Nahostpolitik der EU

Die N. umfasst in einem engen Sinne das Engagement der EU und ihrer Mitgliedstaaten im Konflikt zwischen Israel, den Palästinensern und den arab. Nachbarländern. In einem weiteren Sinne beschreibt die N. auch die seit den 1990er-Jahren wachsenden weiteren Aktivitäten der EU in der Region. Diese beinhalten etwa den »Barcelona-Prozess« und die europ. Nachbarschaftspolitik, die Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm oder die Präsenz europ. Länder in der UN-Blauhelmmission nach dem Krieg im Libanon im Sommer 2006. Dieses zunehmende Engagement ist v. a. auf den Ausbau der außen- und sicherheitspolitischen Fähigkeiten der EU zurückzuführen. Die EU sieht in der Förderung von Frieden und Sicherheit in ihrer direkten Nachbarschaft einen Beitrag zur Stabilität an den Rändern des europ. Kontinents. Für den Nahostkonflikt trägt Europa aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit, des 2. Weltkriegs und des von Nazideutschland verantworteten Holocausts sowie seiner Rolle im Kalten Krieg eine besondere Verantwortung. All diese Entwicklungen wirkten sich auf den Nahostkonflikt aus. Die N. der EU ist deshalb auch im Nahostkonflikt am sichtbarsten. Hier ist die EU als Akteur im sog. Nahostquartett vertreten. Dieses ist ein Forum zur Unterstützung von Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien und umfasst außerdem die UN, Russland und die USA und. Wie die übrigen Akteure im Nahostquartett sieht die EU in einer Zweistaatenlösung für Israel und die Palästinenser den Schlüssel zum Frieden. Im November 2007 wurde unter Vermittlung der USA ein weiterer Versuch eingeleitet, einen Friedensvertrag zwischen Israel und den Palästinensern auszuhandeln. Dieser soll bis Ende 2008 in die Gründung eines palästinensischen Staates münden. Die Lage im Nahen und Mittleren Osten hat seit der Jahrtausendwende insbesondere durch den Krieg im Irak und das iran. Atomprogramm deutlich an Komplexität gewonnen. Hier stößt die europ. N. an Grenzen. So ist es nicht immer einfach, unter den 27 Mitgliedern eine gemeinsame Position zu finden, insbesondere wenn es um ein mögliches militärisches Engagement geht. Die Europäer stehen so in ihrer direkten Nachbarschaft einer Vielzahl an Herausforderungen gegenüber.

Literatur:A. Möller: Mittelmeer- und Nahostpolitik, in: W. Weidenfeld/W. Wessels (Hg.), Jahrbuch der Europäischen Integration, Baden-Baden 2012, S. 319-326.

Literatur:I. Schäfer: Die Europäische Union und der Nahostkonflikt, in: APuZ, H. 20/2004, S. 46-54.

Siehe auch:
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
Mittelmeerpolitik der EU
Mittelmeerunion

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: A. Möller

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