Paketlösungen

P. [engl.: package deals] sind ein Verfahren, um Blockaden bei Verhandlungen in der EU aufzubrechen. Es ist schwierig, die Positionen aller 27 EU-Mitgliedstaaten zusammenzubringen. Da in Verhandlungen i. d. R. viele Themen behandelt werden, bieten P. die Möglichkeit, mehrere Fragen zu einem »Gesamtpaket« zusammenzuschnüren. Länder, die sich in der einen Frage nicht bewegen wollen, werden dann mit Zugeständnissen in einer anderen Frage zur Kooperation bewegt. Am Ende steht dann ein Kompromiss, dem im Erfolgsfall alle Mitglieder zustimmen können. Problematisch ist, dass das gesamte Paket in Gefahr gerät, wenn ein EU-Staat in einer einzelnen Frage wieder ausschert. Außerdem werden in der meist hektischen Schlussphase von Verhandlungen (»Beichtstuhlverfahren«) Zugeständnisse an einzelne Mitglieder gemacht, die dann künftige Verhandlungsrunden belasten.

Literatur:D. Beach/C. Mazzucelli (Hg.): Leadership in the Big Bangs of European Integration, Basingstoke 2006.

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: A. Möller

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