Kommunikationspolitik der EU

Die K. umfasst Medien, Telekommunikation und v. a. die Kommunikationsbeziehungen der EU zur europ. Öffentlichkeit. Durch die zweifache Ablehnung des EU-Verfassungsvertrages 2005 (Frankreich/Niederlande) gewann die mediale Vermittlung der EU und ihrer Politik neue Relevanz. Genügend Information und ein meinungsbildender öffentlicher Diskurs galten fortan als unabdingbare Voraussetzungen für weitere Integrationsschritte. 2004 richtete die Kommission eine Generaldirektion für Institutionelle Beziehungen und Kommunikationsstrategie ein (Vorsitz: Margot Wallström). Die Kommissarin legte einen Aktionsplan zur Verbesserung der europ. Kommunikation (»Plan D« – Demokratie, Dialog und Diskussion) mit einem Weißbuch über eine europ. K. vor. Die Koordinierung der K. war nun an zentraler Stelle angesiedelt und mit entsprechenden Ressourcen ausgestattet. Hervorgehoben wurde auch, dass EU-Institutionen, Mitgliedstaaten, regionale und kommunale Ebene, politische Parteien und private Organisationen bei der Vermittlung der europ. Integrationsidee erfolgreich zusammenwirken müssen.

Siehe auch:
Weißbuch

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: L. Novy

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