Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Die O. wurde 1994 gegründet und ist die in Wien ansässige Nachfolgeorganisation der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE). Geografisch reicht sie »von Vancouver bis Wladiwostok«. Die sicherheitspolitische Organisation hat 56 Mitglieder, einschließlich der europ. Staaten, den USA, Kanada und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Im Rahmen ihrer 3 Tätigkeitsfelder (Politik/Militärisches, Wirtschaft- und Umwelt, humanitäre Fragen) engagiert sich die O. in den Bereichen Frühwarnung, Konfliktprävention, Krisenmanagement und Krisennachsorge, u. a. durch Rüstungskontrolle, den Einsatz für Menschenrechte und Wahlbeobachtung.

Dazu verfügt die O. über 19 sog. Feldmissionen in Südosteuropa, Osteuropa, dem Kaukasus und Zentralasien sowie 3 Institutionen:

• den O.-Beauftragten für Medienfreiheit,

• das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte sowie

• den Hochkommissar für nationale Minderheiten.

Die Entscheidungsgremien der O. sind der jährlich tagende Außenministerrat sowie der wöchentlich tagende Ständige Rat der Botschafter. Das Einstimmigkeitsprinzip erweist sich dabei oft als Hürde für Beschlüsse.

http://www.osce.org

Literatur:W. Zellner: Identifying the Cutting Edge: The Future Impact of the OSCE, CORE Working Paper 17, Hamburg 2007.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: A. Jonas

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