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Chronik: Vom 17. Mai bis 6. Juni 2011 | Polen-Analysen | bpb.de

Polen-Analysen Frauen auf dem polnischen Arbeitsmarkt (05.03.2024) Analyse: Debatten um die Erwerbstätigkeit von Frauen in Polen nach 1980 Statistik: Die Bevölkerungsentwicklung in Polen Statistik: Frauen und Männer auf dem polnischen Arbeitsmarkt Statistik: Frauen und Männer und das Ergebnis der Parlamentswahlen in Polen 2023 Chronik: 20. Februar bis 4. März 2024 Künstliche Intelligenz – Entwicklung und Akzeptanz in Polen (16.01.2024) Umfragen: Einstellungen der polnischen Gesellschaft zur Künstlichen Intelligenz Chronik: 5. Dezember 2023 bis 15. Januar 2024 Die politische Landschaft nach den Sejmwahlen 2023 (05.12.2023) Analyse: Die angekündigte Überraschung – Wahlausgang und Machtübergabe nach den Sejmwahlen 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung, Ergebnis und Mandatsverteilung Chronik: 21. November bis 4. Dezember 2023 Der Vertrauensverlust der katholischen Kirche in Polen (21.11.2023) Analyse: Polens Episkopat – Vertrauensverlust nach zahlreichen Verfehlungen Umfragen: Umfragen zur katholischen Kirche in Polen Chronik: 7. bis 20. November 2023 Der Umgang mit Geschichte in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 (07.11.2023) Analyse: Geschichte und Gegenwart in den polnisch-ukrainischen Beziehungen 1989–2023 Dokumentation: Beschlüsse des Sejm zum Jahrestag der Verbrechen von Wolhynien (2016 und 2023) Umfragen: Die polnisch-ukrainischen Beziehungen und ihre gemeinsame Geschichte Umfragen: Sympathie und Antipathie gegenüber anderen Nationen (Auswahl) Chronik: 24. Oktober bis 6. November 2023 Der politische Wechsel nach den Parlamentswahlen 2023 (24.10.2023) Analyse: Polen wählt Europa: der schwierige Neuanfang nach dem Wahlsieg der Opposition 2023 Statistik: Die Parlamentswahlen in Polen 2023: Wahlbeteiligung und Mandatsverteilung Umfragen: Die Wahl zum Sejm, 2023: Wahlverhalten unterschiedlicher Wählergruppen (Nachwahlbefragung) Chronik: 18. bis 23. Oktober 2023 Polnische Literatur – wichtigste Tendenzen (17.10.2023) Analyse: „Bedeutende Details“. Polnische Literatur der letzten zwanzig Jahre Statistik: Ausgewählte statistische Daten zum Kulturbetrieb in Polen Chronik: 4. bis 17. Oktober 2023 Digitale Arbeitsplattformen in Polen und ihre Beschäftigten (04.10.2023) Analyse: Beschäftigungsverhältnisse über digitale Arbeitsplattformen in Polen Statistik: Beschäftigung über digitale Arbeitsplattformen in ausgewählten Ländern Chronik: 19. September bis 3. Oktober 2023 Zukunftsszenarien: die deutsch-polnischen Beziehungen bis zum Jahr 2040 (19.09.2023) Analyse: Die deutsch-polnischen Beziehungen im Zuge des russischen Krieges gegen die Ukraine – mögliche Entwicklungen Chronik: 5. bis 18. September 2023 Die Bildungspolitik der PiS (05.09.2023) Analyse: Das polnische Bildungswesen nach acht Jahren PiS-Regierung: strukturelle Veränderungen und ideologische Konfrontation Statistik: Anzahl der Schulen, Schüler/innen und Lehrerstellen in Polen Statistik: Polen: Ergebnisse der PISA-Studie 2000 bis 2018 Chronik: 4. Juli – 4. September 2023 Der Parlamentswahlkampf 2023 (04.07.2023) Analyse: Die innenpolitische Situation vor den Parlamentswahlen im Herbst Umfragen: Die politische Stimmung im Juni 2023 Chronik: 20. Juni bis 3. Juli 2023 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (20.06.2023) Analyse: Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Polen Dokumentation: Ministerium für Digitalisierung: Programm der integrierten Informatisierung des Staates Statistik: Digitalisierungsgrad der EU-Länder (DESI): Polen: Der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie in der öffentlichen Verwaltung 2022 Korruption in Polen (16.05.2023) Umbau des Staates Umfragen: Meinungen zu Korruption in ausgewählten Ländern der EU Chronik: 18. April bis 15. Mai 2023 Polens Außen- und Sicherheitspolitik (18.04.2023) Analyse: Polens Außen- und Sicherheitspolitik im Angesicht des Kriegs im Osten Europas Dokumentation: Präsident Andrzej Duda über die Sicherheit an der NATO-Ostflanke und die Präsenz US-amerikanischer Truppen in Polen [Auszüge aus einem Interview] Chronik: 31. März bis 17. April 2023 Die politische Szene in Polen ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen (04.04.2023) Analyse: Wahltaktische Polemik statt inhaltlicher Auseinandersetzung Oppositionsparteien im Sog der regierenden PiS Chronik: 21. bis 31. März 2023 Demografische Entwicklungen in Polen (21.03.2023) Analyse: Demografische Entwicklungen in Polen. Konsequenzen und Herausforderungen für die Sozialpolitik Statistik: Der Verlauf der demografischen Entwicklung in Polen Umfragen: Familienmodell, Unterstützung für Familien und Anzahl der Kinder Chronik: 7. bis 20. März 2023 Frauenpolitik in Polen (07.03.2023) Analyse: Frauen in Polen zwischen Rechtskonservatismus und Feminismus Dokumentation: Demografiepolitik. Aus dem Programm der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), 2019 Dokumentation: Die Rechte der Polinnen. Aus dem Wahlprogramm des Parteienbündnisses Bürgerkoalition (KO), 2023 Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Chronik: 21. Februar bis 6. März 2023 Polen und der Globale Osten (21.02.2023) Analyse: Polen und der Globale Osten Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Die Visegrád-Gruppe Chronik: 7. bis 20. Februar 2023 Dokumentation: Das Außenministerium der Republik Polen: Drei-Meere-Initiative Polen und die Flüchtlingsbewegung aus der Ukraine (07.02.2023) Analyse: Die Unterstützung der polnischen Bevölkerung für Geflüchtete aus der Ukraine Dokumentation: Behörde für Ausländerangelegenheiten: Vorübergehender Schutz für die Staatsbürger der Ukraine Dokumentation: Stellungnahme des Episkopats zur Unterstützung der ukrainischen Geflüchteten in Polen Dokumentation: Stellungnahme des Präsidenten Andrzej Duda zur Flüchtlingshilfe in Polen (Neujahrsansprache 2023) Chronik: 17. Januar bis 6. Februar 2023 Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen (17.01.2023) Analyse: Wohnraum und Wohnungspolitik in Polen Chronik: 6. Dezember 2022 bis 16. Januar 2023

Chronik: Vom 17. Mai bis 6. Juni 2011

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17.05.2011Der Berater des Staatspräsidenten, Tomasz Nalecz, spricht sich dafür aus, dass die CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, die Möglichkeit haben sollte, die Kirche der Seeleute (Kosciol Ludzi Morza) »Stella maris« in Gdingen (Gdynia) zu besuchen, in der eine Gedenktafel an die Opfer der 1945 versenkten Flüchtlingsschiffe »Wilhelm Gustloff«, »Steuben« und »Goya« erinnert. Anlass des Kommentars von Nalecz ist der geplante Besuch von Steinbach in Gdingen, Danzig (Gdansk) und ihrem Geburtsort Rahmel (Rumia), in dessen Vorfeld der Redemptoristenorden als Hausherr der Kirche »Stella maris« angekündigt hat, am betreffenden Tag die Kirche nur zum Gottesdienst zu öffnen.
18.05.2011Verteidigungsminister Bogdan Klich stellt auf einer Pressekonferenz den Verteidigungshaushalt für das Jahr 2012 vor, der 29,3 Mrd. Zloty (ca. 7,38 Mrd. Euro), das ist ein Zuwachs um 7%, betragen wird. Klich kündigt den Kauf von Kampfhubschraubern und -flugzeugen sowie die Modernisierung der Flugabwehr an.
19.05.2011Auf der Gedenkfeier auf dem St. Annaberg (Woiwodschaft Oppeln - wojewodztwo opolskie) zum 90. Jahrestag des Dritten Oberschlesischen Aufstands weist Staatspräsident Bronislaw Komorowski darauf hin, dass die Schlesischen Aufstände Schlesien mit dem polnischen Mutterland fest verbunden hätten und so auch das Schlesiertum und das Polentum. Komorowski erinnert daran, dass die Einstellung zu den Aufständischen schlesische Dörfer, Städte, aber auch Wohnblocks und Familien gespalten habe. So seien beispielsweise Schlesier, die sich als Deutsche fühlten, gegen den Aufstand gewesen.
20.05.2011In Bromberg (Bydgoszcz) trifft sich Außenminister Radoslaw Sikorski mit seinen Amtskollegen des Weimarer Dreiecks (Polen, Deutschland, Frankreich), Guido Westerwelle und Alain Juppé. Thematisiert werden die EU-Ratspräsidentschaft Polens in der zweiten Jahreshälfte 2011, die Situation in Belarus und in den arabischen Staaten und das Verhältnis zwischen der EU und Kroatien sowie der Ukraine. Sikorski kündigt Sanktionen gegen belarussische Firmen an, die die Regierung von Alexander Lukaschenko unterstützen.
21.05.2011Auf dem Kongress des Jugendverbands von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), Jugendforum PiS (Forum Mlodych PiS), wird ein Beschluss verabschiedet, der die Regierung auffordert, gegen die Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen entschieden vorzugehen, die derzeit bei 23% in der Altersgruppe bis 25 Jahre liege.
22.05.2011Einem Bericht der Tageszeitung »Gazeta Wyborcza« zufolge hat der Pfarrer der Kirche »Stella maris« in Gdingen (Gdynia) seine Ankündigung aufgehoben, die Kirche während des Besuchs der CDU-Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, in Gdingen nur für den Gottesdienst zu öffnen. Dies sei aufgrund einer Initiative des deutschen Generalkonsuls geschehen. In der Kirche »Stella maris« befindet sich eine Gedenktafel für die Opfer der 1945 versenkten Flüchtlingsschiffe »Wilhelm Gustloff«, »Steuben« und »Goya«, an der Steinbach beabsichtigt, Blumen niederzulegen.
23.05.2011Die Tageszeitung »Gazeta Wyborzca« verleiht Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker den Titel »Mann des Jahres« (Czlowiek Roku). In der Begründung schreibt Chefredakteur Adam Michnik, Weizsäcker sei für die Zeitung das Vorbild eines Politikers, der Christ sei, eines deutschen Patrioten, der ein konsequenter Demokrat sei, und eines Europäers, der eine Synthese aus nationalen und universalen Werten verkörpere. Für die Polen habe sein Engagement für den polnisch-deutschen Dialog, den Beitritt Polens zur NATO und zur Europäischen Union große Bedeutung gehabt.
24.05.2011Der stellvertretende Sejmmarschall Jerzy Wenderlich (Demokratische Linksallianz/Sojusz Lewicy Demokratycznej - SLD) wirft der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) auf einer Pressekonferenz vor, der katholischen Kirche nachzugeben, da Sejmmarschall Grzegorz Schetyna (PO) untersagt hat, eine Ausstellung über Abtreibungen in Polen im Sejm zu zeigen. So würden Abtreibungen in den Untergrund verdrängt. Schetyna hatte seine Entscheidung damit begründet, dass bis zu den Parlamentswahlen im Herbst keine Ausstellungen im Sejm gezeigt werden sollen, deren Inhalt im Wahlkampf instrumentalisiert werden könnten.
25.05.2011In den 16 Woiwodschaftshauptstädten finden unter dem Motto »Eure Politik - unsere Armut« Demonstrationen mit insgesamt 30.000 bis 50.000 Teilnehmern statt. Organisator ist die Unabhängige Selbstverwaltete Gewerkschaft Solidarnosc (Niezalezny Samorzadny Zwiazek - NSZZ Solidarnosc).
26.05.2011Der Sejm lehnt den Antrag von Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS) auf ein Misstrauensvotum gegen Gesundheitsministerin Ewa Kopacz ab. PiS wirft Kopacz u. a. die Privatisierung von Krankenhäusern vor, was zu einer Kommerzialisierung des Gesundheitswesens führen könne.
28.05.2011Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Donald Tusk stellt der US-amerikanische Präsident Barack Obama Polen als einen der engsten und stärksten Verbündeten der Vereinigten Staaten heraus. Für den Herbst dieses Jahres kündigt er einen amerikanisch-polnischen Runden Tisch für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern an. Tusk begrüßt das Angebot der USA, in Energiefragen (Schiefergas, Atomenergie) mit Polen zusammenzuarbeiten.
30.05.2011In Warschau findet eine gemeinsame Sitzung der Präsidien des Sejm und des Bundestags aus Anlass des 20. Jahrestags der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit statt. Thematisiert werden u. a. der Status der in Deutschland lebenden Gruppe der Deutschen mit polnischsprachigem und polnischem kulturellem Hintergrund, die Situation in Nordafrika und die polnische EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2011.
31.05.2011Die Regierung verabschiedet das Programm für die polnische EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli 2011 beginnen wird. Prioritäten sind die Integration der EU-Länder als Quelle für Wachstum und Entwicklung, eine europäische Verteidigungspolitik und die Erweiterung der EU in der Zukunft, konkret in Richtung Kroatien, Serbien, Montenegro und Moldawien. Ministerpräsident Donald Tusk appelliert an die Sejmfraktionen, die Ratspräsidentschaft nicht im Wahlkampf für die Parlamentswahlen in Polen im Herbst zu instrumentalisieren.
01.06.2011Das Militärkreisgericht in Warschau spricht die sieben polnischen Soldaten frei, die im August 2007 bei Nangar Khel (Afghanistan) sechs Zivilisten getötet hatten. Grund sei der Mangel an Beweisen, dass die Soldaten die Zivilisten auf Befehl oder absichtsvoll getötet hätten und dass es zu einem Kriegsverbrechen gekommen sei. Ließen sich Zweifel nicht ausräumen, dürfe nicht zum Nachteil der Angeklagten entschieden werden.
02.06.2011Sejmmarschall Grzegorz Schetyna (Bürgerplattform/Platforma Obywatelska - PO) spricht sich dafür aus, das Gesetzesprojekt über gleichgeschlechtliche Partnerschaften erst in der nächsten Legislaturperiode im Sejm zu behandeln. Das Gesetz sei zu schwierig und emotional belastet, als dass es noch vor den Parlamentswahlen im Herbst verabschiedet werden sollte.
02.06.2011Ministerpräsident Donald Tusk stellt in Paris seinem Amtskollegen François Fillon und dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy das Programm der polnischen EU-Ratspräsidentschaft vor, die am 1. Juli 2011 beginnen wird. Tusk hebt die Vereinbarung hervor, dass Frankreich sich nicht gegen die Förderung von Schiefergas in Polen stellen werde. Darüber hinaus könne Polen mit der Unterstützung Frankreichs bei den Arbeiten am Assoziierungsabkommen und in Sachen Freihandelszone zwischen der EU und der Ukraine rechnen.
04.06.2011In Warschau findet der erste Parteitag von Polen ist das Wichtigste (Polska Jest Najwazniejsza - PJN) statt, auf dem Joanna Kluzik-Rostowska, Gründungsmitglied und Vorsitzende, mitteilt, dass sie nicht für die Wahl der Parteivorsitzenden zur Verfügung stehe. Neuer Chef von PJN wird der Europaabgeordnete Pawel Kowal. Kluzik-Rostowska begründet ihren Rückzug damit, dass die Auseinandersetzung von PJN mit der Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwosc - PiS), die zur Gründung von PJN geführt hatte, nicht mehr ihren Vorstellungen entspreche.
06.06.2011Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO) Tomasz Tomczykiewicz gibt bekannt, dass die PO offen für die Aufnahme ehemaliger Parteimitglieder von Polen ist das Wichtigste (Polska Jest Najwazniejsza - PJN) sei.

Fussnoten