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Chronik: 26. Mai – 8. Juni 2017 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 26. Mai – 8. Juni 2017

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Die Ereignisse vom 26. Mai bis zum 8. Juni 2017 in der Chronik.

26.05.2017 In Kasan treffen sich die Staatsoberhäupter der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Sie sprechen u. a. über eine Optimierung der Strukturen in der Gemeinschaft und den Abbau einer Vielzahl von Barrieren innerhalb der Wirtschaftsunion.
26.05.2017 Estland weist zwei russische Diplomaten aus.Über die Gründe macht das estnische Außenministerium keine Angaben.
27.05.2017 Etwa eintausend Menschen demonstrieren nach Polizeiangaben im Zentrum Moskaus gegen das städtische Programm zum Abriss fünfgeschossiger Wohnhäuser.
27.05.2017 In Sewastopol, der größten Stadt auf der Krim, demonstrieren nach Angaben der "Nowaja Gaseta" etwa 2.000 Menschen gegen die Enteignung von Grundstücken durch die Stadtregierung. Diese fordert von Tausenden Mitgliedern von Datschen- und Wohnungsbaugenossenschaften Grundstücke, die vor 2014 auf Grundlage des ukrainischen Bodengesetzbuchs privatisiert worden waren. Die jetzige Stadtregierung hält diese Privatisierung für rechtswidrig.
27.05.2017 Der russische Film"Tesnota" ("Nähe") von Kantemir Balagow wird auf dem Filmfestival in Cannes in der Sektion "Un certain regard" mit einem FIPRESCI-Preis ausgezeichnet. Der Film erzählt von einer jüdischen Gemeinde im Nordkaukasus, die von einer Entführung heimgesucht wird.
28.05.2017 Etwa 3.000 Menschen demonstrieren nach Polizeiangaben im Süden Moskaus gegen das städtische Programm zum Abriss fünfgeschossiger Wohnhäuser. Veranstalter sind die "Partei der Volksfreiheit", "Jabloko" sowie mehrere Menschenrechtsorganisationen.
29.05.2017 Ein Unwetter mit Orkanböen in Moskau fordert zehn Tote, mindestens 50 Menschen werden verletzt. Im Moskauer Umland sterben fünf Menschen.
29.05.2017 Die Republik Moldau verweist fünf russische Diplomaten des Landes. Hintergrund ist ein Spionageverdacht gegen einen früheren Parlamentsabgeordneten, der an einen Mitarbeiter der russischen Botschaft geheime Informationen weitergegeben haben soll. Der prorussische Präsident Moldaus, Igor Dodon, bezeichnet die Entscheidung derproeuropäischen Regierung seines Landes als empörend.
29.05.2017 Präsident Wladimir Putin trifft in Versailles den neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Themen sind u. a. die Kriege in Syrien und der Ukraine, die Menschenrechtslage in Tschetschenien sowie die angebliche Einmischung Russlands in den französischen Wahlkampf. Ungeachtet vieler Meinungsverschiedenheiten betonen beide, die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus verstärken zu wollen.
29.05.2017 In Irkutsk absolviert ein Prototyp des kommerziellen russischen Mittelstreckenpassagierflugzeugs"Irkut MS-21" seinen ersten Testflug. Die Produktion der zweistrahligen Passagiermaschine soll in den kommenden zwei Jahren aufgenommen werden. Das Flugzeug soll u. a. den veralteteten Typ "Tu-154" ersetzen und der Boeing 737 sowie dem Airbus A320 Konkurrenz machen.
30.05.2017 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland wegen Verletzung des Rechts auf freie Wahlen bei den Duma-Wahlen 2011. Nach Einschätzung der Straßburger Richter sei dieses Recht (Art. 3 Zusatzprotokoll Nr. 1 EKMR) durch eine großangelegte und zweifelhafte Neuauszählung der Stimmen einem beträchtlichen Teil der Stimmbezirke in St. Petersburg verletzt worden (die Ergebnisse für "Einiges Russland" hatten sich dadurch erhöht). Die Entscheidung ist noch nicht endgültig.
31.05.2017 Ein Moskauer Bezirksgericht erklärt die Bestechungsvorwürfe des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj gegen den Milliardär und Medienunternehmer Alischer Usmanow für unglaubwürdig. Nawalnyj hatte Usmanow vorgeworfen, den russischen Ministerpräsidenten Medwedew mit einem Grundstück bestochen zu haben. Nawalnyj muss diese Behauptung nun widerrufen und alle entsprechenden Informationen löschen.
31.05.2017 Russland weist fünf moldauische Diplomaten aus. Damit reagiert das russische Außenministerium auf die Ausweisung von fünf Diplomaten aus Moldau zwei Tage zuvor.
31.05.2017 Das Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer weist Forderungen des staatlichen russischen Energieunternehmens"Gazprom" in Höhe von bis zu 60 Mrd. US-Dollar gegen die staatliche ukrainische Gasfirma "Naftogaz" zurück. "Naftogaz" hatte sich 2009 verpflichtet 80 % der mit Gazprom vereinbarten Liefermenge Erdgas zu bezahlen, selbst wenn dieses nicht abgenommen wird. Diese Klausel wurde von dem Gericht für ungültig erklärt. Seit Herbst 2015 bezieht die Ukraine kein Gas mehr direkt von Gazprom.
01.–03.06. 2017 In St. Petersburg findet das 21. Internationale Wirtschaftsforum mit über 14.000 Teilnehmern aus 143 Ländern statt. Am Rande des Forums empfängt der russische Präsident Wladimir Putin Bundesaußenminister Sigmar Gabriel und den früheren deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder.
01.06.2017 Der Vorsitzende des Russischen Pensionsfonds, Anton Drosdow, prognostiziert, dass die Renten in Russland im Jahr 2030 mindestens doppelt so hoch wie das Existenzminimum sein werden. Zuvor hatte das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung erklärt, dass das Rentenniveau bis 2035 nach konservativer Schätzung faktisch nicht steigen werde.
02.06.2017 Russland hebt das Einfuhrverbot für türkische Lebensmittel auf. Lediglich die Einfuhr von Tomaten bleibt untersagt. Auch können türkischen Baufirmen wieder in Russland tätig werden. Die Sanktionen waren 2016 verhängt worden, nachdem die türkische Luftwaffe einen russischen Kampfjet an der Grenze zu Syrien abgeschossen hatte.
04.06.2017 Ein Betrunkener erschießt in dem Dorf Redkino (Gebiet Twer) nach einem Streit neun Menschen mit einem Jagdgewehr.
04.06.2017 Die stellvertretende Gouverneurin des Gebiets Wladimir, Jelena Masanko, wird vorläufig festgenommen. Sie soll bei der Verteilung von Land im Gebiet Wladimir Bestechungsgelder in Höhe von ein bis zwei Millionen Rubel (ca. 15.000 bis 30.000 €) angenommen haben. Masanko bestreitet die Vorwürfe.
05.06.2017 Ein Moskauer Gebietsgericht verurteilt die frühere Direktorin der Bibliothek für ukrainische Literatur, Natalja Scharina, wegen Extremismus und Unterschlagung zu vier Jahren Freiheitsentzug auf Bewährung. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Scharina 24 als extremistisch eingestufte Bücher öffentlich zugänglich gemacht und Gelder der Bibliothek für ukrainische Literatur zu ihrer Verteidigung genutzt habe. Scharina weist alle Vorwürfe zurück und kündigt über ihren Anwalt Berufung gegen das Urteil an.
05.06.2017 Der stellvertretende Gouverneur des Gebiets Kursk, Wasilij Subkow, wird wegen des Verdachts der Bestechlichkeit festgenommen. Er soll nach Angaben des Strafermittlungskomitees mehr als eine Million Rubel (ca. 15.000€) in Form von Immobilien für das Beschaffen einer Genehmigung für ein Bauunternehmen erhalten haben.
06.06.2017 Russland friert seine Beitragszahlungen an den Europarat ein. Laut dem Duma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin werde Russland die ausstehenden elf Millionen Euro vorerst nichtüberweisen. Hintergrund ist, dass Russland nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im April 2014 das Stimmrecht in der Versammlung des Europarats entzogen worden war.
07.06.2017 Der Pressedienst der Gebietsverwaltung Samara des FSB gibt bekannt, dass erstmals ein russischer Staatsangehöriger, der (auf ukrainischer Seite) an Kämpfen in der Ostukraine teilgenommen hat, wegen Söldnertum verurteilt worden sei. Artjom Schirobokow (auch bekannt als "Jesenin") sei von einem Bezirksgericht in Samara in Abwesenheit zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt worden.
07.06.2017 Gennadij Schajchullin, Leiter des"Russischen Ausbildungszentrums für Wahltechnologien" (RZOIT) bei der Zentralen Wahlkommission, reicht sein Rücktrittsgesuch ein. Es ist die dritte Ablösung an der Spitze des Zentrums im Laufe eines Jahres
08.06.2017 Der venezuelanische Botschafter gibt bekannt, dass Russland und Venezuelaüber eine Umschuldung der Kreditverbindlichkeiten des südamerikanischen Landes verhandeln. Am Vortag hatte der russische Rechnungshof in einem Gutachten festgestellt, dass dem russischen Haushalt Mindereinnahmen von rund 950 Mio. US-Dollar drohen, weil Rückzahlungstranchen zum 2011 gewährten russischen Kredit an Venezuela ausbleiben.
08.06.2017 Das Strafermittlungskomitee lässt das Moskauer Büro der Wohltätigkeitsorganisation "Rus sidjaschtschaja" [etwa: "die einsitzende Rus"] wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Haushaltsmitteln durchsuchen. Die NGO kümmert sich um die Rechte von Gefängnisinsassen in Russland. Olga Romanowa, Gründerin und Vorsitzende der NGO, glaubt, dass die Durchsuchungen in Zusammenhang mit einem kritischen Bericht zur Reform des Strafrechts stehen, den "Rus sidjaschtschaja" verfasst hat.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten