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14.11.2018

Soziale Pflegeversicherung

Im Jahr 1995 wurde das Sozialsystem mit der Pflegeversicherung um eine weitere Säule ergänzt. Sie soll Schutz vor den finanziellen Folgen der Pflegebedürftigkeit bieten und den Betroffenen ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Die Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung – gesetzlich Versicherte sind in der Regel über ihre Krankenkasse in der zugehörigen Pflegekasse versichert, privat Versicherte bei ihrem privaten Versicherungsunternehmen. Seit April 1995 gibt es Leistungen für die häusliche (ambulante) Pflege, seit Juli 1996 auch für die stationäre Pflege in Heimen (zur Versorgung von Pflegebedürftigen siehe Kapitel 8.1.3). Die Höhe der Zahlungen der sozialen Pflegeversicherung richtet sich nach dem individuellen Hilfebedarf, der bis einschließlich 2016 in drei Pflegestufen eingeteilt wurde. Seit 2017 werden fünf sogenannte Pflegegrade unterschieden. Berücksichtigt wird der Umfang des Hilfebedarfs bei der Körperpflege, Ernährung, Mobilität und zusätzlich bei der hauswirtschaftlichen Versorgung. Das Vorliegen einer Demenzerkrankung führt bei sonst gleichen Voraussetzungen zu einer Erhöhung des Pflegegrades. Die Höhe der Leistungsansprüche hängt zudem davon ab, ob ambulante, teilstationäre oder stationäre Pflege erfolgt. Der Pflegegrad 1 zeigt den niedrigsten Bedarf an, der Pflegegrad 5 den höchsten. Für den Pflegegrad 2 lag der monatliche Pflegesatz für vollstationäre Pflege im Jahr 2017 zum Beispiel bei 770 Euro, für den Pflegegrad 5 bei 2.005 Euro.

In der häuslichen Pflege wird grundsätzlich zwischen Pflegegeld und Pflegesachleistungen unterschieden, wobei auch Kombinationen der beiden Leistungstypen möglich sind. Im Falle des Pflegegelds kann der oder die Betroffene die pflegerische Versorgung selbst sicherstellen, zum Beispiel durch Angehörige. Für den Pflegegrad 2 betrug im Jahr 2017 das monatliche Pflegegeld 316 Euro, für den Pflegegrad 5 hingegen 901 Euro. Bei den Pflegesachleistungen handelt es sich nicht um direkte Sachleistungen im eigentlichen Sinne, sondern um eine Übernahme der Kosten für die ambulante Pflege durch externe Pflegedienste. Der Höchstbetrag für Pflegesachleistungen für den Pflegegrad 2 lag im Jahr 2017 bei 689 Euro und für den Pflegegrad 5 bei 1.995 Euro.

Im Jahr 2016 erhielten etwa 2,75 Millionen Personen Leistungen aus der Pflegeversicherung. Knapp 2 Millionen von ihnen (72 %) wurden ambulant versorgt, knapp 0,8 Millionen (28 %) stationär. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf 29,7 Milliarden Euro, wovon 14,8 Milliarden Euro (49,8 %) für ambulante und 12,4 Milliarden Euro (41,8 %) für stationäre Leistungen verwendet wurden. Die verbleibenden knapp 10 % verteilten sich auf verschiedene kleinere Posten, zum Beispiel Verwaltungsaufgaben. Für die kommenden Jahre ist mit einem deutlichen Anstieg der Leistungsausgaben zu rechnen. Für das Jahr 2021 werden im Sozialbericht 2017 der Bundesregierung bereits Gesamtausgaben von 41 Milliarden Euro prognostiziert.

Ausgaben und Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung 2016 und Schätzung für 2021 — in Milliarden Euro Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)


Finanziert wird die Pflegeversicherung je zur Hälfte durch die Beiträge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der Arbeitgeberinnen und Arbeitergeber. Um den Beitrag von Arbeitgeberseite zu gewährleisten, fiel mit der Einführung der Versicherung im Jahr 1995 in den meisten Bundesländern ein gesetzlicher Feiertag weg. Bis Ende Juni 1996 lag der Beitrag bei 1,0 % des beitragspflichtigen Bruttoarbeitsentgelts. Ab dem 1. Juli 1996 wurden die stationären Pflegeleistungen eingeführt und der Beitrag auf 1,7 % erhöht. Rentnerinnen und Rentner zahlen seit 2004 den vollen Beitragssatz. Weitere Beitragserhöhungen erfolgten zum 1. Juli 2008 (1,95 %), zum 1. Januar 2013 (2,05 %), zum 1. Januar 2015 (2,35 %) und zum 1. Januar 2017 (2,55 %). Seit dem 1. Januar 2005 müssen Kinderlose zudem einen Beitragszuschlag in Höhe von 0,25 % je Monat zahlen. Anders als die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung wird die soziale Pflegeversicherung nicht aus öffentlichen Mitteln bezuschusst.

Heiko Pfaff, Jan Paul Heisig

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