Harmonisierungsamt für den ­Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (OHIM)

Das H. [engl.: Office for Harmonisation in the Internal Market] wurde auf Grundlage einer Verordnung des Rates der EU von 1993 gegründet. Es hat seinen Sitz in Alicante, Spanien. Das Amt hat die Aufgabe, Anträge auf Anerkennung einer Gemeinschaftsmarke und seit 2003 auch auf Anerkennung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu prüfen und zu entscheiden. Eine Gemeinschaftsmarke ist ein grafisch darstellbares Zeichen (Bilder, Zeichen, Worte etc.), womit Waren oder Dienstleistungen eines Anbieters von anderen unterschieden werden können. Ein Geschmacksmuster ist die Gestalt oder Form eines Erzeugnisses (Farben, Linien, Konturen, Oberflächenstruktur, etc.), z. B. von Autos, Tachos, Fernsehern, Joghurtverpackungen. Mit einer Eintragung erwirbt der Antragsteller das Recht, diese Marke oder dieses Muster europaweit alleine zu nutzen, Nachahmungen zu verbieten bzw. deren Einfuhr zu verhindern. Ein Antrag gilt für 10 Jahre und muss danach verlängert werden. Für das Haushaltsjahr 2011 prognostizierte das Amt ein Budget von 351 Mio. €, wobei es ohne Zuschüsse der EU auskommt und sich aus Gebühren finanzieren kann. 659 Mitarbeiter waren 2009 im Amt beschäftigt.

http://oami.europa.eu

Siehe auch:
Europäische Agenturen

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: T.-C. Bartsch

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