Lissabon-Strategie

Die L. wurde von den europ. Staats- und Regierungschefs auf dem Gipfel von Lissabon im März 2000 verabschiedet. Ihr Ziel war, bis 2010 »zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt« zu werden. Die L. sollte die günstigen ökonomischen und politischen Vorzeichen um das Jahr 2000 nutzen (Börsenboom, Internethype, neue Medien), um mit langfristigen und konkret messbaren Zielvorgaben (Benchmarks) die Gemeinschaft ökonomisch, sozial und ökologisch auf die Herausforderungen des technologischen Wandels und der Globalisierung vorzubereiten. Das Besondere an der L.: Sie setzte klare Prioritäten für eine umfassende Reformpolitik in Europa und verfolgte 2 große inhaltliche Stränge:

1. die Umwandlung der nationalen Ökonomien in wissensbasierte Wirtschaften und

2. die Modernisierung des europ. Sozialmodells und der Aufbau eines aktiven Sozialstaats.

Dies sollte erreicht werden z. B. durch die Entwicklung einer Informationsgesellschaft für alle Bürger, den Aufbau eines europ. Raumes der Forschung, die Vollendung des Binnenmarktes oder die Stärkung der Bildung und Ausbildung für das Leben in der Wissensgesellschaft sowie die Förderung von mehr und besseren Arbeitsplatzangeboten durch eine aktive Beschäftigungspolitik. Die Reformen beziehen sich auf Bildungs-, Wettbewerbs-, Verkehrs- oder Umweltpolitik. Für die Umsetzung dieser Initiative sind die EU-Mitgliedstaaten verantwortlich. Mehrere Fortschrittsberichte über einzelne Schwerpunktthemen sowie die Halbzeitbilanz, die durch eine hochrangige Sachverständigengruppe unter Vorsitz von Wim Kok erstellt wurde (2004), kritisierten die bisher erreichten Ergebnisse. Hauptursache dafür, dass viele der ehrgeizigen Ziele bisher nicht erreicht wurden und wahrscheinlich auch bis 2010 nicht erreicht werden können, sahen sie im fehlenden politischen Willen. Nach dieser Kritik wurde die L. 2005 von den Staats- und Regierungschefs auf die Schwerpunkte Wachstum und Beschäftigung neu ausgerichtet. 2010 wurde nach einer kritischen Bilanz das Nachfolgeprogramm »Europa 2020« verabschiedet, welches das Ziel verfolgt »intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum« der europ. Wirtschaften zu erreichen.

http://ec.europa.eu/europe2020/index_en.htm

Literatur:M. Horn: Die Realisierung der Lissabon-Strategie, Berlin 2007.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: T.-C. Bartsch

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