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2.8.2011

Gesellschaftliche Strukturen

Die Rolle der katholischen Kirche, das Erbe der Solidarnos´c´- Bewegung, die Integration nationaler Minderheiten und der Umgang mit ökologischen Problemen – Polens Gesellschaft steht einer Vielzahl aktueller Herausforderungen gegenüber.

Der damalige Bildungsministers Roman Giertych nimmt am "Marsch des Lebens" des ultra-katholischen Bündnisses polnischer Familien (LPR) teil. (© picture-alliance/dpa)


Demographie und sozialer Wandel



Nach den Bevölkerungsverlusten und den dramatischen Veränderungen in der ethnischen Zusammensetzung durch den Zweiten Weltkrieg (1939–1945) und die Ereignisse unmittelbar danach hatte Polen in seinen Nachkriegsgrenzen im Jahre 1946 nur noch 23,9 Millionen Einwohner. Namentlich die Ermordung von 85 bis 90 Prozent der jüdischen Bevölkerung und der Verlust von zwölf Prozent der ethnisch-polnischen Bevölkerung, darunter besonders Vertreter der polnischen Intelligenz (in den Grenzen Polens von 1939, ohne Berücksichtigung der Bevölkerungsverluste unter den Ukrainern, Weißrussen und Deutschen innerhalb der Vorkriegsgrenzen Polens), dezimierten die Bevölkerung Polens. Hinzu kamen die Grenzverschiebung nach Westen und die durch Flucht und Vertreibung verursachten Migrationen. Millionen Deutsche in den bisherigen deutschen Ostprovinzen mussten ihre Heimat verlassen. Ein Teil der im Südosten lebenden Ukrainer wurde bei Kriegsende in die sowjetische Ukraine ausgesiedelt. Polen wandelte sich zu einem ethnisch weitgehend homogenen Staat. Vor dem Krieg waren von den 35 Millionen Staatsbürgern der amtlichen Sprachenstatistik von 1931 zufolge nur 69 Prozent Polen. Rund 14 Prozent der Bevölkerung waren Ukrainer, 8,6 Prozent Juden, 3,1 Prozent Weißrussen, 2,3 Prozent Deutsche.

Kinderzahl in ausgewählten Ländern

Die Bevölkerung Polens zählte nach dem Zweiten Weltkrieg zu den mobilsten Europas. Das lag einerseits an den Außen- und Binnenwanderungen im Zuge der Westverschiebung und ande-rerseits an der Industrialisierung und Verstädterung. In der Zeit von 1945 bis 1964 zogen über drei Millionen Beschäftigte vom Land in die Städte. Die konzentrierte Ansiedlung der industriellen Produktion in den Städten – vergleichbar mit der Entwicklung in anderen vor 1939 stark agrarisch geprägten Staaten Ostmittel- und Südeuropas – ließ den Anteil der städtischen Bevölkerung von 31,8 Prozent im Jahr 1946 auf 61 Prozent im Jahr 2009 wachsen. Statistisch gesehen hat jeder Einwohner Polens nach 1945 etwa dreimal seinen Wohnsitz gewechselt.

Europa wird grau

Zu der kriegsbedingten Entvölkerung und anschließenden Wiederbesiedlung der vormals deutschen Gebiete kamen als weitere Elemente des demographischen Wandels eine höhere Lebenserwartung und eine sinkende Säuglingssterblichkeit hinzu. Vor allem seit Mitte der 1960er Jahre war ein vergleichsweise hoher natürlicher Bevölkerungszuwachs zu verzeichnen. Im Vergleich zu Deutschland ist die polnische Bevölkerung wegen der bis in die 1980er Jahre hohen Geburtenraten deutlich jünger. Seit Mitte der 1980er Jahre geht die Geburtenrate jedoch fast kontinuierlich zurück (1980: 19,5 Geburten pro 1.000 Einwohner; 1998: 10,2; 2009: 11,2; zum Vergleich Deutschland 2009: 7,9).

Drei Generationen

Tereza Sawerska sitzt mit ihrer Tochter Monika und ihrer Enkelin Marta in einem der elegantesten Warschauer Cafés und erinnert sich an das 20. Jahrhundert in Polen. In den frühen vierziger Jahren stapfte sie als Kind mit ihrem Vater auf der Suche nach einem Stück Brot über die Feldwege, als die Massaker der Nazi-Besatzung Polen verschlangen, und stahl von den Feldern Mohrrüben und Kartoffeln. In den Sechzigern marschierte sie als junge Mutter kilometerweit durch Warschau. Während die Bereitschaftspolizei revoltierende Studenten einkesselte, kämpfte sich Tereza durch Tränengas und Straßensperren, um ihre Tochter vom Kindergarten abzuholen. […]

Umweltprobleme und Umweltstandards



Dieter Bingen / Dariusz Kieczewski

Die hohen Umweltbelastungen beziehen sich auf alle Bereiche: Luft, Wasser, Boden und Wald. Besonders betroffen sind die Industriezentren und die großen Ballungsgebiete. In den ausgewiesenen "Gebieten der ökologischen Bedrohung", die elf Prozent der Gesamtfläche Polens ausmachen, lebt ein Drittel der Bevölkerung. Darunter befinden sich vier "Katastrophengebiete": das oberschlesische Industrierevier, Krakau, das Kupferbecken Liegnitz-Glogau und die Danziger Bucht. Teilweise stehen die Gebiete vor dem ökologischen Kollaps, auch wenn seit den 1990er Jahren die Schadstoffemission wegen der Schließung von Betrieben oder durch Umrüstung um über 50 Prozent zurückgegangen ist. Dennoch ist der Zustand der Luft immer noch schlechter als im Durchschnitt der Europäischen Union; die Situation ist allerdings besser als in den meisten der neu in die EU aufgenommenen Länder. Während die industrielle Umweltverschmutzung nachgelassen hat, ist die Verschmutzung aufgrund des enorm angestiegenen Kraftfahrzeugverkehrs angewachsen.

Auch die Reinheit der Gewässer liegt in Polen unter dem EU-Durchschnittswert, obwohl in diesem Bereich Fortschritte zu verzeichnen sind. Besondere Erfolge hat Polen dabei erzielt, hohe Standards beim Bau von Kläranlagen und Wasserleitungen zu setzen. Die Qualität des Trinkwassers für die privaten Haushalte ist jedoch immer noch nicht ausreichend. Die Qualitätsprobleme der Wasserwirtschaft werden vor allem durch den hohen Anteil der ungeklärten, teilweise durch Schwermetalle und Stickstoffverbindungen verunreinigten Abwässer verursacht. Die unzureichende Abwasserreinigung ist für die sehr hohe Verschmutzung der polnischen Flüsse verantwortlich – auch eine Hinterlassenschaft der planwirtschaftlichen Modernisierung, die kaum Rücksicht auf die Folgen für die natürliche Umwelt nahm.

Das Waldsterben in vielen Regionen Polens ist eine unmittelbare Konsequenz der hohen Luftbelastung und konzentriert sich stark in den Gebirgsregionen. Die Ausmaße und die Geschwindigkeit des Hochwassers in Schlesien und in Kleinpolen im Juli 1997 und im Mai 2010 wurden nicht zuletzt durch die Bodenerosion in den Sudeten (Riesengebirge u.a.) und in den Beskiden infolge des Waldsterbens verursacht.

Einen positiven Effekt hatte allerdings der wirtschaftliche Entwicklungsrückstand Polens zur Zeit der Volksrepublik: Vielerorts konnte sich eine große Artenvielfalt erhalten. In Polen befinden sich die letzten natürlichen oder naturnahen Ökosysteme Europas, und die Anzahl der Pflanzen- und Tierarten ist europaweit die höchste. Hier ist die größte Anzahl endemischer (auf einen spezifischen Lebensraum beschränkter) bzw. bedrohter Arten ansässig. Der größte Reichtum an unberührter Natur ist im Nordosten des Landes zu finden. Dennoch werden in Polen nur begrenzte Naturschutzziele verfolgt. Dies bezeugt der Umstand, dass für das Programm NATURA 2000 nur vier Prozent des Staatsgebiets vorgesehen wurden, und zwar ausschließlich Flächen mit den wertvollsten Biotopen. Dieser Wert liegt sogar unter dem EU-Durchschnitt, obwohl die zu bewahrende Artenvielfalt in Polen bedeutend größer ist.

Die Schwierigkeiten bei der Umsetzung von Natur- und Umweltschutzzielen liegen darin, dass die polnische Gesellschaft einen Nachholbedarf im Hinblick auf einen hohen Lebensstandard hat und auf Einschränkungen zugunsten der Umwelt häufig skeptisch bis negativ reagiert. Zivilgesellschaftliche Werte und ein Verantwortungsbewusstsein für den Zustand der natürlichen Umwelt haben sich erst spät entwickelt. Noch überwiegt die Überzeugung, dass der Staat für den Schutz der Umwelt verantwortlich sei, während das individuelle Verhalten keine besondere Rolle spiele. Das macht es schwierig, die Konsumenten zu einem umweltbewussten Verhalten anzuleiten.

Zu den Negativtrends in Sachen Umweltschutz gehören die wachsende Menge an Abfällen, während zugleich ein einheitliches System der Müllbewirtschaftung fehlt, die wachsende Abgasbelastung durch den Kraftfahrzeugverkehr, der wachsende Materialverbrauch der Wirtschaft und die mangelnde Berücksichtigung der Erfordernisse des Umweltschutzes bei vielen Privatisierungen. Hinzu tritt eine nachlassende Unterstützung für den Umweltschutz in der Gesellschaft: Zwar war in den 1980er Jahren die Sensibilität für die Umweltproblematik angesichts der in bestimmten Regionen (Niederschlesien, Oberschlesien) dramatischen Luft- und Wasserverschmutzung gewachsen, doch sind daraus niemals starke Ökobewegungen entstanden, wie sie beispielsweise in Bulgarien Ende der 1980er Jahre zur Demokratisierungsbewegung beitrugen.

Auch der Beitritt zur EU hat sich als Herausforderung für den Umweltschutz in Polen erwiesen. Die meisten polnischen Standards waren vor dem Beitritt mit den europäischen Standards nicht zu vereinbaren. Das macht es notwendig, die polnischen Normen in vielen Bereichen zu verschärfen. Die Prinzipien der neuen Umweltschutzgesetzgebung sind in dem 1999 verabschiedeten Regierungsdokument "Die Zweite Umweltpolitik des Staates" niedergelegt. Dazu gehört, umweltpolitische Prinzipien in allen politischen Bereichen zu berücksichtigen; der Bevölkerung unabhängig vom Wohnort den Zugang zur natürlichen Umwelt zu ermöglichen; die Verantwortung für die Einhaltung umweltpolitischer Prinzipien zu dezentralisieren; das Verursacherprinzip durchzusetzen (d. h.: Wer die natürliche Umwelt belastet, muss auch für den Schadensausgleich sorgen); das Präventionsprinzip; das Prinzip der Umsicht; das Prinzip der Anwendung der besten zur Verfügung stehenden Techniken und Technologien und das Subsidiaritätsprinzip. Diese Prinzipien des Umweltschutzrechts spiegeln sich in der polnischen Gesetzgebung der letzten 15 Jahre wider.

Müllerzeugung pro Kopf

Bei der Abfallwirtschaft etwa stützt sich die polnische Gesetzgebung auf EU-weite Regelungen. Allerdings sind die polnischen Normen weniger streng als diejenigen der Europäischen Union, da Polen Übergangsfristen ausgehandelt hat. Kritiker bemängeln zudem, dass es eine gewisse Überregulierung gebe, die auf dem übermäßigen Gewicht bürokratischer Instrumente gegenüber ökonomischen Anreizen beruhe. Der Gesetzgeber vertraut mehr auf Gesetze und Verbote als auf Anreize und Märkte. Ein Nebeneffekt dieser Herangehensweise an den Umweltschutz ist seine instrumentelle Behandlung: Die Veränderung von gesellschaftlichen Einstellungen und Verhaltensweisen, die Druck "von unten" erzeugen und eine offensive Umweltschutzpolitik des Staates einfordern würden, spielen eine untergeordnete Rolle. Bis heute ist der aktive Einsatz für die Erhaltung der natürlichen Umwelt die Sache kleiner NGOs geblieben, die in der Regel auf keine breite gesellschaftliche Resonanz und mediale Öffentlichkeit hoffen dürfen, sieht man einmal auf die landesweit wahrgenommenen Aktionen gegen die Durchschneidung des Rospuda-Tals im Nordosten Polens durch eine Schnellstraße ab. Seinerzeit bezog sogar die Gattin des Staatspräsidenten Lech Kaczynski zugunsten der Umweltaktivisten Stellung.

Nationale und ethnische Minderheiten



Dieter Bingen / Peter Oliver Loew

Nationale und ethnische Minderheiten

Der Zweite Weltkrieg veränderte die nationale und ethnische Landkarte Polens radikal. Die jüdische Bevölkerung wurde von den deutschen Besatzern deportiert und vernichtet; Polen wurden umgesiedelt und "Volksdeutsche" angesiedelt. Es folgten die Zwangsmigrationen der Nachkriegszeit. Der Anteil der nationalen und ethnischen Minderheiten ging von über 30 Prozent vor dem Zweiten Weltkrieg auf circa drei Prozent zu Beginn des 21. Jahrhunderts zurück. Dabei weist der Zensus von 2002 (s. Tabelle) durchgehend niedrigere Zahlen aus, als sie Experten der Minderheitenorganisationen angeben.

Für die polnische Politik war es nach 1944/45 ein Leitziel, ethnische Homogenität durch Zwangsaussiedlungen und Assimilationspolitik durchzusetzen. Erst um 1960 erhielten nationale Minderheiten gewisse Rechte wie muttersprachlichen Schulunterricht (mit Ausnahme der Deutschen und der in Pommerellen westlich und südwestlich von Danzig siedelnden westslawischen Minderheit der Kaschuben). Nach einer neuerlichen Phase größerer Restriktionen setzte in den 1980er Jahren eine Liberalisierung ein, die schließlich in der Verfassung von 1997 kodifiziert wurde (Art. 35.1). Zusätzlich geschützt werden nationale Minderheiten durch entsprechende Bestimmungen in den bilateralen Verträgen mit den Nachbarstaaten Polens.

Artikel 35

(1) Die Republik Polen gewährleistet den polnischen Staatsange-hörigen, die nationalen und ethnischen Minderheiten angehören, die Freiheit der Erhaltung und der Entwicklung der eigenen Sprache, der Erhaltung von Bräuchen und Traditionen sowie der Entwicklung der eigenen Kultur.

(2) Nationale und ethnische Minderheiten haben das Recht auf Bildung eigener Ausbildungs- und Kultureinrichtungen sowie der Einrichtungen, die dem Schutz der religiösen Identität dienen. Sie haben auch das Recht an Entscheidungen in solchen Angelegen-heiten beteiligt zu werden, die ihre kulturelle Identität betreffen.

Das am 6. Januar 2005 verabschiedete "Gesetz über die nationalen und ethnischen Minderheiten sowie über die Regionalsprache" definiert die nationalen und ethnischen Minderheiten Polens und legt ihre Rechte fest. Das Gesetz regelt außerdem den Gebrauch der Minderheitensprachen und sieht staatliche Unterstützung für kulturelle Aktivitäten der Minderheiten vor. Seit 1993 sind die nationalen Minderheiten bei den Sejmwahlen von der Fünf-Prozent-Hürde befreit, ähnlich wie dies bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein für den Südschleswigschen Wählerverband gilt, der dort die dänische nationale Minderheit vertritt.

Deutsche Minderheit

Bis zum Systemwechsel war von offiziellen Stellen die Existenz einer nennenswerten deutschen Minderheit in Polen geleugnet worden. Mit dem Zerfall des kommunistischen Herrschaftssystems und der Verwirklichung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie geriet auch die Politik gegenüber den Deutschen in Polen unter einen neuen Legitimierungszwang und veränderte sich grundlegend.

Bei den Deutschen in Polen handelt es sich nach der deutschen Gesetzgebung überwiegend um deutsche Staatsbürger bzw. deren Nachkommen, die durch die Westverschiebung Polens im Jahr 1945 zu einer Minderheit in Polen wurden.

Nach der nationalsozialistischen Besatzungspolitik in Polen und Osteuropa kam es in den östlichen Territorien des historischen deutschen Siedlungs- und Staatsgebietes zu einer dramatischen Bevölkerungsverschiebung. Bereits vor der Unterzeichnung des Potsdamer Protokolls vom 2. August 1945 waren circa 400.000 Deutsche aus ihren Siedlungsgebieten in den Grenzen Deutschlands von 1937, also vor Beginn der gewaltsamen nationalsozialistischen Expansionspolitik, "wild" vertrieben worden. Mit den Menschen, die auf Befehl der deutschen Behörden, der Wehrmacht oder aus eigenem Entschluss vor der Roten Armee geflohen waren, belief sich am Ende die Zahl der Flüchtlinge und Vertriebenen aus Pommern, Ostpreußen, Ostbrandenburg und Schlesien auf knapp sieben Millionen Personen. Hinzu kamen 1,3 Millionen Volksdeutsche aus Polen in den Vorkriegsgrenzen.

Bei etwa 1,1 Millionen deutschen Staatsbürgern wurde durch eine "Verifizierung" die Zugehörigkeit zum polnischen Volk festgestellt. Sie durften weiterhin als "Autochthone" (Alteingesessene) in Polen leben und sollten in die polnische Gesellschaft integriert werden. Der noch in Polen verbliebenen deutschen Restbevölkerung verweigerten die polnischen Behörden seit Ende der 1950er Jahre die Gewährung von Minderheitenrechten. Sie waren an der möglichst vollständigen Aussiedlung dieser Deutschen interessiert.

Dem Minderheitenschutz sind im "Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit" vom 17. Juni 1991 die Artikel 20 bis 22 gewidmet. Die größte Dachorganisation der deutschen Minderheit in Polen ist heute der – auch aus deutschen öffentlichen Mitteln unterstützte – "Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen", dem als größter Mitgliedsverein die "Sozial-Kulturelle Gesellschaft der Deutschen im Oppelner Schlesien" mit 180.000 Mitgliedern angehört. Kleinere Gesellschaften gibt es beispielsweise in Danzig, Allenstein und Stettin. Bei der Volkszählung von 2002 erklärten gut 200.000 Polen, sie sprächen zu Hause Deutsch; nach Schätzungen lebten zu Beginn des 21. Jahrhunderts zwischen 300.000 und 500.000 Menschen in Polen, die sich zur deutschen Minderheit rechnen. In 28 Gemeinden Polens leben nach den Zensusdaten mehr als 20 Prozent Deutsche. In 13 oberschlesischen Gemeinden ist Deutsch seit 2006 offiziell als Hilfssprache im behördlichen Verkehr anerkannt. Da die deutsche Minderheit im Oppelner Gebiet und Oberschlesien geschlossen siedelt, hat sie die Möglichkeit, die Instrumente der lokalen Selbstverwaltung zu nutzen, da die Wahlgesetze für die Minderheiten Privilegien vorsehen. Die Wahlkomitees der nationalen Minderheiten werden auf Wunsch von der Fünf-Prozent-Sperrklausel befreit. Im Sejm ist die Minderheit nach den Wahlen von 2007 mit einem Abgeordneten vertreten.

Annäherung in der Provinz

Betend und singend kommt der menschliche Lindwurm zum Klostertor heraus und bewegt sich zum Dorf hinunter. Unten liegt Schlesien: Felder, Sonne, und hinten die Bischofskoppe. Aus dem Tal ragt der Zwiebelturm von Lesnica, das jetzt auch wieder Leschnitz heißen darf, rechts stößt die Kokerei von Zdzieszowice, einstmals Deschowitz, ihren Qualm ins Blau. Es ist Fronleichnamsprozession auf dem Sankt Annaberg. […] Weiter hinten sieht man die Schornsteine von Blechhammer (Blachownia Slaska), wo früher Häftlinge aus dem nahen Auschwitz synthetischen Treibstoff herstellten.


Weitere Minderheiten

Die Zahl der Ukrainer in Polen wird zwischen 160.000 und 300.000 geschätzt. Die Assimilation dieser Gruppe ist sehr weit fortgeschritten. Die früher im heutigen Südostpolen (Galizien) siedelnden Ukrainer – ihnen wurde pauschal die Unterstützung der "terroristischen" Ukrainischen Aufstandsarmee angelastet, mit der sich die polnische Armee im Bürgerkrieg befand – wurden in Folge der Zwangsumsiedlung ("Aktion Weichsel") im Jahre 1947 über Polen zerstreut und leben heute insbesondere in den ehemals deutschen Gebieten im Norden und Westen (Stettin/Pommern). Die Mehrheit der Ukrainer (80 Prozent) gehört der unierten (griechisch-) katholischen Kirche an.

Nach den Zensusdaten von 2002 leben in Polen knapp 50.000 Belarussen (Weißrussen), während Schätzungen von bis zu 300.000 Belarussen ausgehen. Sie gehören größtenteils der polnischen autokephalen (also Unabhängigkeit vom Moskauer Patriarchen wahrenden) orthodoxen Kirche an und siedeln geschlossen in Gebieten in der Nähe von Bialystok in Ostpolen. In den größeren Städten ist ihre Assimilierung in der polnischen Mehrheit weit fortgeschritten.

Etwa 20.000 bis 25.000 Litauer wohnen in ihren historischen Siedlungsgebieten vornehmlich in drei Gemeinden Nordostpolens (Punsk, Sejny, Szypliszki), stellen jedoch nur in einer, Punsk, mit 70 Prozent die Mehrheit. Kleine Gruppen wohnen in großen Städten ganz Polens. Ebenso wie in den Nachbarschaftsverträgen mit der Ukraine (1992) und mit Belarus (1992) wurden im polnisch-litauischen Freundschaftsvertrag von 1994 die Rechte der nationalen Minderheiten festgeschrieben, zu denen auch das Minderheitenschulwesen gehört.

Kleinere und kleinste nationale bzw. ethnische Minderheitengruppen bilden die Lemken, die sich zum Teil als Ukrainer definieren und seit der "Aktion Weichsel" mehrheitlich im Westen und Norden Polens leben (rund 5.000), die Slowaken (rund 10–20.000), die überwiegend ihre historischen ländlichen Siedlungsgebiete in der nördlichen Zips und in der Region Orawa an der polnisch-slowakischen Grenze bewohnen, die Tschechen (bis zu 3.000) sowie die Roma (15–20.000). Daneben gibt es muslimische Tataren (rund 5.000), Russen (gut 10.000) und Armenier (5–8.000). Die rund 200 Karaime in Polen sind Nachkommen einer im 14. Jahrhundert in Litauen angesiedelten jüdischen Glaubensgemeinschaft von der Krim.

Die westlich und südwestlich von Danzig siedelnden Kaschuben identifizieren sich nicht nur über kulturelle Eigenarten, sondern auch über ihre Sprache, die im polnischen Minderheitengesetz von 2005 als "Regionalsprache" anerkannt wurde. Während sich nur gut 5.000 Personen zur kaschubischen Nationalität bekannten, gaben über 50.000 an, Kaschubisch zu sprechen. Schätzungen gehen allerdings von rund 300.000 Kaschuben aus, die sich in ihrer Mehrheit offensichtlich zuerst als Polen fühlen und erst in zweiter Linie als Kaschuben. Der in Danzig gebürtige (1957) polnische Ministerpräsident Donald Tusk entstammt einer kaschubischen Familie, die Mutter des 30 Jahre zuvor in Danzig geborenen Günter Grass war kaschubischer Herkunft. Für die Belange der Kaschuben setzt sich seit 1956 der "Kaschubisch-Pommerische Verband" ein, der – ebenso wie das wissenschaftlich arbeitende "Kaschubische Institut" – in Danzig angesiedelt ist.

Die "S´lalzacy" bzw. "S´lônzoki" (Oberschlesier) sind weder als nationale noch als ethnische Minderheit anerkannt, und ihr Dialekt genießt auch nicht den Status einer "Regionalsprache", obwohl viele Bewohner Oberschlesiens bereits von einer "schlesischen Sprache" sprechen. Wichtigste politische Akteurin der Oberschlesier ist die 1990 gegründete "Bewegung für eine Autonomie Oberschlesiens", die bei Wahlen antritt. Im Vorfeld der letzten Volkszählung von 2002 versuchte die Bewegung, die Einwohner Oberschlesiens davon zu überzeugen, sich in der Rubrik "Nationalität" als Oberschlesier zu bezeichnen. Immerhin mehr als 170.000 Polen taten dies. Dieses Ergebnis wurde von den Autonomisten als Beweis für die Existenz einer oberschlesischen Nation gewertet. Ähnlich wie die Kaschuben werden die Oberschlesier vor allem von der polnischen Rechten bisweilen der Illoyalität bzw. des Separatismus bezichtigt.

Religionsgemeinschaften



Schon in der Zwischenkriegszeit (1919–1939) hatte die römisch-katholische Kirche aufgrund ihrer Bedeutung für die nationale und kulturelle Identität in der Zeit der Teilungen eine privilegierte Stellung inne. Aber damals waren nur zwei Drittel der Bevölkerung Polens katholisch. Aufgrund der nationalen Zusammensetzung gab es ein Nebeneinander zahlreicher Glaubensgemeinschaften. Heute sind nach Verfassung und Recht alle Kirchen und Religionsgemeinschaften grundsätzlich gleichgestellt.

Politik und Katholizismus

Als Danzig 1980 streikte, rief Kardinal Wyszynski bekanntlich dazu auf, innezuhalten. Die Streikenden hörten jedoch nicht auf ihn. Sie veranstalteten vielmehr tagtäglich Messen auf dem Gelände der Werft, die von Priestern zelebriert wurden. Ein Streikender berichtete später: "An den Messen nahmen wir mit Tränen in den Augen teil, denn uns war klar, dass es so etwas in unserem Land bisher noch nicht gegeben hat: Während eines Streiks findet eine heilige Messe statt, aber es zeigte sich, dass es möglich ist, was uns viel gab, um trotz vieler Gerüchte, die wir vernahmen, auszuharren."


Römisch-katholische Kirche

Vom Sommer 1980 bis zur Verhängung des Kriegsrechts im Dezember 1981 fungierte die katholische Kirche als eine von der politischen Macht und von der oppositionellen Solidarnosc angerufene vermittelnde dritte Kraft. Bei den Gesprächen am "Runden Tisch" (Februar bis April 1989) nahmen zwei Bischöfe als Beobachter teil. Ein Gesetz über das Verhältnis des Staates zur katholischen Kirche wurde am 17. Mai 1989 im Sejm verabschiedet. Im Juli erfolgte die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Heiligen (Apostolischen) Stuhl und der Volksrepublik Polen, die seit der Aufkündigung des Konkordats durch die polnische Regierung im September 1945 unterbrochen waren; im August folgte die Ernennung eines Nuntius in Warschau. Damit hatte die katholische Kirche in Polen ein Höchstmaß an Rechtssicherheit und an Wirkungsmöglichkeit erreicht.

Seit der demokratischen Wende 1989 kämpft die katholische Kirche um ihren Platz in der polnischen Demokratie. Sie machte vor allem in der ersten Hälfte der 1990er Jahre ihren Einfluss in der Tagespolitik geltend und lässt bis heute nicht davon ab, in das politische Geschehen einzugreifen. Ein prägnantes Beispiel dafür waren die erbitterten Auseinandersetzungen um die politische Instrumentalisierung eines Gedenkkreuzes vor dem Amtssitz des polnischen Präsidenten nach dem Absturz der Präsidentenmaschine bei Smolensk (10. April 2010) durch den Vorsitzenden der PiS, Jaroslaw Kaczynski, und seine Anhänger.

Die Auseinandersetzungen drehten sich seit 1990 insbesondere um den schulischen Religionsunterricht, die Abtreibungsgesetzgebung, das 1993 unterzeichnete und erst 1998 ratifizierte Konkordat, das die Rechtsstellung der katholischen Kirche in Polen regelt, um christliche Werte in den Massenmedien und in der Verfassung, aber auch um steuerliche Privilegien und die Rückerstattung von nach 1945 verstaatlichtem kirchlichem Eigentum. In allen diesen Kontroversen ging es um die Durchsetzung christlicher Werte in der staatlichen Gesetzgebung und gegen das liberale Paradigma der "Trennung von Staat und Kirche". Dabei spricht sich eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung jedoch gegen die Einflussnahme der katholischen Kirche in Politik und öffentlichem Leben aus und richtet sich oftmals nicht nach kirchlichen Empfehlungen.

Ein Grundproblem im Verhältnis zwischen Staat und Kirche in Polen liegt nach den Erfahrungen mit der kommunistischen Herrschaft darin, gegenseitig zu akzeptieren und zu verinnerlichen, dass die demokratische und pluralistische Ordnung und die Kirche keine Gegnerinnen sind. Die katholische Kirche hatte zu lernen, dass sie den Staat nicht als einen Verfügungsbereich beanspruchen durfte, sondern als einen Rahmen, in dem sie sich frei bewegt und um die Einhaltung bestimmter Werte wirbt. Die Säkularisierungsdebatte tritt verschärft auf, weil die Trennung von Kirche und Staat – Prozesse, die in den west- und südeuropäischen Staaten über viele Jahrzehnte in demokratischen Systemen verliefen – die stark traditionalistisch orientierte katholische Kirche in Polen nach der raschen Demokratisierung schockartig vor eine für sie völlig neue Situation der Pluralisierung des gesellschaftlichen Lebens stellte. Dagegen hatte sie im Sozialismus – wie paradox das auch klingen mag – auf die vom westlichen Werterelativismus noch wenig "infizierten" Gläubigen einen großen Einfluss ausüben können.

Inzwischen lässt auch in Polen die kirchliche Bindung der Katholiken nach, insbesondere in den großen Städten, in der jungen Generation und bei höheren Bildungsschichten. Freilich vollzieht sich der Säkularisierungsprozess in Polen bisher langsamer, als es von den einen sehnsüchtig erwartet und den anderen befürchtet worden war. Aber gerade diejenigen, die ein Sinken von Einfluss und Ansehen der Kirche besonders befürchteten, die Bischöfe und der Klerus, haben durch eine Negativauswahl ihres Personals, vor allem auch in Bischofsämtern, durch zunehmende innere Zerrissenheit und wachsende Auseinandersetzungen um den Kurs der Kirche dazu beigetragen, dass sich nunmehr immer mehr Menschen von ihr enttäuscht und befremdet abwenden.

Die römisch-katholische Kirche ist in 14 Erzdiözesen und 27 Diözesen untergliedert. Die Polnische Bischofskonferenz umfasst 132 Bischöfe (2007). 29 854 Geistliche (2008) betreuen 33,69 Millionen (2008) getaufte Gläubige, also rund 90 Prozent der Bevölkerung, in 10.108 Pfarreien (2008).

Die Jungen wenden sich von der Kirche ab

Verwestlichung und Säkularisierung der Gesellschaft sind nicht aufzuhalten. Die Kirche gehört also zu den großen Verlierern der Wende, die an der Weichsel vor zwanzig Jahren einsetzte. Nach dem Untergang des Parteiregimes hatten sich die Bischöfe zunächst auf der Siegerseite gesehen. Sie hatten gehofft, auf die Politik unmittelbar Einfluss nehmen zu können und klare Forderungen gestellt. Sie hatten geglaubt, sich dabei auf das Volk stützen zu können. Denn mehr als 80 Prozent der Polen hatten in den Jahren vor der Wende an der Sonntagsmesse teilgenommen.


Andere christliche Gemeinschaften

Ein großer Teil der Ukrainer griechisch-katholischen Bekenntnisses wurde nach der Vertreibung aus ihren ursprünglichen Wohngebieten im Südosten Polens vor allem in den ehemaligen deutschen Ostgebieten angesiedelt. Die Lage der Unierten wurde noch dadurch erschwert, dass die römisch-katholische Kirche sie zwar nicht offiziell, aber faktisch katholisieren und polonisieren wollte. Erst 1991 wurde Iwan Martyniak als erster Diözesanbischof für die griechisch-katholische Kirche berufen. Die Zahl der unierten Gläubigen wird mit 55.000 (2008) angegeben, die von 74 Geistlichen in 134 Pfarreien und kirchlichen Gebäuden betreut werden. Im Zuge der Neustrukturierung der römisch-katholischen Kirche Anfang 1992 wurde das unierte Bistum Przemysl dem römisch-katholischen Primas in Warschau unterstellt, was wiederum zahlreiche Proteste der Unierten hervorrief. Schließlich wurden vom Heiligen Stuhl dem Wunsch der Unierten entsprechend zwei eigene griechisch-katholische Diözesen eingerichtet, die Diözese Przemysl-Warschau und die Diözese Breslau-Danzig.

Die autokephale orthodoxe Kirche ist nach der römisch-katholischen Kirche die zweitstärkste Glaubensgemeinschaft (504.150) in Polen, obwohl sich durch die Westverschiebung des Staates die Bevölkerung weißrussischer und ukrainischer Nationalität und damit die Anhängerschaft dieser Konfession stark verringerte. Der Sitz des Metropoliten der orthodoxen Kirche ist Warschau. Erst mit dem Gesetz vom 4. Juli 1991 über die Beziehungen des Staates zur orthodoxen Kirche erhielt diese den Status einer rechtlichen Person, vergleichbar mit der römisch-katholischen Kirche. Die polnische Kirchenprovinz ist in sechs Eparchien (Diözesen) eingeteilt. Die Gläubigen werden von 404 (2008) Geistlichen in 232 Pfarreien seelsorgerisch betreut.

Die Gedanken der Reformation erreichten Polen sehr früh. Das erste evangelische Bistum wurde 1565 in Großpolen gegründet. Im 16. Jahrhundert trat die schlesische Bevölkerung in der Region von Teschen (Cieszyn) zum Protestantismus über. Bis heute leben in diesem Gebiet die meisten polnischen Protestanten. In den letzten zwei Jahrhunderten erschwerte die ungerechtfertigte Gleichsetzung des Protestantismus mit der deutschen Nationalität das Leben der Evangelischen in Polen. Das Verhältnis zwischen dem Staat und der evangelisch-augsburgischen Kirche regelt ein am 13. Mai 1994 verabschiedetes Gesetz. Diese Kirche zählt 75.000 Mitglieder (2008) und gliedert sich in sechs Diözesen. Den 134 (2008) Gemeinden dienen 186 Geistliche als Seelsorger.

Die relativ geringe Bereitschaft der katholischen Kirche zu einem wirklich intensiven Dialog und zur Anerkennung der Rolle der nicht-römisch-katholischen christlichen Konfessionen in Polen, die sich im Polnischen Ökumenischen Rat (außer den genannten noch die polnisch-katholische Kirche 2008 mit 18.804 Gläubigen, die altkatholische Kirche der Mariaviten mit 23.662, die evangelisch-reformierte Kirche/Calvinisten mit 3.506, die evangelisch-methodistische Kirche mit 4.481, Christen-Baptisten mit 4.818 Gläubigen) zusammengetan haben, ist durch das erdrückende Übergewicht der Katholiken in der Gesellschaft bedingt.

Juden

Nach der Wiedergeburt des polnischen Staates 1918 konnten sich die polnischen Staatsbürger jüdischen Glaubens politisch relativ frei entfalten. Sie hatten eigene politische Parteien, und Abgeordnete dieser Parteien (sozialistische, nationale, zionistische) waren in fast allen Parlamentsperioden im Sejm vertreten. In der Wirtschaftskrise seit Ende der 1920er Jahre verschärfte sich der Antisemitismus. In den 1930er Jahren wurde in Parteien und in der römisch-katholischen Kirche über die "jüdische Frage", über die "Schuld der Juden" an der Krise geraunt. In der Mitte des Jahrzehnts kam es zu mehr als 100 lokalen antijüdischen Tumulten, in denen bis zu 20 Menschen (darunter sechs Polen) starben und bis zu 2.000 verletzt wurden. Besonders in der rechten und rechtsextremen Presse häuften sich Vorschläge, wie man Juden zur Emigration drängen könne. Für jüdische Studenten wurde ein Numerus clausus eingeführt, der dazu führte, dass der Anteil der Juden an den Studierenden von über 20 Prozent Mitte der 1920er Jahre auf zehn Prozent unmittelbar vor dem Kriegsausbruch fiel. 1937 wurden jüdische Studenten auf separate Sitzbänke ("Ghetto-Bänke") gezwungen.

Die Tragödie der Juden in Europa unter der Herrschaft des Nationalsozialismus spielte sich vorwiegend auf polnischem Boden ab, wo die Nazis seit 1941 ihre Vernichtungsmaschinerie aufgebaut hatten. Von den insgesamt 3,3 Millionen Juden, die 1939 auf polnischem Boden lebten, überlebten nur zehn Prozent den Holocaust.

"Nachbarn" (Salsiedzi), die Buchveröffentlichung des polnisch-jüdisch-amerikanischen Historikers Jan Tomasz Gross, stellt die Instrumentalisierung antijüdischer Einstellungen vieler Polen durch die deutsche Besatzungsherrschaft am Beispiel von Jedwabne dar. In der nordöstlich von Warschau gelegenen Ortschaft ermordeten Polen ihre jüdischen Nachbarn am 10. Juli 1941 unter den Augen der deutschen Uniformierten. Die Veröffentlichung führte 2001 zu einem lebhaften und wichtigen "Historikerstreit" sowie öffentlichen Diskussionen in Polen, die mit entsprechenden deutschen historischen Debatten der letzten Jahrzehnte verglichen wurden und von denen viele Teilnehmer sich eine selbstkritische Reflexion des Selbstbildes der polnischen Gesellschaft erhofften. Die Thematisierung der Beteiligung nicht-jüdischer Polen an der Judenverfolgung stößt in Polen immer wieder auf Ablehnung – wegen der Befürchtung, dass dadurch die polnische Opfergeschichte in den Hintergrund gedrängt würde. Jedoch ändern auch die Enthüllungen um das Massaker von Jedwabne nichts an der ungeteilten Verantwortung der deutschen Besatzer für den industriellen Massenmord, der auf polnischem Boden begangen wurde.

Derzeit bestehen 15 jüdische Gemeinden, die zur "Kongregation mosaischen Glaubens" zusammengeschlossen sind und 1.220 Mitglieder haben. In der zweiten Hälfte der 1980er Jahre begannen eine Wiederentdeckung des jüdischen Erbes in Polen und eine verstärkte Pflege der jüdischen Kultur (Synagogen, Friedhöfe). Im akademischen Milieu führte in der jüngsten Zeit die Rückbesinnung von Polen der jüngeren Generation auf ihre jüdische Herkunft zu einer zarten Wiederbelebung jüdischer Traditionen, ohne dass die jüdischen Gemeinden dadurch sichtbar gestärkt wurden.

Geschichtsmythen, Antisemitismus und späte Aufarbeitung

Schon zweimal entlarvte (der Historiker Jan T., Anm. d. R.) Gross in den letzten Jah-ren einige Geschichtsmythen Polens als Legenden, die mit der Realität nicht allzu viel zu tun haben.


Gewerkschaften und andere Interessengruppen



Dieter Bingen / Clemens Rode

Die Anerkennung der 1980 gegründeten "Unabhängigen, Selbstverwalteten Gewerkschaft Solidarität" (NSZZ Solidarnosc) führte zur Auflösung des parteiabhängigen Zentralrats der Gewerkschaften (CRZZ), die in sozialistischer Zeit als Befehlsempfängerinnen der regierenden Partei fungierten. Da die Partei ihrem Selbstverständnis nach die Arbeiterklasse vertrat, waren Streiks seit Ende der 1940er Jahre unnötig und praktisch verboten. Während des Kriegsrechts wurde die Solidarnosc zuerst suspendiert und im Oktober 1982 verboten; der kontrollierte Neuaufbau staatsabhängiger Gewerkschaften wurde eingeleitet. Von den Betrieben aus wurden Branchengewerkschaften geschaffen, zu deren Koordinierung 1984 ein gesamtpolnischer Gewerkschaftsverband (OPZZ) als Dachorganisation der weitgehend autonomen Branchen- und Betriebsgewerkschaften eingerichtet wurde.

Der OPZZ blieb nach der Wende von 1989 der stärkste Gewerkschaftsbund, verzeichnete aber ebenso wie alle anderen Gewerkschaften einen dramatischen Rückgang der Mitgliederzahlen. Waren Mitte der 1990er Jahre noch rund 4,5 Millionen Menschen im OPZZ organisiert gewesen, so waren es im Jahr 2007 nur noch 750.000. Die NSZZ Solidarnosc hatte im Herbst 1981 zehn Millionen Mitglieder. Sie konnte nach ihrer erneuten Legalisierung im April 1989 nicht ihre ursprüngliche Bedeutung und Mitgliederzahl wiedergewinnen. Im August 2010 hatte sie noch rund 680.000 Mitglieder. Dabei gibt es drastische Unterschiede zwischen den öffentlichen Unternehmen und Diensten, wo immerhin 28 Prozent der Beschäftigten organisiert sind, und dem Privatsektor, in dem es nur noch drei Prozent sind. Von 1981 bis 2008 ist der gewerkschaftliche Organisationsgrad also von etwa 80 auf 13 Prozent gefallen. Dieser geradezu dramatische Rückgang hat dazu geführt, dass Polen eines der Länder in der EU mit dem geringsten gewerkschaftlichen Organisationsgrad ist.

Ein Grund für diese Entwicklung ist, dass die traditionellen Branchen und Bereiche stark geschrumpft sind. Die jungen, häufig akademisch gebildeten Belegschaften in technologie-orientierten Unternehmen, etwa im IT-Bereich, sind eher gewerkschaftsfern. Und wegen des relativ hohen Grundsockels der Arbeitslosigkeit haben viele Arbeitnehmer Angst, den Weg in eine gewerkschaftliche Organisation zu wagen und damit womöglich den Arbeitgeber zu verärgern. Darüber hinaus waren die Gewerkschaften über die ganze Transformationsperiode hinweg hoch politisiert. Die mit der Reformpolitik der 1990er Jahre verbundene Verarmung bestimmter Bevölkerungsgruppen, Entlassungen und steigende Arbeitslosigkeit wurden daher nicht nur den Regierungen der letzten 20 Jahre, sondern auch den sie jeweils unterstützenden Gewerkschaften (Solidarnosc unter den "rechten" Regierungen 1989–93, 1997–2001 und seit 2005, und OPZZ unter den "linken" Regierungen 1993–97, 2001–2005) zugeschrieben. Dazu kommt, dass alle Gewerkschaften trotz der neuen Funktionen und Aufgaben seit 1989 ihre alten Strukturen beibehalten haben. Die Dachverbände und Branchenorganisationen leiden trotz zahlreicher Reformversuche unter diesen Strukturen, mit denen es nicht möglich ist, den aktuellen Herausforderungen gerecht zu werden. Obwohl beispielsweise die Branchengewerkschaften für politische Reformen werben, sind sie bezüglich ihrer eigenen Organisationsstrukturen und Finanzen konservativ und reformresistent. Sie passen vielfach eher zu der alten Staatswirtschaft als zu der heutigen globalisierten Marktwirtschaft.

Die NSZZ Solidarnosc besteht heute aus 38 Regionalverbänden und 16 Branchengewerkschaften. Der OPZZ umfasst etwa 90 Fachgewerkschaften in neun Branchengruppen sowie 16 regionalen Woiwodschaftsräten. Mit den Organisationen der Zivilgesellschaft haben die Gewerkschaften bisher nur in begrenztem Maße zusammengearbeitet. Die strukturkonservativen Gewerkschaften sind generell vorsichtig bis misstrauisch gegenüber Verbraucher- und Umweltschutzorganisationen. Zudem sind auch polnische Gewerkschaften häufig unfähig, auf neue Herausforderungen rechtzeitig zu reagieren. Andere Nichtregierungsorganisationen kommen ihnen oft zuvor. Manche Entwicklungen und Probleme des heutigen Arbeitsmarkts, wie Genderfragen, Mobbing, Schutz der Interessen der durch die Personalpolitik der großen Handelsketten geschädigten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Zeitarbeit oder Leiharbeit, sind zunächst dank der Zivilgesellschaft, der Medien sowie ad hoc entstandener gesellschaftspolitischer Vereinigungen zu Themen der öffentlichen Debatte geworden – oftmals bei anfänglicher Zurückhaltung seitens der strukturkonservativen Gewerkschaften und ihrer Funktionäre.

Auch die noch ungelösten Probleme der Gleichstellung von Frauen in der Arbeitswelt, in Politik und Gesellschaft werden weniger von Gewerkschaften als von Betroffenen-Gruppen und unter Druck von der Politik selbst aufgegriffen. Der Entwurf eines Gleichstellungsgesetzes für Frauen und Männer wurde insgesamt sieben Mal geändert und es ist bis heute noch nicht verabschiedet worden, trotz entsprechender EU-Verpflichtungen Polens. Die Gleichstellungsbeauftragte der Regierung Tusk machte im September 2010 durch ihre Verteidigung der Diskriminierung Homosexueller auf sich aufmerksam.

Obwohl in den letzten Jahren zahlreiche gesellschaftliche Organisationen in Polen entstanden sind und ihre Zahl ständig zunimmt, ist doch nicht zu übersehen, dass es noch an Verständnis für die Bedeutung von Nichtregierungsorganisationen mangelt. Sie werden eher als Klienten und Konsumenten gesellschaftlicher Fonds oder als Lobbies betrachtet, die sich um finanzielle Unterstützung bemühen. Das Verständnis dafür, dass gesellschaftliche Organisationen und Interessengruppen das Gewebe der Bürgergesellschaft bilden, ist auch 20 Jahre nach dem Systemwechsel noch wenig entwickelt. Die politische und gesellschaftliche Basisbewegung Solidarnosc, der in den 1980er Jahren hoffnungsvoll vorausgesagt wurde, Nukleus zivilgesellschaftlicher Entwicklung zu werden, hat im demokratischen Alltag nach 1990 keine Früchte in Gestalt der Wiedergeburt bürgerschaftlichen Engagements für das bonum commune getragen.

Das mentale Erbe des Sozialismus wirkt bis heute nach. Der polnische Soziologe Ireneusz Krzeminski verweist auf Untersuchungen, die besagen, dass es den Menschen an Vorbildern für das Handeln, an Wissen über die Möglichkeiten, sich zu organisieren, und an staatsbürgerlichem Verhalten fehle. Er beobachtet zwei andere Phänomene: Erstens verließen in den Jahren des Kriegszustandes und später in den 1980er Jahren zahlreiche Bürger Polen – ein Teil davon gezwungenermaßen –, und das waren die aktivsten Teile der Gesellschaft, nämlich die ehemaligen Gewerkschaftsaktivisten. Außerdem emigrierten viele dynamische, aktive und unternehmerische junge Menschen. Zweitens hatten die mentalen Veränderungen eine signifikante Bedeutung: Die in der Zeit des politischen Umbruchs ungewöhnlich positive, auf die Antike zurückgehende Definition von Politik (in der es um das öffentliche Wohl geht) wurde im Laufe der Transformation durch ein Denken über Politik als ein Intrigenspiel ersetzt, bei dem Finesse und Zynismus siegen. Dabei denken viele Polen an ihre Erfahrungen mit den Politikern und politischen Parteien in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten, die so gar nicht zu dem Ideal der Demokratie passen wollen. Die Bereitschaft zu gemeinsamem Handeln und den Sinn für zivilgesellschaftliche Aktivitäten haben diese Entwicklungen ganz wesentlich geschwächt.

Medienlandschaft und Medienpolitik



Dieter Bingen / Andrzej Stach

Im März 1990 wurde das staatliche Pressemonopol aufgegeben und die mit der früheren Staatspartei PZPR verknüpfte Verlagsgenossenschaft "Ruch" aufgelöst. Bereits in den ersten vier Monaten nach der Einführung marktwirtschaftlicher Prinzipien mussten über 90 Zeitschriften eingestellt werden. 71 Publikationen wurden Redaktionsgenossenschaften überlassen, weitere 78 – darunter fast alle politisch wichtigen Blätter – wurden im Wege der Ausschreibung verkauft, acht Publikationen gingen in staatlichen Besitz über.

Heute spiegelt die polnische Presselandschaft alle Bereiche des freien Pressemarktes wider. Dies betrifft sowohl die politische und thematische Vielfalt als auch die Zeitungsformate und die Ausrichtung auf diverse Konsumentengruppen. Zu den wichtigsten Tageszeitungen in Polen gehört bereits seit ihrer Gründung die Gazeta Wyborcza ("Wahlzeitung", Auflage über 500.000), die vom Konzern Agora verlegt wird und links-liberal orientiert ist. Rechte und konservative Positionen übernahm die Rzeczpospolita ("Republik", Auflage über 200.000). Das Auftauchen der vom Konzern Axel Springer Polska herausgegebenen konservativen Tageszeitung Dziennik ("Tageszeitung", Auflage um 250.000), deren deutsches Vorbild "Die Welt" war, erweiterte das Spektrum an Tageszeitungen, die ausschließlich mit ausländischem Kapital finanziert werden.

Ähnliche Entwicklungen gab es auf dem Markt der Boulevard-, Wochen- und Monatszeitungen sowie der lokalen bzw. regionalen Presse (Gruner + Jahr, Bauer, Burda, Passauer Neue Presse, norwegischer Orkla-Konzern). Unter den Wochenzeitungen konnte die bereits vor 1989 erscheinende links-liberale Polityka ("Politik", Auflage über 200.000) ihre führende Rolle weitgehend behaupten. Im rechten Spektrum tut das vor allem die konservative Wochenzeitung Wprost ("Direkt", Auflage über 200.000). Als das liberale Wochenblatt der Mitte gilt die polnische Ausgabe von Newsweek (Axel Springer Polska, Auflage über 200.000). Hohes Ansehen genießt weiterhin das bereits 1945 gegründete katholisch-liberale Blatt Tygodnik Powszechny ("Allgemeine Wochenzeitung", Auflage um 50.000), das allerdings in den vergangenen Jahren einen starken Einbruch bei der verkauften Auflage zu verzeichnen hatte. Außerdem erscheinen zahlreiche Wochenblätter populären Charakters.

Nach der Aufhebung des staatlichen Rundfunk- und Fernsehmonopols im Oktober 1992 erfuhr die polnische Medienlandschaft eine weitere Umwandlung. Aus dem ehemaligen Staatsfernsehen wurde im Februar 1993 das nach Art einer Aktiengesellschaft als "Einpersonengesellschaft" des Fiskus organisierte öffentliche Polnische Fernsehen (Telewizja Polska, TVP). Die bedeutendste Maßnahme zur Beseitigung des staatlichen Monopols im Bereich der audiovisuellen Medien war die Zulassung von Privatsendern. Die Erlaubnis zur Ausstrahlung eines überregionalen Fernsehprogramms erhielten in den 1990er Jahren u.a. folgende Sender bzw. Sendergruppen: Polsat, TVN, Canal Plus Polska. Lizenzen auf regionaler Ebene erhielten u. a. Telewizja Dolnoslalska (TeDe – Niederschlesisches Fernsehen), Telewizja Zielonogórska TV51 (in Zielona Góra – Grünberg) sowie TV Niepokalanów, ein katholischer Sender, der 2001 in TV Puls umgewandelt wurde.

Einige hundert Programme, darunter polnischsprachige Versionen von Discovery oder Planete, werden in Polen per Satellitenschüssel empfangen, wie z. B. TV Polonia, TV Kultura und Polonia 1. Außerdem verbreiten hunderte private Kabelbetreiber Fernsehprogramme von polnischen und ausländischen Anbietern. Die größten privaten Fernsehanstalten sind polnische Mediengruppen wie TVN und Polsat. Zu TVN gehören einige in Polen sehr populäre Programme, darunter der Nachrichtensender TVN24 und das Spielfilmprogramm TVN Siedem (TVN Sieben). Für die Übersetzung der in Polen ausgestrahlten ausländischen Spielfilme gibt es drei Varianten: die Synchronisation, die Synchronverdolmetschung (eine Stimme wird über den Originalton gelegt, der im Hintergrund noch hörbar ist) und die Originalversion mit polnischen Untertiteln.

Ähnlich wie beim Privatfernsehen gestaltete sich auch die Zulassungspraxis im Hörfunkbereich, in dem sich Anfang der 1990er Jahre unzählige Piratensender tummelten, darunter 46 kirchliche, wie z. B. der klerikal-nationalistische Sender Radio Maryja, dessen Eigentümer, dem Redemptoristenpater Tadeusz Rydzyk, auch der Fernsehsender Telewizja Trwam (TV "Ich halte durch") und die rechte Tageszeitung Nasz Dziennik ("Unsere Tageszeitung") gehören. Die tagespolitischen Einlassungen und Kommentierungen des Senders verursachen mit ihren religiös-nationalistischen, antipluralistischen, xenophoben und antisemitischen Tendenzen seit Jahren immer wieder Proteste und sind in Polen stark umstritten, ohne dass die Amtskirche gegen die Hetze vorginge – offenbar, weil ein bedeutender Teil der polnischen Bischöfe Sympathien für den Sender hegt.

Allein zwischen Juni und September 1993 erteilte der Natio-nale Rundfunk- und Fernsehrat 154 Sendelizenzen, darunter Lizenzen für einige Dutzend ehemalige Piratensender. Durch Beteiligungen, Fusionen oder Neugründungen entstanden außerdem einige Radiogruppen, etwa die 1996 geschaffene Grupa AGORA (vom Agora-Konzern), die heute 28 lokale Radiostationen in den größten polnischen Städten sowie die überregionale Radiostation TOK FM besitzt, die sich mit Informationen und Publizistik an höher gebildete Zuhörer wendet.

Eines der wichtigsten Segmente der Medienlandschaft in Polen sind die elektronischen Medien mit ihren Internetportalen, die entweder eigenständigen Internetfirmen gehören, sich hauptsächlich aus Werbeeinnahmen und ihren Serviceangeboten finanzieren oder aber Teil des Angebots der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten bzw. der privaten Sender, Verlage und Zeitungen sind. Dort haben viele namhafte Publizisten und Politiker ihre Seiten, Blogs oder gar Fernsehsendungen, und dort finden die schärfsten politischen Auseinandersetzungen und Diskussionen statt, die von einem Millionenpublikum verfolgt und aktiv mitgestaltet werden. Da das Internet in Polen so weit verbreitet ist wie in Westeuropa (bereits 2006 lag Polen mit 13,1 Millionen Nutzern auf dem neunten Platz in Europa), hat sich auch eine sehr aktive unabhängige Blogger-Szene etabliert.

Das Ende des kommunistischen Systems in Polen bedeutete keinesfalls das Ende der Begehrlichkeit, insbesondere auf das öffentliche Fernsehen politischen Einfluss zu nehmen. Dies zeigte sich immer wieder bei der Besetzung des Landesrundfunk- und Fernsehrates (Krajowa Rada Radiofonii i Telewizji, KRRiT) mit eigenen Leuten. Dem neunköpfigen KRRiT obliegt die Aufsicht über Radio und Fernsehen und die Vergabe von Sendelizenzen an private und kirchliche Betreiber. Seine Mitglieder werden von den politischen Parteien in Sejm und Senat und vom Präsidenten auf sechs Jahre entsendet. Die Versuchung, die Unabhängigkeit und Kontrollfunktion der Medien einzuschränken, ist über die 20 Jahre der Demokratie hinweg bei Parteien aller politischen Farben ungebrochen. Dies hat gerade in den letzten Jahren zu einem starken Ansehensverlust des Ersten Programms des Senders TVP geführt, das seit der Besetzung mit von PiS entsandten Räten als eine Art Parteiorgan wahrgenommen wurde. Diese Einschätzung bestätigte sich noch in der Berichterstattung nach dem Flugzeugunglück bei Smolensk im April 2010 und im Präsidentschaftswahlkampf im Mai/Juni 2010, da die zwischen 2005 und 2007 eingesetzten Räte weiterhin ihre Funktionen ausübten.

Während beim Fernsehen vor allem das Problem direkter politischer Einflussnahme besteht, wird im Hinblick auf die Presselandschaft über die Gefahren wirtschaftlicher Macht und Konzentration diskutiert. Im Zeitungswesen galt dem hohen Anteil ausländischen Kapitals über Jahre hinweg ein besonderes Augenmerk, ohne dass sich die polnische Öffentlichkeit – ungeachtet von Instrumentalisierungsversuchen und Warnungen vor allem aus dem rechten politischen Spektrum – durch die starke deutsche Beteiligung auf Dauer beunruhigt zeigte. Die deutschen (Mit-)Eigentümer haben sich, was die innere Gestaltung der Printmedien betraf, meistens äußerste Zurückhaltung auferlegt.

Unabhängig von politischen Abhängigkeiten sind nach 20 Jahren Medientransformation die Fragen journalistischer Professionalität und Ethik angesichts finanzieller Verlockungen, zunehmender Konkurrenz und politischer Liebedienerei aktuell.

Dieter Bingen

Zur Person

Dieter Bingen

ist Direktor des Deutschen Polen Instituts. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören: Polnische Zeitgeschichte und Politik, Politisches System Polens, Politische Systeme und Systemtransformation in Ostmittel- und Südosteuropa, Deutsch-polnische Beziehungen sowie Integrationspolitik in Europa.


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