Dossier Ukraine

Ukraine



Die Sicherheitspolitik der Ukraine und ihre Beziehungen zur NATO

Die Beziehungen zwischen der Ukraine und der NATO entwickelten sich in den Jahren 1994 bis 2010, unter drei aufeinander folgenden Präsidenten, sehr positiv. Gleichwohl gab es immer Spannungen zwischen NATO-Mitgliedsstaaten, die für umfassende Kooperation eintraten und ukrainischen Präsidenten, die zwischen 2002 und 2010 diese Kooperation auf die Ebene einer NATO-Mitgliedschaft heben wollten. Von 2002 bis 2008 hat es die Ukraine vier Mal nicht geschafft, in den Aktionsplan zur Mitgliedschaft (MAP, engl. Membership Action Plan) einzutreten – so oft wie kein anderer Staat. Dies misslang nicht ausschließlich aufgrund von Gegenwehr aus Deutschland und anderen Mitgliedsstaaten, sondern vor allem, weil es ukrainischen Verantwortlichen selten gelang, außen- und innenpolitische Ziele zu verknüpfen und dem Ziel einer NATO-Mitgliedschaft Priorität vor persönlichen Konflikten einzuräumen. Wiktor Juschtschenko schürte letzte Beitrittshoffnungen in den Jahren 2006 bis 2009, Wiktor Janukowytsch jedoch begrub sie 2010.

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