Hoher Vertreter für die GASP

Das Amt des H. wurde mit dem Vertrag von Amsterdam (1999) geschaffen und dient der Sichtbarkeit und Kontinuität der GASP. Seit Anbeginn bekleidet der Spanier Javier Solana das Amt des »Mr. GASP«, der gleichzeitig Generalsekretär des Rates der EU ist und vom Europäischen Rat benannt wird. Seine Aufgabe ist die Unterstützung des Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen durch die Formulierung, Vorbereitung und Durchführung der Entscheidungen. Weiterhin vertritt der H. die EU gemeinsam mit der Präsidentschaft und der EU-Kommission gegenüber Drittstaaten. Mit dem Vertrag von Lissabon (2009) wird das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen, das die Funktionen des jetzigen H. und des Kommissars für Außenbeziehungen zusammenführt (Art. 18 EUV). Im Rahmen einer umfassenden Kompetenzerweiterung wird der neue H. dann u. a. dem zukünftigen Rat für Auswärtige Angelegenheiten vorsitzen und über das Recht verfügen, Vorhaben für die GASP anzustoßen. V. a. aber durch seinen Doppelhut – die institutionelle Anbindung an Rat und Kommission – wird er das Potenzial haben, die bislang wenig koordinierten Außenbeziehungen der EU einheitlicher zu gestalten.

Literatur:G. Müller-Brandeck-Bocquet/C. Rüger (Hg.): The High Representative for the EU Foreign and Security Policy – Review and Prospects, Baden-Baden 2011.

Siehe auch:
Vertrag von Amsterdam
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: A. Jonas

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