Medienpolitik in der EU

Die M. ist ein Teilbereich der Kommunikationspolitik der EU. Sie bestimmt die Spielräume derjenigen, die an der medialen öffentlichen Kommunikation teilnehmen. Akteure seitens der EU sind hierbei die Generaldirektionen für Kommunikation, Informationsgesellschaft und Wettbewerb der EU-Kommission, ferner der Ministerrat und das Europäische Parlament. M. im Sinne von gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Medien spielt in der EU seit den 1980er-Jahren eine Rolle. Damals wurden erste Schritte zur Europäisierung und Vereinheitlichung des gesamteurop. Medienmarktes unternommen, in der Hoffnung, eine europ. Identität durch eine europ. Öffentlichkeit schaffen bzw. stärken zu können. Neben der kulturellen und integrationsfördernden Bedeutung der Medien entwickelte sich rasch eine Betrachtungsweise, die stark durch Fragen des Binnenmarktes bzw. der Wirtschaftspolitik geprägt wurde. Sie war auf wirtschaftliche Konzentration und Wettbewerb einerseits sowie auf die Förderung der audiovisuellen Medienindustrie in Europa andererseits gerichtet. Beide Zielvorstellungen spiegelten sich in den Quotenregelungen für europ. Produktionen und – seit 1990 – in verschiedenen MEDIA-Programmen wider. Zum einen sollte die »europäische Kultur« gestärkt, zum anderen die Stellung des europ. audiovisuellen Sektors gegenüber dem dominierenden US-amerik. gefördert werden. Die 1989 in Kraft getretene und seitdem zweimal überarbeitete Richtlinie »Fernsehen ohne Grenzen« bildet den rechtlichen Bezugsrahmen für das Ziel, alle Diskriminierungen aufzuheben, die den Dienstleistungsverkehr von Fernsehdiensten beschränken. Die nationale Gesetzgebung in den jeweiligen EU-Ländern wird dabei auf Gemeinschaftsebene koordiniert, so u. a. in den Bereichen Rechtsprechungskompetenz in Bezug auf Fernsehsendungen, Förderung von Produktion und Vertrieb europ. Werke, Zugang der Zuschauer zu (sportlichen) Großereignissen und Regulierung von Werbung und Jugendschutz. Während die Kommission in der Folgezeit insbesondere beim Thema öffentlich-rechtlicher Rundfunk an Einfluss gegenüber den Nationalstaaten gewann, nimmt sich dieser bei anderen Medien gering aus.

Literatur:M. Michalis: Governing European Communications. From Unification to Coordination, Lanham 2007.

Literatur:C. Holtz-Bacha: Medienpolitik für Europa, Wiesbaden 2006.

Siehe auch:
Binnenmarkt
Fernsehrichtlinie
Kommunikationspolitik der EU

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: L. Novy

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