demzufolge bis zum Jahr 2003 60.000 Soldaten und 5.000 Polizisten für die EU-Missionen zur Verfügung stehen sollten. Dieses Ziel, das bisher verfehlt wurde, soll nun bis 2010 erreicht werden. Dabei handelt es sich nicht um eine stehende Formation, sondern um die Assignierung von Truppenteilen und Polizeikräften, die im Bedarfsfall aus den Mitgliedstaaten aktiviert werden können. Die Soldaten sollen in zwei sog. Battle Groups à 1.500 Personen für schnelle Einsätze zur Verfügung stehen.

Die Zusammenarbeit mit der NATO gestaltete sich lange Zeit schwierig, da die Mitgliedschaften in beiden Bündnissen nicht identisch sind. Vor allem die Türkei verband die Bereitschaft, den EU-Missionen Zugriff auf NATO-Einrichtungen (wie Führung, Aufklärung, Transport) zu gewähren, mit der Forderung, auch über EU-Missionen mitbestimmen zu dürfen, was von der EU abgelehnt wurde. Hintergrund sind die Differenzen zwischen der Türkei und Griechenland.

Die Europäische Union arbeitet an der Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten und hat sich hierfür einen "European Capability Action Plan" (ECAP) gegeben. Die verschiedenen ECAP-Arbeitsgruppen sind mittlerweile in die 2004 ins Leben gerufene Europäische Verteidigungsagentur integriert.

Bei der Mehrzahl der EU-Missionen handelt es sich um zivile Einsätze, die dazu dienen sollen, den Partnerstaaten durch Rat, Beobachtung und Ausbildung(-sunterstützung) beim Aufbau fester Strukturen zu helfen. Dänemark nimmt an der militärischen Kooperation im Rahmen der EU nicht teil, obwohl es nicht nur EU-, sondern auch NATO-Mitglied ist. Es hat aber erklärt, dass es die Zusammenarbeit der anderen EU-Partner nicht behindern wird.


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