Osterweiterung der EU

O. bezeichnet den EU-Beitritt von Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn am 1.5.2004 sowie den von Bulgarien und Rumänien am 1.1.2007. Oft werden auch Malta und Zypern, die beide 2004 Mitglieder wurden, zur O. gezählt. Die Beitrittsanträge wurden alle 1990–96 gestellt. Es gab 2 Wellen von Beitrittsverhandlungen:

• 1998 die »Luxemburg-Gruppe« und

• 1999 die »Helsinki-Gruppe«.

Die O. ist die größte Erweiterung in der Geschichte der EG/EU. Sie ist von epochaler Bedeutung, weil sie im Zeichen der »Wiedervereinigung des Kontinents« und der »Rückkehr nach Europa« jener Länder steht, die durch den Eisernen Vorhang von der (west-)europ. Integrationsentwicklung abgeschnittenen worden waren. Die schwierigsten Verhandlungskapitel betrafen

1. die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die erst nach 7 Jahren gewährt wird,

2. den Abbau der Grenzkontrollen durch Einbeziehung in die Schengen-Zone, die Ende 2007 für die 2004 beigetretenen Länder vollzogen wurde,

3. Höhe und Bedingungen der Budgetzuweisungen für die Struktur- und Regionalpolitik, die Landwirtschaftspolitik sowie

4. Bestimmungen der Wettbewerbspolitik.

Für die 12 neuen Mitglieder sind rund 350 Übergangsregelungen für einen Zeitraum von bis zu 11 Jahren vereinbart worden. Für Bulgarien und Rumänien gelten spezielle Schutz- und Überprüfungsmechanismen in den Bereichen Korruptionsbekämpfung und Justizreform. Im Falle administrativer Mängel kann die EU Agrarzahlungen kürzen. Dass solche Überwachungsmaßnahmen auch nach dem Beitritt noch notwendig sind, verstärkt die Debatte über eine effektive Erweiterungsstrategie und die Aufnahmefähigkeit der EU.

Literatur:B. Lippert (Hg.): Bilanz und Folgeprobleme der EU-Osterweiterung, Baden-Baden 2004.

Siehe auch:
Aufnahmefähigkeit
Beitrittsverfahren
Eiserner Vorhang

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: B. Lippert

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