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Chronik: 3. – 14. April 2018 | Russland-Analysen | bpb.de

Russland-Analysen Propaganda / Nawalnyj (19.02.2024) Analyse: It’s fake! Wie der Kreml durch Desinformationsvorwürfe die Diskreditierung von Informationen in ein Propagandainstrument verwandelt Kommentar: Der Kampf um die Deutungshoheit. Deutsche Medien zu Ukraine, Krim-Annexion und Russlands Rolle im Jahr 2014 Von der Redaktion: dekoder-Special "Propaganda entschlüsseln" Kommentar: Erste Gedanken zum Tod und zum Leben Alexej Nawalnys Statistik: Politisch motivierte strafrechtliche Verfolgung in Russland Chronik: 23. Januar – 09. Februar 2024 Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen und Übergangsjustiz (16.12.2023) Analyse: Russland vor Gericht bringen: Strafverfolgung völkerrechtlicher Verbrechen Dokumentation: Die Brüsseler Erklärung Analyse: Optionen der Übergangsjustiz für Russland dekoder: "Das unbestrafte Böse wächst" dekoder: "Ist es nicht Patriotismus, wenn alle Kinder zu uns gehören?" Chronik: 01. November – 14. Dezember 2023 Getreidehandel in Kriegszeiten / Wasserwege (06.12.2023) Analyse: Russlands Getreideexporte und Angebotsrisiken während des Krieges gegen die Ukraine Analyse: Russland setzt den Getreidehandel als Waffe gegen die Ukraine ein Analyse: Die strategische Bedeutung des russischen Wolga-Flusssystems Chronik: 23. – 29. Oktober 2023 Hat das Putin-Regime eine Ideologie? (15.11.2023) Von der Redaktion: 20 Jahre Russland-Analysen Analyse: Macht und Angst Die politische Entwicklung in Russland 2009–2023 Kommentar: Russlands neuer Konservatismus und der Krieg Kommentar: Chauvinismus als Grundlage der aggressiven Politik des Putin-Regimes Analyse: Verschwörungstheorien und Russlands Einmarsch in die Ukraine Kommentar: Die konzentrischen Kreise der Repression dekoder: Ist Russland totalitär? Chronik: 03. – 20. Oktober 2023 LGBTQ und Repression (30.09.2023) Analyse: Russlands autoritärer Konservativismus und LGBT+-Rechte Analyse: Russlands Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“ und die Gewalt gegen LGBTQ-Personen Statistik: Gewalt gegen LGBTQ+-Menschen und Vertrauen in Polizei und Gerichte unter LGBTQ+-Menschen in Russland Dokumentation: Diskriminierung von und Repressionen gegen LGBTQ+-Menschen in Russland Kommentar: Wie sehr geht es bei der strafrechtlichen Verfolgung von "Rehabilitierung des Nazismus" um politische Repressionen? Von der Redaktion: Ausstellung: "Nein zum Karpfen" Chronik: 31. Juli – 04. August 2023 Chronik: 07. – 27. August 2023 Chronik: 28. August – 11. September 2023 Technologische Souveränität / Atomschlagdebatte (20.07.2023) Von der Redaktion: Sommerpause, на дачу – und eine Ankündigung Analyse: Die Sanktionen machen sich bemerkbar: Trübe Aussichten für die russische Chipindustrie Analyse: Kann Russlands SORM den Sanktionssturm überstehen? Kommentar: Russisches Nuklearroulette? Die Atomschlagdebatte in der russischen Think-Tank-Fachöffentlichkeit Dokumentation: Die russische Debatte über Sergej Karaganows Artikel vom 13. Juni 2023 "Eine schwerwiegende, aber notwendige Entscheidung. Der Einsatz von Atomwaffen kann die Menschheit vor einer globalen Katastrophe bewahren" Umfragen: Die Einstellung der russischen Bevölkerung zu einem möglichen Einsatz von Atomwaffen Chronik: 13. Juni – 16. Juli 2023 Chronik: 17. – 21. Juli 2023 Wissenschaft in Krisenzeiten / Prigoshins Aufstand (26.06.2023) Kommentar: Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine – Ein "Virolog:innen-Moment" für die deutsche Osteuropaforschung? Kommentar: Osteuropaforschung im Rampenlicht: ein Drahtseilakt zwischen Wissenschaft und Aktivismus Kommentar: Ein Moment der Selbstreflexion für Russlandstudien Kommentar: Wissenschaft im Krieg: Die Verantwortung der Regionalstudien und was daraus folgt Kommentar: Verträgt sich politisches Engagement und Wissenschaft? Zur öffentlichen Position des Fachs Osteuropäische Geschichte dekoder: Mediamasterskaja: Wissenschaftsjournalismus – seine Bedeutung und seine Herausforderungen dekoder: Prigoshins Aufstand gegen den Kreml: Was war das? dekoder: Prigoshins Aufstand: eine Chronologie der Ereignisse Chronik: 15. Mai – 12. Juni 2023 Deutschland und der Krieg II / Niederlage und Verantwortung (26.05.2023) Kommentar: Ostpolitik Zeitenwende? Deutschland und Russlands Krieg gegen die Ukraine Kommentar: Deutsche Wirtschaft und der Krieg Kommentar: Deutschland, der Krieg und die Zeit Kommentar: Nach einem Jahr Krieg: Deutschland im Spiegel der russischen Medien Kommentar: Der Ukrainekrieg: Kriegsängste, die Akzeptanz von Waffenlieferungen und Autokratieakzeptanz in Deutschland Umfragen: Die Haltung der deutschen Bevölkerung zum Krieg gegen die Ukraine: Waffen, Sanktionen, Diplomatie Statistik: Bilaterale Hilfe für die Ukraine seit Kriegsbeginn: Deutschland im internationalen Vergleich Notizen aus Moskau: Niederlage Chronik: 24. April – 14. Mai 2023 Auswanderung und Diaspora (10.05.2023) Analyse: Politisches und soziales Engagement von Migrant:innen aus Russland im Kontext von Russlands Krieg gegen die Ukraine Dokumentation: Ukraine-Krieg: Bislang nur wenig humanitäre Visa für gefährdete Russen Statistik: Asylanträge russischer Bürger:innen in Deutschland Analyse: Emigration von Wissenschaftler:innen aus Russland: Kollektive und individuelle Strategien Dokumentation: Schätzungen zur Anzahl russischer Emigrant:innen nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Chronik: 01. März – 23. April 2023 Sanktionen (27.03.2023) Analyse: Die Wirkung von Krieg und Sanktionen auf Russlands Volkswirtschaft im Jahr 2022 Statistik: Russlands Wirtschaft Analyse: Russische wirtschaftliche Anomalie 2022: Ein Blick aus Unternehmensperspektive Umfragen: Wahrnehmung von Sanktionen durch die russische Bevölkerung Chronik: 01. – 28. Februar 2023 Feminismus / Kriegswahrnehmung / Gekränktes Imperium (13.03.2023) Analyse: Feminist_innen machen in Russland Politik auf eine andere Weise Statistik: Kennzahlen und Indizes geschlechterspezifischer Ungleichheit Analyse: Nicht Befürworter:innen und nicht Gegner:innen: Wie verändert sich bei der Bevölkerung in Russland mit der Zeit die Wahrnehmung des Krieges in der Ukraine? dekoder: Die imperiale Formel ist: Russland hat keine Grenzen Repression und stiller Protest / Die Botschaft des Präsidenten (06.03.2023) Analyse: "Nein zum Karpfen": Stiller Protest im heutigen Russland Dokumentation: Repressionen wegen Antikriegs-Akten in Russland seit 2022 dekoder: Die Schrecken des Kreml Analyse: Ein langer Krieg und die "Alleinschuld des Westens". Präsident Putins Botschaft an die Föderalversammlung am 23. Februar 2023 Kriegsentwicklung / Kirchen im Ukrainekrieg (23.02.2023) Analyse: Unerwartete Kriegsverläufe Analyse: Die Invasion der Ukraine nach einem Jahr – Ein militärischer Rück- und Ausblick Kommentar: Die Unterstützung der NATO-Alliierten für die Ukraine: Ursachen und Folgen Kommentar: Der Krieg und die Kirchen Karte: Kriegsgeschehen in der Ukraine (Stand: 18. Februar 2023) Eliten (16.02.2023) Analyse: Ansichten der russischen Eliten zu militärischen Interventionen im Ausland Analyse: Zusammengeschweißt und gefesselt durch Illegitimität Ranking: Die politische Elite im Jahr 2022 Meinungsumfragen im Krieg (02.02.2023) Kommentar: Sind Meinungsumfragen im heutigen Russland sinnvoll? Kommentar: Diese vier Fragen sollten Sie sich stellen, bevor Sie Meinungsumfragen darüber lesen, was Russ:innen über den Krieg denken Kommentar: Es gibt noch immer keine öffentliche Meinung – der Krieg in der Ukraine und die Diktatur in Russland lassen uns das besser erkennen Kommentar: Die Meinungsumfragen des Lewada-Zentrums auf der Discuss Data Online-Plattform. Zur Diskussion um die Aussagekraft der Daten Kommentar: Telefonische Umfragen im autoritären Russland: der Ansatz von Nawalnyjs Stiftung für Korruptionsbekämpfung Kommentar: Annäherungen an eine Soziologie des Krieges Kommentar: Methodologische Probleme von russischen Meinungsumfragen zum Krieg Kommentar: Befragungen von Emigrant:innen: Herausforderungen und Möglichkeiten dekoder: "Die öffentliche Meinung ist ein Produkt von Umfragen" Dokumentation: Umfragen zum Krieg (Auswahl) Chronik: 01. – 31. Januar 2023

Chronik: 3. – 14. April 2018

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Die Ereignisse vom 03. bis zum 14. April 2018 in der Chronik.

03.04.2018 Mitglieder des Rates für die Entwicklung der Zivilgesellschaft und für Menschenrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation wenden sich an die Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" mit der Bitte, den Messenger-Dienst "Telegram" nicht zu blockieren. "Telegram" war am 20. März vom Obersten Gerichtshof derRussischen Föderation dazu verurteilt worden, binnen 15 Tagen seine Dechiffrierschlüssel an den Inlandsgeheimdienst FSB zu übergeben. Die Frist zur Herausgabe läuft am 4. April ab.
04.04.2018 Im Rahmen seines zweitägigen Besuches in Ankara verkündet der russische Präsident Wladimir Putin, die vereinbarte Lieferung von Flugabwehr-Raketensystemen zu beschleunigen. Neuer Lieferzeitpunkt sei nun Juli 2019. Darüber hinaus geben die beiden Präsidenten Putin und Erdoğan auf einer feierlichen Zeremonie das Zeichen zum Baubeginn des mit russischer Hilfe geplanten türkischen Atomkraftwerks Akkuyu, das ab 2023 in Betrieb gehen soll.
04.04.2018 Im Rahmen der Ermittlungen zum Brand eines Einkaufszentrums in Kemerowo am 25. März wird das Wohnhaus des Leiters des Katastrophenschutzministeriums der Region, Alexander Mamontow, durchsucht.
04.04.2018 In Ankara findet unter Beteiligung des russischen Präsidenten Putin, des türkischen Präsidenten Erdoğan und des iranischen Präsidenten Rouhani ein Gipfeltreffen zur Lage in Syrien statt, dabei wird zu einer Verbesserung der humanitären Lage dort und zu einer anhaltenden Waffenruhe aufgerufen.
04.04.2018 Alexander Kogan, Minister für Ökologie und Naturschutz in der Region Moskau, gibt bekannt, dass auf dem Gelände der Deponie "Jadrowo" in Wolokolamsk eine moderne Müllbeseitigungsanlage gebaut werden wird. Weitere fünf Deponien in der Region werden modernisiert und mit modernen Abluftanlagen ausgestattet. Im März kam es immer wieder zu erhöhten Konzentrationen von Schwefelwasserstoff in der Luft. Die Einwohner von Wolokolamsk hatten daraufhin mehrmals Proteste organisiert.
05.04.2018 Der US-Fernsehsender CNN berichtet, dass drei russische Oligarchen während ihres USA-Besuches kontrolliert worden seien. Die Kontrollen gehen auf die Ermittlungen des US-Sonderermittlers Robert Mueller zurück. Dieser ermittelt wegen des Verdachts auf eine Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016.
05.04.2018 Der Leiter der Menschenrechtsorganisation"Memorial" in Karelien, Jurij Dmitrijew, wird vom Vorwurf der Kinderpornographie freigesprochen. Das städtische Gericht in Petrosawodsk entschied gegen den Antrag der Staatsanwaltschaft auf neun Jahre Lagerhaft, sondern verurteilte Dmitrijew lediglich zu einer Haftstrafe von drei Monaten wegen des illegalen Besitzes einer Schrotflinte. Dmitrijew war im Dezember 2016 verhaftet und im Januar 2018 aus der Untersuchungshaft entlassen worden.
06.04.2018 Die Medienaufsichtsbehörde "Roskomnadsor" reicht beim Taganskij-Bezirksgericht Klage auf Sperrung des Messenger-Dienstes "Telegram" ein. "Telegram" hatte die 15-tägige Frist zur Herausgabe seines Dechiffrierschlüssels an den FSB am 4. April verstreichen lassen. Damit verstößt der Dienst nach Ansicht von "Roskomnadsor" gegen das "Gesetz über die Bereitstellung von Dechiffrierschlüsseln zur Entschlüsselung von Nachrichten".
06.04.2018 Die USA verhängen weitere Sanktionen gegen russische Geschäftsleute und Regierungsvertreter. Auf der von der US-Regierung veröffentlichten Liste stehen 17 ranghohe Vertreter der russischen Regierung, sieben Oligarchen (darunter unter anderem Oleg Deripaska und Viktor Wekselberg) und 14 Unternehmen. Mit dieser Maßnahme werden alle Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren. Außerdem ist es US-Bürgern untersagt, mit ihnen Geschäfte zu tätigen.
08.04.2018 Die USA machen Russland für einen möglichen Chemiewaffenangriff in der syrischen Stadt Duma vom 6. April verantwortlich. Jurij Jewtuschenko, Leiter des russischen "Zentrums zur Aussöhnung der Konfliktparteien in Syrien", widersprach der Darstellung, es habe sich um einen Angriff mit chemischen Waffen gehandelt.
09.04.2018 Der russische Aktienindex RTS sinkt um zwölf Prozent. Dies ist der größte Tagesverlust seit etwa vier Jahren. Größter Verlierer ist der Aluminiumhersteller "Rusal", dessen Aktien fast ein Viertel ihres Wertes verloren. Zuvor hatte der Konzern mitgeteilt, dass die neuen US-Sanktionen sich negativ auf das Geschäft auswirken könnten.Der Oligarch Oleg Deripaska hält den größten Anteil der Aktien des Konzerns und steht auf der Sanktionsliste der USA.
09.04.2018 Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitrij Peskow, bezeichnet die von den USA vorgebrachte Beschuldigung, die regierungsnahe Kriegspartei in Syrien hätte bei ihrem Angriff in Duma Chemiewaffen eingesetzt, als "Provokation".
09.04.2018 In einem Telefonat bekräftigen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin den Wunsch einer weiteren engen Zusammenarbeit im Hinblick auf die Krise um die Ukraine. Beide Seiten betonen die Bedeutung des sogenannten "Normandie-Formats" sowie eine Neuauflage des Minsker Abkommens zur Lösung des Konflikts.
10.04.2018 Julija Skripal, Tochter des Ex-Doppelagenten Sergej Skripal, die gemeinsam mit ihrem Vater Anfang März Opfer eines Giftgasanschlags geworden war, wird aus dem Krankenhaus entlassen.
11.04.2018 US-Präsident Donald Trump kündigt via Twitter als Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma einen Raketenangriff an. Marija Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, vermutet daraufhin, die USA wollten Beweise im Zusammenhang mit dem Angriff zerstören. Donald Trump solle die Raketen lieber zur Bekämpfung des Terrorismus nutzen, als sie auf die "legitime Regierung Syriens" zu richten, die versuche, den Terrorismus im Land zu bekämpfen, so Sacharowa.
12.04.2018 Das Stadtgericht Moskau bestätigt das im Dezember gegen Alexej Uljukajew ergangene Urteil. Uljukajew, ehemaliger Minister für wirtschaftliche Entwicklung, war wegen Korruption zu acht Jahren Haft und einer Geldstrafe von 130 Millionen Rubel (etwa 1,7 Mio. Euro) verurteilt. Er soll den Ölkonzern "Rosneft" um zwei MillionenUS-Dollar erpresst haben, als dieser im Zuge der Privatisierung Anteile des Staatskonzerns "Baschneft" erwerben wollte. Igor Setschin, Chef von "Rosneft", sagt nun aus, dass Uljukajew eigentlich gar nicht die Macht gehabt habe, die Privatisierung von "Baschneft" zu beeinflussen. Er habe von ihm, Setschin, im Laufe eines etwa zehn Minuten währenden Gesprächs jedoch trotzdem ein Bestechungsgeld erpresst. Setschin war bereits zuvor als Zeuge geladen gewesen, bislang jedoch nie vor Gericht erschienen.
12.04.2018 Die"Organisation für das Verbot chemischer Waffen" (OPCW) bestätigt in ihrem Untersuchungsbericht, dass für den Giftgasanschlag auf den Ex-Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julija im März das Nervengift "Nowitschok" verwendet worden sei. Laut Bericht der OPCW sei das Gift von hoher Reinheit gewesen, es wurden keine Verunreinigungen nachgewiesen. Zeitgleich berichtet der britische Fernsehsender "Sky News" über Erkenntnisse der britischen Ermittlungsbehörden darüber, dass Russland Skripal seit 2013 habe beschatten lassen.
14.04.2018 Die USA, Frankreich und Großbritannien greifen als Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die Stadt Duma am 6. April gezielt Ziele in Syrien an. Die Raketen treffen ein Forschungszentrum in Damaskus und ein Chemiewaffenlager in Homs. Konstantin Kossatschew, Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheit beim Föderationsrat nennt den Angriff eine Verletzung internationalen Rechts und unbegründeten Angriff auf einen souveränen Staat.
14.04.2018 Erneut finden in Wolokolamsk, unweit der Deponie"Jadrowo", aus der gesundheitsschädliche Gase ausgetreten waren, Protestkundgebungen statt. Nach Angaben der Organisatoren nehmen an den Protesten mehr als 500 Menschen teil. Die Menschen fordern die vollständige Schließung der Deponie, nicht nur, wie geplant, ihre Modernisierung. Auch in mehreren anderen Städten der Region Moskau finden Demonstrationen für die Schließung verschiedener Müll-Deponien statt.
14.04.2018 Der russische Außenminister Sergej Lawrow wirft der "Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) vor, ihren Bericht über das bei dem Nervengasanschlag auf Ex-Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julija im März im britischen Salisbury verwendete Gift, manipuliert zu haben. Laut Lawrow habe dasSchweizer Labor, das die Blutproben der beiden Opfer untersucht habe, Spuren des chemischen Kampfstoffes BZ nachgewiesen, der zu keiner Zeit von der Sowjetunion oder Russland, wohl aber vom Westen eingesetzt worden sei.

Die Chronik wird zeitnah erstellt und basiert ausschließlich auf im Internet frei zugänglichen Quellen. Die Redaktion der Russland-Analysen kann keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben übernehmen.

Zusammengestellt von Alena Göbel

Sie können die gesamte Chronik seit 1964 auch auf Externer Link: http://www.laender-analysen.de/russland/ unter dem Link "Chronik" lesen.

Fussnoten