Europäischer Außenminister

Im Vertrag von Amsterdam (1997) wurde das Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) geschaffen, der gleichzeitig Generalsekretär des Rates ist. Er unterstützt den Rat bei seinen politischen Entscheidungen und führt den politischen Dialog mit Dritten. Von Anfang an hat der Spanier Javier Solana dieses Amt inne. Doch dem Amt des Hohen Vertreters fehlen viele politische Kompetenzen. Eine bemerkenswerte Innovation des gescheiterten Verfassungsvertrags lag in der Schaffung des Amts eines Außenministers der EU. Doch in der Reformdebatte nach dem Scheitern des Verfassungsprojekts fand der Begriff »Außenminister« nicht mehr die notwendige Zustimmung aller Mitgliedstaaten. Der Vertrag von Lissabon (2009) spricht nun vom »Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik«. Im Vergleich zur ursprünglichen Konzeption des Hohen Vertreters wird ihm eine größere, weiterhin jedoch durch die Mitgliedstaaten kontrollierte, Machtkompetenz zugeordnet. Durch die institutionelle Verankerung in Rat und Kommission (zuständig für Außenbeziehungen), spricht man bei diesem Amt auch vom »Doppelhut«.

Literatur:G. Grevi u. a.: The EU Foreign Minister: Beyond Double-Hatting, in: The International Spectator, H. 1/2005, S. 59-75.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: F. Algieri

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