Forschungs- und Technologiepolitik der EU

Die F. zielt auf die Förderung der wissenschaftlichen und technischen Innovationsfähigkeit. Sie ist bereits im EGKS- und im EAG-Vertrag angelegt, blieb aber sektoral begrenzt. Ihr Stellenwert ist stark gewachsen und mit den Vertragsrevisionen wurde sie seit den 1970er-Jahren zunehmend vergemeinschaftet. Im Kontext des Binnenmarktprojekts wurde F. erstmals massiv aufgewertet und in der Einheitlichen Europäischen Akte EEA festgeschrieben. Mit der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung wurde F. weiter ausgebaut. Der Lissabon-Vertrag (2009) legt in Art. 2-6 AEUV in Verbindung mit Art. 179-190 AEUV erstmals eine zwischen Kommission und Mitgliedstaaten geteilte Zuständigkeit und präzisere Koordination für eine ausgeweitete F. fest. Die F. orientiert sich an der Idee eines Europäischen Forschungsraums (ERA) sowie am Innovationsparadigma. Mit dem im Mai 2008 gestarteten »Ljubljana-Prozess« soll die Partnerschaft zwischen ERA und nationalen Politiken weiter verbessert werden; freier Verkehr von Wissen wird als fünfte Binnenmarktfreiheit proklamiert. Die Bestimmungen des Lissabon-Vertrags bauen hierauf auf. Zentrale Instrumente der F. sind die Forschungsprogramme, deren Budget sukzessive anstieg (FP7, 2007–13 ca. 53 Mrd. €); ein Europäischer Forschungsrat (ERC), der 2007 als erste europ. Körperschaft zur Förderung von Grundlagenforschung geschaffen wurde; das 2008 eingerichtete Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT), das insbesondere auf die Integration von Ausbildung, Forschung und Innovation abzielt. Auch regulative Aspekte wie die Einführung eines EU-Patents 2009 sind zentral. Ferner wurden neue Themen wie z. B. Frauen und Wissenschaft aufgegriffen; die Weltraum- und Raumfahrtpolitik wurde stark ausgebaut.

http://europa.eu/pol/rd/index_de.htm

http://erc.europa.eu

http://eit.europa.eu

Literatur:J. Peterson/M. Sharp: Technology Policy in the European Union, Houndmills 1998.

Literatur:J. Turek: Forschungs-, Technologie- und Telekommunikationspolitik, in: W. Weidenfeld/W. Wessels (Hg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 2012, Baden-Baden 2012, S. 173-176.

Siehe auch:
COST
EUREKA
Europäischer Forschungsrat
Europäisches Innovations- und Technologieinstitut (EIT)

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: G. Abels

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