Europäische Politische Gemeinschaft (EPG)

Die EPG steht im Zusammenhang mit dem Vertrag über die Gründung einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG, auch »Pleven-Plan« genannt), der am 27.5.1952 von den Außenministern der Beneluxstaaten, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs und Italiens unterzeichnet wurde. Großbritannien lehnte die Unterzeichnung ab, da es die Zusammenarbeit der europ. Regierungen im Europarat nicht auf die militärische und supranationale Ebene ausdehnen wollte. Im Rahmen des EVG-Vertrags sollte auch eine EPG geschaffen werden, um die 1951 errichtete Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (»Montanunion«) und die noch zu schaffende EVG eng zu verklammern. Der Art. 38 des EVG-Vertrags regte die Schaffung einer Organisation an, die »Bestandteil eines späteren bundesstaatlichen oder staatenbündischen Gemeinwesens« werden könne. Da sich Schwierigkeiten bei der frz. Ratifizierung des EVG-Vertrags abzeichneten, wurde bereits vor Inkrafttreten des Vertrags ein Ad-hoc-Ausschuss unter Vorsitz des belg. Außenministers Paul-Henri Spaak einberufen. Dieser Ausschuss legte einen Satzungsentwurf für die EPG vor, welcher viele spätere Reformen vorwegnahm (z. B. direkt gewähltes Parlament, Wirtschaftsintegration). Mit dem endgültigen Scheitern des EVG-Vertrags in der Frz. Nationalversammlung am 8.8.1954 wurden jedoch auch die EPG-Pläne zunächst hinfällig.

Literatur:R. T. Griffiths: Europe’s First Constitution: The European Political Community, 1952–1954, London 2000.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: M. Große Hüttmann

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