Europaabgeordneter

E. sind die Vertreter der EU-Bürger im Europäischen Parlament (EP). Sie werden für 5 Jahre direkt gewählt und sind in ihrem Handeln frei. In der Legislaturperiode 2009–14 hat das EP 754 E. aus 27 EU-Staaten (durch eine kleinere Vertragsänderung, die am 23.6.2010 in Kraft getreten ist, erhöhte sich die Zahl der Abgeordneten von 736 auf 754). Die Sitzzahl richtet sich nach der Bevölkerungsgröße eines Landes (z. B. Malta ursprünglich = 5, Deutschland = 99). Die E. sind in 7 länderübergreifenden Fraktionen zusammengeschlossen, die inhaltliche Arbeit findet in 24 Fachausschüssen (darunter 2 Sonderausschüsse) statt. Die E. wechseln wöchentlich zwischen ihrem Wahlkreis, dem Hauptsitz des EP in Brüssel (Sitzungen der Ausschüsse und Fraktionen) und Straßburg (Plenarsitzungen). E. sind dem Bürger verpflichtet, zugleich Vertreter ihrer nationalen Partei und müssen sich den Positionen ihrer Fraktion im EP unterordnen. Sie erhielten bis 2009 dasselbe Grundgehalt wie die nationalen Abgeordneten im jeweiligen Land. Seit 2009 gibt es einheitliche Diäten: Zusätzlich zu den Grundbezügen (7.665,31 € mtl.) erhalten alle E. eine Spesenvergütung (4.202 €) sowie eine Sekretariatszulage (max. 17.540 €). Mit dem Vertrag von Lissabon (2009) wurde die Zahl der E. ab der Europawahl 2014 auf 750 (plus den nicht stimmberechtigten Präsidenten des EP) festgelegt, wobei Deutschland nunmehr 96 und kleinen Ländern wie Malta oder Estland 6 Sitze zustehen.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: J. Õispuu

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