Lateinamerikapolitik der EU

Im Rahmen der Entwicklungshilfe bzw. Entwicklungszusammenarbeit erhält Lateinamerika schon seit Jahrzehnten finanzielle und technische Hilfe von der EU. Ein umfassender politischer Dialog zwischen der EG und Lateinamerika wurde jedoch erst Mitte der 1980er-Jahre eingeleitet. Die EG institutionalisierte ihre Beziehungen zur Rio-Gruppe durch eine am 20.12.1990 in Rom abgegebene Erklärung. Seit 1991 finden jährlich Treffen in Europa oder Lateinamerika statt. Daneben entwickelten sich intensivere politische Beziehungen zwischen der EU und den regionalen Zusammenschlüssen in Zentral- und Südamerika (MERCOSUR, Andengemeinschaft, Südamerikanische Staatengemeinschaft). 1995 erließ der Europäische Rat allgemeine Leitlinien für den Ausbau der Partnerschaft mit Lateinamerika. Auch die Europäische Kommission befürwortete eine engere Partnerschaft und forderte zugleich eine stärkere Beteiligung der Zivilgesellschaft an der konkreten Zusammenarbeit. Beim Gipfeltreffen in Rio de Janeiro 1999 wurden die sog. EU-LAK-Gipfeltreffen beschlossen, die auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs alle 2 Jahre abgehalten werden und bei denen die Länder der EU, Lateinamerikas und der Karibik vertreten sind. In der Schlusserklärung des ersten Gipfeltreffens in Rio de Janeiro bekundeten die vertretenen Staaten die Absicht, die Beziehungen zwischen beiden Regionen auf politischer, kultureller, sozialer wie wirtschaftlicher Ebene zu stärken und zu einer strategischen Partnerschaft auszubauen. Weitere Gipfeltreffen fanden 2002 in Madrid, 2004 in Guadalajara, 2006 in Wien, 2008 in Lima und 2010 wiederum in Madrid statt. Am 9.12.2005 stellte die Europäische Kommission ein Konzept der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika vor. Dennoch fehlt bis heute eine klare und realistische Strategie der EU für die Beziehungen mit Lateinamerika. Politischer Dialog und wirtschaftliche Kooperation stehen miteinander noch keineswegs im Einklang, denn zu einer echten Erweiterung und Vertiefung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen ist es bisher nicht gekommen.

Literatur:U. Diedrichs: Lateinamerikapolitik, in: W. Weidenfeld/W. Wessels (Hg.), Jahrbuch der Europäischen Integration 2012, Baden-Baden 2012, S. 315-318.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: A. Kammel

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