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30.12.2018

Ruanda

24 Jahre nach Bürgerkrieg und Völkermord kann Ruanda Erfolge in der ökonomischen Entwicklung und juristischen Aufarbeitung verbuchen. Bei der politischen Demokratisierung gibt es allerdings Defizite, genauso wie bei der gerechten Verteilung der Früchte des wirtschaftlichen Aufschwungs.

Fotografien Ermordeter im Kigali Genocide Memorial Centre in Kigali, Ruanda, 20 Jahre nach dem Völkermord. (© picture-alliance/AP)


Anfang der 1990er Jahre wurde Ruanda von einem Bürgerkrieg erschüttert, der im April 1994 in einen verheerenden Völkermord mündete. Ein explosives Gemisch aus überstürzter Demokratisierung, sozioökonomischen Schocks und der Angst vor der Machtübernahme durch die einmarschierenden Tutsi-Rebellen der Rwandan Patriotic Front (RPF) schufen den Nährboden für den Bürgerkrieg und Genozid. Die RPF wollte mit ihrer Invasion den Anspruch auf Teilhabe an der Neugestaltung des politischen Systems gewaltsam durchsetzen. Seit den 1960er Jahren waren Angehörige der Tutsi-Minderheit aus Angst vor Repression und Massakern immer wieder in die Nachbarländer geflohen. Die regierenden Hutu-Eliten nutzten die angespannte Situation, um durch massive Hetze gegen Tutsi zum Genozid anzustiften, der mehr als hundert Tage andauerte.

Die Folgen des Genozids waren verheerend: Ihm fielen ca. eine Millionen Tutsi und ca. 200.000 moderate Hutu zum Opfer. Die Infrastruktur sowie zentrale Staatskapazitäten wurden völlig zerstört. Nachdem die internationale Gemeinschaft trotz der stationierten UN-Truppen nicht zu einem Eingreifen bereit war, beendete die RPF nach drei Monaten den Genozid militärisch.

Die ethnischen Differenzen zwischen Hutu und Tutsi gehen auf die Kolonialisierung Ruandas durch Deutschland und Belgien zurück. Die Ungleichbehandlung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen hat die ethno-soziale Spaltung zwischen der dominierenden Tutsi-Minderheit und der Hutu-Mehrheit erst gesellschaftlich und politisch virulent werden lassen. Die tiefe Krise des Landes hatte ihre strukturellen Ursachen jedoch hauptsächlich in der ungerechten Sozial- und Herrschaftsstruktur des Landes.

Der Weg zum Frieden

Mehr als 20 Jahre nach dem Völkermord bleiben die Schritte hin zu Stabilität und Veränderung ambivalent. Spürbare Fortschritte sind – nicht zuletzt durch massive internationale Unterstützung – in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht, vor allem im Bildungs- und Gesundheitssektor sowie in der Armuts- und Malariabekämpfung, zu verzeichnen. Die RPF hat – mit finanzieller Hilfe aus der Bundesrepublik – eine staatliche Krankenversicherung eingeführt, was für die Region einmalig ist. Zudem wurde Ruanda 2017 von dem World Economic Forum wieder als ökonomisch effizientestes Land auf dem afrikanischen Kontinent eingestuft, noch vor Südafrika, Kenia und Tansania. Und auch für Transparency International belegt Ruanda weiterhin eine Vorreiterrolle in der Korruptionsbekämpfung.

Obgleich das Wirtschaftswachstum konstant bei etwa 6 bis 7% jährlich liegt, leben breite Bevölkerungsschichten weiterhin in Armut. Nichtsdestotrotz verzeichnet der Human Development Index, der u.a. sozio-ökonomische Ungleichheit misst, eine stetige Verbesserung der Situation und stufte Ruanda 2016 als das Land mit der besten Entwicklungstendenz in den letzten 25 Jahren ein, verglichen mit allen Ländern.[1] China belegte Rang zwei. Ruanda hat bis September 2015 fast alle acht UN-Entwicklungsziele ("Millenniumsziele" – MDG) ganz oder teilweise erreicht (z.B. Malariabekämpfung, Reduzierung von HIV-Infektionen, Verbesserung des Bildungssektors). Es ist daher damit zu rechnen, dass das Land auch bei der Umsetzung der aktuellen "nachhaltigen Entwicklungsziele" (Sustainable Development Goals – SDG), insbesondere in den Bereichen Erziehung, Geschlechtergerechtigkeit, Innovation, Gesundheit und Klimaschutz, punkten wird.[2] Bei der Geschlechtergerechtigkeit ist Ruanda ohnehin schon weltweit führend, selbst vor Industrienationen, wie Deutschland, Niederlande oder der Schweiz, und erreicht auf dem Geschlechterentwicklungsindex als Teil des Human Development Index eine fast perfekte Punktzahl. Allerdings bleibt Ruanda auch 24 Jahre nach dem Genozid bis zu 40% des Staatshaushaltes von externer Finanzierung abhängig.

Die internationale Gemeinschaft hat ebenfalls riesige Summen in die Friedenskonsolidierung und Vergangenheitsaufarbeitung gesteckt. Die Maßnahmen konzentrierten sich vornehmlich auf die Einführung von Rechtsstaatlichkeit, die politische und gesellschaftliche Transformation sowie auf Versöhnungsprojekte und die Rehabilitierung von Genozidopfern.

Einen wichtigen Bereich des Friedensprozesses bildet die juristische Aufarbeitung des Völkermords von 1994. Im Mittelpunkt stehen dabei der Internationale Strafgerichtshof für Rwanda (ICTR) und die nationalen Gacaca-Gerichte. Bereits 1994 entschied der UN-Sicherheitsrat, den ICTR mit Sitz in Arusha (Tansania) einzurichten, um Straflosigkeit zu bekämpfen sowie zu Frieden und Versöhnung in der Region beizutragen. Dort wurden die Hauptverantwortlichen des Genozids aus Medien, Militär und Politik angeklagt. Am 14. Dezember 2015 sprach das Gericht sein letztes Urteil im "Nyiramasuhuko-Fall". Der Angeklagte war in dem Berufungsverfahren der Anstachelung zum Genozid zu 47 Jahren Haft verurteilt worden. Insgesamt hat der ICTR in seiner 11jährigen Tätigkeit 93 Fälle bearbeitet. Insgesamt wurden 63 Gefängnisstrafen verhängt und 14 Freisprüche veranlasst. Zwei Anklagen wurden zurückgezogen und 10 Fälle an die nationale ruandische Jurisdiktion übergeben. Seit 2015 hat der ICTR offiziell sein Mandat beendet. Im Zuge der "Komplettierungsstrategie" wird seine Arbeit vom "UN International Residual Mechanisms for Criminal Tribunals" weitergeführt, der sich u.a. um den Zeugenschutz, die Verfolgung von flüchtigen Verdächtigen und das Archivieren der Gerichtsunterlagen kümmert.

Die Arbeit des ICTR stand teilweise unter starker Kritik. Moniert wurden u.a. die hohen Kosten angesichts der geringen Zahl von Verurteilungen sowie die Abkoppelung des Gerichtshofs von den lokalen Realitäten in Ruanda. Trotz der Bemühungen, die Bevölkerung über die Arbeit des Gerichts durch lokale Zentren aufzuklären, spielte der ICTR für viele in Ruanda nur eine sehr untergeordnete Rolle in der Vergangenheitsaufarbeitung. Positiv zu bewerten ist gleichwohl, dass der Gerichtshof durch einige Präzedenzfälle richtungsweisend für die internationale Rechtsprechung wurde. So fand z.B im "Akayesu-Fall" erstmalig eine Verurteilung auf Basis der Völkermordskonvention statt. Im selben Fall wurden außerdem erstmalig Vergewaltigung und sexuelle Gewalt als Tatbestand von Völkermord im internationalen Strafrecht definiert.

Um die große Zahl von Tätern in ruandischen Gefängnissen zur Verantwortung ziehen zu können und den Versöhnungsprozess voranzutreiben, wurden im Jahr 2002 traditionelle Dorfgerichte – die sog. Gacaca – wiederbelebt. Die für den Umgang mit Genozidverbrechen angepassten und modernisierten Gerichte wurden von Laienrichtern geleitet. Allerdings waren sie nur für Täter mit geringerer Tatschuld zuständig; dazu gehörten aber auch Verbrechen wie Vergewaltigung und Mord. Laut Angaben der Gacaca-Kommission wurden rund eine Million Fälle vor etwa zwölftausend Gacaca-Gerichten verhandelt. Im Juni 2012 wurden die letzten Verfahren durchgeführt; nun sind nur noch Berufungen zulässig. Auch vor nationalen Gerichten werden weiterhin Völkermord-Strafbestände verhandelt.

Die Bilanz der Gacaca-Gerichte ist gemischt: Einerseits konnten durch die Verfahren Verwandte und Überlebende über den Verbleib der Opfer und die Art und Weise, wie diese umgekommen sind, Gewissheit erlangen. Mit dieser Form der Wahrheitsfindung wurde ein erster kleiner Schritt in Richtung Versöhnung vollzogen. Aufgrund der Geständnisse der Täter wurden auch Massengräber gefunden, und Angehörige konnten die Opfer würdevoll bestatten.

Andererseits waren Verbrechen der heutigen Regierungspartei und früheren Rebellenbewegung RPF, die vor, während und nach dem Genozid begangen wurden, nicht Gegenstand der Verfolgung und Aufarbeitung. Kritisiert wurden zudem mangelnde Rechtsstandards. Schließlich sahen sich die Überlebenden des Genozids vielfach mit Retraumatisierungen konfrontiert, da sie im Zuge der Gacaca-Verhandlungen die erfahrenen Gräueltaten erneut durchlebten.

Beide juristischen Aufarbeitungsverfahren – ICTR und Gacaca – hinterlassen ein bedeutendes Vermächtnis: die Archive. Diese bewahren die kollektive Erinnerung und fungieren als eine fortwährende Mahnung, dass Völkermord nicht ungeahndet bleibt. Die Archivierung der unzähligen Dokumente, einschließlich Videoaufnahmen, Fotos und Zeugenaussagen, bildet auch künftig einen wichtigen Bestandteil der Vergangenheitsaufarbeitung. Während die ICTR-Archive im Besitz der Vereinten Nationen bleiben und in Arusha aufbewahrt werden, ist das Gacaca-Archiv noch im Aufbau begriffen. Mithilfe internationaler Expertise und Gelder werden die Dokumente derzeit digitalisiert und kategorisiert.

Die Fortsetzung des institutionalisierten Verfahrens der Vergangenheitsaufarbeitung und seine langfristige Wirkung auf den Friedens- und Versöhnungsprozess in Ruanda ist ungewiss. Auf jeden Fall verjährt Genozid nicht. Rund 243 Gedenkstätten erinnern an die Gräueltaten. Die jedes Jahr im April abgehaltenen Gedenkfeiern bekräftigen die Mahnung "nie-wieder".

Völkermord und Fluchtbewegungen in Ruanda 1993/1994
PDF-Icon Hier finden Sie die Karte als hochauflösende PDF-Datei Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (mr-kartographie)


Probleme und Defizite

Die Nationale Einheits- und Versöhnungskommission (National Unity and Reconciliation Commission – NURC) setzt derweil ihre Arbeit fort und hat mithilfe der NGO Prison Fellowship Rwanda unlängst "Versöhnungsdörfer" eingerichtet, wo Täter und Überlebende zusammenleben. Die Aktivitäten sind in den nationalen Diskurs zum Thema Einheit und Versöhnung eingebettet. Ihre gesellschaftliche Tragweite und Wirkung sind jedoch zweifelhaft. So können beispielsweise Reparationszahlungen an Überlebende in Form von Hilfe bei der Bestellung der Felder oder dem Wiederaufbau und der Reparatur von Häusern von den Verurteilten oft nicht geleistet werden, weil diese selbst zu arm sind. Doch ist eine solche Unterstützung unbedingt notwendig. Zudem sind mittlerweile viele Verurteilte wieder in ihre Dörfer zurückgekehrt, was zu Spannungen in den Gemeinden führt und neue Ängste schürt. Viele Überlebende beklagen einen fehlenden Willen der Regierung, weiterhin finanzielle und soziale Hilfen für sie und ihre Familien zu gewährleisten. Während sich die gesundheitliche Versorgung von Überlebenden durch den erleichterten Zugang zu Medikamenten stark verbessert hat, insbesondere der von HIV-infizierten Frauen, häufen sich in den letzten beiden Jahren inoffizielle Berichte von Morden an Überlebenden, die größtenteils ungeahndet bleiben.

Als außenpolitisch problematisch und potenziell gefährlich könnten sich die angespannten Beziehungen zur benachbarten DR Kongo erweisen. Bereits 2012 hatten wichtige Geber, darunter Deutschland, ihre direkte Budgethilfe zeitweise eingefroren, nachdem bekannt geworden war, dass die ruandische Regierung die kongolesische Rebellenarmee M23 unterstützt. Auch die angespannte Lage im südlichen Nachbarland Burundi stellt bereits seit 2015 ein Sicherheitsproblem für die ganze Region dar. Rund 420.000 Flüchtlinge sind seit März 2015 vor der politischen Gewalt in Folge der umstrittenen Präsidentschaftswahlen geflüchtet. Davon suchten laut UNHCR rund 95.000 Menschen, vor allem Frauen und Kinder, Schutz in Ruanda.

Trotz der Bemühungen externer Geber, die Demokratisierung voranzutreiben, bleiben die Erfolge beschränkt. Es kann bestenfalls von einem semi-demokratischen System gesprochen werden. Der Freedom House Index ordnet Ruanda weiter als "nicht frei" ein. Im September 2015 stimmte das Parlament einem Referendum über eine Verfassungsänderung zu, welche auch vom Verfassungsgericht abgesegnet wurde. Ende Dezember 2015 stimmten fast 100% der Wähler/innen für die Verfassungsänderung. Internationale Geber, darunter Deutschland, kritisierten die ruandische Regierung scharf und riefen Präsident Kagame auf, Platz für eine neue Generation von Politkern zu machen. Die Worte blieben jedoch ohne Konsequenzen. Kagame wurde bei den Präsidentschaftswahlen im August 2017 mit 98.79% in seinem Amt bestätigt.[3] Auch die westliche Entwicklungshilfe wurde weiter gezahlt.

Menschenrechtsverletzungen und Einschränkungen politischer und medialer Freiheiten sind weiterhin verbreitet, wie ein jüngst veröffentlichter Report von Human Rights Watch, belegt (Human Rights Watch 2018). Der Bericht zeichnet detailliert nach, wie Menschenrechte, z.B. das Recht auf Versammlungsfreiheit und auf freie Meinungsäußerung, seit dem Verfassungsreferendum systematisch eingeschränkt wurden. Aufsehen erregte der Fall der Krankenschwester Illuminée Iragena, die Kontakte zu einem inhaftieren Politiker der nicht registrierten FDU-Inkingi Partei hatte und im März 2016 spurlos verschwunden ist. Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass sie inhaftiert wurde und vermutlich verstorben ist.

Weitere politische Opponenten, Menschenrechtsaktivisten und Journalisten verschwanden, darunter Oppositionsführer Boniface Twagirimana. Er soll am 7. Oktober 2018 angeblich aus dem Gefängnis in Süd-Rwanda geflohen sein. Seine Familie bezweifelt das und befürchtet seine Ermordung. Einige "Verschwundene" tauchten nach ein paar Wochen oder Monaten wieder auf. Sie erklärten gegenüber der Presse, "außer Landes" gewesen zu sein. Menschenrechtsorganisationen sehen darin erzwungene Aussagen.

Literatur

Clark, Phil et al (Hrsg.) (2014): Special Issue: Rwanda under the RPF: Assessing 20 years post-conflict governance, in: Journal of Eastern African Studies, Vol. 8, No. 2.

Campioni, Maddalena/ Noack, Patrick (Hrsg.) (2010): Rwanda fast forward: Social, economic, military and reconciliation prospects, Houndsmill: Palgrave McMillian.

Straus, Scott/ Waldorf, Lars (Hrsg.) (2011): Remaking Rwanda: State Building and Human Rights after Mass violence, Wisconsin/London: The University of Wisconsin Press.

Clark, Phil (2011): The Gacaca-Courts, Post-Genocide Justice and Reconciliation in Rwanda: Justice without Lawyers, Cambridge: Cambridge University Press.

Hintjens, Helen (2008): Post-genocide identity politics in Rwanda, in: Ethnicities, Vol. 8, No. 1, S. 5-41.

Jones, Nicholas A. (2010): The Courts of Genocide: Politics and the Rule of Law in Rwanda and Arusha, New York: Routledge.

Links

Freedom House (2018): Freedom in the World 2018 - Rwanda

Human Rights Watch (2018) – Berichte zu aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet der Menschenrechte in Ruanda

Human Rights Watch – Berichte zu aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet der Menschenrechte in Ruanda

International Criminal Tribunal for Rwanda – Dokumente und aktuelle Entwicklungen

Zorbas, Eugenia (2004): Reconciliation in Post-Genocide Rwanda, in: African Journal of Legal Studies, Vol. 1, No. 1, S. 29-52.

UNHCR aktuelle Flüchtlingszahlen Burundi-Ruanda

Phil Clark in Huffington Post: "Kagame Third Term – Popular support but a wary ruling party"

JusticeInfo.net: "Kigali demands archives as Rwanda tribunal closes"

Informationen zum Akayesu-Fall von Trial Watch

Panel Reform International: Final Report on Gacaca Jurisdiction

United Nations International Residual Mechanism for Criminal Tribunals
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Fußnoten

1.
https://africa-me.com/rwanda-tops-the-un-human-development-index/
2.
http://www.rw.one.un.org/sdg
3.
https://www.hrw.org/news/2017/08/18/rwanda-politically-closed-elections

Julia Viebach

Zur Person

Julia Viebach

Dr. Julia Viebach ist als Postdoctoral Research Fellow am Centre for Criminology der Universität Oxford tätig, wo sie ein Projekt zum Thema "Atrocity’s Archives: The Remnants of Transitional Justice in Rwanda" leitet. Ihre Forschungsschwerpunkte sind Transitional Justice, Erinnerungskultur, juristische Archive sowie kritische Friedens- und Konfliktforschung mit Regionalexpertise Ruanda/Region der Groβen Seen. Sie ist auch über Twitter erreichbar.


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