zurück 
14.11.2018

Zusammenfassung und Ausblick

Ausgangspunkt der Betrachtungen war die Frage, ob sich nach Jahren der Krise und der Europaskepsis mit der wirtschaftlichen Erholung auch die Zustimmung zur Europäischen Union wieder verbessert. Dabei beinhaltet diese Frage an sich schon eine Veränderung gegenüber Vorkrisenzeiten, denn dass die EU für die wirtschaftliche Lage verantwortlich gemacht wird und nicht nur die Regierungen der Länder, ist eine Folge der Finanzmarkt-, Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise. In den Ländern, die von der Krise hart getroffen wurden und in denen die Sparauflagen spürbare Auswirkungen auf die wohlfahrtsstaatlichen Leistungen hatten, war die Zustimmung zur Europäischen Union erheblich zurückgegangen. Dies ist umso bemerkenswerter, da die betroffenen Länder zuvor besonders europafreundlich waren, während der Krise jedoch die geringsten Zustimmungsraten aufwiesen.

Gehen mit Verbesserungen in der ökonomischen Lage auch wieder positivere Einstellungen der EU gegenüber einher? Dies trifft nur auf einen Teil der Länder zu, die von der Krise hart getroffen worden waren. Portugal, Spanien, Zypern und Irland wiesen alle eine verbesserte Bewertung der Lebensbedingungen und zugleich einen Anstieg der Zustimmung zur EU auf. Portugal und Spanien kehrten damit teilweise zu früheren Spitzenwerten zurück, wie sie aktuell unter den europafreundlichen Ländern im Westen und Norden Europas erreicht werden. Aber auch Slowenien und Litauen, die üblicherweise weniger im Fokus stehen, durchliefen ähnliche Entwicklungen und zeigten die gleichen Veränderungen in den Einstellungen.

Die dargestellten Betrachtungen machen jedoch auch deutlich, dass die Einstellungen zur EU von einer Reihe weiterer Faktoren beeinflusst werden, die hier nicht untersucht wurden. Sichtbar wird dies in den Ländern Ost- und Südosteuropas, in denen sich zwar die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbesserten, doch nur eine begrenzte Zunahme der Lebenszufriedenheit und keinerlei Zuwachs in der Zustimmung zur Europäischen Union stattfanden. Im Gegenteil sank die Zustimmung zur EU in Ländern wie Estland und Tschechien sichtlich. In den Ländern Südosteuropas scheint nach den ersten Jahren der EU-Mitgliedschaft eine deutliche Ernüchterung eingesetzt zu haben. Das Vereinigte Königreich zeigt eine unverändert EU-kritische Haltung, aber auch in Frankreich und Österreich sowie zum Teil in den Niederlanden ist eine zunehmend skeptische Haltung gegenüber der Europäischen Union festzustellen, die sich teilweise auf das Demokratiedefizit in der Europäischen Union zurückführen lässt. Auch geopolitische Faktoren haben bisweilen einen Einfluss darauf, wie die EU aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger bewertet wird. Insbesondere hat die Flüchtlingspolitik zu Auseinandersetzungen innerhalb der EU geführt, die ihren Tribut in Bezug auf die Zustimmung zur EU fordern. Zu den wirtschaftlichen Herausforderungen der Europäischen Union treten zunehmend politische hinzu. Deren Bewältigung wird immer stärker davon abhängen, als wie demokratisch und handlungsfähig sich das politische System der EU erweist.

Angelika Scheuer

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung Zur klassischen Website von bpb.de wechseln