Hochschulpolitik der EU

Die europ. H. ist ein Teil der europ. Bildungspolitik. Die H. beeinflusst die Entwicklung von europ. Hochschulen in formaler, inhaltlicher und prozessualer Hinsicht. Ihre Wurzeln hat die H. in ersten hochschulpolitischen Diskussionen auf europ. Ebene in den 1950er-Jahren, wo es u. a. um die Gründung einer europ. Universität ging. Erst in den 1980ern eröffnete eine gemeinschaftsfreundliche Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) neue Handlungsräume für die EG. Der EuGH interpretierte die H. in seinen Urteilen als Form der Berufsbildung und schaffte damit eine rechtliche Grundlage. So konnte 1987 mit dem ERASMUS-Programm, dem Austauschprogramm für Hochschulen und Studenten, eines der ersten und erfolgreichsten Bildungsprogramme der Gemeinschaft durchgesetzt werden. Mit den Verträgen von Maastricht (Art. 126 und 127 EGV) und Amsterdam bekam die Hochschul- und Bildungspolitik erstmals eine breitere vertragliche Grundlage. Neue Impulse bekam die H. v. a. durch die Lissabon-Strategie und den Bologna-Prozess. Die damit einhergehenden Diskussionen und Reformbemühungen um den Beitrag der Hochschulen für die Wettbewerbsfähigkeit Europas und den europ. Hochschulraum rückten die H. in das Zentrum der politischen Aufmerksamkeit. 2008 konnte mit dem Beschluss über die Gründung eines Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (EIT) auch ein Kompromiss für die Frage nach einer »Europäischen Universität« gefunden werden. Heute wird die H. v. a. im Rahmen des Aktionsprogramms für das Lebenslange Lernen verfolgt. Besondere Schwerpunkte der H. sind neben den Austauschprogrammen v. a. die Qualitätssicherung und die Internationalisierung der Hochschulen. Mit dem Lissabonner Vertrag wird die EU in der allgemeinen und beruflichen Bildung darauf beschränkt, »Maßnahmen zur Unterstützung, Koordinierung oder Ergänzung der Maßnahmen der Mitgliedstaaten« zu beschließen (Art. 6 AEUV). Enge Berührungspunkte hat die H. mit der europ. Forschungspolitik.

Literatur:T.-C. Bartsch: Europäische Hochschulpolitik. Über die Entwicklung und Gestalt(ung) eines Politikfeldes, Baden-Baden 2009.

Siehe auch:
Bildungspolitik der EU

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: T.-C. Bartsch

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