Polen: EU-Skeptiker auf Europakurs

von: Ulrike Christl

Unsere Polen-Korrespondentin Olivia Kortas spricht über die Chancen der Regierungspartei und der Opposition in Polen und über die Themen, um die es im Wahlkampf geht.

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Seit 2015 regiert die PiS (Partei Recht und Gerechtigkeit) mit absoluter Mehrheit und auch bei den Europawahlen 2014 hatte sie die Nase vorn. Für 2019 sehen die Prognosen sie wieder als stärkste Partei und damit vor der Europäischen Koalition, die sich aus fünf Parteien zusammensetzt.

Als nationalkonservative Kraft betont die PiS immer wieder, wie wichtig es ist, dass die Nationalstaaten in der EU das Sagen haben. Mit Brüssel liegt die Regierung in Warschau spätestens seit der Umsetzung der Justizreformen ernsthaft quer. Gesetz für Gesetz greift die polnische Regierung das Justizsystem an und ordnet es zunehmend Regierung und Parlament unter. Die EU-Kommission leitete Ende 2017 deswegen ein Rechtstaatlichkeitsverfahren nach Artikel 7 des EU-Vertrags ein.

Im Europawahlkampf schlug die PiS zuletzt jedoch ungewohnt europafreundliche Töne an. "Polen, das Herz Europas", wirbt die Regierungspartei um Stimmen. Denn so sehr man sich auch mit Brüssel streitet: Einen Austritt aus der EU will in Polen so gut wie niemand. Und die PiS möchte im EU-Wahlkampf vermeiden, dass dieser Eindruck entsteht. Unsere Korrespondentin in Warschau, Olivia Kortas, berichtet über den Wahlkampf in Polen.

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