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Chronik: 29. Januar – 11. Februar 2018 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 29. Januar – 11. Februar 2018

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Die Ereignisse vom 29. Januar bis zum 11. Februar 2018 in der Chronik.

29.01.2018 Vertreter des Wahlkampfteams des amtierenden Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, haben der Zentralen Wahlkommission etwa 315.000 Unterschriften zur Unterstützung von Putins Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im März 2018 eingereicht. Als parteiloser Kandidat ist er verpflichtet, bis zum 30.01.2018 mindestens 300.000 Unterschriften aus 40 Regionen Russlands zu sammeln. Zu einem früheren Zeitpunkt hatte das Wahlkampfteam berichtet, bereits etwa 1,6 Millionen Unterschriften gesammelt zu haben.
29.01.2018 Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, Andrew Parsons, gibt bekannt, dass etwa 30 bis 35 russische Athleten unter neutraler Flagge an den Paralympischen Winterspielen in Pyeongchang teilnehmen werden. Außerdem bestätigt das Komitee die Teilnahme von 169 russischen Athleten unter neutraler Flagge an den Olympischen Spielen.
29.01.2018 In einer ARD-Dokumentation beschuldigt der Kronzeuge der"Welt-Anti-Doping-Agentur" (WADA) und frühere Leiter des Moskauer Doping-Analyselabors, Grigorij Rodtschenkow, den Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, der direkten Mitwisserschaft um Staatsdoping in Russland. Bisher konnte eine Beteiligung Putins nicht nachgewiesen werden. Das Internationale Olympische Komitee hatte unter anderem auf der Grundlage der Aussage Rodtschenkows das Nationale Olympische Komitee Russlands gesperrt.
29.01.2018 In Sotschi beginnt eine von Russland anberaumte Syrien-Friedenskonferenz. Das"Syrische Verhandlungskomitee", das die wichtigsten Oppositionsbündnisse vertritt, nimmt allerdings nicht an den Gesprächen teil. Es hatte auf die von der UNO geführten "Genfer Gespräche" verwiesen. Auch die USA verweisen auf die "Genfer Gespräche" und nehmen nicht am Gesprächsformat inSotschi teil.
29.01.2018 Über dem Schwarzen Meer nähert sich ein russisches Militärflugzeug vom Typ SU-27 einem Flugzeug der US-Marine bis auf 1,5 Meter. Die USA zeigten sich besorgt ob dieses Vorfalls. Das russische Verteidigungsministerium ließ hingegen verlautbaren, der russische Jet habe sich einem unbekannten Flugobjekt genähert, es identifiziert und es begleitet, um zu verhindern, dass dieses den russischen Luftraum verletze.
30.01.2018 Das US-Finanzministerium veröffentlicht eine Liste mit 210 russischen Geschäftsmännern und Politikern, den sogenannten "Kreml-Bericht". Aufgelistet werden Personen, deren Nettovermögen mindestens eine Milliarde US-Dollar beträgt, darunter unter anderem Premierminister Dmitrij Medwedew, Kreml-Sprecher Dmitrij Peskow undOligarch Alischer Usmanow. Der Bericht hat zunächst keine rechtlichen Konsequenzen, könnte aber als Grundlage für weitere Sanktionen dienen. Der Präsident der Russischen Föderation, Wladimir Putin, nennt die Veröffentlichung einen "feindlichen Akt".
31.01.2018 Ilja Schablinskij, Mitglied des Menschenrechtsrates des Präsidenten der Russischen Föderation, nennt das Verleihverbot für den Film "The Death of Stalin" einen "Akt der Zensur". Es gebe im Film keine Hinweise auf Extremismus, das Verbot sei lediglich Zeichen eines bestimmten "politischen Geschmacks".
31.01.2018 Der Journalist Pawel Nikulin wird nach der Durchsuchung seiner Wohnung in St. Petersburg zur Vernehmung durch den FSB vorgeladen. Nikulin hatte für das unabhängige Magazin "The New Times" im März 2017 ein Interview mit einem zum Islam konvertierten Mann aus Kaluga geführt, der sich in Syrien dem IS angeschlossen hatte. Bereits im Juni 2017 war "The New Times" wegen"Missbrauchs der Medienfreiheit" zu einer Geldstrafe von 100.000 Rubel verurteilt worden. Nikulin selbst wird die "Ausbildung zum Zweck terroristischer Aktivitäten" (§ 205 Strafgesetzbuch der Russischen Föderation) vorgeworfen.
01.02.2018 Der Internationale Sportgerichtshof (CAS) hebt die vom Internationalen Olympischen Komitee verhängten lebenslangen Sperren für 28 russische Sportler auf. Laut CAS seien keine individuellen Verstöße gegen Anti-Doping-Regeln festgestellt worden. Die Aufhebung der Sperren bedeutet nicht automatisch, dass die Sportler an den Olympischen Winterspielen teilnehmen dürfen, da ihnen keine Einladung des IOC vorliegt. Sie müssen nun ihr Startrecht einklagen. Elf Sportler bleiben gesperrt. Das IOC erwägt, Einspruch gegen das Urteil einzulegen.
01.02.2018 Der liberale Oppositionspolitiker und ehemalige Gouverneur der Oblast Kirow, Nikita Belych, wird vom Presnenskij-Bezirksgericht in Moskau der Bestechlichkeit für schuldig befunden. Belych war im Juni 2016 festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, Bestechungsgelder in Höhe von etwa 600.000 Euro angenommen zu haben.
03.02.2018 In der syrischen Provinz Idlib wird ein russischer Kampfjet des Typs Suchoj SU-25 abgeschossen. Dies meldet das russische Verteidigungsministerium. Der Pilot, der sich mit einem Fallschirm aus dem Flugzeug retten konnte, soll sich kurz darauf mit einer Handgranate selbst getötet haben, um der Gefangennahme durch eine syrische Rebellenmiliz zu entgehen.
03.02.2018 Starke Schneefälle sorgen in Moskau für Chaos. Innerhalb weniger Stunden fällt laut Angaben des Hydrometrischen Zentrums in Moskau 23 Zentimeter Neuschnee. Durch umknickende Bäume gibt es fünf Verletzte, die Stromversorgung bricht zusammen. Etwa 40.000 Haushalte sind ohne Strom.
05.02.2018 Russland stationiert Iskander-Raketen in Kaliningrad. Dies bestätigt der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow. Die Stationierung der Raketen war seit langer Zeit geplant. Russland hatte dies als Reaktion auf den von der US-Regierung unter Präsident George W. Bush geplanten Raketenabwehrschirm im Jahr 2007 angekündigt.
05.02.2018 Das Internationale Olympische Komitee lehnt die nachträgliche Einladung 13 weiterer Sportler und ihrer Betreuer zu den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang ab. Eine nachträgliche Einladung war zuvor von einer unabhängigen Kommission geprüft worden, nachdem der Internationale Sportgerichtshof die lebenslangen Sperren der Sportler aufgehoben hatte.
05.02.2018 Die durch heftige Schneefälle unterbrochene Stromversorgung in der Region Moskau ist weitestgehend wieder hergestellt.
06.02.2018 32 russische Athleten klagen vor dem Schweizer Bundesgericht und dem Internationalen Sportgerichtshof gegen die Weigerung des Internationalen Olympischen Komitees, sie nachträglich zu den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang einzuladen.
06.02.2018 Dem am Samstag in der syrischen Provinz Idlib ums Leben gekommenen russischen Piloten, Roman Filipow, wird posthum der Titel"Held der Russischen Föderation" verliehen. Es ist der höchste Ehrentitel, der in Russland verliehen wird.
07.02.2018 13 Athleten und ihre Betreuer, deren nachträgliche Einladung zu den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang am Montag vom Internationalen Olympischen Komitee abgelehnt worden war, schließen sich der Klage ihrer Landsleute vor dem Internationalen Sportgerichtshof an.
07.02.2018 Die stellvertretende Gesundheitsministerin von Tatarstan, Jelena Schischmarewa, wird tot aufgefunden. Sie befand sich seit dem 03.02. unter Hausarrest wegen des Verdachts auf Betrug und Amtsmissbrauch. Die Umstände ihres Todes bleiben zunächst unklar.
09.02.2018 Der Internationale Sportgerichtshof lehnt die Klage von 45 russischen Sportlern und ihren Betreuern ab. Die Athleten hatten Klage gegen die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees eingereicht, sie trotz Aufhebung ihrer lebenslangen Sperre nicht zu den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang einzuladen. Bereits am Vortag hatte sich das Gericht im Fall der Klage von 13 weiteren Athleten für nicht zuständig erklärt.
11.02.2018 Ein Passagierflugzeug der russischen Fluggesellschaft"Saratov Airlines" stürzt kurz nach dem Start vom Moskauer Flughafen Domodedowo ab. An Bord befanden sich 65 Passagiere und die Besatzung. Ersten Meldungen des Katastrophenschutzes zufolge gibt es keine Überlebenden.


Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Zusammengestellt von Alena Göbel und Hartmut Schröder Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten