Gleichstellungspolitik

G. soll die Chancengleichheit und faktische Gleichstellung von Frauen und Männern fördern sowie bestehende geschlechtsspezifische Diskriminierungen bekämpfen. Sie hat ihren Ursprung im Lohngleichheitsartikel 119 EWGV von 1957 (heute Art. 157 Abs. 1 AEUV). Lange Zeit wirkungslos, wurden seit den 1970er-Jahren zahlreiche sozialpolitische Richtlinien entwickelt, die vorrangig auf den Erwerbsbereich abzielen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) spielt für die Rechtsentwicklung eine wichtige Rolle. Die G. wurde sukzessive ausgeweitet. Die im Privaten liegenden Voraussetzungen für weibliche »Erwerbsfähigkeit« wurden und werden zunehmend stärker berücksichtigt (Vereinbarkeitsproblematik). Seit 1982 ergänzen Aktionsprogramme die rechtlichen Maßnahmen durch Förderung von Projekten, die z. B. auf die Sensibilisierung und den Bewusstseinswandel der nationalen Gesellschaften insgesamt abzielen. Ferner wird die G. seit 1996 durch »Gender Mainstreaming« ergänzt. Im Amsterdamer Vertrag wurde die G. als Grundprinzip fest verankert und ist seither Bestandteil einer umfassenderen Antidiskriminierungspolitik der EU. 2010 verabschiedete die EU-Kommission eine Frauencharta (KOM (2010) 78 endg.), die ein stärkeres Engagement in der G. einfordert. Die G. wird vom 2006 gegründeten Europäischen Institut für Gleichstellungsfragen flankiert.

http://europa.eu/legislation_summaries/employment_and_social_policy/equality_between_men_and_women/index_de.htm

Literatur:G. Abels: Geschlechterpolitik, in: D. Nohlen/F. Grotz (Hg.), Kleines Lexikon der Politik, 5. Aufl., München 2011, S. 210-216.

Literatur:Kommission der EG: Strategie der Gleichstellung von Frauen und Männern 2010–2015, KOM (2010) 491 endg., Brüssel 2010.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: G. Abels

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