zurück 
21.4.2017

Die französische Präsidentschaftswahl und die Zukunft der Eurozone

Der Ausgang der Wahlen in Frankreich wird von vielen Beobachtern als richtungsweisend für die Zukunft der Europäischen Union und der Eurozone angesehen. Die europapolitischen Vorstellungen der einzelnen Präsidentschaftskandidaten könnten jedoch unterschiedlicher nicht sein – Wie stehen sie zur europäischen Integration?

Die Flagge Frankreichs hängt neben derjenigen der Europäischen Union am französischen Generalkonsulat in München. (© picture-alliance/dpa)


Vor jeder französischen Präsidentschaftswahl gewinnt die deutsch-französische Zusammenarbeit plötzlich wieder an Bedeutung. Jedes Mal ein bisschen mehr. Hatte Angela Merkel beim letzten Präsidentschaftswahlkampf nur Nicolas Sarkozy empfangen, sind es diesmal drei Kandidaten, die es ins Kanzleramt geschafft haben: der konservative François Fillon, Kandidat für Les Républicains; Emmanuel Macron, ehemaliger Wirtschaftsminister für die sozialdemokratische Regierung von François Hollande und Kandidat seiner Bewegung En marche; und Benoît Hamon, offizieller Kandidat der französischen sozialdemokratischen Partei (Parti Socialiste). Und obwohl Emmanuel Macron sagte, im Wahlkampf gebe es nur einen Ritterschlag – den der Wähler, ist es in der Tat ein Ticket für den zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen, dem sie alle drei bei "Madame Merkel" hinterherlaufen.

Denn Europa spielt eine große Rolle in der Debatte um die französische Präsidentschaftswahl. Zwischen Brexit und "Pulse of Europe" steht die Zukunft der europäischen Integration auf dem Spiel. Gerade vor dem Nexit gerettet, droht nun der Frexit. Marine Le Pen, Präsidentschaftskandidatin des rechtsextremen Front National bewirbt den EU-Austritt Frankreichs. Auf der anderen Seite des politischen Spektrums sieht der Kandidat der extremlinken Bewegung La France insoumise (das aufständische Frankreich), Jean-Luc Mélenchon, ebenso – wenn auch unter bestimmten Bedingungen – einen Frexit vor.

Nun aber: Die europäische Integration ist primär wirtschaftlicher Natur. Ihr Herz ist die Eurozone. Anhand der Programme dieser fünf Kandidat*innen bezüglich der Eurozone gilt es, bei der EU "Fieber zu messen" und zu schauen, wie weit und in welche Richtung jede*r Kandidat*in die europäische Integration führen will. Darüber hinaus wollen wir auch aufspüren, welche Bedeutung sie jeweils der deutsch-französischen Zusammenarbeit beimessen. Aber zunächst ein kleiner Exkurs zur Eurozone: Die Eurozone sind die 19 Staaten, die den Euro eingeführt haben. 1999 von 11 Staaten gegründet (darunter natürlich Frankreich und Deutschland, aber auch Finnland und Österreich), hat die Eurozone 2015 mit Litauen sein bisher letztes Mitglied aufgenommen.

Emmanuel Macron/ En marche



Für eine starke Exekutive und Legislative der Eurozone Für eine starke deutsch-französische Zusammenarbeit

Benoît Hamon/ Parti Socialiste



Für eine Legislative der Eurozone Die deutsch-französische Beziehung ist wichtig, aber Frankreich bleibt unabhängig

François Fillon/ Les Républicains



Für einen politischen Vorstand ("directoire politique") der Eurozone Für eine starke deutsch-französische Beziehung

Jean-Luc Mélenchon/ La France insoumise



"Die EU: man ändert sie oder man verlässt sie"

Vorgehen in zwei Phasen: Zunächst wird die EU kraft des Kompromisses von Luxemburg in Zwangspause gesetzt und die Kapitalmarktsätze werden in den Stunden nach der Wahl blockiert. Unter diesen Voraussetzungen wird der sogenannte "Plan A" verhandelt.

Plan A: Plan B (Wenn kein Vertrag zustande kommt): Die deutsch-französische Beziehung ist nicht entscheidend

Marine Le Pen/ Front National



Raus aus der EU, rein in die Souveränität Bis dahin: Die deutsch-französische Beziehung wird nicht als wichtig betrachtet Phantasiemaßnahmen? Von der Ermächtigung der französischen Zentralbank, unabhängig Euros zu drucken bis hin zur Rückkehr zum Franc über einen 1.000 Milliarden-Euro-Plan hören sich manche Teile der Programme der Präsidentschaftskandidat*innen ein wenig verrückt an für ein deutsches Publikum. Dennoch, ist nicht eine gesunde Portion Wahnsinn nötig, um voranzukommen?

Anaïs Bordes

Zur Person

Anaïs Bordes

Anaïs Bordes arbeitet im Abgeordnetenhaus Berlin als persönliche Referentin von Vizepräsidentin Anja Schillhaneck. Sie hat 2015 am Deutsch-französischen Zukunftsdialog teilgenommen.


Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln