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Chronik: 23. Juni – 5. Juli 2017
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Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 23. Juni – 5. Juli 2017


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Die Ereignisse vom 23. Juni bis zum 5. Juli 2017 in der Chronik.

23.06.2017 Die zentrale Wahlkommission erklärt erneut, dass Alexej Nawalnyj kein passives Wahlrecht habe. Im Februar 2017 war Nawalnyj von einem Gericht in der Stadt Kirow wegen Unterschlagung zu einer Haftstrafe von fünf Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Nawalnyj dürfe daher nicht bei der Präsidentschaftswahl 2018 antreten.
24.06.2017 Wladimir Putin besucht das legendäre Kinderferienlager "Artek" auf der Halbinsel Krim. Das ukrainische Außenministerium bezeichnet den Besuch Putins als grobe Verletzung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine.
25.06.2017 Die britische Boulevardzeitung"Mail on Sunday" berichtet von Doping-Ermittlungen der FIFA gegen Russland. Dem Bericht zufolge sollen alle 23 Spieler der russischen WM-Mannschaft von 2014 und elf weitere Fußballer auf einer Liste der Welt-Anti-Doping-Behörde stehen. Die FIFA bestätigt, dass russische Fußballspieler des Dopings verdächtigt würden, nennt jedoch keine Namen.
27.06.2017 Die FIFA veröffentlicht ihren bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht zur Vergabe der Fußball-Weltmeisterschaften an Russland und Katar. Demnach könne Russland keine gravierenden Verstöße nachgewiesen werden.
27.06.2017 Etwa 2.000 Unternehmen und Einrichtungen in zahlreichen Ländern werden Opfer einer Cyber-Attacke. Am häufigsten sind Computer in der Ukraine und Russland betroffen. Bei den Angriffen werden Dateien auf Computersystemen von einer Schadsoftware verschlüsselt und nur nach Zahlung eines Lösegelds wieder freigegeben.
28.06.2017 Der Europäische Rat verlängert bestehende EU-Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis zum 31. Januar 2018. Die Sanktionen waren 2014 als Reaktion auf die "Destabilisierung der Situation" in der Ukraine durch Russland erlassen worden. Sie betreffen insbesondere den Finanz-, Energie- und Verteidigungssektor.
28.06.2017 Die Zahl der Armen in Russland ist im ersten Quartal 2017 um 2 Mio. Menschen auf 22 Mio. gestiegen. Das teilt die Vorsitzende des russischen Rechnungshofs Tatjana Golikowa mit. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sei die Zahl der Menschen mit einem Einkommen unterhalb des staatlich festgelegten Existenzminimums jedoch gesunken.
29.06.2017 Die Geschworenen des Moskauer Militärbezirksgerichts befinden die fünf Angeklagten im Mordfall Nemzow für schuldig. Über das Strafmaß werden sie später entscheiden. Der Oppositionspolitiker Boris Nemzow war am 27. Februar 2015 in der Nähe des Kremls erschossen worden. Das Außenministerium Großbritanniens fordert Russland unterdessen auf, die Untersuchungen fortzuführen und auch die Auftraggeber des Mordes zu ermitteln.
30.06.2017 Russland verlängert sein seit Sommer 2014 geltendes Einfuhrverbot für Lebensmittel aus westlichen Ländern bis Ende 2018. Präsident Wladimir Putin unterzeichnet ein entsprechenden Erlass zur Verteidigung der "nationalen Interessen Russlands". Die Sanktionen betreffen landwirtschaftliche Produkte, vor allemMilch- und Fleischerzeugnisse, aus der EU, den USA und einigen anderen Ländern.
30.06.2007 Russland stellt seine Beitragszahlungen an die Parlamentarische Versammlung des Europarates ein. Dies teilt der russische Außenminister Sergej Lawrow dem Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, mit. Mit diesem bereits früher angekündigten Schritt reagiert Russland auf den Entzug des Stimmrechts für russische Abgeordnete in derParlamentarischen Versammlung des Europarates, das wegen der Annexion der Krim beschlossen worden war.
01.07.2017 Präsident Wladimir Putin unterzeichnet das Gesetz über den Abriss von fünfgeschossigen Wohnhäusern in Moskau und die Umsiedlung ihrer Bewohner.
01.07.2017 Zum 1. Juli 2017 steigt der Mindestlohn in Russland um 330 Rubel auf 7.800 Rubel (ca. 115 Euro). Damit beträgt der Mindestlohn 73 % des staatlich festgelegten Existenzminimums. Bis Anfang 2019 soll der Mindestlohn auf das Niveau des Existenzminimums ansteigen.
01.07.2017 Ministerpräsident Dmitrij Medwedew nimmt am europäischen Trauerakt für den verstorbenen deutschen Bundeskanzler Helmut Kohl in Straßburg teil. Er unterstreicht, dass Kohls Vision von einem gemeinsamen, friedlichen und wohlhabenden Europa auch das Ziel Russlands sei.
02.07.2017 Bei einem Busunfall in der Republik Tatarstan sterben 13 Menschen, 12 Passagiere werden verletzt.
02.07.2017 In St. Petersburg geht nach gut zwei Wochen der FIFA-Konföderationen-Pokal zu Ende. Im Finale besiegt Deutschland Chile mit 1:0.
03.07.2017 Dmitrij Straschnow, Generaldirektor des staatlichen Postunternehmens"Potschta Rossii", verlässt das Unternehmen. Sein Vertrag lief am 1. Juli aus und wurde nicht verlängert.
04.07.2017 Der Schriftsteller Daniil Granin stirbt im Alter von 98 Jahren in St. Petersburg. Bekannt wurde er als Autor des "Blockadebuches" mit Erinnerungen an die Belagerung von Leningrad durch die deutsche Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg. Am 27. Januar 2014 hatte Granin im Deutschen Bundestag zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus eine Rede gehalten.
04.07.2017 Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping kommt im Vorfeld des G-20 Gipfels nach Moskau, um mit Präsident Wladimir Putin über die bilateralen Beziehungen und den gegenseitigen Handel zu beraten. Am Rande des Treffens unterzeichnen der russische Energiekonzern "Gazprom" und der chinesische Ölkonzern CNPC ein Abkommen, wonach Russland ab 20. Dezember 2019 die Gaspipeline "Sila Sibirii" ("Kraft Sibiriens") nach China in Betrieb nehmen wird.
05.07.2017 Auf einer außerordentlichen Sitzung des UN-Sicherheitsrats fordert Russland das "Problem der Koreanischen Halbinsel" auf friedlichem Wege zu lösen. Nordkorea hatte am Vortag eine Interkontinentalrakete getestet, woraufhin die USA mit "härteren Maßnahmen" gegenüber Nordkorea drohten.

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten