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14.11.2018

Länderfinanzausgleich

Aufgabe des Länderfinanzausgleichs ist es, die unterschiedliche Finanzkraft der Bundesländer durch Finanzhilfen angemessen auszugleichen. Dies geschieht zum einen durch Ausgleichszahlungen von Ländern mit hohen Steuereinnahmen im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl an Länder mit niedrigeren Einnahmen. Dies wird als "Länderfinanzausgleich im engeren Sinne" bezeichnet (horizontaler Finanzausgleich). Das horizontale Ausgleichsvolumen erreichte im Jahr 2017 einen Wert von fast 11 Milliarden Euro. Zum anderen leistet der Bund direkte Zahlungen an finanzschwache Länder (vertikaler Finanzausgleich). Das vertikale Ausgleichsvolumen, das auch als Bundesergänzungszuweisungen bezeichnet wird, lag im Jahr 2017 bei knapp 10 Milliarden Euro.

Der Länderfinanzausgleich basiert auf zwei Kennzahlen: Die Ausgleichsmesszahl gibt den fiktiven Wert an, wie viel ein Land an Einnahmen erzielt hätte, entsprächen die Einnahmen den durchschnittlichen Einnahmen der Länder je Einwohner. Die Finanzkraftmesszahl stellt die tatsächlichen Einnahmen des jeweiligen Landes dar (einschließlich eines Anteils der Gemeindesteuern). Um die Höhe der Ausgleichszahlungen zu bestimmen, werden beide Messzahlen verglichen. Liegt die Ausgleichsmesszahl unter der Finanzkraftmesszahl, erhält ein Land Geld aus dem Länderfinanzausgleich, liegt der Wert darüber, so muss das Land in den Länderfinanzausgleich einzahlen.

Länderfinanzausgleich 2017 — in Millionen Euro Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)


Renate Schulze-Steikow

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