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14.6.2018

Stagnation, Entspannung, Perestroika und Zerfall

(1964 - 1991)

Die 1960er- und 1970er-Jahre waren von einem Mix aus Entspannung und Ausbau des Imperiums geprägt. Mit der "Perestrojka" von Michail Gorbatschow scheiterte 1991 der letzte Reformversuch in der Sowjetunion - und endete mit dem Sturz des Systems.

Michail Gorbatschow am Sarg seines Vorgängers als KPdSU-Generalsekretär, Konstantin Tschernenko. Einen Tag zuvor, am 11. März 1985, wurde Gorbatschow zum Generalsekretär der KPdSU gewählt. (© AP)


Die neue Führung beeilte sich zunächst, die Partei- und Verwaltungsreform Chruschtschows rückgängig zu machen, und ging dann daran, die Wirtschaftsleitung neu zu ordnen. Die Stellung der Zentralbehörden, insbesondere des Staatlichen Plankomitees (Gosplan), wurde gestärkt, die Leitung der Industriezweige wieder bei den Ministerien zusammengefasst. Gleichzeitig erhielten jedoch die Betriebe erheblich größere Kompetenzen. In den ersten Jahren führten diese Reformen durchaus zu einer Leistungssteigerung, die jährlichen Wachstumsraten verdoppelten sich. Ab Mitte der Siebzigerjahre verlangsamte sich das Wachstum aber fühlbar, die Zunahme blieb selbst nach den offiziellen Angaben noch unter der der Chruschtschow-Zeit. Auch die Agrarproduktion stieg in den Siebzigerjahren nur geringfügig. Die sowjetische Volkswirtschaft stagnierte.

Ein entscheidendes Problem war, dass es auf Dauer nicht gelang, die Produktivität der Arbeitskraft nachhaltig zu steigern. Zuwächse wurden daher im Wesentlichen durch Heranziehung zusätzlicher Ressourcen (Arbeitskraft, Energie, Rohstoffe) erzielt - das sowjetische Wachstum war extensiv, nicht intensiv. Ursache war das System der Planung und Leitung, das für die Betriebe keine Anreize schuf, mit Ressourcen sparsam umzugehen und innovative Verfahren einzusetzen. Die Unfähigkeit der sowjetischen Volkswirtschaft, in der technologischen Entwicklung den Anschluss an die kapitalistischen Industriestaaten zu halten, war ein wesentlicher Faktor für ihr Scheitern.

In der Innenpolitik bedeutete der Übergang von Chruschtschow zu Breschnjew ein Abrücken von der Entstalinisierung. Die kritische Auseinandersetzung mit der Stalin-Ära, die unter Chruschtschow phasenweise in einigen Literaturzeitschriften möglich gewesen war, wurde unterbunden. Bereits vor 1964 war die sowjetische Obrigkeit gegen missliebige Intellektuelle vorgegangen. 1965 initiierte der KGB, das Komitee für Staatssicherheit, einen Schauprozess gegen die Schriftsteller Julij Daniel und Andrej Sinjawskij wegen Verhöhnung des Sowjetsystems. Die Verfolgung nonkonformistischer Intellektueller, zu denen Schriftsteller wie Alexander Solschenizyn und Wissenschaftler wie Andrej Sacharow zählten, war ein Element Breschnjewscher Gesellschaftspolitik.

Außen- und sicherheitspolitisch verzeichnete die UdSSR bis in die zweite Hälfte der Siebzigerjahre erhebliche Erfolge. Die Breschnjewsche Führung beschleunigte den Bau von Interkontinentalraketen und erreichte Ende der Sechzigerjahre im Bereich strategischer Atomwaffen das Niveau der US-Rüstung. Das Abkommen über die Begrenzung der Strategischen Waffen (SALT I) bestätigte ihr im Jahr 1972 den Status als "die andere Supermacht", als gleichberechtigte Partnerin der USA.

Parallel zur Hochrüstungspolitik suchte die sowjetische Führung die Ost-West-Beziehungen politisch zu regulieren und so akute Krisen zu vermeiden. Durch die Ostverträge und das Viermächteabkommen zum Status von West-Berlin entkrampften sich die deutsch-sowjetischen Beziehungen. Der Helsinki-Prozess, der durch die Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte am 1. August 1975 formalisiert wurde, schuf einen Rahmen für Zusammenarbeit und friedlichen Wettbewerb in Europa. Der Einmarsch in die Tschechoslowakei am 21. August 1968 und die Verkündung der Breschnjew-Doktrin über "die begrenzte Souveränität der sozialistischen Staaten im Falle einer Gefahr für das sozialistische Weltsystem" wurden im Westen nicht als Gefährdung des Entspannungsprozesses wahrgenommen. In der Tat begannen schon im folgenden Jahr die deutsch-sowjetischen Gespräche über Gewaltverzicht und Normalisierung, die im August 1970 erfolgreich zum Abschluss gebracht wurden. Das Verhältnis der UdSSR zu China besserte sich indes nicht. Im März 1969 kam es am Grenzfluss Ussuri sogar zu bewaffneten Zusammenstößen. Der östliche Nachbar wurde zunehmend als bedrohliche Konkurrenz empfunden.

Erst in der zweiten Hälfte der Siebzigerjahre zerbrach die Politik der Entspannung, da die Sowjetunion ihre politische und militärische Präsenz in Asien und Afrika verstärkte. Der Aufbau einer Hochseeflotte, der Einmarsch in Afghanistan 1979 und die militärische Intervention in afrikanischen Krisengebieten wie Angola, Mosambik und Äthiopien provozierten westliche Gegenreaktionen ebenso wie die Stationierung von Mittelstreckenraketen, die auf Westeuropa gerichtet waren. Der Ausbau des Imperiums überforderte die wirtschaftlichen Ressourcen der UdSSR und beschleunigte die innere Krise. Zum technologischen Rückstand und zur ökonomischen Wachstumsschwäche trat Ende der Siebzigerjahre eine Legitimationskrise, zu der insbesondere der "schmutzige Krieg" in Afghanistan (1979-1989) beitrug, in dem über 13.000 sowjetische Soldaten starben.

Gorbatschow und das Scheitern der Systemreform



Am Ende der Breschnjew-Ära sah sich die sowjetische Führung daher nicht nur mit einer Wirtschaftskrise und einer problematischen außenpolitischen Situation konfrontiert, auch die innere Lage erschien prekär. Die wachsenden Probleme, die in der Spitze der Partei auch durchaus wahrgenommen wurden, veranlassten die politische Führung, im November 1982 nach dem Tode Breschnjews mit Jurij Andropow einen Generalsekretär zu wählen, von dem sie energische Schritte zur Reformierung und zur Modernisierung des Regimes erwartete. Nach Andropows Tod im Februar 1984 und dem kurzen Zwischenspiel mit Konstantin Tschernenko entschied sich die Parteispitze, mit dem Andropow-Protegé Michail Gorbatschow einen Generalsekretär zu berufen, der die Konzepte seines politischen Ziehvaters fortführen und in die Tat umsetzen sollte. Tatsächlich knüpfte Gorbatschow zunächst an die Politik Andropows an und suchte die Leistungsfähigkeit der sowjetischen Wirtschaft durch verschärfte Disziplin und "Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts" zu verbessern.

Im Januar 1987 schlug Gorbatschow allerdings eine neue Richtung ein: Auf dem Plenum des Zentralkomitees (ZK) kündigte er eine tief greifende Umgestaltung an, die alle Bereiche der Gesellschaft erfassen sollte - die Perestrojka. So wollte die Reformergruppe um Gorbatschow beispielsweise die Bedeutung der "Sowjets", der Parlamente, erhöhen, die Rechtsordnung stärken, Parteifunktionäre regelrecht wählen statt von oben bestimmte Kandidaten akklamieren zu lassen und die Gesetzgebung verbessern. Damit wurde eine Öffnung der Gesellschaft eingeleitet. Auf der 19. Parteikonferenz im Sommer 1988 setzten sich die Anhänger dieses Kurses mit ihrem Programm durch, das eine Stärkung parlamentarischer Elemente im Regierungssystem vorsah und das Monopol der Kommunistischen Partei de facto in Frage stellte. Die Wahlen zu einem Kongress der Volksdeputierten im Frühjahr 1989 stellten - auch wenn das Wahlverfahren nicht wirklich demokratischen Prinzipien entsprach - den Durchbruch zu einer demokratischen Entwicklung dar.

Die Reform der politischen Ordnung - ursprünglich eine Initiative von oben - schuf den Raum für die Entfaltung einer politischen Öffentlichkeit, die mit einer vehementen Politisierung der Gesellschaft verbunden war. Die KPdSU verlor rasch an Gewicht und büßte im März 1990 ihr politisches Monopol auch offiziell ein. Die Kräfte, die nun hervortraten, waren aber keineswegs gewillt, die Reformpolitik der Gorbatschow-Gruppe zu unterstützen. Denn während es deren Ziel war, die Sowjetunion durch Umgestaltung im Innern als Weltmacht zu erhalten, bezogen die neuen politischen Bewegungen Legitimität aus ihrem - ethnisch, ökologisch, sozial oder historisch begründeten - Auftreten gegen die Politik des Zentrums. Im Kaukasus und in den baltischen Republiken setzten sich Gruppen durch, die eine stärkere Eigenständigkeit dieser Staaten anstrebten bis hin zur völligen Loslösung von der UdSSR. Insofern schuf die Öffnung der Gesellschaft keineswegs eine Basis für die Politik der Gorbatschow-Gruppe, sondern stellte die sowjetische Staatlichkeit insgesamt in Frage.

Gorbatschow und seine Mitstreiter gerieten zwischen die Fronten eines sich verschärfenden Konflikts, in dem durch Wahl legitimierte Bewegungen in Republiken und Regionen, die das alte sowjetische System entschieden ablehnten, konservativen Kräften in der Kommunistischen Partei sowie deren Machtapparaten gegenüberstanden. Das hilflose politische Lavieren Gorbatschows in den Jahren 1990 und 1991 erklärt sich aus dieser Konstellation. Der Umsturzversuch einer "konservativen" Junta im August 1991, der vor allem am Widerstand des russischen Parlaments und der russischen Regierung scheiterte, entzog der Regierung Gorbatschow endgültig den Boden. Der Zerfall der UdSSR, zu dem der "konservative" Putsch den letzten Anstoß gegeben hatte, gab schließlich den Weg für die Transformation von politischem und Wirtschaftssystem frei.

Auszug aus: Hans-Henning Schröder: Vom Kiewer Reich bis zum Zerfall der UdSSR, in: Russland (Informationen zur politischen Bildung, Heft 281), Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2003, S. 8ff., aktualisiert 2018.
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Prof. Dr. Hans-Henning Schröder

Prof. Dr. Hans-Henning Schröder Zur Person

Prof. Dr. Hans-Henning Schröder

Prof. Dr. Hans-Henning Schröder ist Forschungsgruppenleiter der Forschungsgruppe Russland / GUS der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Seine Forschungsschwerpunkte sind die aktuelle politische Entwicklung in Russland, die Geschichte der Sowjetunion sowie russische Außen- und Sicherheitspolitik.


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